25.3.19: Mündliche Verhandlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens um 11.15 am Verwaltungsgericht Düsseldorf in der Bastionsstr. 39 in Düsseldorf, Raum 243. Lasst bitteschön die Mülheimer Bevölkerung entscheiden, ob das denkmalgeschützte VHS-Gebäude am Rande der MüGa in Zukunft wieder als Volkshochschule genutzt werden soll oder ob das Denkmal durch Untätigkeit mutwillig zur Ruine gemacht werden soll! Die […]
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...VHS-Bürgerbegehren läuft hervorragend!
17. Juni 2018Ist Merkel-Deutschland dem Untergang geweiht? So oder so?
14. Juni 2018Es ist was faul im Staate südlich von Dänemark. Das spüren viele Menschen, doch immer weniger trauen sich, es noch öffentlich anzusprechen. Das ist kein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie und es drohen schwere Zeiten, wenn der augenblickliche Wirtschaftsboom zu Ende gehen wird. Es ist irgendwie absurd, wenn man sich nach außen als offene Gesellschaft par excelence geriert, die fast alles und jeden zulässt, und genau damit nach innen die eigenen Mitbürger zur Abschottung nötigt. Ebenso absurd ist die systematische Einschränkung von Meinungsfreiheit, um damit angeblich mehr Toleranz zu erreichen und vorgeblich Anti-Diskriminierung zu betreiben.
Mehr »Es tut weh, der SPD beim Selbstmord zuzuschauen
13. Juni 2018Die unwürdige parteiinterne Intrige der Mülheimer SPD gegen ihren Parteichef und OB grenzt an den politischen Selbstmordversuch einer Partei in schwerer Krise. Leider nicht nur im vor die Wand gefahrenen Mülheim tut die altehrwürdige Partei nach 150 Jahren vieles, um in die Bedeutungslosigkeit zu gelangen, wenn auch meist nicht ganz so widerlich wie in der Ruhrstadt. Nachdem sie bei der Bundestagswahl vom Wähler massiv abgestraft wurde, führte die Partei danach monatelang orientierungslose Eiertänze vor, die ihr erst recht schadeten. Und nun hat sie mit der GroKo auch noch die Parteien-finanzierung deutlich erhöht, um Verluste auszugleichen. Dümmer geht nimmer. Sehr desolat zeigt sie sich fast überall im Ruhrgebiet, ihrer einstigen Hochburg oder „Herzkammer“ laut H. Wehner. Leider ist der krasse Fall Mülheim eher Symptom als Einzelfall.
Mehr »Hiobsbotschaft für den Schutz der gefährdeten Ruhrauen!
09. Juni 2018Insbesondere bei warmem Wetter wird die gesamte Ruhraue zunehmend zum Schauplatz von Grillparties, Alkoholkonsum und in der Folge rücksichtsloses Betreten geschützter Bereiche, Ablagern von Müll und Hinterlassen von Fäkalien. Deshalb hatten die MBI beantragt, für den dringend erforderlichen verbesserten Schutz der Naturschutzgebiete und der FFH-Gebiete in den Ruhrauen eindeutige Verbote zu erlassen und deren Einhaltung streng zu kontrollieren und ggfs. das Betreten von Flächen durch Einzäunung zu begrenzen. Doch die große Mehrheit der Mölmschen „Volks“vertreter schmetterte den Antrag ab. Ein verheerend falsches Signal!
Mehr »Abstoßende SPD-Manöver in MH und der VHS-Skandal
04. Juni 2018Die hochgradig bedenkliche Intrige zum versuchten Abschuss von Oberbürgermeister Scholten war unterhalb der Gürtellinie. Das hat nicht nur der örtlichen SPD, sondern der gesamten Stadt einen großen Schaden zugefügt, selbst wenn der OB im Amt bleibt und alles sich ohnehin wohl in Luft auflösen wird. Hauptakteure waren anscheinend die SPD-Fraktionsspitzen und die beiden SPD-Dezernenten Mendack und Ernst. Dieser absolute Tiefpunkt kommunaler Demokratie ist erschreckend. Die MBI haben deshalb einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss zu den höchst seltsamen Vorgängen eingereicht.
Mehr »Mülheimer Schmierentheater zum Versuch, den OB abzusägen?
02. Juni 2018In den lokalen und überregionalen Medien inkl. der Bildzeitung ist Mülheim seit Ende Mai in die Schlagzeilen geraten, aber nicht mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung trotz guter Wirtschaft, auch nicht wegen des Riesenskandals mit der VHS-Zerstörung, ebensowenig mit dem Neubau der Thyssenbrücke, die nicht auf die Pfeiler passt, oder, oder, oder ….. Skandalöses gibt es reichlich in Mülheim, doch der Skandal, der jetzt landesweit verbreitet wird, ist gar keiner wirklich, sondern eine ziemlich abstoßende Intrige innerhalb der SPD, aus der ja auch die ex-Ministerpräsidentin Kraft oder die ex-Minister Hombach, Schartau, Müller u.a. kamen.
Mehr »Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt läuft hervorragend!
01. Juni 2018VHS in Zukunft wieder in der MüGa! Basta! Bürgerbegehren zum Erhalt der VHS in der MüGa auf gutem Weg! Die Bürgerinitiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ hat im Mai ein Bürgerbegehren gestartet, womit der Verkauf des VHS-Grundstücks verunmöglicht und die zukünftige Nutzung des VHS-Denkmals als Volkshochschule gesichert werden soll. Die Unterschriftenliste kann als pdf-Datei […]
Mehr »EU-Datenschutzrichtlinie mit skurrilen Folgen
27. Mai 2018Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung DSGVO Die EU hat vor zwei Jahren die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlassen. Diese trat nun am 25.5.18 in Kraft – nicht, ohne dabei weltweit viel Staub aufzuwirbeln und gleichzeitig Unmengen an Interpretationen diversester Rechtsdetails zu offenbaren. Denn bei einem näherem Einblick zeigt sich: Manche europäischen Länder lässt die DSGVO noch nahezu kalt, da […]
Mehr »Lison, alias „die Wirtschaft“, unerwartet verstorben
26. Mai 2018Ende Mai verstarb plötzlich der Mülheimer Unternehmenssprecher und -funktionär Heinz Lison. Er hatte sich in vielen Bereichen enga-giert, besonders beim Aufbau der Hochschule Ruhr-West. Häufig standen die MBI und der Unternehmerfunktionär auf entgegen-gesetzten Seiten, in 2015 bewegte er sich aber z.T. deutlich auf MBI-Positionen zu, als er sich den Forderungen nach einer einheitlichen ÖPNV-Gesellschaft im Ruhrgebiet anschloss und das vorherrschende Kirchturmsdenken insbesondere beim ÖPNV scharf kritisierte.
Mehr »Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt erfolgreich angelaufen!
17. Mai 2018Am 16. Mai fand die Bürgerversammlung zum Bürgerbegehren „Erhalt der VHS in der MüGa“ im Caruso statt. Über 100 Menschen waren gekommen. Haufenweise brachten Menschen bereits ausgefüllte Listen mit. Nach dem ersten Durchzählen war klar: In recht kurzer Anlaufzeit waren bereits ca. 1.500 Unterschriften beisammen! Deshalb: Sammelt fleißig weiter bei Nachbarn, Kollegen, Freunden, männlich, weiblich oder was auch immer, Hauptsache kommunalwahlberechtigt, d.h. über 16 Jahre alt und EU-Europäer mit Wohnsitz in Mülheim. Legt in noch mehr Geschäften Listen aus und bringt volle Listen z.B. in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, Tel.: 3899810, vorbei oder schickt sie per Post oder sagt Bescheid, wenn sie abgeholt werden sollen.
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