Beim Neujahrsempfang der SPD Mülheim wählte SPD-OB Scholten markige Worte und forderte „mutbesetztes Handeln als Antwort auf bettnässerische Kleinherzigkeit“. Und die Mülheimer Landespartei-chefin und Spitzenkandidatin Kraft warnte vor der Populismuswelle, die über Deutschland „hereingebrochen“ sei. Sie sieht das Ruhrgebiet ferner mitnichten auf einer Linie mit dem sog. Rostgürtel („rustbelt“) in den USA. Die tiefschürfende Analysefähigkeit der SPD-Größen lässt wenig Gutes für den anstehenden Wahlkampf befürchten.
Seit Nov. 16 wird der ehemalige Kaufhof abgerissen, d.h. auch zusätzliches Verkehrschaos. Fast gleichzeitig begann die immer wieder verschobene Rumbachkanalsanierung und damit Verkehrsbehinderung auch noch auf der Achse Dickswall/Essener Str.. Es droht ferner noch der Bau des Kreisverkehrs Eppinghofer Str./Klöttschen sowie der Abriss der Hochstr. Tourainer Ring. Leider ist das gesamte Baustellenchaos wenig koordiniert, so dass mit massiven Folgen für die Innenstadt zu rechnen ist! Baustellen-Irrsinn, ohne Rücksicht auf Verluste? Deshalb der MBI-Antrag, die Sperrung Schollen-/Ruhrstr. schnell aufzuheben
Mülheim 2017: Augen zu und schnurstracks in die Sackgasse?! Schwerwiegende Probleme haben sich aufgetürmt in Mülheim/Ruhr: Eine Innenstadtkrise, auch als Folge von Ruhrbania, ebenso die missratene Verkehrsführung, dazu ein perspektivloses ÖPNV-Konzept trotz jahrelanger Dauerdiskussion inkl. inflationärer Gutachteritis,und über allem eine nahezu hoffnungslose Haushaltskatastrophe, nicht zuletzt auch durch die viel zu engen Bindungen an das abstürzende […]
Die besorgniserregende Weltlage, die vielen barbarischen Terrorakte, die ungeregelte Völkerwanderung speziell nach Deutschland und die Missachtung von Demokratie und Rechtsstaat an vielen Stellen der Erde haben auch 2016 alles überlagert und in den Hintergrund gedrängt. Brexit, Trump, Putin, Erdogan, Aleppo, Volksentscheid Italien, Terroranschläge am Fließband und vielerorts …….. Das schlimme Jahr 2016 endete auch in Deutschland mit wenig hoffnungsvollen Geschichten. Man kann nur hoffen, dass 2017 keine größeren Zusammenbrüche folgen, sondern eine Art Neustart kommt
Das schlimme Jahr 2016 ging auch an Mülheim alles andere als spurlos vorüber. Obwohl Mülheim zum deutschen „rustbelt“ gehört, wo ähnlich wie in den USA am meisten Benachteiligte der Globalisierung am ehestens den etablierten Parteien weglaufen werden, wird hier noch heile Welt vorgegaukelt. Im Windschatten der Verwerfungen durch die unkontrollierte Masseneinwanderung wuchsen Intransparenz, Filz-, Vettern- und Cousinenwirtschaft sogar auf vergangen geglaubte Ausmaße. Das alles kann in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin noch ein böses Erwachen bewirken!
In 2015 stellten die MBI mehrmals Anträge, die Schiffsanlegestelle am Wasserbahnhof in Mintard möglichst bereits in 2016 wieder zu eröffnen. Mit fadenscheinigen und z.T. unrichtigen Argumenten (u.a. bzgl. des ehemaligen Steigers) lehnten Betriebechef Exner und der damalige Kämmerer Bonan dies strikt ab. SPD, CDU, Grüne und FDP folgten dem leider. Im Frühjahr 2017 wird nun endlich doch die Anlegestelle wieder in Betrieb genommen. Gut so, wenn auch verspätet. Ähnlich verhält es sich mit der im Juni 16 eingestellten Buslinie 132, die auch wegen Mintard unbedingt wieder eingeführt werden muss!
Jahr für Jahr erleben wir im beschaulichen Mülheim mit Ruhr aufs Neue Wundersames, wenn es um die städtischen Finanzen geht. Da wird jedes Jahr der Haushalt genehmigt, obwohl die Heimatstadt der Ministerpräsidentin sich im gesamten letzten Jahrzehnt zur deutschen Großstadt mit dem höchsten Verschuldungstempo gemausert hat und inzwischen bei der Pro-Kopf-Verschuldung nur noch hinter Oberhausen liegt! Nur: Wie kann das sein, fragt man sich vordergründig. Die Antwort ist ganz einfach: NRW ist seit Jahren bzgl. Haushaltsproblemen auf nicht-euklidische Mathematik umgestiegen und die Musterstadt Mülheim beherrscht diese neuartigen Rechenregeln schlichtweg am besten!
Die WAZ erweckte mit einem Artikel kurz vor Jahresschluss 2016 noch den Eindruck, dass trotz des anhaltenden Bau- und Spekulationsbooms der Immobilienwirtschaft in Mülheim Entwarnung angesagt sei. Da wird der Planungsdezernent bemüht als Verteidiger der Grünflächen. Natürlich ist es zu begrüßen, wenn der Baudezernent neue Bauflächen im Grünen für tabu erklärt. Ist dem aber wirklich […]