Durch Anklicken des MBI-Logos oben links zurück zur Startseite

Liste von Links zu aktuellen Dokumenten weiter unten
ausgesuchte nicht erledigte Ereignisse von April 05 ganz unten

MBI-Entscheidungshilfen zur Landtagswahl
Erfolgreicher Bürgerentscheid gegen weitere Privatisierung bei der Daseinsvorsorge
Saarbrücker Resolution: " Weg mit Hartz IV, dem Motor für sozialen Unfrieden!" als
"Die Stadt der 1000 Gefeuerten" - Gelsenkirchen als

chronologisch sortierte Ereignisse im Mai 2005

6.6.05: Bürgersprechstunde mit L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher im Rat der Stadt, von 16.30 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: billige Lösungen vor Ort unabhängig von EU, Bund und NRW: Aufwertung von Altstadt und Bahnhofsumfeld (Weihnachtsmarkt und Anwohnerparken am Kirchenhügel; Toiletten, Fassadenanstrich am Bahnhof usw.), Lösungen für das Kasernengelände , MEG-Sanierung ohne Entlassungen , Eindämmung der Gutachteritis usw…  Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

3.6.05: Bezirksvertretung 2 - Dümpten, Styrum, mit 2 MBI- Anfragen: 1.) zur Gefährdungsabschätzung wegen ehemaligem wilden Bergbaus und Altlasten bei der geplanten Wohnbebauung des Grundstücks der ehemaligen Obdachlosenunterkünfte Sellerbeckstr.  und 2.)  zu Unklarheiten bei der städt. Stellungnahme zu Altlasten im B-Plangebiet C19 Auf dem Bruch

2.6.05: Bezirksvertretung 3 - Linksruhr - mit 2 MBI-Anträgen: 1.) zu Parkplätzen vor der Neuen Mitte Broich - Prinzeß-Luisen-Straße und 2.) eine  Verkehrsberuhigung auf der Karlsruher Straße zwischen Duisburger- und Saarner Straße  durchzuführen mit Durchfahrtverbot für LKW und Einrichtung einer Tempo-30-Zone. Außerdem der erneute Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Mergelstr./Neptunweg (L 14v) zur Bebauung der letzten Freifläche an der oberen Friedhofstr. in Speldorf, am Rande der ehemaligen Tongrube, der 1996(!) bereits gescheitert war und der Baubeschluss für die Ruhrorter Straße, lange überfällig, aber wegen der Kanalbauarbeiten Duisburger Straße vorerst ungewiss. Die Verwaltung hat im April auf die MBI-Anfrage zur zeitlichen Koordinierung nur mit den Schultern gezuckt! Genauso erging es den beiden Anträgen in der BV.

1.6.05:   Anfang März 2001 empfahl der Ausschuss für Bürgerservice auf Antrag der MBI die zukünftige Verlegung des Weihnachtsmarktes von der Schlossstr. auf den Kirchenhügel. Der damalige MST-Chef Zowislo und WGI-Chef und SPD-Ratsherr Mäurer verhinderten die Umsetzung.  WGI, Pro Altstadt, MST, einzelne Geschäftsleute und Aussteller auf dem Weihnachtsmarkt sollten sich zusammensetzen, um noch für 2005 die Umsetzung anzugehen. Deshalb der MBI- Antrag für den Hauptausschuss am 9. Juni 2005 zur Integration des Kirchenhügels in den Weihnachtsmarkt.

31.5.05: Planungsausschuss mit: Entscheidung über die für die Stadtentlüftung zentrale Wiese im Rumbachtal: endlich gesichert, erneuter Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Mergelstr./Neptunweg (L 14v) zur Bebauung der letzten Freifläche an der oberen Friedhofstr. in Speldorf, am Rande der ehemaligen Tongrube, von SPD;CDU;FDP und Grünen beschlossen! . Die 1. Auslegung war 1996(!) und das Vorhaben galt damals wegen des großen Widerstands der umliegenden Bevölkerung als gescheitert. Wieso das gerade jetzt erneut versucht wird, kann nur mit Torschusspanik erklärt werden! Außerdem gibt es an spannenden Punkten fast ausschließlich MBI-Anträge und Anfragen: 1.) einen Grundsatzbeschluss für Anwohnerparken und Verkehrsberuhigung in der Altstadt zu fassen, abgelehnt; 2.) zum Tagesordnungspunkt Dieter-aus-dem-Siepen-Platz – Vorlage V 05/0259-01(alt), einen Maßnahmenkatalog für Sofortmaßnahmen zum „Facelifting“ des Hauptbahnhofbereichs zu beschließen, abgelehnt und 3.) eine Änderung des Bebauungsplanes „Wohnpark Witthausbusch – H 12“ ohne weitere Bebauungsmöglichkeiten für den ehemaligen Exerzierplatz zu beschließen, abgelehnt;  Anfrage zu Konflikten von Gewerbe und Wohnbebauung an der Eltener Straße sowie zu Harmuths riesigen Bauschuttbergen am Rande des ehemaligen Bahngeländes in Broich, nur zum Teil beantwortet und der Vorschlag, endlich detailliert über den vorgesehenen Endzustand des Straßentorsos Emmericher Str. und die Abrechnungen bzw. Rückzahlungen dazu an das Land aufzuklären. Es geht dabei insbesondere um die stillgelegte Brücke Höhe Real (ehemals Allkauf). Eine Mischung aus jahrelangen Unwahrheiten und Dilettantismus kam an den Tag: Man höre und staune: für die Anbindung der gegen die Beschlusslage stillgelegten Brücke muss ein neues Planfeststellungsverfahren her!

30.5.05: Die MBI-Internetseiten erfreuten sich auch in der letzten Woche reger Nachfrage mit knapp 32..000 Zugriffen von 2972 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen und bei Verweisen von insgesamt 88 URL`s auf MBI-Seiten, allen voran google.de mit über 6300 Verweisen. Die Hauptthemen standen wieder eindeutig im Zeichen der LTW und ihrer Nachbeben mit mindestens 8 Seiten in den Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten: allen voran der Leserbrief an Kanzler Schröder "Mit dem "Coup" der Neuwahlen werden Sie der Demokratie, aber auch ihrer SPD, einen Bärendienst erweisen.", dann die MBI-Entscheidungshilfen zur Landtagswahl, die verschiedenen Filzseiten wie der Rügemer-Artikel zum NRW-Filz mit dem Paradebeispiel Mülheim, der Artikel Signal gegen Filz zum Ausgang des Bürgerentscheids , erneut wieder die Satire aus Mitte 2003 zu Captain Peer und seinem China-Virus, das Clement Archiv und überraschend nach langer Zeit Maulkorb für den Staatsanwalt (gleichzeitig mit über 200 Verweisen von der Seite von Eintracht Frankfurt(!)). Mülheimer Themen  waren zum einen der Problemfall MEG, dabei vor allem der Offene Brief der Vertrauensleute und die MBI-Presseerklärung sowie das Thema Altstadt und van Emmerich incl. die Geschichte mit der gefällten Linde. Außerdem gehörten zu den häufig gelesenen Seiten die Mai-Ausgabe der MBI-Faltblätter, der Hauptbahnhof und nach der turbulenten letzten Ratsitzung zum Thema MEG erneut 2 Seiten zum Extrem-Filzfall Yassine: Wahlbetrug und Was gärt in der Vergärungsanlage? . In den Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten wie fast immer auch diese Seite MH-News (über 1300 Zugriffe!). 6 Seiten wurden öfter als 1000mal die Woche gelesen und selbst die 20igste der Top 20 noch 453mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen als pdf-Datei (11 KB)

30.5.05: Bezirksvertretung 1 mit folgenden 3 spannenden MBI-Anträgen: 1.) einen Grundsatzbeschluss für Anwohnerparken und Verkehrsberuhigung in der Altstadt zu fassen Es wurde eine Bürgerversammlung noch im Juni beschlossen, auf der die Ziele des Antrags vorgestellt werden. Die Verwaltung will bisher auf keinen Fall Anwohnerparken, weil sie die Altstadt weiter als kostenloses Parkplatzangebot versteht! Völliges Denken der 60iger und 70iger Jahre scheint hier noch zu herrschen! 2.) zum Tagesordnungspunkt Dieter-aus-dem-Siepen-Platz –Vorlage V 05/0259-01(alt), einen Maßnahmenkatalog für Sofortmaßnahmen zum „Facelifting“ des Hauptbahnhofbereichs zu beschließen Nicht einmal ein Klo wollten die Einheitsparteiler aus SPCDFDPUGrünen beschließen! Peinlich, peinlich. Lieber Geld verpulvern für den nächsten Wettbewerb und Hoffen auf Godot?.und 3.) eine Änderung des Bebauungsplanes „Wohnpark Witthausbusch – H 12“ ohne weitere Bebauungsmöglichkeiten für den ehemaligen Exerzierplatz zu beschließen. Mit Händen und Füßen wehrt sich das Sander-Dezernat und die große bunte Einheitspartei SPCDFUGrüne folgt dem wie ein blindes Lamm. Man könnte glauben, die Abrechnung des Kasernenprojekts mit wahrscheinlich hohem Defizit soll auf St. Nimmerlein verschoben werden, egal ob das den vielen Neubürgern zuzumuten ist oder nicht!

 30.5.05: Sprechstunde mit Gesine Schloßmacher MBI-Fraktionsvorsitzende in der BV 3, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: der erfolgreiche Bürgerentscheid und seine Konsequenzen: Vorrang von Schulsanierung vor Ruhrbania auch wegen der Haushaltsprobleme; keine weiteren Entlassungen zur überfälligen MEG-Sanierung; Stärkung der Stadtteile statt teurer Prestigeobjekte! Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

28. Mai: MBI-Infostand auf dem Frühlingsmarkt am Kirchenhügel von 10 bis 20 Uhr.
MBI-Flugblatt zum Infostand: "MEG: Ent- oder Versorgung, je nachdem für wen?" als (118 KB)

27.5.05: Die FDP nominiert Frau Flach zur Bundestagskandidatin. Die FDP stürzte vor 1 Woche in Mülheim regelrecht ab, als sie ihre Stimmenzahl bei der Landtagswahl halbierte! Der offensichtliche Flach-Effekt interessiert die FDP wohl nicht. Vgl. "Mülheims hohe Damen und ihre fürstlichen Nebeneinkünfte" Die SPD-Spitze nominierte A. Schaaf und für die CDU steht Schmidt außer Zweifel. Für innerparteiliche Demokratie läßt Schröders Neuwahl-Coup keinen Raum. Dazu auch: Offener Brief an den (Noch-)Bundeskanzler Gerhard Schröder: Ihre SPD hat die NRW-Wahl verloren. Na und? Die Stimmen waren noch nicht fertig ausgezählt, da ließen Sie Neuwahlen im Bund verkünden. Was soll das? "Mit dem "Coup" der Neuwahlen werden Sie der Demokratie, aber auch ihrer SPD, einen Bärendienst erweisen."

5.5.05: Beschwerde bei RP und Innenminister in Düsseldorf wegen der Weigerung der Mülheimer Oberbürgermeisterin, den einstimmigen Ratsbeschluss, für die MEG-Sanierung keine Entlassungen mehr durchzuführen , anzuerkennen und umzusetzen mit der Aufforderung, als Kommunalaufsicht einzugreifen.

24.5.05: “Für schnellstmögliche Verkehrsberuhigung von Klöttschen und Heißener Straße!“ Bürgerversammlung nach erfolgreichem MBI-Antrag . Verrwaltung und SPD versuchen, das ganze entgegen der Beschlusslage umzufunktionalisieren für ihre Uraltpläne. Die SPD als Retter des Klöttschen ist wie Brandstifter als Feuerwehr! Oder war alles nur Wahlkampftaktik mit altem Wein in fremden Schläuchen! Viele Menschen waren zur Hauptschule Bruchstraße gekommen Die Verwaltung stellte die Ruhrbania-Verkehrssimulation vor, in der der Klöttschen dann 1100 Kfz pro Spitzenstunde und in beide Richtungen  aufnehmen soll. Ferner soll im Teil bis zur Heißener Str. die rechte Seite ganz abgerissen, die Strasse mit Parkstreifen und Fußwegen von 9 auf 23m verbreitert und neue Gebäude dafür nach hinten versetzt neu gebaut werden. Außer dem Problem, dass der Klöttschen von Heißener bis Bruchstr. aber nicht verbreitert werden soll, gab es Zustimmung, aber auch herbe Kritik und Skepsis, ob nicht schon wieder unschlüssige Konzepte vorgestellt würden, während die Probleme liegen bleiben. Über billige, kurzfristige Maßnahmen auch zur Beruhigung der Heißener Str. wollte die Verwaltung einfach nichts sagen, obwohl das so im Beschluss zu der Bürgerversammlung stand!

23.5.05: Katerstimmung in den SPD-Baracken und Trennungsschmerz in Mülheim von vielen besten Connections nach Düsseldorf: kein Schartau, keine Kraft mehr als (Mülheimer) Minister, kein Schlebusch mehr im Landtag, demnächst kein RP Düsseldorf und Büssow (fast-Mülheim-Bundestagskandidat) und, und, und. Die Frage in Mülheim ist aber, ob die CDU sich endlich aus dem Schatten von OB+SPD löst und sich für die Mülheimer Probleme wieder mehr öffnet, d.h. etwa nicht mehr Anträge nur deshalb ablehnt, weil sie von den MBI kommen, so wie das SPD-Gehabe ist. Die MBI hoffen, dass die CDU schnell ihr Wahlversprechen angeht, die Bezirksregierungen (RP`s) abzuschaffen! Fazit der Wahl: Metrorapid, WestLB, HDO, Hartz IV, Projekt Ruhr uswusf. Alles nicht vergessen. Deshalb: Clement hat es geschafft: SPD trotz Rüttgers abgestürzt! Zum W.C.-Pressearchiv. Und "Es lebe der goldene Handschlag. NRW ist nicht filzfreier geworden. Denn so lange kaum eine Verflechtung an die Öffentlichkeit gelangt, helfen auch neue Gesetze wenig" mit Filzmeister RWE und Paradebeispiel Mülheim,
als (9 KB) - TAZ-NRW. MBI-Entscheidungshilfen zur Landtagswahl

23.5.05: Die MBI-Internetseiten erfreuten sich in der Woche der Landtagswahlen sehr starker Nachfrage und mit über 48.700 Zugriffen den bisher 2.höchsten bisherigen Zugriffswert hatten von 2929 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen und bei Verweisen von insgesamt 118 URL`s auf MBI-Seiten, allen voran google.de mit über 7300 Verweisen, sowie 15 weiteren Suchmaschinen mit über 100 Verweisen. Über 11631 Verweise gab es von den Top 20 der Suchmaschinen, wovon alleine 12 verschiedene google-Suchadressen waren mit insgesamt knapp 9.700 Zugriffen. Das ungewöhnlich hohe Interesse von ausländischen google (Holland, Dänemark, Belgien, Österreich, Schweiz, Frankreich und BG) lassen auf Nachfragen wegen der Landtagswahl schließen  Auch die Hauptthemen standen eindeutig im Zeichen der LTW mit mindestens 8 Seiten in den Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten: allen voran die MBI-Entscheidungshilfen zur Landtagswahl , die über 4000mal gelesen wurden, dann die verschiedenen Filzseiten wie der Rügemer-Artikel zum NRW-Filz mit dem Paradebeispiel Mülheim, der Artikel Signal gegen Filz zum Ausgang des Bürgerentscheids, nach langer Zeit wieder die Satire aus Mitte 2003 zu Captain Peer und seinem China-Virus , der über 2100mal nachgefragt wurde, 2 Seiten des Clement Archivs, die NRW-Übersichtsseite und die Seite Tollhaus NRW nach Bekanntwerden des WestLB-Skandals. Mülheimer Themen  waren zum einen der Problemfall MEG, dabei vor allem der Offene Brief der Vertrauensleute und die MBI-Presseerklärung sowie das Thema Altstadt und van Emmerich incl. die Geschichte mit der gefällten Linde. Außerdem gehörten zu den häufig gelesenen Seiten die Mai-Ausgabe der MBI-Faltblätter, der Hauptbahnhof und nach der turbulenten letzten Ratsitzung zum Thema MEG erneut 2 Seiten zum Extrem-Filzfall Yassine: Wahlbetrug und Was gärt in der Vergärungsanlage? . In den Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten wie fast immer auch diese Seite MH-News (über 1700 Zugriffe!). 3 Seiten wurde öfter als 2000mal die Woche gelesen, 11 Seiten öfter als 1000mal und selbst die 20igste der Top 20 noch 641mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen als pdf-Datei (11 KB)

23.5.05: Sprechstunde mit Dietmar Berg, Sprecher der Bürgerinitiative „Historische Gartenstadt Heimaterde“ , Mitglied im Gestaltungsbeirat  und sachkundiger Einwohner für Denkmalschutzfragen im Planungsausschuss, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: Zukunft der Heimaterde mit Denkmalschutz und neuem Eigentümer, Aufwertung des Bahnhofsumfeldes. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

22. Mai 05: Landtagswahlen in NRW: oder
Selten gab es einen derart schlappen Wahlkampf (Peer is` leer, Jürgen zum Würgen, der mit dem Wolf tanzt, is` selber schuld und mit den Grünen zwischen verHöhnt und verVespert?) Stell Dir vor es sind Wahlen und keine/r geht hin!? Verständlich, aber hoffentlich nicht! MBI rufen zur Teilnahme an der Wahl auf und MBI-Entscheidungshilfen zur Landtagswahl

20.5.05: Zwischen Wahlen und Neukonstituierung des Rates begann die Stadt Anfang Okt. letzten Jahres Häuser am Klöttschen abzureißen und Fakten zu schaffen, bevor anders hätte entschieden werden können. Klöttschen und kein Ende? - Trauerspiel, nächster Akt: MBI und Anwohner sammelten daraufhin Unterschriften: “Für schnellstmögliche Verkehrsberuhigung von Klöttschen und Heißener Straße!“ als . Der parallele MBI-Antrag zur Bürgerversammlung war im Nov. erfolgreich, doch es dauerte: jetzt, am kommenden Dienstag ( die Landtagswahlen sind vorbei) um 19 Uhr in der Hauptschule Bruchstr.. Heute, 2 Tage vor den NRW-Landtagswahlen, in der WAZ-Mülheim die Überschrift: "Architekt (SPD) entwickelt neue Ideen für den Klöttschen" und im Artikel nur SPD: Die SPD als Retter des Klöttschen ist wie der Brandstifter als Feuerwehrmann! Alles nur Wahlkampftaktik mit altem Wein in fremden Schläuchen!

19.5.05: Trauerfall Hbf-Mülheim: Grünen-Vesper, noch-Minister, ist heute am Wahlkampfstand im Übergang zwischen Forum und Bahnhof, wohl mit Versprechungen für eine schönere Zukunft des Bahnhofs. Nach einem Jahrzehnt der Vertröstungen aber sollte man nichts mehr glauben, schon überhaupt nicht der Bahn oder dem Land!

MBI-Antrag für BV 1 und Planungsausschuss, einen Maßnahmenkatalog für Sofortmaßnahmen zum „Facelifting“ des Hauptbahnhofbereichs zu beschließen. Darin enthalten auch der Vorschlag, die ehemaligen Toiletten im Gebäude unter den Gleisen wieder zu öffnen mit Eingang neben dem Taxistand unter der Hochbrücke.

18.5.05: Steinbrück, noch-Ministerpräsident, in Mülheim. Neben dem "klaren" Nordlicht

die Mölm`schen Eigengewächse Esser, Kraft und Mühlenfeld. Der noch-Landesvater warf der CDU ein kurzes Gedächtnis vor, schwieg aber zu WestLB, Metrorapid und anderen Baustellen, die Clement hinterließ.  MBI-Entscheidungshilfen zur Landtagswahl

18.5.05: Der Geist der toten Linde spukt erneut am Kirchenhügel: Zweimal schon wurde das Mahnschild für die Linde entfernt, nun war es über Pfingsten plötzlich wieder da und wurde heute wieder von der Stadt entfernt. Doch siehe da: der Lindengeist zeigt Wirkung. Die Partei der lindgrünen Dezernentin hat nun für die nächste BV den Antrag gestellt, wieder einen Baum dorthin zu pflanzen, wo gerade erst die erst ca. 15 Jahre alte Linde im Vorgriff für van Emmerichs Altstadtpläne gefällt wurde, angeblich, um den Blick auf die Petrikirche freizulegen

17.5.05: Die MBI-Internetseiten erfreuten sich auch in der letzten Woche reger Nachfrage mit fast genau 40.000 Zugriffen von über 2750 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen und bei Verweisen von insgesamt 101 URL`s auf MBI-Seiten, allen voran google.de mit über 7400 Verweisen, sowie 13 weitere Suchmaschinen mit über 100 Verweisen und ca. 10.000 von den ersten 10 Suchmaschinen. Hauptthemen mit jeweils 4 Seiten in den Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten waren zum einen der Problemfall MEG, dabei vor allem der Offene Brief der Vertrauensleute , die MBI-Presseerklärung und die MBI-Anträge dazu und das Thema Altstadt und van Emmerich incl. die Geschichte mit der gefällten Linde und der MBI-Antrag, dass Stadt und MST nicht Mitglied in van Emmis Verein sein sollten. Außerdem gehörten zu den häufig gelesenen Seiten neben der üblichen W.C.-Presseschau, die vertane Chance zur Ämterzusammenlegung von Ordnungs- und Rechtsamt, die Fast-Rettung der bedrohten Wiese im Rumbachtal, die Mai-Ausgabe der MBI-Faltblätter, das Chaos zwischen Kanal- und Straßenbau, insbesondere auf der Duisburger Straße, der Rügemer-Artikel zum NRW-Filz mit dem Paradebeispiel Mülheim und nach der turbulenten Ratsitzung zum Thema MEG 3 Seiten zum Extrem-Filzfall Yassine: Überläufer und Aufsteiger , Wahlbetrug und Was gärt in der Vergärungsanlage? . In den Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten wie fast immer auch diese Seite MH-News (über 1900 Zugriffe!), aber auch MH-Aktuell (863mal). 6 Seiten wurden öfter als 1000mal die Woche gelesen und selbst die 20igste der Top 20 noch 531mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen als pdf-Datei (11 KB)

17.5.05: Sprechstunde mit MBI-Ratsherr Hans-Georg Hötger, u.a. Mitautor des legendären Mülheimer Filzbuchs und auch maßgeblich an der Gründung der BISS zur Rettung des Freibad Styrum beteiligt und MBI-Vertreter in Rat, Sport- und Rechnungsprüfungsausschuss, von 16.30 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: der erfolgreiche Bürgerentscheid und seine Konsequenzen: Vorrang von Schulsanierung vor Ruhrbania  Entlassungen als Folge der MEG-Dauer-Krise; keine weitere Bebauung in der Frischluftschneise im Rumbachtal. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

16.5.05: Direkt gegenüber dem Schulzentrum Heißen an der Kleiststraße beginnt der Schul- und Fußweg "Zwischen den Gärten". Dort erteilte die Stadt Thyssen-Krupp im letzten Sommer noch schnell die Baugenehmigungen zur Bebauung in allen verblieben Gärten von "Zwischen den Gärten", kurz bevor der Konzern seinen gesamten Wohnungsbestand für 2 Mrd. an einen US-Fond verkaufte. Das war umstritten in der Heimaterde. Nicht zuletzt die Mülheimer OB und die SPD hatten nach den heftigen Protesten versprochen, sich gegen diese deutliche Beeinträchtigung des Charakters der denkmalwürdigen Heimaterde einzusetzen. Doch bereits 1 Woche nach den Wahlen begannen die Fällaktionen in den Gärten. Rege Bautätigkeiten haben den einst eher idyllischen Fußweg vollständig verändert und entwertet. Nun ist dieser Tage folgende Schilderfolge zu sehen:
das Straßenschild "Zwischen den Gärten", dann ein Schild für "Striktes Halteverbot" mit Pfeil Richtung Fußweg, der mit dem Schild "Fußgänger-Fahrradweg" beginnt. Was genau aber soll und kann diese Schilderfolge bedeuten? Striktes Halteverbot für Fußgänger und Radfahrer, um den Riesenkran nicht zu gefährden? Oder soll verhindert werden, dass sich jemand an den Bauzaun lehnt und dann ins Bauloch fällt? Oder sollen die Fußgänger nicht anhalten dürfen, um das städtebauliche Elend nicht genauer ansehen zu müssen? Mülheimer Kuriositäten: Wäre auch ganz lustig, ginge es nicht um Zerstörung, die zudem basiert auf einer bösen poltischen Geschichte, mit der die SPD sehr viel Glaubwürdigkeit verspielte: vgl. u.a. Aus- und Rückblick von 2004 auf 2005:  Mülheim, quo vadis - Verraten und verkauft?. S. 3 als oder "Im Versteckspiel um die Zukunft der Heimaterde hat der global player sein Etappenziel erreicht. Stadt und Parteien drückten wissenden Auges untätig beide Augen zu!"

15.5.05: Nachdem die MBI gestern eine Rückmeldung schriftlich angemahnt hatten, kam prompt zum Pfingstwochenende die Antwort von OB Mühlenfeld zum MBI-Brief vom 2. Mai: "Keine weiteren Entlassungen bei der MEG! Der MBI-Antrag dazu wurde einstimmig so im Rat am 28.4. beschlossen, denn bei der Abfrage der Gegenstimmen hat niemand aufgezeigt!" Nun behauptet die OB, der MBI-Antrag wäre gegen 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (WIR) abgelehnt worden. Nach den gängigen Regeln der Demokratie irrt die OB und in den laufenden (Geheim-)Verhandlungen mit Remondis über ein Sanierungskonzept für die MEG muss also der Mehrheitsgesellschafter Stadt dafür sorgen, dass weitere Entlassungen ausgeschlossen werden! Die MBI werden zum einen Zuschauer aus der Ratsitzung bitten, sich als weitere Zeugen zur Verfügung zu stellen und zum zweiten die Kommunalaufsicht auffordern, die OB unverzüglich über Abstimmungsverfahrens - und zählregeln aufzuklären und sie anzuweisen, den gültigen Beschluss umzusetzen. So leid es uns tut, Frau Mühlenfeld, wenn ihre SPD-Genossen zu faul, zu feige oder sonstwas waren, um bei der Abstimmung die Hände bzw. Stimmkarten so hochzuheben, wie ihre OB das wollte, so ist das ihr parteiinternes Problem. Für uns bzw. die MEG-Mitarbeiter gilt der Beschluss, der sogar einstimmig gefasst wurde!

14.5.05: MBI -Infostand von 11 bis 13 Uhr auf der Schloßstr./Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel. Themenschwerpunkte: erfolgreicher Bürgerentscheid gegen weitere Privatisierungen und die Schlussfolgerungen: Vorrang von Schulsanierung gegenüber Ruhrbania, besonders in Zeiten extremer Verschuldung der Stadt, Altstadt in den Mittelpunkt, doch nicht in Gutsherrenart, Keine weitere Bebauung der Frischluftschneise im Rumbachtal, Pöstchenhuberei im alten Trott trotz Haushaltsdebakel?, Schrumpfende Bevölkerungszahlen, Investorenrückzüge wie bei der Gagfah, Bauruinen wie die von Zorn und dennoch immer weiter Bebauungspläne für Frei- und Grünflächen, jetzt Kuhlen-/Kreuzstr., demnächst Honigsberger Str./Fünterweg und Neptunweg/Mergelstr. und, und .....!? Wozu? MBI-Flugblatt zum Infostand: Schwerpunkt MEG-Desaster als (130 KB)

12.5.05: In nur 10 Tagen ist die für ganz Deutschland entscheidende NRW-Landtagswahl. Doch man hat selten einen derart schlappen Wahlkampf gesehen. (Peer is` leer, Jürgen zum Würgen, der mit dem Wolf tanzt is` selber schuld und mit den Grünen zwischen verHöhnt und verVespert?) Stell Dir vor es sind Wahlen und keine/r geht hin!? Verständlich, aber hoffentlich nicht! Die MBI rufen zur Teilnahme an der Wahl auf und stellen Entscheidungshilfen zur Wahl vor. Wahlkämpfe müssten auch Bilanzen der letzten Legislaturperiode sein, d.h. Clement, Metrorapid, WestLB, HDO, Planet of Vision, Projekt Ruhr, das Vox-Abenteuer usw... Doch nichts davon wird dem Wähler von niemandem  präsentiert!

11.5.05: Im Oktober sammelten MBI und Anwohner Unterschriften “Für eine schnellstmögliche Verkehrsberuhigung von Klöttschen und Heißener Straße“ und die MBI beantragten parallel dazu eine Bürgerversammlung im 1. Quartal 2005. Einige hundert Unterschriften kamen in kurzer Zeit zusammen und im November stimmten Bezirksvertretung und Planungsausschuss einstimmig für den MBI-Antrag. Diese Bürgerversammlung zum Thema „Verkehrsberuhigung und Gestaltung für Klöttschen und Heißener Straße“ wird nun am Dienstag, dem 24. Mai, um 19 Uhr in der Aula der Hauptschule Bruchstraße stattfinden, nachdem wir die etwas widerwillige Verwaltung immer wieder an den Beschluss erinnern mussten. Die MBI hoffen auf eine rege Beteiligung der Bürger und auf viele Anregungen für Politik und Verwaltung.

10.5.05: Akteneinsicht des MBI-Sprechers in die Kauf- bzw. Grundstückstauschverträge zum Grundstückstausch für den Bau des Wanderwegs im Rumbachtal. Mündliche Nebenabsprachen sind laut Notarvertrag nicht getroffen wurden. Damit können Wanderweg und Bauabsichten auf der Wiese Rumbachtal/Im Look in keinem kausalen oder sonstwie gearteten Zusammenhang stehen und Schadensersatzansprüche lassen sich daraus logischerweise nicht herleiten, wie sie die CDU in den Raum gestellt hatte. Somit zählen zur Aufhebung des Landschaftsschutzes alleine Aspekte der Innenstadtdurchlüftung. Dazu steht auf S. 110 des KVR-Klimagutachtens unter 4.3.3.14 Kaltlufteinzugsgebiet Rumbachtal: "In zahhlreichen Untersuchungen wurden die positiven Wirkungen des Rumbachtals auf die Innenstadtbelüftung nachgewiesen. ................. Um die Wirkung dises Belüftungssystems nicht zu gefährden, ist eine Bautätigkeit in dem Kaltlufteinzugsgebiet in jedem Fall zu vermeiden. Dies betrifft sowohl Einzelhausbebauung als auch größere zusammenhängende Siedlungsgebiete, Straßen oder sonstige versiegelte Flächen. .............. Als lufthygienische Vorsorgemaßnahme sollten alle Emmissionen im Kaltlufteinzugsgebiet nach Möglichkeit vermieden werden. Damit verbietet sich sowohl weitergehender Kfz-Verkehr als auch die Ansiedlung von Hausbrand-, Gewerbe oder Industrieemittenten." Das ist eindeutig und jede Bebauung der Geldermann-Wiese verbietet sich.
 

10.5.05: Der Wettbewerb für das sog. interkommunale Gewerbegebiet am Flughafen (Brunshofstr.) läuft und soll 80.000 Euro kosten. Eine Jury, die laut WAZ hochkarätig besetzt sein soll, von der aber unklar ist, wer sie bestimmt hat, soll am 20. Mai aus 11 Modellen den Siegerentwurf auswählen. Auf 6,5 ha Mülheimer und Essener Gelände sollen "innovative Technologie- und Dienstleistungsbranchen mit internationaler Ausstrahlung" angesiedelt werden. Laut M&B-Wirtschaftsförderer Schnitzmeier soll es Nachfragen aus der Gesundheitswirtschaft (Dr. Seibels Privatklinik) und für flugaffines Gewerbe geben. Gerade bei letzterem klingeln die Alarmglocken, denn davon war beim Beschluss des Wettbewerbs keine Rede. Unabhängig davon, ob es sich um eine Nachfrage von Wüllenkemper handelt, der ja bekanntlich seine alten Düsenmaschinen anstatt in Köln in Mülheim parken und warten möchte, darf das geplante Gewerbegebiet nicht als Einstieg von hinten für den Flughafenausbau mißbraucht werden!

10.5.05: Anwohner der Liverpoolstraße im ”Wohnpark Witthausbusch” (MH-Holthausen) auf dem ehemaligen Kasernengelände haben eine Petition an den Landtag gerichtet, den Bebauungsplan zu ändern und dabei u.a. auf die vorgesehene Bebauung des Exerzierplatzes hinter Cafe Schwager ganz oder teilweise zu verzichten.
 
Die Forderung, den Bebauungsplan dazu zu ändern und auf und mit den heute real dort lebenden Menschen abzustimmen, haben die MBI seit dem Jahr 2000 mehrfach gestellt, was aber mit immer anderen Ausreden abgelehnt wurde. Die MBI freuen sich logischerweise auf diese Unterstützung durch die Betroffenen. Sie wiederholen gleichzeitig ihre Forderung, endlich Bilanz zu ziehen über das Gesamtprojekt. Dazu auch Kandidatenbrief für die Kommunalwahl am 26.9.04 von Annette Klövekorn, Wahlkreis 6 (Holthausen), speziell an die Bewohner des ”Wohnpark Witthausbusch” als

9.5.05: Die MBI-Internetseiten erfreuten sich auch in der letzten Woche reger Nachfrage mit ca. 35.000 Zugriffen von fast 2400 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen und bei Verweisen von insgesamt 92 URL`s auf MBI-Seiten, allen voran google.de mit über 6100 Verweisen. Hauptthemen mit jeweils 4 Seiten in den Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten waren zum einen der Problemfall MEG, dabei vor allem der Offene Brief der Vertrauensleute , die MBI-Presseerklärung und die MBI-Anträge dazu und das Thema Altstadt und van Emmerich incl. die Geschichte mit der gefällten Linde und der MBI-Antrag, dass Stadt und MST nicht Mitglied in van Emmis Verein sein sollten. Außerdem gehörten zu den häufig gelesenen Seiten neben der üblichen W.C.-Presseschau, vor allem die vertane Chance zur Ämterzusammenlegun g von Ordnungs- und Rechtsamt (über 1250mal gelesen), die Fast-Rettung der bedrohten Wiese im Rumbachtal, die Mai-Ausgabe der MBI-Faltblätter, das Chaos zwischen Kanal- und Straßenbau, insbesondere auf der Duisburger Straße, der Rügemer-Artikels zum NRW-Filz mit dem Paradebeispiel Mülheim und nach der turbulenten Ratsitzung zum Thema MEG die Seite Überläufer und Aufsteiger zum Extrem-Filzfall Yassine . In den Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten wie fast immer auch diese Seite MH-News (über 2050 Zugriffe!), aber auch MH-Aktuell (818mal). 6 Seiten wurden öfter als 1000mal die Woche gelesen, 18 mehr als 500mal und selbst die 20igste der Top 20 noch 446mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen als pdf-Datei (11 KB)

9.5.05: Sprechstunde mit Heidelore Godbersen, MBI-Ratsfrau und umweltpolitische MBI-Sprecherin, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: Entlassungen als Folge der MEG-Dauer-Krise; keine weitere Bebauung in der Frischluftschneise im Rumbachtal. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

8.5.05: Tradtitioneller Flohmarkt in den Ruhranlagen und seit Jahren bei gutem Wetter die Hölle los auch zwischen Wasserbahnhof und der Eisenbahnbrücke, auf dem Teilstück der Ostruhranlagen, das für Ruhrbania zur “Flaniermeile” oder “Ruhrpromenade” mit angrenzenden zusätzlichen Wohn- und Geschäftshäusern werden soll. Käme dieses Ruhrbetonia wirklich, würde der Trödel in den Ruhranlagen demnächst abrupt an der Schlossbrücke enden, denn ab da wären dann Luxuswohnungen im Stadtbad, u.a. wo heute das Kino Rio ist, dahinter dann ein Hafenbecken für Luxusyachten und dahinter riesige Blockbebauung, wo heute Parkanlage und Ruhrstraße sind, mit Außengastronomie zur Ruhr hin. Da passt dann so ein Allerweltströdel wie heute nicht mehr hin! Doch zum Glück gab es in der Vergangenheit bereits ganz viele Pläne, Gutachten, Wettbewerbe zur Mülheimer Innenstadt, die fast alle an ihrem Größen- oder Betonwahn scheiterten, vgl. Ur-Ruhrbania von 1974: verblasste Mülheimer Träumereien zur Innenstadt

6.5.05: Einstimmig beschloss der Rat am 28.4. die Akteneinsicht für den MBI-Sprecher L. Reinhard in die Kauf- bzw. Grundstückstauschverträge der Stadt mit Bauer Geldermann zu seinen Wiesen im Rumbachtal zur Klärung der Frage von evtl. Entschädigungsansprüchen, wie sie die CDU in den Raum gestellt hatte. Bekanntlich hatte die CDU die Entscheidung über die Rücknahme des Landschaftschutzes wegen angeblichem Beratungsbedarf verschieben lassen, nachdem sie im Umweltausschuss deutlich überstimmt wurde! Die Wiese liegt an zentraler Stelle in der Frischluftschneise zur Belüftung der Innenstadt. Der Bauer möchte sie für Luxuswohnhäuser versilbern. Doch die Akteneinsicht fiel aus, weil der zuständige Mensch beim Immobilienservice krank wurde und die Akten angeblich mit nach Hause genommen hatte.

5.5.05: 8. Mülheimer Fahrradfrühling von 9 bis 17 Uhr auf der Schleuseninsel, auch mit MBI-Infostand. Leider zu viel Landtagswahlkampf mit den (Alt-)ParteienkandidatInnen auf der Bühne. Die Grünen hatten gar Claudia Roth als Promi am Stand. Genau das Richtige zum Vaddertach, gell?

4.5.05: Keine weiteren Entlassungen bei der MEG! MBI-Antrag dazu wurde einstimmig so beschlossen! In den laufenden Verhandlungen mit Remondis über ein Sanierungskonzept für die MEG muss also der Mehrheitsgesellschafter Stadt dafür sorgen, dass weitere Entlassungen ausgeschlossen werden!

3.5.05: Endgültige Entscheidung zur umstrittenen Rumbachtalwiese wurde erneut verschoben wegen angeblichem Beratungsbedarf der CDU und  Akteneinsicht für MBI-Sprecher per Ratsbeschluss noch in dieser Woche

2.5.05: Die MBI-Internetseiten hatten in der letzten Woche erneut einen starken Besuch mit ca. 38.600 Zugriffen von über 2900 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen und bei Verweisen von insgesamt 97 URL`s auf MBI-Seiten, allen voran google.de mit knapp 6800 Verweisen. Hauptthemen mit jeweils 4 Seiten in den Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten waren zum einen der Problemfall MEG, dabei vor allem der Offene Brief der Vertrauensleute , die MBI-Presseerklärung und die MBI-Anträge dazu und das Thema Altstadt und van Emmerich incl. die Geschichte mit der gefällten Linde und der MBI-Antrag, dass Stadt und MST nicht Mitglied in van Emmis Verein sein sollten. Außerdem gehörten zu den häufig gelesenen Seiten neben der üblichen W.C.-Presseschau, die vertane Chance zur Ämterzusammenlegung von Ordnungs- und Rechtsamt, die Rettung bedrohte Wiese im Rumbachtal, der höchst bedenkliche B-Plan der ex-Sonnensiedlung auf dem giftigen Boden, das Chaos zwischen Kanal- und Straßenbau, insbesondere auf der Duisburger Straße und vor allem der Rügemer-Artikels zum NRW-Filz mit dem Paradebeispiel Mülheim. In den Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten wie fast immer auch diese Seite MH-News (über 2700 Zugriffe!), aber auch MH-Aktuell (745mal). 11 Seiten wurden öfter als 1000mal die Woche gelesen und selbst die 20igste der Top 20 noch 475mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen als pdf-Datei (11 KB)

1.5.05: "Heraus zum 1. Mai " annoncierte früher ein gewisser Fritz Teufel jedes Jahr in der TAZ, als er noch im Gefängnis saß. Auf dem Mülheimer Rathausplatz wie jedes Jahr ab 11 Uhr die Mai-Kundgebung des DGB und wie jedes Jahr sind auch die MBI mit einem Infostand vertreten. Das zugehörige Faltblatt: "Keine Sanierung der MEG auf dem Rücken der Beschäftigten! Der Geist der gefällten Linde spukt in der Altstadt; Erfolg im Rumbachtal u.v.m." als (141 KB).
Vom letzten  1. Mai  aktualisierte dieser Kollege sein Anliegen. Zu dem Thema auch MAZ - Mülheimer Arbeitslosen Zeitung, Ausgabe 01/05: "Hartz IV in Mülheim: Die Stadt, das Gesetz und das Chaos" als Zip-Archiv (500 KB) oder über www.arbeitslosenzeitung-mh.de .  Kräftig gepfiffen wurde bei OB Mühlenfelds Ansprache, die u.a. sagte: "Ich spreche noch aus Überzeugung". Was sie damit wohl sagen wollte?

29.4.05: Der Verein zur Förderung der Mülheimer Altstadt wurde unter Federführung des Herrn von Emmerich gegründet. Den Antrag der OB, dass die Stadt Mitglied im Verein werden solle, zog sie noch in der Ratsitzung ohne Begründung zurück. Einsicht oder was? Im Einladungsflyer (erstellt und gedruckt von der Stadttochter MST) für die Gründungsversammlung steht, dass die Stadt und die MST bereits Mitglied des zu gründenden "Vereins zur Förderung der Mülheimer Altstadt" seien - Mitgliedsbeitrag jeweils 150 Euro. Das wird nun wohl nix. Ist auch gut so, wenn die Stadt ihre Neutralität behalten soll. Nur ganz wenige Bürger, aber viele Funktionäre waren gekommen. Ähnlich die illustre Schar der 31 Gründungsmitglieder von Frau Mühlenfeld, Esser, Rehmann, Pfaff und van Emmerich bis zu Pins und Breckling, Geschichts-, Freichtbühnenverein, ev. Kks. und MWB. Großes hat man vor und van Emmerich will auch einen ungenannten Investor an der Hand haben, der größere Bauprojekte machen würde. Als erstes soll die (Rück-)verlegung der Jobssäule neben die Petrikirche incl. Nachbau des zugehörigen ehemaligen Kortum-Brunnens umgesetzt werden. Eine Imitation aus Steropor wurde symbolisch und pressewirksam direkt vor der Vereinsgründung bereits aufgestellt. Beschlossen worden war die Rückverlegung des Jobs auf MBI-Antrag hin bereits Ende 2000! Heute steht die Säule unscheinbar an der Ecke Bach-/Friedr.-Ebert-Str.

28.4.05: Ratsitzung: Hauptpunkt Entlassungen bei der heruntergewirtschafteten MEG

und den MBI-Anträgen zu Handlungsoptionen zur MEG-Sanierung . Eine turbulente Sitzung mit überfüllten Rängen und Fluren, vielen Transparenten und einem blamablen SPD- und Aufsichtsratschef Wiechering, der sich als großer Retter aufspielen wollte, aber zum Desaster nichts beigetragen haben will. Nur die FDP stimmte nicht dafür, die Überleitungsverträge aus 2000 mit Rückkehrrechten anzuwenden, auch wenn die rechtliche Beurteilung, ob dies zwingend sei, unterschiedlich gesehen wird. Der MBI-Zusatzantrag, für die Sanierung keine weiteren Entlassungen in Kauf zu nehmen, wurde separat abgestimmt: MBI, Grüne und WIR (12 Ratsvertreter) stimmten dafür und bei der Gegenprobe hob sich keine Hand. Die OB fragt genauso fix nach Enthaltungen, ebenfalls keine Hand oben und ging zum nächsten TOP über. Auf Nachfrage meinte sie, für sie wäre klar gewesen, dass der Antrag bei nur den 12 Ja-Stimmen abgelehnt sei und fuhr fort im Programm. Der Punkt ist also noch nicht wirklich erledigt, die MBI bleiben am Ball.  Zur MEG-Zukunft aber wieder keine Auskunft, so dass nur noch einmal auf den Offenen Brief der Vertrauensleute hingewiesen werden muss. Außerdem in der Ratsitzung: Antrag zur Änderung des Solidarpakts für den Aufbau Ost im Interesse der Ruhrgebietsstädte und die OB zu beauftragen, einen entsprechenden Antrag beim kommenden Städtetag vom 31. Mai bis 2. Juni zu stellen (wurde `mal wieder von der TO gestimmt, wie peinlich!), der Antrag auf Akteneinsicht in die Verträge zu Rumbachtal/Im Look im Zusammenhang mit dem Grundstückstausch für den Wegeneubau(einstimmig angenommen, während die letztendliche Entscheidung wieder vertagt wurde wegen vorgeschobenem Beratungsbedarf der CDU)) und der als Eilantrag Ende Feb. verschobene Antrag, der OB zu empfehlen, ihre 100.000 Euro RWE-Aufsichtsratsgelder an die Stadt abzuführen (hat der Innenminister inzwischen per Erlass im MBI-Sinne erledigt!). Der Antrag zur baldigen Rückverlegung der Jobssäule vor die Petrikirche wurde bereits im Kulturausschuss positiv entschieden. Kurzfristig hat die OB den Antrag vorlegen lassen, dass die Stadt Mitglied im Altstadt-Verein des Herrn van Emmerich werden soll, wie es im Einladungsflyer bereits angegeben ist! (nahm die OB freiwillig von der TO, was auf Einsicht bis Panik schließen läßt!) Zusammengefasst: Aus MBI-Sicht eine sehr erfolgreiche Ratsitzung mit dem klaren Auftrag, an dem Schutz der MEG-Belegschaft dran zu bleiben.

Liste von Links zu aktuellen Dokumenten

• MBI-Faltblatt 6/06: "MEG: Ent- oder Versorgung, je nachdem für wen?" als (118 KB)
• "Die Stadt der 1000 Gefeuerten " - Nirgendwo sind die Probleme so sichtbar wie in der alten SPD-Hochburg Gelsenkirchen als (100,2 KB) -Zeit-Artikel Mai 05
• MBI-Entscheidungshilfen zur Landtagswahl
• “Super”minister W. Clement im W.C.-Pressearchiv
• Diskussionsforum zum Thema Feinstaubbelastung unter
  http://www.feinstaubbelastung.com
• “Ignoranz vom Feinsten: Grenzwerte antiquiert, Messmethoden umstritten und mit großem Aufwand den falschen Staub herausfiltern” - Zeit-Artikel Mai/05 zu Feinstäuben als (81,6 KB)
• MBI-Faltblatt 5/05: "Keine Sanierung der MEG auf dem Rücken der Beschäftigten! Der Geist der gefällten Linde spukt in der Altstadt; Erfolg im Rumbachtal u.v.m." als (141 KB)
  aktualisierte Fassung zum Infostand am 14.5.05: Schwerpunkt MEG-Desaster als (130 KB)
• MAZ - Mülheimer Arbeitslosen Zeitung, Ausgabe 01/05: "Hartz IV in Mülheim: Die Stadt, das Gesetz und das Chaos" als Zip-Archiv (500 KB) oder über www.arbeitslosenzeitung-mh.de
• Saarbrücker Resolution, die auch die MBI unterstützen: "Weg mit Hartz IV! Dieses Gesetz ist ein Motor für den sozialen Unfrieden! " als (35 KB)
• TAZ-NRW-Serie “Wahlfhilfe - Bananenrepublik NRW?“: Unter der Überschrift “Es lebe der goldene Handschlag NRW ist nicht filzfreier geworden. Denn so lange kaum eine Verflechtung an die Öffentlichkeit gelangt, helfen auch neue Gesetze wenig“ wird das RWE als Filzmeister und Mülheim als Paradebeispiel beleuchtet. Und die MBI werden lobend erwähnt. Nachzulesen als (9 KB) - 22.4.05
• MBI-Fluglatt 3/05: "Schulsanierung statt Ruhrbania! - Schlussfolgerungen aus erfolgreichem Bürgerentscheid und Haushaltskatastrophe" als (112 KB)
• Werner Rügemer in Junge Welt: "Signal gegen Filz: Mülheim an der Ruhr: Erster vorbeugender Bürgerentscheid gegen Privatisierung erfolgreich. Rat und Verwaltung zumindest für zwei Jahre an Abstimmung gebunden" als (58 KB) - 1.3.05
• MEG Mülheims Bermuda-Dreieck an der Pilgerstraße, auch als (58 KB)
• MBI-Organklage gegen die undemokratische und verfassungswidrige Zusammensetzung der Mülheimer Ausschüsse, auch als (84 KB)
  Stellungnahme des MH-Rechtsamts zur MBI-Organklage als (626 KB)
  MBI-Schriftsatz zu der Stellungnahme als (66 KB)

  Leftovers aus März/April 2005

26.4.05: Wenn weder Sparen noch Haushaltssanierung angesagt sind ...... weder bei der Stadt noch bei deren Aufsichtsbehörde! Sozialamtsleiterstelle neu besetzt: Pöstchenhuberei mit Düsseldorfer Segen und Umschichtungen für Hartz IV als Alibi!

26.4.05: Planungsausschuss, u.a. mit dem Problem der geplanten riesigen Reiteranlage Winsterstr./Oemberg am Rande des Naturschutzgebietes Wambachtal. Man darf gespannt sein, ob die Investoren eine abgespeckte Version anbieten, weil neben MBI und Grünen auch die SPD Bedenken hatte (Entscheidung wurde vertagt) . Außerdem der MBI-Antrag, ein Gesamtkonzept  vorzulegen, wie der zeitliche Ablauf der verschiedenen geplanten Baumaßnahmen auf der gesamten Duisburger Straße und insbesondere der dazugehörigen Straßensperrungen aussehen soll und Antrag an den Planungsausschuss auf Akteneinsicht in die Kauf- bzw. Grundstückstauschverträge zur Wiese im Rumbachtal zur Klärung der Frage von evtl. Entschädigungsansprüchen (kommt im Rat am Do., ansonsten heiße Diskussionen mit der CDU als schlechte Verlierer) . Außerdem auf der Tagesordnung: der Auslegungsbeschluss für den höchst problematischen B-Plan Kuhlen-/Kreuzstr. , die ehemalige Solarsiedlung "auf dem Giftmüll" (SPCDFPUGrüne stimmten dafür gegen Sinn und Verstand!) und der Antrag, einen städtebaulichen Wettbewerb für den maroden Hauptbahnhof auszuloben (wurde gegen nur die MBI-Stimme beschlossen), während im darauf folgenden Punkt die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes für insgesamt über 1 Mio Euro bereits beschlossen werden soll (wurde aber noch einmal vertagt).

25.4.05: Spenden für den Wiederaufbau einer Schule in Mullaitivu an der tamilischen Nordostküste von Sri Lanka. Annette Klövekorn (MBI-Vorstand) und Werner Helmich (Grüne) übergaben insgesamt 2300 Euro zweckgebunden an Frau Bruckmann (Mitte) vom Friedensdorf Oberhausen, das mithilft, Schulen im tamilischen wie auch dem singhalesischen Teil Sri Lankas aufzubauen. Ein Ziel dabei ist auch die Vernetzung dieser Schulen, um dadurch die Wiederversöhnung der Volksgruppen zu fördern.

19.4.05: Auf MBI-Nachhaken hin wird nach 10 Jahren endlich die Renaturierung von Halbach/Buschbach als Ausgleichsmaßnahme für die Zerstörung des Landschaftsschutzgebietes an der Ruhrorter Straße (für Hofer, Auto Phillips etc.) durchgeführt! vgl. MBI-Kandidatenbrief für Speldorf-Nordwest als (93 KB). Neben der Rennbahn wird der Bachlauf wiederhergestellt, denn der Halbach wird heute noch an der Ruhrorter hinter VW Schulz in den Abwasserkanal geleitet! Ursprünglich verlief er aber südlich der Rennbahn, nahm den Buschbach mit auf und speiste den Raffelbergteich mit.  Der Buschbach nimmt auch Wasser von den Überschwemmungen auf der Duisburger Str./ Höhe ex-Kleemarkt mit auf. Es bleibt zu hoffen, dass die häufigen Probleme mit dem Raffelbergteich etwas weniger und billiger werden mit der Renaturierung. Es bleibt zu hoffen, dass die Renaturierung des Halbach nicht genauso Stückwerk wird und als Torso endet wie der parallel verlaufende Fahrrad-Fußweg, der vom Raffelberg kommend jäh an der Ruhrorter Str. endet und irgendwo an der Lutherstr. weitergeht. Dazwischen, neben der Kirche und ein ganzes Stück weiter die Ruhrorter hoch, liegt ein begonnenes Teilstück seit Monaten brach und auf der Lutherstr. passt zur restlichen Verbindung der Teile kein Weg mehr hin. Im Umweltausschuss wurde der Punkt "Renaturierung Halbach" ohne Kommentar von der TO genommen. Das läßt nichts Gutes vermuten und deutet auf den nächsten Torso hin!

11.4.05: Ab heute ist die Duisburger Straße zwichen Ruhrorter/Karlruher Str. und Blötterweg nur noch in Richtung Duisburg befahrbar, weil der seit Jahrzehnten überfällige Kanalneubau beginnt. Seit Jahren sind bei jedem größeren Regen zwischen Blötterweg und Siepenstr. Keller und Straße überflutet , weil der Abwasserkanal von 1913 viel zu klein ist.
      
Doch auf der Duisburger Straße und wichtigen Nebenstraßen wie Saarner oder Ruhrorter Str. stehen noch mehrere große Baumaßnahmen an, die auch Straßensperrungen erforderlich machen werden: von Umbau der Mühlenbergkreuzung, Bau der Einfahrt zum Gewerbepark Duisburger Str. incl. Feuerwehrzufahrt, Abriss der Eisenbahnbrücke am Speldorfer Bahnhof, bis zur Verlegung der Straßenbahnschienen der Linie 901 zwischen Speldorfer Bahnhof und Monning. Deshalb haben die MBI den Antrag gestellt, ein Gesamtkonzept vorzulegen, wie der zeitliche Ablauf der  verschiedenen geplanten Baumaßnahmen auf der gesamten Duisburger Straße und insbesondere der dazugehörigen Straßensperrungen aussehen soll.

8.4.05: An verschiedenen Straßen Mülheims werden z.Zeit die Kanäle saniert und erneuert mit den zugehörigen Straßensperrungen und Umleitungen. Im Dichterviertel sind seit Jahren Straßen gesperrt wie zur Zeit Kreuz- und Kuhlenstr., in der Altstadt ist der Lohscheidt schon sehr lange gesperrt, in der Heimaterde sind ebenfalls seit über 1 Jahr verschiedene Straßenstücke, u.a. der Kleiststr., gesperrt, die Gracht ist gesperrt, ab nächster Woche wird die Duisburger Straße in eine Richtung gesperrt, ab nächstem Jahr soll mit den Kanalarbeiten die Friedrich-Ebert-Straße gesperrt werden, was bzgl. der Verkehrslenkung Innenstadt sicherlich eine Riesenaufgabe darstellt. Doch bereits jetzt treten  Koordinationsprobleme zwischen Kanal- und Straßenbau auf. Deshalb fordern die MBI die baldige Vorlage eines Kanalbauprogramms, das mit den Plänen von Stadtplanern und Tiefbauamt so koordiniert wird , dass es weder zu verkehrlichen Engpässen kommt, noch dazu, dass die gleichen Straßen innerhalb weniger Jahre mehrfach gesperrt oder teilgesperrt werden.

April 05: MBI-Internetseiten feiern 5. Geburtstag: Der Boom auf die MBI-Internetseiten ist ungebrochen mit ständig neuen Rekordwerten! Knapp 4 Mio. Zugriffe, die letzte Mio in nur 7 Monaten bei einem sensationellen Schnitt von über 36.000 Zugriffen pro Woche bisher in 2005!

18.3.05: Speldorfer Ärgernis Lankermann und kein Ende? Kübel weg reicht nicht!
 

12.3.05: Die Frage zu den Kosten der 3 Gutachterbüros zu Ruhrbania beantwortete die Dezernentin nicht! Fazit aus MBI-Sicht: "Ruhrbania bringt Impulse?" Für wen außer für die vielen Gutachterbüros? Das vorgestellte Verkehrskonzept ist weder bezahlbar, noch schlüssig! Außerdem stellte die Dauerberaterfirma ECON-CONSULT Schlussfolgerungen aus ihrer über 40.000 Euro teuren Kaufkraftanalyse für Mülheim vor und schlug doch allen Ernstes einen Riesenbaumarkt von ca. 15.000 qm Verkaufsfläche auf dem Mannesmanngelände in Styrum  Neustadt-/Dümptener