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- der 1 Euro-“Super”minister W. Clement
im W.C.-Pressearchiv
- Hartz IV bedroht Millionen und Clement verhöhnt die Menschen noch?
“Es reicht! Herr Clement, nehmen Sie Ihren Hut!“
,auch als (23 KB)
- Unterschriftenliste:
“
Erhalt, Bestandschutz und Finanzierung der MALZ-Beratung“ als (9 KB)
- Flugblatt: ”Urbanumtod und Ruhrbanianot!” als (34,1 KB) - Sept. 04
- Millionen für
Gutachten, Flanierreisen und Werbung für Ruhrbania, keine müde Mark für Toiletten
oder Hinweisschilder? “Pinkelecken und wildes Parken” als (20 KB)
- “Urbanum/Ruhrbania/MEG/CBL - teure Flops in Serie“
als (274 KB)
- Kirchenhügel, Altstadt in den Mittelpunkt, Ruhrbania dafür ins Grab!als (63,1 KB)
- MBI und Anwohner fordern die Übernahme der Thyssen-Krupp-Wohnungen in der Heimaterde durch den MWB. MBI-Flugblatt als (17,5 KB)
Links zu Dokumenten zur Kommunalwahl
MBI-Wahlprogramm
für die Kommunalwahlen am 26. Sept. MBI-Listen und Kandidaten
Flugblatt: „Nötig wie nie - MBI” als (91 KB)
Kandidatenbrief von Willi Schmitz-Post für den Bezirk Heimaterde als (49 KB) “Ohne Wenn und Aber: Heimaterde ist keine Spekulantenerde!“ Die Wahlalternative ”Arbeit&soziale Gerechtigkeit” (im Aufbau) empfiehlt MBI-Wahl, nachzulesen
als (108 KB): WAZ-Meldung dazu: ”Wahlalternative tritt nicht zur Wahl an.”
chronologisch sortierte Ereignisse im Sept. 2004 Herzlichen Dank an alle 7200 MBI-Wähler/innen!
Vor allem aber an die hunderte Mülheimer/innen, die über 3 Jahre die Weiterarbeit der MBI mit Spenden ermöglichten! WAZ: “
MBI legen kräftig zu!“ als (13,2 KB)
NRZ: “Ruhrbania ist platt!“ als (12,0 KB)
Die MBI konnten ihr Wahlergebnis von 99 fast verdoppeln! Sie haben nun 5 Sitze im Rat und je 2 in jeder Bezirksvertretung! Sensationell bei dem feindlichen Umfeld! Wir werden nun sogleich beginnen,
unser Programm umzusetzen, vgl. MBI-Sofortprogramm
für nach den Wahlen zu Hartz IV, MEG und Gebühren, Heimaterde, Freibad und Verwaltungsumbau (Reduktion der Aufgabenbereiche des Dezernats Planung, Umwelt,
Bauordnung) oder MBI-Flugblatt: „Nötig wie nie - MBI” als (91 KB)
Erste Interpretation der Wahlergebnisse 28.9.04: Am kommenden Montag in der letzten Sitzung des Verwaltungsrates der Sparkasse vor der
Neukonstituierung soll ein neues Vorstandsmitglied gewählt werden, um ab August 2005 Herrn Scheibels Stelle zu übernehmen. Die MBI fordern in einem offenen Brief den
Verwaltungsratsvorsitzenden Wiechering auf, diese Entscheidung vertagen zu lassen und dem neuen Verwaltungsrat zu übertragen.27.9.04:
Bereits auf ihrer 1. Sitzung am Tag nach den Kommunalwahlen gründeten sich alle MBI-Fraktionen, verabschiedeteten die Fraktionssatzung und wählten ihre/n jeweilige/n Sprecherin
bzw. Sprecher und deren Stellvertreter:
MBI-Ratsfraktion
: Sprecher: Lothar Reinhard; Stellvertreter: Hans-Georg Hötger
MBI-Fraktion in der BV 1:
Sprecherin: Annette Klövekorn; Stellvertreterin: Birgit Hanf
MBI-Fraktion in der BV 2: Sprecher: Friedel Lemke; Stellvertreter: Norbert Striemann
MBI-Fraktion in der BV 3: Sprecherin: Gesine Schloßmacher; Stellvertreterin: Heidelore Godbersen
26.9.04: Fahrdienstbereitschaft auch bei der MBI ab 8 Uhr morgens: anrufen in der Geschäftsstelle
unter 3899810. Die WAZ weigerte sich, diesen Hinweis zu veröffentlichen, dort war unter Fahrdienst nur die WIR angegeben, die ja mehrheitlich aus MLPD`lern besteht. Kurz: um den MBI Stimmen
wegzunehmen, propagiert die Bodo Hombach-Zeitung sogar Stalinisten. Unglaublich. Antenne Ruhr, mehrheitlich WAZ-Ableger, weigerte sich in den gesamten letzten Monaten, von den MBI auch nur
ein einziges Interview zu bekommen. Anstelle dessen ließen sie z.B. abgewirtschaftete SPD`ler wie den Stadtverordneten Spliethoff über die MBI herziehen und selbst persönliche Beleidigungen und
Diffamierungen verbreiten. Das ist eines Presseorgans in einem demokratischen Land unwürdig und erinnert eher an China, was ja auch des SPD-Kanzlers Lieblingsland zu sein scheint! Auch die totale
Verstümmelung der Pressemitteilung der im Aufbau befindlichen Wahlalternative, die eine MBI-Wahl empfahl (Link s.o.), ins exakte Gegenteil zeigt eine Tendenz von gezieltem Versuch der
Wählermanipulation, so dass einem Angst und Bange werden kann um den Zustand unserer Republik! 25.9.04: Das Netzwerk gegen Fluglärm verteilt großflächig Flugblätter, in denen aufgerufen wird, CDU, Grüne oder MBI zu wählen. 25.9.04:
MBI-Infostände von 11 bis 13 Uhr auf der Schlossstr./Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel; an der Neuen Mitte in Broich und vor Plus an der Aktienstr. 182. MBI-Themenschwerpunkte: Hartz IV und MALZ-Erhaltung, Freibad als
Naturbad nur Harakiri?. Die
Heimaterde darf keine Spekulantenerde werden! Teure Seifenblasen wie Ruhrbanania: wovon denn, wie denn und wofür? MEG-Desaster mit drohender Gebührenerhöhung
24.9.04: MBI-Sofortprogramm
für nach den Wahlen zu Hartz IV, MEG und Gebühren, Heimaterde,
Freibad und Verwaltungsumbau (Reduktion der Aufgabenbereiche des Dezernats Planung, Umwelt, Bauordnung)23.9.04: Bürgerversammlung von ”Über`s Leben im Wohnpark Witthausbusch” im Cafe Schwager auf dem ehemaligen Kasernengelände
. Obwohl nur 4 Tage vor den Wahlen, versäumt die Initiative es, die verschiedenen Parteien zu Wahlaussagen zu befragen. Anstelle dessen erneut nur die Befragung des
Sander-Adlatus Beisiegel, der wie in 4 Treffen zuvor wieder alles mögliche erzählt, ganz vieles wichtigtuerisch andeutet und ebenso vieles einfach vor sich hin schwindelt. Schade, eine vertane
Chance. Logischerweise beschloss man/frau am Schluss, kein Treffen mehr zu veranstalten.23.9.04: Thyssen-Krupp hat nun, in der Woche vor den Kommunalwahlen, angekündigt, dass ab
nächstem Montag - also am Tag nach den Wahlen - der Kanalbau im Fuß- und Schulweg beginnen soll. Das kann nur als 1. Maßnahme für die
Bebauung der Gärten in "Zwischen den Gärten" angesehen
werden. Ein solches Verhalten ist instinktlos und befremdlich. und sie werden den Thyssen-Krupp-Vorstand anschreiben, Anweisungen für einen zivilisierteren Umgang zu geben.
Außerdem werden die MBI Thyssen-Krupp auffordern, doch zumindest abzuwarten, was zum einen der nächste Planungsausschuss berät und zum zweiten, was der RP als kommunale Aufsichtsbehörde zu
der gesamten Angelegenheit sagt, der ja bereits vor einigen Wochen von Bewohnern der Heimaterde eingeschaltet wurde! vgl. Presseerklärung: Am Sonntag Kommunalwahlen, am Montag die Bagger:
Mülheim für Thyssen-Krupp eine Art Bananenrepublik?22.9.04:
Per sog. Dringlichkeitsbeschluss (OB+1 oder 2 Ratsvertreter im Vorgriff auf die später notwendige Ratsentscheidung) wurdesage und schreibe 3 Tage vor den Kommunalwahlen das
Gründerzentrum an der Wiesenstr. festgeklopft -„ stimmte die Politik zu” heißt das in der NRZ. Wer also ist die Politik und welchen Einfluss haben die Wähler, die am Sonntag abstimmen? Gegen ein
Gründerzentrum ist nichts zu sagen, doch gegen die so ausgemauschelte Konstruktion sehr, sehr viel. Der KWU wird für satte 6,2 Mio Euro ihre leerstehende ehemalige Zentrale abgekauft, der MWB -
eine Wohnungsgenossenschaft, Chef der stellv. SPD-Vorsitzende! - kauft und baut um, die Sparkasse gibt die Kredite und die
Wirtschaftsförderungsgesellschaft M&B (ab 2005 nur von der Stadt bezahhlt!) mietet ein Drittel 7500qm-Fläche und betreibt die Gründerei, die sich im zweiten Drittel ansiedeln
soll, während das letzte Drittel von Fremdfirmen genutzt werden soll. Das Mietaufallrisiko tragen MWB und M&B je zur Hälfte. Ob die Wohngenossen des MWB das so wollen, warum die
Wirtschaftsvereinigung sich nicht beteiligt und warum die Existenz der Kirchturms-M&B damit verewigt werden soll, das sind nur einige der im Rat der Stadt nie besprochenen Fragen. Frau OB
Mühlenfeld ist gleich vielfach Beteiligte - für Stadt, MWB, M&B und Sparkasse (überall im Aufsichtsrat). Einziger Gewinner: Siemens KWU. Nur mit Demokratie hat das garnichts mehr zu tun!
Mit Transparenz noch weniger, mit Filz aber umso mehr. Wenn es aber darum geht, dass der MWB die Heimaterde übernehmen soll, schweigen sich Stadt-, SPD- und MWB-Spitze aus! Filz und Demokratur, in Mülheim a.d. Ruhr?21.9.04: Heute soll der Vertrag mit der Fa. Ecoplant unterschrieben werden, um aus dem Freibad
Styrum ein Naturbad zu machen. Das „Referenzbad“ der Fa. in Mettmann war in seinem ersten Probejahr eine Aneinanderreihung von Problemen u.a. mit Algen und bedenklicher Hygiene! Es wäre
fahrlässig und unverantwortlich, den Vertrag für das „ungeklärte“ Freibad mit „natürlicher Klärung“ auf diesen Vorerfahrungen und mit der gleichen Firma abzuschließen! Die MBI fordern: “Hände weg
von dem Naturbadvertrag zum Freibad! Neue Entscheidung über die Freibadzukunft nach den Wahlen und nach vorheriger Aufklärung über das Desaster in Mettmann!“
Zur Erinnerung: Erst massiver Widerstand und 17.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, die von MBI und BISS organisiert wurden
, sorgten dafür, dass das geschlossene Freibad wieder geöffnet wurde! 20.9.04: Der Rat der Stadt Oberhausen macht 5 Tage vor der Kommunalwahl eine Sondersitzung, um die -Erweiterung zu beschließen. Bottrop, Essen und Gelsenkirchen
drohen mit Klage. Die MBI fordern: Mülheim soll sich der Klage von Essen, Bottrop und Gelsenkirchen gegen den CentrO-Ausbau anschließen. Die geplante erneute CentrO-Erweiterung
und die Tatsache, dass Oberhausen das regionale Einzelhandelskonzept nicht unterschreiben will, sind für die Zukunft des westlichen Ruhrgebiets mehr als kontraproduktiv. In dem Zusammenhang sei auch daran erinnert, dass
die MBI Ende 99 von allen anderen im Stich gelassen wurde, als sie gegen die Löschung der Verkaufsflächenbegrenzung des CentrO als Baulast vorgingen. Das hätte die heutige Diskussion erübrigt. Doch wie so oft: Wäre man den MBI gefolgt, wäre vieles erspart geblieben!20.9.04:
Am nächsten Sonntag sind Kommunalwahlen und heute ist medienträchtig der 1. Spatenstich zur Umsetzung eines 10 Jahre lang blockierten Beschlusses,
die Saarner Straße zu reparieren! Sicherlich merkt keiner den Zusammenhang. MBI-Pressemitteilung dazu:
Lehrstück oder Leerstück zu einem Straßenstück? Warum und wie mitunter die Verwaltung notwendige und beschlossene Maßnahmen parteitaktisch blockiert! Die
Posse mit der Saarner Strasse: Ach, wenn`s nicht so traurig wäre ..... Begonnen wird im Teilstück
zwischen Karlsruher Str. und Blötterweg, genau dort, wo vor 1 Jahr die Straße für Kanalbauarbeiten aufgerissen und wieder neu geteert wurde, vgl. MBI-Anfrage dazu.
Irgendwie erinnert das alles an Kishons Blaumilchkanal, gell!20.9.04:
von 17 bis 18 Uhr auf der Schumacherplatte vor dem Forum: Fotos von den Mülheimer Aktionen durch Anklicken des Bildes Auch in Mülheim wieder Montagsdemo gegen Hartz IV, ”
Jetzt erst recht: Montagsdemonstrationen gegen Hart IV!”. Die MBI
fordern weiterhin: Weg mit Hartz IV und Erhalt des MALZ (s.o. Unterschriftenliste zum Herunterladen). Aufgrund der Spaltungsversuche durch die MLPD war die Teilnahme deutlich geringer als in den Wochen zuvor!
20.9.04: Die MBI-Internetseiten hatten letzte Woche
über 27.000 Zugriffen pro Woche von 1874 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen. Über 5300 Verweise auf MBI-Seiten kamen
wieder alleine von google.de von insgesamt 101 verweisenden URLs. Die meist gefragten Themen der
Woche waren die Komplexe Verkehrsführung Innenstadt, Altstadt und der Zampano van Emmerich
, MEG-Desaster und drohende Gebührenerhöhungen (3 Seiten in den top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten), die Problematik Heimaterde (4 in den top 20), Ruhrbania und der MBI-Wahlkampf mit Flyer, MBI-Programm und Kandidatenseite
3mal in den top 20 und erneut 2 Seiten aus dem Clement-Archiv. Die Startseite mit insgesamt weit über 2000 Zugriffen pro Woche wurde am häufigsten gelesen
(Wahlkampf?!), gefolgt von den MH-News mit noch knapp 1040 und auch die 20igste der Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten noch über 345mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab
März 04 ist nachzulesen unter (8 KB)
20.9.04: Sprechstunde mit Lothar Reinhard, MBI-Ratsvertreter und Spitzenkandidat, von 14.30 bis 16.30 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: Montagsdemos gegen Hartz IV
und Erhalt des MALZ; drohende massive
Gebührenerhöhungen bei MEG und RWW; jahrelange Serie von Gesetzlosigkeiten und Fehlplanungen
im Planungsbereich. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.19.9.04:
Weltkindertag mit großem Fest auf dem MüGa-Gelände 18.9.04: MBI-Infostände von 11 bis 13 Uhr auf der Schlossstr./Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel; an der
Neuen Mitte in Broich und vor Plus an der Aktienstr. 182. MBI-Themenschwerpunkte: Hartz IV muss weg, MALZ erhalten bleiben. Die
Heimaterde darf keine Spekulantenerde werden! Teure Seifenblasen wie Ruhrbanania: wovon denn, wie denn und wofür? MEG-Desaster mit drohender Gebührenerhöhung
15.9.04: Veranstaltung zur
Zukunft der Heimaterde mit Parteivertretern kurz vor der Kommunalwahl,
um 19.30 Uhr im Krug zur Heimaterde Einladung der BI Heimaterde zur als (63,2 KB). Der Saal war voll und die Politiker recht weltfremd: der FDP`ler will die private Heimaterde privatisieren,
der CDU`ler will mit Thyssen-Krupp über Baugenehmigungen handeln - obwohl Thyssen-Krupp den Gesamtbestand in Deutschland gerade en bloc berkaufen will -, der SPD`ler will
Vergangenheitsbewältigung betreiben -sprich seine OB von gebrochenen Versprechen reinwaschen - und der Grüne sich von seiner grünen Baudezernentin distanzieren. Über den MBI-Vorschlag aber,
der MWB solle dringend mit Thyssen-Krupp zwecks Übernahme der gesamten Thyssen-Krupp-Wohnungen in der Heimaterde in Verhandlung treten, wollte einfach keiner reden
bzw. Stellung beziehen! Und das eineinhalb Wochen vor den Wahlen, fast unglaublich!15.9.04: Der Linksabbieger von der Friedrichstr. zur Schlossstraße wird dem Verkehr übergeben. “Es ist eine wichtige Vorstufe für die spätere Verkehrsabwicklung
innerhalb des Ruhrbania-Projekts“, wird Tiefbauamtsleiter Kerlisch zitiert. Doch das ist so falsch und Geschichtsklitterung! Dieser Linksabbieger muss völlig losgelöst von Ruhrbania gesehen werden, im
Gegenteil: nur wegen Ruhrbania wird erneut nur ein Provisorium geschaffen dergestalt, dass die Linksabbieger durch die bisherige Busspur gelenkt werden und die ÖPNV-Benutzer nun erst die
Autospur queren müssen! Mehr dazu in der MBI-Presseerklärung: Dilettantismus pur, in Mülheim an der Ruhr! Paradebeispiel: Linksabbieger zur Schlossbrücke und Verkehrsführung Innenstadt: Schon wieder wird ein Provisorium gebaut! Am übernächsten Sonntag sind Kommunalwahlen und nächste Woche ist
medienträchtig auch noch endlich der 1. Spatenstich, um die Saarner Straße zu reparieren! Sicherlich merkt auch
dabei keiner den Zusammenhang zur Umsetzung eines weiteren 10 Jahre lang blockierten Beschlusses! vgl. :
Demokratie auf Mölm`sh? Die Posse mit der Saarner Strasse: Ach, wenn`s nicht so traurig wäre ..... Lehrstück oder Leerstück zu einem Straßenstück13.9.04: von 17 bis 18 Uhr auf der Schumacherplatte vor dem Forum: Fotos von den Mülheimer Aktionen durch Anklicken des Bildes Auch in Mülheim
wieder Montagsdemo gegen Hartz IV, wozu u.a. MBI, Naturfreunde,Ver.di und Attac aufrufen, vgl. gemeinsamer Aufruf von MBI und Naturfreunden zur Teilnahme an Montagsdemonstrationen zur
Verhinderung von Hartz IV: ”Jetzt erst recht: Montagsdemonstrationen gegen Hart IV!”
. Die MBI fordern weiterhin: Weg mit Hartz IV und Erhalt des MALZ (s.o. Unterschriftenliste zum Herunterladen) 13.9.04:
Die
MBI-Internetseiten hatten letzte Woche über 29.500 Zugriffen pro Woche von 1789
unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen. Fast 7000 Verweise auf MBI-Seiten kamen wieder alleine von google.de von insgesamt 81 verweisenden URLs. Die meist gefragten Themen der Woche waren die Komplexe MEG-Desaster und drohende Gebührenerhöhungen (5 Seiten in den top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten), die Problematik Heimaterde (3 in den top 20), Ruhrbania (ebenfalls
3 ), speziell nach dem jämmerlichen Urbanum-Ende in Duisburg, der MBI-Wahlkampf mit Flyer und Kandidatenseite
in den top 20 und erneut 2 Seiten aus dem Clement-Archiv, während die Seiten zu Hartz IV
als Renner der letzten Wochen weniger nachgefragt waren. Die Startseite mit insgesamt über 2000 Zugriffen pro Woche wurde am häufigsten gelesen (Wahlkampf?!), gefolgt von den
MH-News mit noch knapp 1500 und auch die 20igste der Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten noch über 367mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen unter (8 KB)13.9.04:
Bürgersprechstunde mit Hans-Georg Hötger, Platz 2 auf der MBI-Ratsliste
und MBI-Direktkandidat für
Wahlkreis 16, Dümpten-Styrum, und die BV 2, von 16 bis
17 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: Heimaterde darf keine Spekulantenerde werden!
Drohende Erhöhung MEG-Gebühren, Ruhrbania-Konzept bereits am Wanken? Stärkung der Stadtteile statt teurer Prestigeobjekte! Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.12.9.04: "Demonstration gegen Ruhrbania": Flohmarkt in den Ostruhranlagen 11.9.04:
WAZ-Kommentar zur Kritik an van Emmerich in der Bürgerversammlung zur Altstadt: "Ein Verhalten wie im Kindergarten." Leserbrief von Annette Schulze, Vorsitzende Pro Altstadt, an die
Lokalredaktionen von WAZ und NRZ zur Berichterstattung zur Bürgerversammlung bzgl. Aufwertung der Altstadt.
“Außer Zustimmung nichts erwünscht?“ und MBI- Pressemitteilung: Kirchenhügel, Altstadt in den Mittelpunkt, Ruhrbania dafür ins Grab! MBI wiederholen ihre seit Jahren gestellten Forderungen: Verlegung Jobssäule zur Petrikirche, Renovierung und Umnutzung
des Kleinods Trauerhalle und Weihnachtsmarkt zum Kirchenhügel! Presseerklärung auch als (63,1 KB) 11.9.04: MBI-Infostand von 11 bis 13 Uhr auf der Schlossstr./Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel.. Themenschwerpunkte: Hartz IV muss weg, MALZ erhalten bleiben. Die Heimaterde
darf keine Spekulantenerde werden! Teure Seifenblasen wie Ruhrbanania: wovon denn, wie denn und wofür? MEG-Desaster
mit drohender Gebührenerhöhung. MBI-Flugblätter: ”Urbanumtod und Ruhrbanianot!” als (34,1 KB) und ”MBI und Anwohner fordern die Übernahme der Thyssen-Krupp-Wohnungen in der Heimaterde durch den MWB (Mülheimer Wohnungsbau)” als (35,9 KB)10.9.04:
Vorbereitung der nächsten Montagsdemonstration in Mülheim am 13.09. un 17 Uhr im Serbischen Verein, Löhstr. 18. Das Aktionsbündnis besteht aus Vertretern/innen von Attac, des
Frauenverbandes Courage, des MBI, der MLPD, der Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, des Personenwahlbündnisses WIR AUS Mülheim, sowie weiteren Mülheimer
Bürgerinnen und Bürger. Sprecher des Bündnisses sind Gernot Schaper und Gerhard Schweizerhof . Leserbrief von
Jürgen Soppa, Mitglied der „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“, an die WAZ Mülheim zur Berichterstattung zur Montagsdemo: „Es geht bei Hartz IV nicht um ein Vermittlungsproblem: So wenig wie ein Kamel durchs Nadelöhr, gehen 4,2 Mio. Arbeitslose in 300.000 offenen Stellen auf!“
8.9.04: Bürgerversammlung zur Aufwertung der Altstadt im Casino des ev. Krankenhauses. Titel:
”Altstadt im Mittelpunkt” unter Leitung des ex-SWB- und MüGa-Chefs van Emmerich, dem trotz seiner Euphorie doch deutlich Mißtrauen entgegenschlug, weil er den Eindruck erweckte, erst durch
seine Initiative könnte in der Altstadt etwas passieren. Nichtdestotrotz ist zu hoffen, dass diese Initiative nicht nur für die anstehenden Kommunalwahlen gedacht war und dass endlich alle an
einem Strick ziehen und die Altstadt wirklich in den Mittelpunkt kommt, was aber logischerweise erst nach dem Aus für Ruhrbania möglich sein wird. Das aber sieht bei van Emmi noch anders aus, da
die Altstadt ein Teil von Ruhrbania werden solle. Mal schauen, wie lange er eine solche Quadratur des Kreises durchhalten wird.
8.9.04: Der Siedlerverein Heimaterde hat Thyssen-Krupp-Mieter zu einem Treffen geladen, um deren
Kaufwilligkeit herauszufinden. Sparkassenvertreter rechneten den verunsicherten Mietern Finanzierungsmodelle vor. Die Leute sollten noch schnell kaufen, bevor Thyssen-Krupp alles verkauft
und bevor ab Jan. die Eigenheimzulage ganz wegfalle. So wird Panik verbreitet und das in einer Zeit, die so ungewiss ist wie selten! Versteht sich eigentlich der Siedlerverein als Maklerverein? 7.9.04: MBI-Infostand von 10 bis 12 Uhr am Sunderplatz in der Heimaterde. MBI-Flugblatt: MBI und Anwohner fordern die Übernahme der Thyssen-Krupp-Wohnungen in der Heimaterde durch den
MWB (Mülheimer Wohnungsbau) als (35,9 KB). Außerdem nach den peinlichen
Baugenehmigungen ”Zwischen den Gärten”: Was hat Thyssen-Krupp der Stadtverwaltung und der SPD für ihre ”bürgerfreundliche” Politik in der Heimaterde versprochen? 6.9.04:
WAZ Duisburg: ”Stadt lässt Urbanum-Verträge platzen. Nur eine Luftnummer: Die Investorenpläne sind geplatzt. Nicht ganz unerwartet ist die Stadt Duisburg gestern aus den Urbanum-Verträgen ausgestiegen
.” Wann wird Mülheim der großen Schwesterstadt folgen? Noch vor den Kommunalwahlen am 26. Sept.
oder erst nach Wiecherings Rücktritt? MBI-Flugblatt: ”Urbanumtod und Ruhrbanianot!” als (34,1 KB) 6.9.04: Die MBI-Internetseiten hatten letzte Woche wieder über 24.100 Zugriffen pro Woche von 1629 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen. Das lag erneut vor allem an der Hartz
IV-Problematik: Alleine die die aktuellste Seite des W.C.-Pressearchivs wurde fast 1100mal gelesen. Über 4500 Verweise auf MBI-Seiten kamen wieder alleine von google.de von insgesamt 76 verweisenden URLs. Die meist gefragten Themen der
Woche waren neben der o.g. Seiten weitere 7 von 20 meist gelesenen MBI-Seiten im Zusammenhang mit Clement und Hartz IV, u.a. die Seite “Berliner Chaos-Combo“
zu Hartz und Kommunalfinanreform, die Seite zur angekündigten MALZ-Kündigung (Hartzer Käse) und der MBI-Aufruf zur Montagsdemo.
Von den Mülheimer Geschichten war vor allem das Thema Heimaterde
(4 Seiten in den Top 20) stark nachgefragt, daneben vor allem die
MEG-Hauptseite, der “Fluchhafen“
mit der Problematik des Erdgaslagers dort und 2 Seiten zu Ruhrbania. Neben dem verHarzten Clement wurde die Startseite mit ca. 1500 Zugriffen am häufigsten gelesen, gefolgt von
den MH-News mit noch knapp 900 und auch die 20igste der Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten noch über 236mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen unter (8 KB)6.9.04: von 17 bis 18 Uhr auf der Schumacherplatte vor dem Forum: auch in Mülheim wieder
Montagsdemo gegen Hartz IV, wozu u.a. MBI, Naturfreunde,Ver.di und Attac aufrufen, vgl. gemeinsamer Aufruf von MBI und Naturfreunden zur Teilnahme an Montagsdemonstrationen zur Verhinderung von Hartz IV:
”
Jetzt erst recht: Montagsdemonstrationen gegen Hart IV!”. Die MBI fordern
weiterhin: Weg mit Hartz IV und Erhalt des MALZ (s.o. Unterschriftenliste zum Herunterladen)6.9.04:
Bürgersprechstunde mit Hans-Jörg Lenze, MBI-Direktkandidat für
Wahlkreis 12, Mellinghofen, und die BV 2, von 16 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle,
Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: Heimaterde darf keine Spekulantenerde werden! Drohende
Erhöhung MEG-Gebühren, Ruhrbania-Konzept bereits am Wanken? Stärkung der Stadtteile statt teurer Prestigeobjekte! Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.6.9.04: 14.30 Uhr in der Altentagesstätte, Aktienstr. 78a: Caritas - Wahlveranstaltung "Bleibt alles
beim alten?": die MBI wurden nicht eingeladen! Kein Wunder, denn die Caritas möchte gerne von Hart IV- 1-Euro-Jobs
profitieren, was die MBI aber anders sehen! Die MBI nahmen dennoch teil.4.9.04: MBI-Infostände von 11 bis 13 Uhr auf der Schlossstr./Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel und an der
Neuen Mitte Broich. Themenschwerpunkte: Hartz IV muss weg, MALZ erhalten bleiben. Die Heimaterde
darf keine Spekulantenerde werden! Teure Seifenblasen wie Ruhrbanania: wovon denn, wie denn und wofür? MEG-Desaster
mit drohender Gebührenerhöhung. Zum ersten Mal zum Einsatz kam das MBI-Mobil in Broich: 3.9.04:
MBI-Pressekonferenz und das Echo: “Gegen Filz und für mehr Transparenz “ - MBI stellen ihre Wahlkampfthemen vor, Artikel in der WAZ vom 3.9.04 als (12 KB) 2.9.04: Auf der Eltener Str. in Speldorf bahnt sich der nächste Fall von Speldorf-Wildwest an. Urplötzlich wurden 3 Elefantenfüße in die Straße einbetoniert. Nein, nicht als Verkehrsberuhigung,
sondern zur Absicherung eines Grundstücks. Bereits dessen Garagen sind ohne Abstand direkt an der Straße genehmigt worden, dann durfte der Eigentümer davor die Straße abmarkieren lassen und nun
noch das. Aber alles genehmigt!
Lankermann läßt grüßen!1.9.04: Antikriegstag 2004 mit furchtbar viel Anlässen zu Friedendemos von
Irak, Palästina/Israel, Afghanistan, Sudan, Liberia uswusf... Und der Kriegstreiber Bush feiert sich und seine Republikaner abgeschirmt von zig-Tausenden Polizisten gerade in New York!
31.8.04: Sündenfall Heimaterde, die 2te!? Noch schnell vor den Wahlen wurden die Baugenehmigungen “Zwischen den Gärten“ erteilt! Was hat Thyssen-Krupp der Mülheimer
Stadtverwaltung und der SPD versprochen? Torschusspanik oder
Suizidversuch einer völlig abgehobenen SPD? Doch angeblich waren die verantwortliche Dezernentin
Sander (Grüne) und OB und SPD-Chefin Mühlenfeld in Urlaub und wussten von nix?! Und das bei der Vorgeschichte! “Wer verkauft hier uns`rer Oma ihr klein Häu`chen, ihr klein ....“ 30.8.04: Die MBI-Internetseiten hatten letzte Woche trotz Sommerferien über 27.200 Zugriffen pro
Woche von 1653 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen. Das lag wieder vor allem an der Hartz IV-Problematik: Alleine die die aktuellste Seite des W.C.-Pressearchivs wurde dabei fast 1500mal gelesen
. Ca. 4600 Verweise auf MBI-Seiten kamen wieder alleine von google.de von insgesamt 81 verweisenden URLs. Die meist gefragten Themen der Woche waren neben den o.g. Seiten weitere 6 Seiten im Zusammenhang mit Clement und Hartz IV, u.a. die Seite “Berliner Chaos-Combo“
zu Hartz und Kommunalfinanreform, die Seite zur angekündigten MALZ-Kündigung (Hartzer Käse) und der MBI-Aufruf zur Montagsdemo.
Von den Mülheimer Geschichten war vor allem das Thema Heimaterde
(3 Seiten in den Top 20) stark nachgefragt, daneben die MBI-Kandidatenseite, der “Fluchhafen“
mit der Problematik des Erdgaslagers dort und das “Überschwemmungsproblem“ auf der
Mittelterasse auf der Duisburger Str.. Neben dem verHarzten Clement wurde die Startseite mit ca. 1300
Zugriffen am häufigsten gelesen, gefolgt von den MH-News mit noch ca. 900 und auch die 20igste der Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten noch über 220mal. Das Diagramm der wöchentlichen
Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen unter (8 KB)
30.8.04: von 17 bis 18 Uhr auf der Schumacherplatte vor dem Forum: auch in Mülheim wieder Montagsdemo gegen Hartz IV, wozu u.a. MBI, Naturfreunde und Attac aufgerufen hatten, vgl.
gemeinsamer Aufruf von MBI und Naturfreunden zur Teilnahme an Montagsdemonstrationen zur Verhinderung von Hartz IV: ”
Jetzt erst recht: Montagsdemonstrationen gegen Hart IV!”. Die MBI fordern
weiterhin: Weg mit Hartz IV und Erhalt des MALZ (s.o. Unterschriftenliste zum Herunterladen)
Mehr Fahnen, mehr Menschen und vor allem: auch ver.di nahm offiziell teil und der Geschäftsführer
W. Kühle hielt eine schöne Rede. Auch der grüne Niehoff sprach und mahnte seine Partei, zu ihren ursprünglichen Zielen zurückzukehren, denen Hartz IV widerspreche: mehr Bilder 29.8.04:
Die Baugenehmigungen in den Gärten am Fuß- und Schulweg “Zwischen den Gärten“ in der
Heimaterde wurden nun doch erteilt. Noch kurz vor den Europawahlen im Juni erklärte die SPD über Flugblatt: Das Thyssen-Krupp-Bauvorhaben "Zwischen den Gärten" in der Heimaterde lehnen wir ab! Unsere
Meinung ist klar und eindeutig. Das Bauvorhaben fügt sich nicht in die Umgebung ein. Es beeinträchtigt das
Ortsbild in erheblichem Maße. Die SPD Mülheim lehnt das Vorhaben ab und wird alles tun, es zu verhindern. Und
nun, kurz vor den Wahlen doch die Baugenehmigungen: Das stinkt nach Torschusspanik. Vieles erscheint rechtlich mehr als heikel: die
Öffnung des Schul- und Fußwegs (direkt gegenüber der Kleiststraßenschule) von der Kleiststr. her zur Erschließung der Häuser in den heutigen Gärten auch noch als Privatstraße dürfte genausowenig
unproblematisch sein wie das Übergehen der privaten Anlieger zur Kolumbusstraße und Weidenweg hin! Hier sollen bestehende Gesetze und Paragrafen anscheinend ins Gegenteil ihres Sinns verkehrt
werden, nur um dem Konzern das Versilbern der Gärten noch zu ermöglichen! Die ganze Geschichte stinkt zum Himmel und die Glaubwürdigkeit der Politik wird stark in Zweifel gezogen mit der sich
aufdrängenden Frage, wem sie eigentlich dient. Was nur ist in die Genossen gefahren von Berlin bis Mülheim: Man kann doch nicht seinen eigenen Leuten dauernd nur in den Rücken treten, ohne dass
die sich abwenden! Die MBI wiederholen ihre Forderungen: 1. Denkmalschutz für die Heimaterde, und zwar sofort 2. Rücknahme der Baugenehmigungen "Zwischen den Gärten"
3. Schluss mit der bedenklichen Mülheimer Auslegungspraxis bei den Ausnahmeparagrafen 34 |