Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

VHS

Volksbegehren zu Turbo-Abi

MH-News

Die tagesaktuellen MH-News
gibt es hier.

Kalender

Juli 2024
M D M D F S S
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
293031  

VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!

Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...

Mehr »

Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.

Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...

Mehr »

Deutschland quo vadis 2024?

2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...

Mehr »

Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!

Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...

Mehr »

Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg

Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...

Mehr »

Das ÖPNV-Durcheinander der Stadt Mülheim und das ruinöse Kirchturmdenken im Nahverkehr des Ruhrgebiets

01. März 2015

Über Filz und Kirchturmdenken im Nahverkehr des Ruhrgebiets wurde schon viel und oft geschrieben. Ein Student aus Essen hat eine Petition beim NRW-Landtag zu diesem Thema eingereicht, die genau die jahrelangen MBI-Forderungen widergibt. Auch die völlig verfahrene ÖPNV-Planung der Stadt Mülheim gibt dieser Petition recht. Das zeigte einmal mehr der Februar-Ausschuss für Mobilität, der sich zudem noch mit angeblich zusätzlichem Flächenbedarf für Gewerbe und mit dem selbst verursachten Elend der Leineweberstr. befasste. Auch der isolierte Oberhausener Bürgerentscheid zur Verlängerung der Linie 105 und die dauernd wiederkehrende Gefahr des Scheiterns selbst der halbherzigen VIA bestätigen vollauf: Kirchturmdenken, wohin man schaut …… zwar ruinös, aber ….

Mehr »

Endlich! Rewe-Markt kommt ins verwaiste Depot in Speldorf

27. Februar 2015

Im Planungsausschuss Anfang Februar 2015 wurde der Bauantrag für einen Rewe-Markt mit 1700 qm Verkaufsfläche im verwaisten Speldorfer Depot einstimmig befürwortet. Die Baugenehmigung ist inzwischen wohl auch erteilt. Die MBI begrüßen ausdrücklich, dass nun endlich die große Hoffnung besteht, dass sich bald etwas tut nach jahrelangem Leerstand. Problematisch ist nur die geplante zusätzliche Abfahrt vom Gelände auf die Karlsruher Straße

Mehr »

Stiefkind Mintard? Kein Schiff, keine Busdirektverbindung mehr?

26. Februar 2015

Vor 3 Jahren wurde die Anlegestelle der Weißen Flotte in Mintard stillgelegt. Nun forderte der Mintarder Bürgerverein die Wieder-inbetriebnahme. Doch angeblich sind die 25.000 € dafür nicht aufzutreiben. Das verwaiste Ruhrbania-Hafenbeckschen hat 4 Mio. gekostet. Zusätzlich wurde für 600.00 ein Steiger in die Ruhr gebaut, wo kaum ein Schiff anlegt. Für Mintard bleibt nix, selbst die Bus-Direktverbindung zur Stadt soll gekappt werden. Soll das schöne Mintard abgehängt werden, weil abgelegen? Die MBI setzen sich ein dafür, dass die Anlegestelle wenigstens 2016 wieder kommt!

Mehr »

Mülheimer Demokratie am Tiefpunkt? Fazit eines bedenklichen Hauptausschusses: Demokratie ade?

22. Februar 2015

Kurzbericht von einem beschämenden Hauptausschuss der Stadt Mülheim. Wie die Finanzen oder weite Teile der Stadtplanung ist auch die Mölmsche Demokratie ziemlich desolat. Ob diese ernsthafte Demokratiekrise in unserer Stadt nach dem überraschenden Rückzug von Frau Mühlenfeld durch die eigentlich überflüssige, isolierte OB-Wahl im Herbst verbessert werden kann, bleibt abzuwarten.

Mehr »

Abgang der OB überraschend? Oder nur: „Wir haben fertig“?

10. Februar 2015

OB Dagmar Mühlenfeld tritt nun doch nicht mehr zur OB-Wahl im Herbst an. Sie schlägt den neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden Scholten als SPD-OB-Kandidaten vor. Von letzterem hat man in seinen fast 16 Jahren im Rat nichts gehört. Doch egal. Die OB hinterläßt einen riesigen Problemberg sowohl finanziell wie stadtplanerisch und für die kommunale Demokratie. Kam ihr Rückzug also überraschend oder eher als Eingeständnis von „Wir haben fertig“?

Mehr »

Never ending story auf und mit dem ex-Kasernengelände?

03. Februar 2015

1996 begann der Umbau des Kasernengeländes zum „Wohnpark Witthausbusch“, der 2004 beendet sein sollte. 10 Jahre später ist zwar mehr zugebaut als geplant, doch immer noch liegt keine Endabrechnung des riesigen Projekts vor. Nun will auch noch das Bundesliegenschaftsamt mehr Geld einklagen, als 1996 für das Gelände gezahlt wurde. Sind Chaos und Dilettantismus bei diesem Projekt in allerbester Lage immer noch nicht vorbei?

Mehr »

Hochschulstadt Mülheim: Auch dabei ging Vieles nicht gerade!

02. Februar 2015

Eigentlich sollte die neue Fachhochschule Mülheim/Bottrop zum Abi-Doppeljahrgang 2013/14 fertig sein, um insgesamt ca. 3500 Studenten aufnehmen zu können. Doch zumindest in Mülheim kam alles anders. Nun kann selbst die Eröffnung in 2015 „über-raschend“(?!?) doch nicht eingehalten werden. Jetzt also erst 2016. Um alles zu verstehen, muss man sich das typisch Mölmsche Possenspiel um den FH-Standort noch einmal vor Augen führen.

Mehr »

Mülheim nur Zaungast beim RWW-Verkauf? MBI: RWE-Aktien gegen RWW-Anteile tauschen!

01. Februar 2015

Zum Abbau der über 30 Milliarden € Schulden wird das RWE auch weitere Töchter und Beteiligungen verkaufen müssen. Neben der DEA wird das erwartungsgemäß auch der regionale Wasserversorger RWW mit Sitz in Mülheim sein. Laut WAZ werde nur noch mit Gelsenwasser verhandelt. Wenn Mülheim außen vor bleibt, wird es dann auch die RWW-Zentrale verlieren. Deshalb ist es höchste Zeit, die „alte“ MBI-Forderung nach Tausch von Aktien gegen RWW-Anteile endlich aktiv anzugehen!

Mehr »

PPP-Irrweg mit Muster- und Vorreiterstadt Mülheim?

23. Januar 2015

Einst war das große PPP-Schulprojekt des Kreises Offenbach mit „Partner“ Hochtief ein bundesweit als Zukunftsprojekt gefeiertes Vorhaben. Nach 10 Jahren Erfahrung nun der große Katzenjammer und blankes Entsetzen: „Millionen an Steuergeld verpulvert“. Ähnlich wird es noch vielen anderen Kommunen gehen, allen voran der Stadt Mülheim, die überverhältnismäßig viele Projekte über PPP oder PPP-ähnlich bewerkstelligte, um Investionen nicht im Etat aufführen zu müssen! Ein Desaster auf Kosten der Zukunft neben der finanziellen Ruhrbania-Katastrophe und der gefährlichen RWE-Abhängigkeit

Mehr »

Fallwerkverlagerung: Endlich Ende eines 50 Jahre dauernden Mehrfachskandals

19. Januar 2015

Mülheims älteste Bürgerinitiative, die BI „Fallwerk“ in Speldorf zieht einen Schlussstrich. Die Verträge für Verlagerung der Schrottverarbeitung Jost sind unterzeichnet. Der MBI-Sprecher, der selbst lange Zeit Sprecher der BI war, zieht Bilanz: „Hurra, das Fallwerk ist bis Herbst 2015 verlagert! Halbwegs ein gutes Ende eines himmelschreienden 50 Jahre anhaltenden Dauerskandals? Insgesamt ja, wenn auch mit Wermutstropfen!“ Auch die Grünen waren an dem Dauer-Umweltskandal nicht unwesentlich beteiligt!

Mehr »