Riesenreiterhof im Auberg über § 35, Otto-Pankok-Str., Wolfsberg u.v.m. über § 34, Denkmäler Troostsche Weberei, Villa Scheffelstr., gefährdet uswusf.. Die demokratisch gewählten Gremien sind außen vor, der Denkmalschutz ist Investoreninteressen nicht gewachsen.
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...Demokratie und Denkmalpflege in Mülheim verkümmert und gefährdet?
24. Oktober 2013Orgien der Verschwendung bei der Sanierung des Restrathauses!?
21. Oktober 2013Kostenexplosion und intransparente Finanzierung der Rathaus-Sanierung hat Mülheim einen wenig schmeichelhaften Eintrag ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes eingebracht. Die MBI hatten im Juli 2009 übrigens beim damaligen Innenminister Wolf und RP Büssow Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau OB Mühlenfeld gestellt wegen Missachtung demokratischer Grundregeln und Entmündigung des Rates der Stadt im Zusammenhang mit der 40 Mio. Euro-Bürgschaft für den SWB zur umwegfinanzierten Rathaussanierung. Betrachtet man die Sanierung des Restrathauses im Ruhrbania-Kontext, offenbaren sich Orgien der Verschwendung weit über das hinaus, was im Schwarzbuch bemängelt wird!
Mehr »ÖPNV-Diskussion in Mülheim: Blamables Trauerspiel als Ausdruck tief sitzendem Kirchturmsdenkens?
20. Oktober 2013Das Expertenhearing zu der Frage „Bahn oder Bus“ beim ÖPNV war erwartungsgemäß unergiebig. Es ist überfällig, das heillose Durcheinander der Mülheimer ÖPNV-Diskussion endlich in städteübergreifende Lösungsansätze umzumünzen, wie es die MBI seit Jahren fordern!
Mehr »Haushaltssanierung in Mülheim wegen Wahlen nächstes Jahr erneut verschoben?
11. Oktober 2013Der Etatentwurf des frisch wiedergewählten Kämmerers Bonan weist für 2014 ein Loch von 90 Mio. auf, die Kassenkredite (sog. „Kredite zur Liquiditätssicherung“, bei Privatpersonen Überziehungs-kredite) steigen laut Bonans Haushaltsplanung weiter, und zwar weiterhin hyperexponentiell und sogar noch stärker als bereits im letzten Jahr prognostiziert! Eine Katastrophe, doch ohne wirklichen Haushaltssicherungsansatz! Das überrascht aber auch nicht wirklich, denn nächstes Jahr sind Kommunalwahlen und da will man/frau im Rathaus wohl keine Wähler vergraulen, oder?
Mehr »Otto-Pankok-Str. und der Missbrauch des § 34 BauGB
07. Oktober 2013Oft fügen sich geplante Neubauten nicht ins Siedlungsbild ein, vgl. den geplanten Neubau anstelle der verkauften ehemaligen Musik-schule am Aufgang zur Schleuseninsel. Manches Mal ist Natur oder Denkmalschutz in Gefahr und eine Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, weil mit § 34 genehmigt wird als sog. „Baulückenschlie-ßung“. Baulücken werden in Mülheim aber oft sehr großzügig und großflächig definiert, am extremsten bei der RRZ-Erweiterung. Die „Bürgerinitiative zum Schutz des historischen Dorfkerns Saarn “ versucht, an der Otto-Pankok-Str. zu retten, was gegen §34 geht
Mehr »Ehrenring für Lothar Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
05. Oktober 2013Am 6. Oktober 2013 wurde dem MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard der Ehrenring der Stadt Mülheim verliehen „in Anerkennung und Würdigung der um die Stadt erworbenen Verdienste“. Mehr zum Hintergrund von Lothar Reinhard und seiner politischen Tätigkeit
Mehr »Abgesang auf Demokratie und Haushaltssanierung in Mülheim?
02. Oktober 2013In der Ratssitzung am 1.10. wurde der Kämmerer wiedergewählt trotz verheerender Bilanz. Danach brachte er den Etatentwurf für 2014 ein, eine noch größere Haushaltskatastrophe! Die MBI-Anträge zu swaps, Verlagerung Fallwerk Jost und Schutz des Auberg wurden entweder abgelehnt oder von der Tagesordnung gestimmt! Die Stadt Mülheim befindet sich nicht nur in einer dramatischen Haushalts-, sondern auch in einer ernsthaften Demokratiekrise
Mehr »Der Fluch der RWE-Aktien trifft Mülheim besonders knüppelhart!
20. September 2013Der taumelnde RWE-Konzern halbiert die Dividende bereits für 2013. Das reißt ein weiteres Loch in den Katastrophenhaushalt der Stadt Mülheim, die sich viel zu sehr an den RWE-Konzern gebunden hat. Seit Jahren warnen die MBI vor dem Fluch der RWE-Aktien, dem größten Vermögen der Stadt. Auch dabei gilt: Ach hätte man doch nur auf die MBI gehört ……
Mehr »Riesenreiterhof am Auberg genehmigt wegen Mutlosigkeit von Rat und Landschaftsbeirat?!
16. September 2013Der Riesenreiterhof an der Voßbeckstr. am Auberg war nicht zu verhindern, da Rat und Landschaftsbeirat leider nicht den Mut hatten, gegen Verwaltung und Investor anzugehen! Die MBI sahen das nicht so wie die Verwaltung, dass nämlich quasi höhere Gewalt im Spiel sei, gegen die die Stadt machtlos sei, selbst wenn sie es anders wolle. Landschafts- und Naturschutz sowie die Erhaltung des beliebten Naherholungsareals Auberg werden durch einen Reiterhof dieser Dimension stadtunverträglich beeinträchtigt. Deshalb der MBI-Antrag, der Rat der Stadt möge dem Landschaftsbeirat die Ablehnung des Riesenreiterhofs empfehlen. Doch der Rat weigerte sich. Ein Armutszeugnis! Und im Landschaftsbeirat gab es nur 2 Gegenstimmen! Traurig
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