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“Super”minister W. Clement im W.C.-Pressearchiv
z.B. “Super-Wolfie, der Nebenkanzler” als  (32KB)
MBI-Faltblatt 5/04 zu Rekommunalisierung von MEG+Abwasser,
MBI-Kandidatur u.v.a. als (350 KB)
“Die Hänge-Brücke” - Eine Ruhrkapriole als (22KB) oder
Zwischen Frintrop und Frintrop kultivieren Parteistrategen Kirchtürme als Stadtgrenze

3.6.04: Ratsitzung mit Eilantrag zur Genehmigung des “Flanierausflugs nach Bremen” morgen(!), Prioritätenliste bei Investitionen (Freibad als 81 . auf vorletztem Platz) und die MBI-Anträge zur Wiedergründung Eigenbetriebe Entsorgung und zur Anmietung SWB-Wohnturm als backoffice-Rathaus sowie die peinliche  Wahl des “After-Zowislo” oder auch nicht. Mal schaun, was dazu passiert.

2.6.04: Sprechstunde mit L. Reinhard, MBI-Vertreter in Rat, Planungs- und Hauptausschuss, von 16.30 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte zur Vorbereitung der Ratssitzung am Donnerstag:  Rekommunalisierung der MEG und Zusammenlegung mit Abwasserbetrieb, Politiker-Tourismus im Nahmen von Ruhrbania, “Backdoor”-Rathaus als SWB- Sanierung? Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

1.6.04: Sitzung des Planungsausschusses mit MBI-Antrag zum ÖPNV in Speldorf, nämlich die Linie 122 im neuen NVP zu belassen wie bisher und die Linien 124 und 135 als gegenläufige Ringbuslinien zur besseren Erschließung von Wohngebieten und Einkaufsmöglichkeiten im Hafen zu erweitern .  Außerdem die Wiederholung des Fragenkatalogs zu Kosten, Wettbewerbsvorgaben, Verkehrsproblemen u.v.m. zu den Ergebnisse des Wettbewerbs „Flaniermeile Ruhrpromenade“ (nur unvollständig und nur schriftlich beantwortet, so dass Rückfragen nicht möglich waren) sowie die Anfragen zum Sachstand der Projekte Thyssen-Villa, Streithof und ev. Akademie im Uhlenhorst, zur Versteigerung des Zorn-Grundstücks Ecke Löhstr./Kohlenkamp („Fischbrunnenplatz“) und Sachstand der verschiedenen Zorn-Hinterlassenschaften in Mülheim und zum Sachstand der geplanten Bebauung am Fußweg  „Zwischen den Gärten“ in der Heimaterde

30.5.04: Pfingsten und die Sonne wärmt allmählich den Frühling auf. Doch das Freibad bleibt zu, weil das angebliche Lek gefunden, aber noch nicht repariert werden konnte. Die MBI haben bei dem für das Freibad zuständigen MSS um einen Ortstermin nächste Woche angefragt. 1. Antwort: “Ihren Wunsch, das Freibad Ruhrstadion zu besichtigen, habe ich an das Amt Rat der Stadt u. Bezirksvertretungen (Amt 16) weitergeleitet. Von dort erhalten Sie eine weitere Nachricht. Viele Grüße: Heinz Moseler” Es scheint eine neue Anordnung zu sein, dass alles im Amt 16 neuerdings gefiltert werden muss, vgl. die Peinlichkeit mit der Akteneinsicht zu den Bergbaurisiken am Bauprojekt Papenbusch/Gießerstr..

29.5.04: Chaos nicht nur auf Mülheimer Ebene, so weiter zur Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe (Hartz IV): "Schartaus schöne Worte ändern nichts an der Katastrophe: Mit Hartz IV droht das organisatorische, finanzielle und soziale Chaos" Zitat des CDU-Sozialexperten Herman-Josef Arentz, der vor dem von seiner Partei mitbeschlossenen Arbeitslosengeld II warnt. Die MBI sahen das schon im Sommer letzten Jahres, vgl. Presseerklärung “Gemeindefinanzreform ist eine Farce! Berliner "Chaos-Combo" spielt weiter nur die "Heisse Luft-Nummer" bzw. erneut in diesem Frühjahr: “Berliner Chaos-Combo und kein Ende? Nächstes Beispiel aus der Berliner Toll-Kollektion: Wie St.Olpe mit der Maut, der Clement uns mit Hartz beklaut?

28.5.04: Der Punkt ”Wahl des neuen MST-Chefs” wurde kurzfristig mitten in der Hauptausschussitzung gestrichen. Wie der heutigen NRZ zu entnehmen war, hatte sie während der Sitzung herausgefunden, dass der per teurem “headhunter” gesuchte und von den Parteien als neuer MST-Chef bereits augeguckte Messemanager einer ostdeutschen Stadt bereits wegen Unregelmäßigkeiten beurlaubt war. Nun geht das headhunting weiter. Peinlich, peinlich. Man erinnert sich an teure SWB-Chef-Suchen mit teuren Flops am Fließband von Drieskes über Richter bis Granicki , der kurz vor Antritt “Ätsch” sagte. Nichtsdestotrotz fordern nicht nur die MBI seit längerem, sowohl MST wie M&B zumindest mittelfristig in eine interkommunale Wirtschafts- und Vermarktungsgesellschaft einzubringen. Die kurzfristige Zusammenlegung der MST mit der z.T. parallel wirkenden M&B wurde schon mehrfach gestellt, was umso dringender wird, nachdem Wirtschaftssprecher Lison (ja der mit der Insolvenz!) bereits angekündigt hat, dass die Wirtschaft ihren Beitrag zur M&B nicht mehr zahlen können (wollen?) wird. Kurzum: Sinnvoll wäre überhaupt kein “After-Zowislo”, ein Durchforsten der chronischen ”MST-Zuschusssucht”, die Stefan Z. sowieso hinterließ, und der sofortige Beginn von Kooperationsgesprächen mit Nachbarstädten zu Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung. Sollen wir warten, bis das absehbare MST-Finanzdebakel alleine schon wegen der Stadthalle offensichtlich wird? Den MBI-Antrag von März, erst nach den Wahlen zu entscheiden, lehnten SPD, CDU, FDP und Grüne damals ab!

27.5.04: Hauptausschuss mit dem 1.) MBI-Antrag zur Rekommunalisierung der MEG und Wiederzusammenführung mit Abwasser als Eigenbetrieb (wäre sonst überhaupt nicht auf der TO!): laut Kämmerer Bultmann läge zur MEG kein Bericht der Wirtschaftsprüfer vor (was aber anders in der Zeitung zu lesen war!) und der Abwasserverkauf müsse getätigt werden, weil sonst Schadensersatz zu zahlen sei, an wen und in welcher Höhe wollte er nicht erzählen 2.) Nachfrage zu den Kosten der World Games und Oberhausens angekündigtem Ausstieg: Kosten sind unklar, Mülheim sollte aber auf keinen Fall aussteigen, weil das ein schlechtes Zeichen sei, so Dezernent Cleven. Na dann - wir ham`s ja, gelle! 3.) Anfrage, was der “Flaniermeilen-Ausflug” kostet und welchen Sinn er macht: Sinnerklärung Fehlanzeige, Kosten angeblich “nur” 2700 Euro und beschlossen ist der Ausflug nicht, weil keine Beschlussvorlage existierte. Das soll nun per Eilbeschluss im Rat nachgeholt werde, 1 Tag vor der Fahrt! sowie 4.) der Antrag, den Punkt Anmietung des Gebäudes Hans-Böckler-Platz 5 als zukünftigen Rathausteil öffentlich zu behandeln. 3 der 5 Fragen wurden öffentlich beantwortet, der Rest per OB-Dekret und ohne Abstimmung nicht-öffentlich. Die FDP hatte noch 1 Antrag zur Hundesteuerbefreiung für Landwirte (abgelehnt) und die Grünen einen zum Ankauf des Hauptbahnhofs durch die Stadt (von allen außer MBI befürwortet ohne zu wissen, wie genau!). Das war`s dann auch fast, denn die Sitzung wurde unterbrochen, viel Getuschel bei CDU und SPD auf den Rathausfluren und: Panne beim ausgesuchten MST-Chef, siehe NRZ am folgenden Tag.

26.5.04: ganz dick im Regionalteil der WAZ: die MEG: “Mülheims Müllentsorger in der Misere”. Ein guter Artikel, allerdings kein Wort zur Geliebten des ex-OB und Beraterin Jasper, ebensowenig zum Abwasserverkaufsdebakel, wo sie nun plötzlich wieder als Beraterin fungiert, auch keine Andeutung hin zur MBI, die nicht nur seit Jahren das MEG-Desaster vorhersagte und Anträge dazu stellte, sondern auch nun die sich anbietende Lösung beantragt hat, die MEG zu rekommunalisieren und wieder mit Abwasser zusammenzuführen und last but not least keine Erwähnung des Überläufers zur SPD , M. Yassine, der dann auch ohne jegliche Erfahrung zum hochdotierten  Anlagenleiter in dieser nicht funktionierenden, überdimensionierten Vergärungsanlage (Kosten 12 Mio Euro) wurde!

26.5.04: PRESSEMITTEILUNG zur Serie: Fakten schaffen, bevor die Wähler anders entscheiden könnten? Nichtöffentlich soll entschieden werden, den SWB-Wohnturm für Jahrzehnte als Rathaus anzumieten! MBI beantragen öffentliche Debatte und vorherige Klärung wesentlicher Fragen und als Fazit: Was muss noch alles passieren, bis die Parteipolitiker in Mülheim endlich auf den Boden der Tatsachen zurückfinden

25.5.04: Und weiter streiten die Parteien über die Freibad-Zukunft. SPD+FDP monieren, dass ihr Ökobadbeschluss (die FDP!!) ignoriert werde, weil das Freibad in der Prioritätenliste des zuständigen Immobilienservice auf Platz 81 (von 82) gesetzt worden sei. Die Verwaltung schiebt den RP und die Haushaltssperre vor, nur: wieso interessiert der RP sich nicht für Ruhrbania-Projekte, ob Büchereiabriss, Anmietung SWB-Turm usw..? Derweil bleibt die Freidöffnung diese Saison weiter ungewiss, die Lecksuche geht weiter mit unklarem Ausgang. Die MBI fordern erneut eine Grundsatzentscheidung zum Erhalt des Freibads und eine städteübergreifende Lösung mit Zukunft!

24.5.04: Die MBI-Internetseiten hatten letzte Woche mit über 31.100 Zugriffen pro Woche das bisher zweithöchste Ergebnis aus 4 Jahren MBI-Internet von 1427 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen. Über 9550 Verweise kamen alleine von google.de auf MBI-Seiten, aber auch die Nachfragen über andere Suchmaschinen waren sehr hoch von insgesamt 72 verweisenden URLs, wobei alleine die ersten 5 Suchmaschinen 11.372mal auf MBI-Seiten verwiesen - neuer Rekord! Mit Abstand meist gefragte Themen der Woche waren Bundesthemen insbesondere Hartz IV, erneut das Mülheimer Privatisierungsdebakel, daneben noch Heimaterde und Ruhrbania, die alle zusammen fast die gesamten Top 20 der MBI-Seiten belegen: 3 zu Hartz +Clement, 7 zu MEG+Abwasser, 4 zu Heimaterde und 2 zu Ruhrbania. Mit fast 1600 Zugriffen wurden die MBI-Presseerklärung zu Hartz und dem Debakel der Kommunalfinanreform (“Berliner Chaos-Combo”) am häufigsten gelesen, außerdem das Clement-Pressearchiv mit 2 Seiten, wobei alleine die aktuellen Meldungen fast 1430mal gelesen wurden. Bei MEG+Abwasser  waren es erneut die Presseerklärungen zum gesamten Mülheimer Privatisierungsdesaster , fast genauso oft  die Seite zur MEG-Zukunft, der MBI-Antrag zur Rekommunalisierung der MEG und Zusammenführung mit dem Abwasserbetrieb, außerdem der seit November immer wieder vertröstete MBI-Fragenkatalog zum MEG-Desaster , daneben die MEG-Hauptseite, wieder sehr oft die Seite zum Abwasserverkauf (700mal) und in dem Zusammenhang wohl auch die Seite zu der Beraterin, OB-Geliebten und  “Hofberichterstatterin”,  wie das Rechnungsprüfungsamt es formulierte (“Jasper-Connection”). Weitere Themen waren vor und nach der etwas turbulenten Veranstaltung in der Heimaterde die Seiten zur BI Heimaterde (fast 650mal gelesen!), die MBI-Presseerklärung (“Kein Kuhhandel mit der Heimaterde!” ), die MBI-Anträge zum Thema (aktuell zu “Zwischen den Gärten”) und der Leserbrief “Klare Positionen auf der Heimaterde”, der als letzte in den Top 20 von 1329 in der Woche nachgefragten MBI-Seiten noch sage und schreibe 411 mal gelesen wurde (ebenfalls Rekord!), auch das Gutachten von Prof. Günter und die Einladung zur Veranstaltung am 18. Mai wurden 114 bzw. 136mal abgefragt, daneben weiter Ruhrb(w)ania-Seiten, und zwar in den Top 20 immerhin noch die Ruhrbania-Übersichtsseite und die Seite mit den aktuellen MBI-Fragen zu dem Ruhrbania-Wettbewerb . Der MBI-Antrag zur ÖPNV-Verbesserung in Speldorf , daneben die erneut sehr oft nachgefragte Startseite und die üblichen MH-News (knapp 1150mal gelesen) waren weitere oft gelesene Seiten, wobei selbst die 17te in den Top 20 noch 512mal, die 13te 610mal und die ersten 5 Seiten alle über 1000mal pro Woche gelesen wurden (auch Rekord!). Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen unter (7 KB)

24.5.04: Sprechstunde mit Hans-Georg Hötger, MBI- Vorstandssprecher, Mitautor des legendären Mülheimer Filzbuchs und zuletzt z.B. maßgeblich an der Gründung der BISS zur Rettung des Freibad Styrum beteiligt, von 17 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte: Denkmalschutz Heimaterde + Sicherung der Freibadzukunft jetzt! Baganz/Jasper-Folgeprobleme: MEG-Desaster, ungewisser Abwasser-Verkauf und drohende Gebührenerhöhungen, deshalb Wiedergründung des Eigenbetriebs Entsorgung. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

22.5.04: Essen ist stellvertretend für das Ruhrgebiet NRW-Kandidat für Kulturhaupstadt Europas in 2010!

21.5.04: "Live" flanieren für Ruhrbania? Wozu, wofür, wovon? Was um Himmels willen soll der Rat der Stadt Mülheim in Bremen? Stadtmusikanten, Ailton, Roland den Riesen bewundern?  Nein – die Weser!? Am 4. und 5. Juni sollen die Mitglieder des Rates und des Planungsausschusses (und sicherlich viele Amts- und Behördenvertreter!) auf 2-tägige Flaniermeilenbesichtigung fahren. Der MBI-Ratsvertreter wird an der Ruhrbania-Exkursion incl. Hotelübernachtung und „Weserpromenade live“ nach Duisburg und Bremen nicht teilnehmen.

Beim „Innenhafen“ in Duisburg wurde im Rahmen der IBA in wirklich vorbildlicher Weise ein heruntergekommenes altindustrielles Viertel umgestaltet. Mülheims Ruhrbania-Promenade soll aber in den Ruhranlagen entstehen als neues Viertel!
 

21.5.04: Das Zorn-Grundstück Ecke Löhstr./Kohlenkamp („Fischbrunnenplatz“) soll versteigert werden. Die MBI wollen wissen, was mit ausstehenden städt. Forderungen ist und erfragen zudem den Sachstand der verschiedenen Zorn-Hinterlassenschaften in Mülheim, insbesondere des Schandflecks an der Aktien-/Mellinghofer Straße

20.5.04: Die SPD sorgt sich in WAZ+NRZ um den schlechten Zustand der Saarner Straße und fragt an, wann diese endlich repariert und umgebaut wird, denn schließlich wurde bereits 1995 beschlossen, dies im gesamten Stück zwischen Prinzess-Luisenstraße und Duisburger Straße nur noch 2-spurig und mit Fahrradstreifen umzugestalten. Damals stimmte die SPD als einzige und geschlossen dagegen. Seither wurde nur das kleine Teilstück zwischen Prinzess-Luisenstr. und Kirchstr. in 2000 gemacht. Die anderen km-langen Abschnitte verzögerten sich ein ums andere Mal. Erst hatte man vergessen, Gelder dafür einzustellen, dann sollte April 2002 die Maßnahme definitiv begonnen werden, dann klappte das aus unerfindlichen Gründen nicht. In 2003 war die Ausschreibung angeblich fertig, doch nichts passierte. Und nun, kurz vor den Kommunalwahlen, macht die SPD alles möglich?! Noch Fragen? Jedes Jahr fragten die MBI nach. Wer die gesamte possenähnlice Geschichte nachlesen will: die MBI-Anfragen incl. Antworten sind hintereinander auf der Seite Saarner Str. nachzulesen und die Erfolgsmeldung aus 2001, als alles endlich geregelt schien, als Presseerklärung: MBI freuen sich mit den Anwohnern der  Saarner Straße. Endlich ist es soweit: die Saarner Str. wird nächstes Jahr auch zwischen Kirch- und Duisburger Str. neu gestaltet!

19.5.04: 3 historische Objekte im Uhlenhorst (“Tal der Industriekönige”) warten auf Umnutzung. Die ev. Akademie steht seit Anfang des Jahres leer, der Streithof seit Ende 2000 (ehemalige Kirdorff-Villa, vor und während der NS - Herrschaft mehrfach Treffpunkt und Entscheidungsort von höchster politischer Bedeutung, so wurde 1932 Hitler hier den rheinischen Industriekapitänen mit Hilfe Kirdorffs hoffähig gemacht) und die benachbarte ehemalige Thyssen-Villa , bei der die Mülheimer Politik in 2000 jämmerlich versagte, als sie lieber “exquisiter Wohnbebauung” zustimmten als dem MBI-Antrag, dieses Kleinod mit höchster hist. Bedeutung in die Straße der Industriekultur einzubringen. Danach wurden die zur Villa gehörenden Gebäude umgebaut und weitere Häuser im Wald errichtet. Doch mit der Vermarktung hapert es anscheinend und auch vom seinerzeit versprochenen Denkmalschutz ist nur ein Teil sichtbar.  Auch deshalb die MBI- Nachfrage zum Sachstand bzgl. der 3 mißachteten historischen Kleinodien im Uhlenhorst.

19.5.04: Herzliche Glückwünsche an die Bürger InitiativeBergbaubetroffener am Niederrhein. Ein wichtiger Zwischenerfolg, denn nach langem erbitterten Widerstand hat auch die den Ausstieg aus dem Bergwerk Walsum mitbeschlossen. Die Flöze unter dem Rhein gefährden nicht nur die Deiche, sie sorgen für Schäden und Risse auch an den Häusern in Walsum, Vörde etc.. Allerdings soll die subventionsträchtige Zeche erst in ein paar Jahren geschlossen werden, anders als es im letzten Jahr mit der weit weniger schädlichen Zeche Lohberg in Dinslaken geschah. Es bleibt aber zu hoffen, dass die Schließung noch beschleunigt werden kann.

18.5.04: 19 Uhr Veranstaltung der sog. Stadtkanzlei zum Thema Schutz der Heimaterde im Gymnasium Kleiststraße (Bücherei), zuvor um 17.30 Uhr Rundgang durch die Siedlung Heimaterde unter der Leitung des städtischen Denkmalpflegers Boklenberg. Einladung der BI Heimaterde als Flugblatt , nachzulesen als (36 KB): “Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger, wir bitten Sie, zahlreich an der Stadtkanzleiveranstaltung teilzunehmen und die Forderungen und Meinungen der „Heimaterdler“ der Stadtspitze und Verwaltung vorzutragen.” Es wird interessant sein, was OB Mühlenfeld zu sagen hat: sie steht im Wort! Die MBI bleiben bei ihrer Forderung: “Kein Kuhhandel mit der Heimaterde für Ruhrbania!”. Zum Thema auch der Leserbrief zur zwielichtigen Rolle der  „Siedlervereinigung Heimaterde 1919“ und ihres Verhältnisses zu Thyssen-Krupp: “Klare Positionen auf der Heimaterde!” und die erneute MBI-Anfrage zu Thyssen-Krupps Bauplänen in den Gärten am Fuß- und Schulweg “Zwischen den Gärten”. Wie soll denn die Erschließung überhaupt gehen?

OB Mühlenfeld hatte im vollen Raum der Bücherei einen schweren Stand, weil sie ihre Versprechungen aus dem OB-Wahlkampf (“Keine weiteren Verdichtungen in der Heimaterde”) nicht mehr kennen wollte. Und Dezernentin Sander war nur peinlich, so dass selbst der Grüne Niehoff sich vehement von den Nicht-Ergebnissen der Veranstaltung distanzierte und “Riesenenttäuschung” kundtat. Die meisten Menschen waren enttäuscht, dass die B-Pläne F 11 + 12 nur ruhen und empört, dass “Zwischen den Gärten” einfach weitergebaut werden soll. Auf die Frage des MBI-Ratsherrn, ob es Abmachungen mit Thyssen-Krupp gebe, reagierten Mühlensanderfeld völlig aufbrausend und diffamierend. Kurzum: “Kein Kuhhandel mit der Heimaterde” (s.o.) bleibt die aktuelle Forderung!

17.5.04: Die MBI-Internetseiten hatten letzte Woche mit knapp 28.800 Zugriffen pro Woche von 1778 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen wieder sehr hohe Zugriffszahlen. Über 8600 Verweise kamen alleine von google.de auf MBI-Seiten. Auch die Nachfragen über andere Suchmaschinen waren wieder ganz ordentlich von insgesamt 90 verweisenden URLs, wobei alleine die ersten 5 Suchmaschinen 10.000mal auf MBI-Seiten verwiesen. Mit Abstand meist gefragte Themen der Woche war das Mülheimer Privatisierungsdebakel bei MEG+Abwasser mit alleine 7 der Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten, allen voran erneut die Presseerklärungen zum gesamten Mülheimer Privatisierungsdesaster, die alleine wieder 1200mal in der Woche gelesen wurde, fast genauso oft  die Seite zur MEG-Zukunft und bereits 865mal in nur 3 Tagen wurde der MBI-Antrag zur Rekommunalisierung der MEG und Zusammenführung mit dem Abwasserbetrieb gelesen; außerdem der seit November immer wieder vertröstete MBI-Fragenkatalog zum MEG-Desaster , daneben die MEG-Hauptseite, wieder die Seite zum Abwasserverkauf und in dem Zusammenhang die Seite zu der Beraterin, OB-Geliebten und  “Hofberichterstatterin”,  wie das Rechnungsprüfungsamt es formulierte (“Gutachteritis”). Weitere Themen waren wie so oft in den letzten Monaten die Ruhrstadt als Dauerbrenner seit Wochen, daneben weiter Ruhrb(w)ania-Seiten, und zwar in den Top 20 immerhin noch die Ruhrbania-Übersichtsseite und die Seite zu “Mülheim als Ruhrbanania” .  Weiterhin wie seit längerem das Clement -Pressearchiv, dessen aktuelle Seite mit über 1200mal die am häufigsten frequentierte Seite war. Nach dem Eklat bei der Jahreshauptversammlung des Siedlervereins und der bevorstehenden Veranstaltung fanden die Seiten zur BI Heimaterde und die MBI-Presseerklärung (“Kein Kuhhandel mit der Heimaterde!” , alleine 529mal gelesen) erneut sehr reges Interesse (auch das Gutachten von Prof. Günter und die Einladung zur Veranstaltung am 18. Mai wurden 99 bzw. 143mal abgefragt). Der MBI-Antrag zur ÖPNV-Verbesserung in Speldorf , die Vorstellung der MBI für die Kommunalwahl und wohl aufgrund dessen und den entsprechenden Zeitungsberichten seit einiger Zeit wieder einmal die Seite zur Haushaltskatastrophe , daneben die erneut sehr oft nachgefragte Startseite und die üblichen MH-News sowie MH-Aktuell, waren weitere oft gelesene Seiten, wobei selbst die 20igste in den Top 20 noch über 360mal und selbst die 10te noch 650mal gelesen wurde. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen unter (7 KB)

17.5.04: Bürgersprechstunde mit Friedel Lemke, stellvertr. MBI-Sprecher und Sprecher der BI Hexbachtal , von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.  Themenschwerpunkte: “Ruhrstadt statt Ruhrbania”, Baganz/Jasper-Folgeprobleme: MEG-Desaster, ungewisser Abwasser-Verkauf und deshalb Wiedergründung des Eigenbetriebs Entsorgung  Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

15.5.04: Die Opposition in Berlin hat Hartz IV abgelehnt. Unausgegoren, zu Lasten der Kommunen und Langzeitarbeitslosen kann das mit dem sog. “Arbeitslosen II” nicht funktionieren. vgl. MBI-Presseerklärungen dazu seit letztem Sommer:  1.) von Aug. 03: Gemeindefinanzreform ist eine Farce! Berliner "Chaos-Combo" spielt weiter nur die "Heisse Luft-Nummer" 2.) März 04: Berliner Chaos-Combo und kein Ende? Nächstes Beispiel aus der Berliner Toll-Kollektion: “Wie St.Olpe mit der Maut, der Clement uns mit Hartz beklaut?”  und 3.) April 04: Berliner Chaos-Combo und kein Ende? Weiteres Beispiel aus der Berliner Toll-Collection: “Wohngeldkürzung für die Ärmsten auf  Kosten der Kommunen? Wie denn und wovon denn?” Mehr zu Hartz IV im Clement-Pressearchiv, z.B. Tagesspiegel, 12. Mai: Hartz-Reformen stürzen Bezirke ins Chaos Komplizierte Vorbereitung, unklare Aufgaben: Einige Ämter bleiben in dieser Woche geschlossen unter www.mbi-mh.de/MBI-Programm/jenseits_des_Kirchturms/Clement_Superstar_/Clement_presse0009. html#403.

15.5.04: MBI-Infostand auf der Schlossstr. / Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel, von 11 bis 13 Uhr. Unter dem Themenschwerpunkt: „Ruhrstadt statt Ruhrbania“ u.a. MEG+Abwasser-Desaster, Parteienhickhack zum Freibad Styrum, Beibehaltung der Linie 122 und Einführung eines Ringbussystems in Speldorf, Denkmalschutz Heimaterde jetzt!, Ruhrbania und neues Stadtviertel mit Flaniermeile an der Ruhr, „Abbruch West“ und Anpassung des Solipakt Ost , die mißratene Kommunalfinanz- und Hartzreform auf Kosten der Kommunen

14.5.04: FDP und CDU beschweren sich, das Freibad sei aus der Investitionsliste gestrichen. OB Mühlenfeld dementiert. Die MBI fragen, was das Parteienhickhack soll: Handelt es sich nur um eine Verzögerung bis nach den Kommunalwahlen? War die ganze Diskussion für den Erhalt des Freibades oder Umgestaltung zu einem Naturbad nur Ablenkung? Die MBI erinnern daran, dass alle Parteien incl. der Grünen gegen den MBI-Antrag zur Bestandsgarantie für das Freibad stimmten und die MBI fordern, das Freibadsicherung endlich interkommunal anzugehen! Presseerklärung: “Ruhrbania oder das Ende von unserem Freibad Styrum? - MBI fordern Bestandsgarantie und kein nochmaliges falsches Spiel der Parteien!”

12.5.04: WAZ-Überschrift: “Stadt macht Druck bei RWE - MEG-Rekommunalisierung denkbar” - der Bericht der teuren Wirtschaftsprüfer Ernst&Young will Gebührenerhöhungen zur MEG-Sanierung, die Stadt aber nicht, weil unzulässig. Die MBI stellten einen weitergehenden Antrag an die nächste Ratsitzung zur Wiedergründung des „Eigenbetriebs Entsorgung“ (Rückabwicklung der Privatisierung bei MEG, Beendigung der Verkaufsversuche des  Abwasserbetriebs und Wiederzusammenführung der Bereiche Müllabfuhr, Straßenreinigung und Abwasser zu einem Eigenbetrieb Entsorgung).
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PRESSEMITTEILUNG: MEG-Desaster und ungewisse Abwasserzukunft: MBI fordern: „Zurück zum Eigenbetrieb Entsorgung” Schlussstrich unter die unseriösen Privatisierungsabenteuer und immer neue und teure Fehlberatungen!“

11.5.04: In der Bezirksvertretung 3 (Linksruhr) wird deutlich, dass der Naverkehrsplan nicht auf ungeteilte Zustimmung trifft. Insbesondere die Kappung der stadtteil- und städteübergreifenden Linie 122 mit zugiger Umsteigestation auf der Raffelberbrücke will bei alteingesessenen CDU-lern in der BV nicht einleuchten. Eine Entscheidung zum MBI-Konzept für Speldorf wurde auf den Planungsausschuss verschoben. Die SPD-ler trauten sich überhaupt keinen Kommentar zu dem gesamten NVP zu, was Bände spricht. Die MBI werden nun anfangen, bei den Nutzern des 122iger Unterschriften zu sammeln mit folgender Unterschriftenliste, die als (6 KB) herunterzuladen ist.

11.5.04: Am kommenden Dienstag um 19 Uhr findet eine Veranstaltung der sog. Stadtkanzlei zum Thema Schutz der Heimaterde im Gymnasium Kleiststraße (Bücherei) statt, zuvor um 17.30 Uhr Rundgang durch die Siedlung Heimaterde unter der Leitung des städtischen Denkmalpflegers Erich Boklenberg. Einladung der BI Heimaterde als Flugblatt , nachzulesen als (36 KB): “Liebe Bü rgerinnen und liebe Bürger, wir bitten Sie, zahlreich an der Stadtkanzleiveranstaltung teilzunehmen und die Forderungen und Meinungen der „Heimaterdler“ der Stadtspitze und Verwaltung vorzutragen.” Es wird interessant sein, was OB Mühlenfeld zu sagen hat: sie steht im Wort! Die MBI bleiben bei ihrer Forderung: “Kein Kuhhandel mit der Heimaterde für Ruhrbania!”. Zum Thema auch der Leserbrief zur zwielichtigen Rolle der  „Siedlervereinigung Heimaterde 1919“ und ihres Verhältnisses zu Thyssen-Krupp: “Klare Positionen auf der Heimaterde!”

10.5.04: Die MBI-Internetseiten hatten letzte Woche mit 24.000 Zugriffen pro Woche von 1945 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen wieder sehr hohe Zugriffszahlen. 7.500 Verweise kamen alleine von google.de auf MBI-Seiten. Auch die Nachfragen über andere Suchmaschinen waren wieder ganz ordentlich von insgesamt 88 verweisenden URLs, wobei alleine die ersten 5 Suchmaschinen über 8000mal auf MBI-Seiten verwiesen. Mit Abstand meist gefragte Themen der Woche war das Mülheimer Privatisierungsdebakel bei MEG+Abwasser nach dem Semmler-Rücktritt und dem überraschenden Jasper-Revival beim Abwasserverkauf, allen voran die Presseerklärungen zum gesamten Mülheimer Privatisierungsdesaster, die alleine wieder über 1050mal in der Woche gelesen wurde, außerdem die Seite zur MEG-Zukunft, der seit November immer wieder vertröstete MBI-Fragenkatalog zum MEG-Desaster sowie die MEG-Hauptseite. Daneben wieder die Seite zum Abwasserverkauf und in dem Zusammenhang nach langer Zeit wieder in den Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten die MBI-Presseerklärung aus 2001 zum konzept- und zukunftslosen Beistellmodell der Beraterin Jasper , (das sich ja auch als Grundlage und Ursache des folgenden Debakels beim Versuch des Abwasserverkaufs erwies). Aus dem Themenkomplex waren logischerweise auch 2 Seiten zur Geliebten und Beraterin des ex-OB wieder von gesteigertem Interesse: die Seite zur Mülheimer Jasper-Connection überhaupt und die Seiten zu ihr als “Hofberichterstatterin”, wie das Rechnungsprüfungsamt es formulierte (“Gutachteritis”). Weitere Themen waren wie so oft in den letzten Monaten die Ruhrstadt als Dauerbrenner seit Wochen, daneben noch einmal 3 der Ruhrb(w)ania-Seiten in den Top 20: die MBI-Anträge zum Wettbewerb, die Ruhrbania-Übersichtsseite,  und die Seite zu “Mülheim als Ruhrbanania” .  Weiterhin wie seit längerem verschiedene Seiten aus dem Clement-Pressearchiv, neben der wie üblich stark frequentierten aktuellen Presseseite wurden dieses Mal auch Protokolle, Termine etc. zum Landtagsuntersuchungsausschuss fast 500mal gelesen. Nach dem Eklat bei der Jahreshauptversammlung des Siedlervereins fanden die Seiten zur BI Heimaterde und die MBI-Presseerklärung (“Kein Kuhhandel mit der Heimaterde!” ) erneut reges Interesse und tauchten wieder beide in den meistgelesenen MBI-Seiten auf,. daneben die erneut sehr oft nachgefragte Startseite und die üblichen MH-News(865mal gelesen) sowie MH-Aktuell, wobei selbst die 20igste in den Top 20 noch über 260mal gelesen wurde. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten ab März 04 ist nachzulesen unter (7 KB)

10.5.04: Sprechstunde mit Hans-Jörg Lenze, engagiert in der BI Hexbachtal und in “Pro Mülheim“ , der Initiative zum Bürgerbehren gegen Ruhrbania, von 16.30 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1. Themenschwerpunkte unter dem Obertitel: „Ruhrstadt statt Ruhrbania“: Ruhrbania-Ruhrpomenade, Schutz des Grünzugs B. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

9.5.04: Tradtitioneller Flohmarkt in den Ruhranlagen (nun genannt “Trödelmarkt Ruhrpromenade”) und wie seit Jahren war die Hölle los zwischen Wasserbahnhof und der Eisenbahnbrücke,
 
eben auch auf dem Teilstück der Ostruhranlagen, das für Ruhrbania zur “Flaniermeile” oder “Ruhrpromenade” mit angrenzenden zusätzlichen Wohn- und Geschäftshäusern werden soll. Käme Ruhrbetonia wirklich, würde der Trödel in den Ruhranlagen demnächst abrupt an der Schlossbrücke enden, denn ab da wären dann Luxuswohnungen im Stadtbad, u.a. wo heute das Kino Rio ist, dahinter dann ein Hafenbecken für Luxusyachten und dahinter riesige Blockbebauung, wo heute Parkanlage und Ruhrstraße sind, mit Außengastronomie zur Ruhr hin. Da passt dann so ein Allerweltströdel wie heute nicht mehr hin! Doch zum Glück gab es in der Vergangeheit bereits ganz viele Pläne, Gutachten, Wettbewerbe zur Mülheimer Innenstadt, die fast alle an ihrem Größen- oder Betonwahn scheiterten
wie diese “Ruhrbania-Variante” aus 1974, bei der die Betonitis die Ruhrseite neben der Stadthalle mit Hotel und 2 Hochhäusern “beleben” wollte. Heute halt Ähnliches auf der anderen Ruhrseite.

8.5.04: Der Landschaftsbeirat will die Bäume in den Ostruhranlagen erhalten, die der Ruhrpromenade von Ruhrbania im Weg sein würden, aber spricht sich für das Ruhrbania-Projekt aus - wie der Vorsitzende und SPD-Mann Keienburg sagte. Das wirkt doch etwas schizophren, oder?

7.5.04: Speldorf, Broich und Saarn weisen große städtebauliche Fehler der Vergangenheit auf, in Broich, Speldorf mit riesigen neuen Wohngebieten südlich der Saarner Straße ohne Nahversorgung und z.T. ohne ÖPNV-Anschluss. Seit längerem fordern die MBI Verbesserungen, doch wenig geschah. Nun im neuen NVP-Entwurf wieder nichts Richtiges. Deshalb: P R E S S E M I T T E I L U N G: NahVerkehrsPlan mit „Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel“ der Buslinien in Speldorf: Problem endlich erkannt, aber wieder realitätsfern nur auf dem Papier gelöst? MBI beantragen andere Buslinienführung für Speldorf , fordern aber für die Zukunft flexiblere Sammeltaxi/ -bussysteme dort. MBI-Antrag an den Planungsausschuss am 1.6.04, zum ÖPNV in Speldorf die Linie 122 im neuen NVP zu belassen wie bisher und die Linien 124 und 135 als gegenläufige Ringbuslinien zur besseren Erschließung von Wohngebieten und Einkaufsmöglichkeiten im Hafen zu erweitern.

6.5.04: In einer Pressekonferenz stellen die MBI ihre Kandidatinnen und Kandidaten vor.
Alle 26 Wahlbezirke sind besetzt, für jede Bezirksvertretung gibt es eine MBI-Liste mit jeweils 5 Kandidat/innen und die Reservelistewurde bis Platz 20 aufgestellt. Mit geballter Erfahrung aus vielen Bürgerinitiativen und mit dem Fazit aus den letzten 5 Jahren: “Hätte man früher auf die MBI gehört, wären viele teure Holzwege erspart geblieben” stellten die MBI auch ihre wichtigsten Wahlziele vor wie “Ruhrstadt statt Ruhrbania”, Schluss mit der Pöstchenhuberei und Eindämmen von Filz, Vetter- und Cousinenwirtschaft”, ebenso “Bürgerkompetenz statt Gutachteritis” und “Schutzstatus für die regionalen Grünzüge sowie “Wohnumfeldverbesserung  in Altbaugebieten statt dauernder Neubaugebiete”. Demnächst werden Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Programmteile nach und nach auf den MBI-Seiten veröffentlicht.

4.5.04: Werbemanager im Auftrag der Stadt Düsseldorf wollen “Rheincity” als angebliche neue europäische Metropole vermarkten, mit dem Logo der gescheiterten Olympiawerbung. Dazu sollte   Düsseldorf Duisburg praktisch einverleiben und wenn u.a. Essen auch noch dazu käme, könne man 4 Millionen Menschen vorweisen. Das Ruhrgebietes ist willkürlich in 3 Regierungsbezirke aufgeteilt und wird aus den fernen Düsseldorf, Münster oder Arnsberg jeweils regiert. Der RP Düsseldorf soll abgeschafft werden, worin sich zuletzt alle einig waren. Alle? - Nein:  Die WAZ zitiert dazu auch noch RP Büssow "....meint schon seit langem, die rheinischen Ruhrgebietsstädte Duisburg, Essen, Mülheim und Oberhausen sollten sich der wirtschaftsstarken Rheinschiene zuordnen". Leserbrief dazu: “RP Büssow und das "Rheinische Ruhrgebiet": Nichts als Selbsterhaltungstrieb einer überflüssigen Mittelbehörde? Zu den Ruhrgebietsproblemen vgl. auch die Kapriole aus Frintrop mit der Hänge-Brücke als und die WAZ-Umfrage von Anfang März: "90% der Revierbürger wollen mehr Zusammenarbeit" - aber als Ruhrstadt nicht als Anhängsel von Düsseldorf!

3.5.04: Die MBI-Internetseiten hatten letzte Woche mit über 26.300 Zugriffen pro Woche von 1826 unterschiedlichen Rechnern incl. der Suchmaschinen wieder sehr hohe Zugriffszahlen. Einen Fast- Rekord gab es mit 10.203 Verweisen alleine von google.de auf MBI-Seiten (nur 200 weniger als beim Rekord letzte Woche)! Auch die Nachfragen über andere Suchmaschinen waren wieder ganz ordentlich von insgesamt 75 verweisenden URLs, wobei alleine die ersten 5 Suchmaschinen über 10.800mal auf MBI-Seiten verwiesen. Hauptthema der Woche war das Mülheimer Privatisierungsdebakel bei MEG+Abwasser nach dem Semmler-Rücktritt und dem überraschenden Jasper-Revival beim Abwasserverkauf, allen voran die Presseerklärungen zum gesamten Mülheimer Privatisierungsdesaster, die alleine fast 2000mal in der Woche gelesen wurde, außerdem die neue Seite MEG-Zukunft (über 1000mal), daneben nun ebenfalls wieder die Seite zum Abwasserverkauf, die MEG-Hauptseite und der seit November immer wieder vertröstete MBI-Fragenkatalog zum MEG-Desaster . Zweites Hauptthema war die Ruhrstadt bzw. die anstehende Ruhrkonferenz (bisher von Rot-Grün nur für den Norden anvisiert). Entsprechend tauchten neben der MBI-Seite zur Ruhrstadt als Dauerbrenner seit Wochen auch der MBI-Antrag zur Gesamt-Notkonferenz Ruhr und die “Abbruch-West-Seite” in den Top 20 der meistgelesenen MBI-Seiten auf, und zwar alle mit mehr als jeweils 500 Nachfragen. Daneben tauchten noch einmal 5 der Ruhrb(w)ania-Seiten in den Top 20 auf: allen voran die MBI-Anträge zum Wettbewerb, dann die Seite Ruhrbetonia, aber auch wieder Seiten wie die Ruhrbania-Übersichtsseite, der Widerspruch gegen die willkürliche Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens und die Seite zu “Mülheim als Ruhrbanania”.  Weiterhin wie seit längerem Bundespolitik mit verschiedenen Seiten aus dem Clement-Pressearchiv, ebenso die Seite zum fragwürdigen Bauprojekt Papenbusch (Baugenehmigungen im Schweizer Käse?) und nach dem Eklat bei der Jahreshauptversammlung des Siedlervereins die Seiten zur BI Heimaterde und die MBI-Presseerklärung (“Kein Kuhhandel mit der Heimaterde!”). . In den Top 20 der meist gelesenen MBI-Seiten neben der erneut sehr oft nachgefragten Startseite die übliche MH-News wobei selbst die 20igste in den Top 20 noch über 250mal gelesen wurde und die ersten 12 Seiten jeweils über 500mal. Das Diagramm der wöchentlichen Zugriffsdaten  ab März 04 unter (7 KB)

3.5.04: Sprechstunde mit Heidelore Godbersen, umweltpolit. MBI-Sprecherin, von 17 bis 18.30 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle. Themenschwerpunkte: Ruhrbania, MEG-Verluste und Flächennutzungsplan . Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

1. Mai 2004: Steinbrück in Köln ausgepfiffen, Schröder nirgends eingeladen ......


zur Maikundgebung, aber hallo! Denn danach winken wieder:
Beendet den Sozialabbau auf Kosten der Kommunen, bremst die Kleptokraten in den Führungsetagen und wehrt Euch gemeinsam! Das Sprüchlein für Clement zum 1. Mai: “Hartz eins und zwei bis vier, dann landet Clement vor der Tür!”

1. Mai 04: Die EU vergrössert sich  von 15 auf 25 Mitgliedstaaten, zwar keine Verdoppelung aber immerhin eine Vergrösserung um 66 %! Im Juni Neuwahl des EU-Parlaments und damit, wenn vorher alle nationalen Parlamente den Beitrittsvertrag ratifiziert haben - und nur dann! - mit neuen Abgeordneten aus den neuen Ostblockstaaten. Gleich im Herbst diesen Jahres Neuwahl der EU-Kommission, verbunden mit dem bekannten Postengeschachere ... Jeder Punkt für sich ist ein bisher einmaliges Grossereignis seit Bestehen der EU, das Europa verändern wird. Bleibt also die bange Frage, wie in all dem der Mitgliedstaat Deutschland und die Hüterin der Verträge, die EU-Kommission, aussehen. Und die sehen, wie 1999, gar nicht gut aus.

1.5.04: Zitate aus dem WAZ-Kommentar zum Mülheimer Privatisierungsdesaster: “.... Abwasserverkauf ......Zweifel an der Kompetenz, die für die gutachterliche Begleitung auch noch viel städtisches Geld kostet....... Da müffelt es in der Tat aus dem Gullydeckel......... Privatisierung scheint ohnehin kein Allheilmittel mehr zu sein.... Selbst für Müllentsorgung die Alternative, ..... die Krisen geschüttelte MEG wieder als reines Stadtunternehmen zu führen.” Die Namen Jasper und MBI werden allerdings tunlichst verschwiegen im WAZ-Kommentar. Dazu auch MBI-Anfrage an den Rat und das erbärmliche Fazit der Ratsitzung: “Wurschteln, bis der Arzt kommt, selbst wenn der sich als Totengräber herausstellt?”

30.4.04: Eine typische Ruhrgebietsposse: Essen sperrt die Brücke auf der Ripshorster Straße über die Bahn, die Essen-Dellwig mit Oberhausen-Dellwig verbindet, direkt hinter dem O-Visions- und unweit des Centro. Doch bezahlen wollen weder Essen, noch Oberhausen noch die Eigentümerin LEG. Die BI “Rettet unsere Brücke” demonstrierte letzte Woche gegen diese Posse, vgl. http://www.taz.de/pt/2004/04/26/a0029.nf/text

30.4.04: Die MBI unterstützen die BI “Historische Gartenstadt Heimaterde” in ihrer Forderung, einen Schutzstatus noch vor den Kommunalwahlen herzustellen. Doch die Frage, ob Thyssen/Krupp der geheimgehaltene Investor für den Stadtbadumbau im Rahmen von Ruhrbania ist, ist in dem gesamten Zusammenhang weiter von höchster Bedeutung! Deshalb gilt: “Kein Kuhhandel mit der Heimaterde!” Die BI vertreibt folgendes Luftbild als Postkarte, auch in der MBI-Geschäftsstelle erhältlich.
 

29.4.04: Fazit einer Ratsitzung: Den Schuss nicht gehört bzw. auf welcher Wolke sitzen die Mülheimer Parteien eigentlich?  3 MBI-Anträge: 1.) “Notkonferenz für das gesamte Ruhrgebiet”: OB Mühlenfeld sagte, KVR und Projekt Ruhr seien genug Foren und “das nördliche Ruhrgebiet würde sich die Finger danach lecken, wenn sie Mülheims Probleme hätten” SPD, CDU und FDP stimmten dann dagegen, eine Notkonferenz für das gesamte Ruhrgebiet zu machen. (MBI-Kommentar: “Aufwachen im Kirchturm, bevor die Mauern von selbst einstürzen!”). 2.) Akteneinsicht zu Bergbaurisiken in der Papenbusch-Siedlung: wird nun gewährt, weil alle Fraktionen dafür sind, nur abstimmen wollten sie nicht! (MBI-Kommentar: “Peinlich, peinlich bis possig!”) sowie 3.) Anfrage zur erneuten Beratertätigkeit der Geliebten des ex-OB, Frau Dr. Jasper und zur Möglichkeit, die völlig verschuldete MEG rückabzuwickeln und mit Abwasser wieder zusammenzuführen. Nur ausweichende Antworten, die das ungeheure Chaos der Privatisierungen in Mülheim nochmals bestätigten. Kein Wort zu den enormen Schäden durch die Fehlberatungen der hochbezahlten OB-Geliebten, ebensowenig zu Wettbewerbsproblemen, wenn der Abwasserbetrieb schon zu medl oder RWW(?) soll, während insgesamt 5 Bieter, darunter medl und RWW, Kaufangebote abgeben sollen. (MBI-Kommentar: “Wurschteln, bis der Arzt kommt, selbst wenn der sich als Totengräber herausstellt?”)  Außerdem auf der TO: Zustimmung zum Verkauf der Baugenehmigung Wrangelstr. von Viterra an Ten Brinke und die Zustimmung von SPD, CDU, FDP und Grünen zum Medienhaus Viktoriaplatz auch ohne Finanzierungskonzept.