Viele Kämmerer an Rhein und Ruhr holen sie sich das Geld bei Bürgern und Betrieben gegen die explodierende Verschuldung. Dabei haben viele Revierstädte immer noch Spielraum beim Sparen, ob bei Prestigeprojekten, Kirchturmspolitik pur, Gutachteritis oder Pöstchenschacherei. Mülheim ist das beste Beispiel
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Bonan
Beendet die Misswirtschaft in vielen Ruhrgebietskommunen!
Mittwoch, 29. August 2012Schachmatt durch Ruhrbania?
Donnerstag, 19. Juli 2012Die Stadt Mülheim hat sich selbst schachmatt gesetzt, tut aber mehrheitlich so, als wäre es eine Hängepartie. Am deutlichsten wird das bei der Entscheidungsunfähigkeit zum Stopp für noch mehr Ruhrbania-Baufelder. Selbst mit Steuerhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer zu deutschen Höchstsätzen, wie vom RP angeraten, wird der Mölmsche Haushalt weder bis 2020 ins Gleichgewicht kommen können, noch könnten die zig Millionen für weitere Ruhrbania-Abenteuer auch nur ausgeglichen werden. Traumtänzerei?!?
Mehr »Bankrottbania und die „blinde“ RP-Aufsicht
Mittwoch, 04. Juli 2012Der Haushalt 2012 wurde nicht genehmigt. Bei „Haushaltssicherung“ waren hunderte Millionen aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ eingesetzt, die Mülheim bekanntlich nicht erhält, auch erst April 12 beantragt hatte, während der Etat im Dez. 11 verabschiedet wurde!
Mehr »Schluss mit swaps u.a. speku- lativen Geschäften der Stadt Mülheim, dafür Schadensersatz- klagen und endlich Transparenz
Mittwoch, 02. Mai 2012Seit Jahren beschäftigt die Thematik der verzockten Millionen mit Zinswetten immer wieder die Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen und nicht weiter zu vertagen. Genau das geschah erneut im Finanzausschuss am 30.4.12, in dem aber die peinliche Berufung zum Urteil wegen Einsicht der WAZ nicht mehr behandelt wurde. Beide MBI-Eilanträge daraufhin für den Stadtrat am 3.5.12 wurden ebenso vertagt. Vertuschung oder Ratlosigkeit? Oder beides, doch egal, denn in jedem Fall verantwortungslos!
Mehr »Pleite, pleiterer, Bonan?
Mittwoch, 29. Februar 2012Kämmerer Bonan plagte auch noch ein Problem der perversen Art: Er berechnete die bilanzielle Pleite der Stadt spätestens für das Jahr 2016. Doch der Antrag wurde abgelehnt, für Mülheim gibt es keine dreistellige Millionensumme erhoffter Landesmittel aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“! Jahrelang wurden aber die Bilanzen in die entgegengesetzte Richtung geschönt! Oh, oh …… Ein ganz schwerer Fall von Ruhr-Bonania?
Mehr »Mölmsche Sport- als Mauschelpolitik?
Samstag, 04. Februar 2012Am 3.2. war Sportausschuss der Stadt Mülheim. Es ging erneut um die Problempunkte Sportplatzprojekt Heißen und Naturbadzukunft. Zum „Perspektivkonzept Fußball“ hatten die MBI den Antrag eingereicht, eine Stadtteilkonferenz Styrum mit allen Nutzern des Sportplatzes von-der-Tann-Str. durchzuführen. Der Antrag wurde einfach nicht behandelt und an die BV am 20.3. verwiesen. Das nennt man Zeitschinden. Dabei ist die geplante skandalöse Wegnahme des Styrumer Sportplatzes für Vereine und Schulkinder zur Finanzierung der Luxusanlage in Heißen nur eines der vielen Problempunkte des „Perspektivkonzepts“, das im Juli mal eben mit Biegen und Brechen durchgepeitscht worden war.
Mehr »Mülheim jenseits des Rubikon?
Montag, 12. Dezember 2011Innenstadtkrise, Etatdesaster, Fiasko in Speldorf, der Fluch der RWE-Hörigkeit: Die reiche Stadt Mülheim ist in einem Riesenschlamassel, weil viele Weichen falsch gestellt wurden. Ist also der Rubikon längst überschritten oder kann Frau Kraft ihre Heimatstadt noch retten?
Mehr »Un-/Gereimtheiten zur Etatkrise
Samstag, 10. Dezember 2011Am 15. Dez. soll der Etat 2012 der Stadt Mülheim verabschiedet werden, ein hoffnungs- und perspektivloser Etat des Kämmerers. Beim Etatentwurf 2001 schlug Kämmerin Semmler bei 28 Mio.€ Defizit mit einem Gedicht Alarm. Ihr folgten Bultmann, Bonan und das Etatloch 2011 beträgt 132 Mio. €! Eine Katastrophe
Mehr »Gegen das selbstverschuldete Bankrottania helfen keine Landeshilfen, nur Umsteuern!
Freitag, 02. Dezember 2011Mülheim geht bei den Landeshilfen „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ leer aus, obwohl finanziell völlig am Ende. Gerade die hiesige Stadtspitze hat sich für Landeshilfen federführend eingesetzt. Doch: Der Haushalt der Stadt Mülheim ist ein Fass ohne Boden, dem auch keine Landesmillionen helfen, wenn nicht umgesteuert wird! Dafür gibt es aber keine Anzeichen, im Gegenteil: Die gigantische Verschwendung geht weiter!
Mehr »Alles erlaubt in der Bananenrepublik Mülheim?
Mittwoch, 16. November 2011Endlich nach 4 Monaten kam im Nov. eine Stellungnahme des RP zur MBI-Beschwerde wegen der unerlaubten Finanzierung des „Perspektivkonzepts Fußball“. Das Übergehen der BV war rechtswidrig, ob zukünftige Verkaufserlöse zur Schuldentilgung genommen werden müssen, werde noch geprüft. Wie bitte? Für Millionen wurde bereits das Gelände gekauft – im Nothaushalt!!!! Dazu schweigt der RP. Durch vier neue Wohngebiete auf bisherigen Sportplätzen in Heißen, Heimaterde und Styrum soll das finanziert werden, in Styrum an der von der Tannstr. auf Kosten anderer Vereine und des Styrumer Schulsports! MBI-Antrag im Sportausschuss am 3.2., dieses skandalöse Vorhaben aufzugeben
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