Mit Zins- und Währungswetten haben die Kämmerer Bultmann und Bonan der Stadt zweistellige Millionenschäden zugefügt, mit Zustimmung der Ratsgremien. MBI-Anträge auf Schadensersatzklagen wurden trotz wohlwollendem BGH-Urteil abgelehnt aus Angst, mit zur Rechenschaft gezogen zu werden. Als zum letztmöglichen Termin doch geklagt wurde, aber nur gegen Banken, wurde das Eigenverschulden offensichtlich, was die Klageaussichten verringert. Nun will die Stadt mit einem Vergleich heraus kommen, allerdings mit dem Risiko weiterer hoher Mio.-Verluste. Hätte man nur auf die MBI gehört …..
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Haushaltskatastrophe
Zinswettendebakel als selbst verschuldeter Teufelskreis!?
Montag, 02. Mai 20161. April 16: Mülheim verschenkt Verkehrsbetrieb für Fusion mit Nachbarstädten und trennt sich von allen RWE-Aktien!
Freitag, 01. April 2016Man glaubt es kaum! Pünktlich zum 1. April 2016 die Sensation: Stadt Mülheim verschenkt Verkehrsbetrieb für Fusion mit Nachbarstädten und trennt sich schlagartig von allen RWE-Aktien! Mühlenfeld und RWE und MVG – in Mülheim alles endlich ganz passe´! Eine Fliege mit 3 Klatschen oder gar umgekehrt? Und alles endlich geklappt, weil Mühlenfeld nun nur noch ex?
Mehr »Die Mülheim-Connection fff.
Sonntag, 13. März 2016Die katastrophale Haushaltslage Mülheims hängt sehr eng zusammen mit der extremen Abhängigkeit von dem abstürzenden RWE, Folge der gigantischen Fehlentscheidungen in der Großmann-Ära, als OB Mühlenfeld Aufsichtsrätin war. Auch als ex-OB will sie im AR bleiben, nun über Frauenquote! Der RWE-Totengräber Großmann sitzt derweil an vielen zentralen Schaltstellen Deutschlands, meist auch noch als Kontrolleur, ähnlich wie der andere Mülheimer, RAG-Chef Müller, der nun auch noch Chefkontrolleur auf Zollverein wurde.
Mehr »Das RWE-Desaster und die ex-OB immer noch im Aufsichtsrat?
Sonntag, 06. März 2016Die Mülheimer ex-OB sitzt immer noch im erlauchten Aufsichtsrat des RWE, als ex-OB nun über Frauenquote. Nachdem der RWE-Vorstand eine Null-Dividende ankündigte, drohten die RWE-Kommunen mit heftigem Widerstand. Der Aufsichtsrat aber votierte einstimmig gegen jede Ausschüttung, also auch die ex-OB. Auf die erneute MBI-Anfrage hin behauptete der Kämmerer, sie sei dort als Privatperson, die nun auch nicht mehr die üppigen Tantiemen an die Stadt abführen muss! Na denn, unglaubwürdiger geht kaum! Selbst die vorgeschriebene Aufstellung der Nebentätigkeiten in ihrer Amtszeit bis 20. Okt. hat sie nicht vorgelegt! MBI-Anfrage dazu
Mehr »Rat und Realität – 2 Welten? Akuter Handlungsbedarf zur Realschule Broich missachtet!
Freitag, 26. Februar 2016In einer chaotischen Ratssitzung beschlossen SPD+Grüne Ende Jan. mit winziger Mehrheit nicht nur den bereits zur Makulatur gewordenen Etat 2016, sondern auch noch per Tischvorlage ein Sammelsurium weiterer Punkte. Dass dabei die Realschule Broich hinten runter gefallen war, war nicht erkennbar, sondern erst später der WAZ zu entnehmen. Trotz der baulichen Missstände stiegen die Anmeldezahlen für die bestens arbeitende Schule erneut deutlich! Auch deshalb muss dringend eine Änderung der Beschlüsse auf die Agenda!
Mehr »Hyper-Haushaltskatastrophe?
Mittwoch, 27. Januar 2016Mülheim ist die deutsche Großstadt mit dem größten Verschul-dungstempo und bereits an 3. Stelle bei Pro-Kopf-Verschuldung! Auszug aus der MBI-Etatrede für die Ratssitzung am 28.1.16: “Mülheim: Der Etat 2016 mit seinem „Weitermachen wie gehabt“ ist in Zeiten von Flüchtlingskrise und drohender Wirtschaftskrise noch hoffnungs- und perspektivloser als all die Jahre der Verschwendung zuvor!“ Ist das konkursreife Mülheim noch zu retten?
Mehr »Haushalt der Stadt Mülheim 2016: Meilenweit vom insolventen Detroit entfernt und doch sehr nah?!
Montag, 25. Januar 2016Eigentlich hätte der Etat 2016 der Stadt Mülheim zum Jahresende 2015 verabschiedet sein müssen. Macht aber nix, denn bisher ist noch unklar, ob sich dafür überhaupt eine Ratsmehrheit findet. Bonan droht mit dem Sparkommissar. Na und? Jedenfalls ist nicht erkennbar, wie die Haushaltskatastrophe, aus Mülheim heraus überhaupt angegangen würde. Dabei ist mit Flüchtlings- und Wirtschaftskrise klar: Weitermachen wie gehabt wird nicht gehen!
Mehr »Die Flüchtlingskrise bedroht Ruhrgebietsstädte existenziell
Sonntag, 17. Januar 2016Die ersten 3 Flüchtlingsdörfer auf Kirmesplatz, Holzstraße sowie Haus Jugendgroschen sind mit 4,7 Mio. € Mehrkosten erheblich um ca. 50% teurer als geplant. Beschlossen sind 8 weitere Flüchtlingsdörfer mit ca. 50 Mio. Investitionskosten bisher. Das Geld für laufende Kosten und erst recht die Riesenanstrengungen für Integration kommen noch hinzu. Zwar kosten Holzhäuser z.B. auf dem Kirmesplatz mit knapp 15.000 €/Person bedeutend weniger als Zeltstädte wie in Essen, dennoch zahlen Bund+Land zusammen nur 10.000 pro Asylbewerber. Wenn diese nicht alle Kosten 1:1 übernehmen und die riesigen Flüchtlingszahlen nicht deutlich reduziert werden inkl. einer anderen Verteilung auf die Kommunen, drohen zumindest die Ruhrgebietsstädte auseinanderzubrechen.
Mehr »US-Zinsanhebung Gift für bankrotte Ruhrgebietsstädte?
Freitag, 18. Dezember 2015Wovor Prof. Junkenheinrich kürzlich in der WAZ eindringlich warnte, ist nun eingetreten. Die US-Notenbank hat die Leitzinsen erhöht. Eine schlechte Nachricht für alle, die nicht bis drei zählen können – und davon sitzen viele in den Rathäusern der Städte des Ruhrgebiets, nicht zuletzt in Mülheim, aber auch bei der Kommunalaufsicht des RP, der bisher alles mitspielte!
Mehr »Was geht ab in Mülheim, Deutschland und der Welt?
Montag, 02. November 2015In China Kurseinbrüche, in USA Bestrebungen, den Leitzins anzuheben, Deutschlands größter Konzern VW von riesigem Betrugsskandal schwer gebeutelt, große Teile Arabiens weiter in schlimmen Zerstörungsprozessen ähnlich etlicher afrikanischer Staaten oder Afghanistan und Pakistan, die Ukraine-Krise schwelt weiter, nun auch noch Gewaltexzesse in der Türkei usw.: Die Welt ist einem besorgniserregenden Zustand, der Völkerwanderungen biblischen Ausmaßes erzeugt hat, vor allem nach Deutschland.
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