In Mülheim hatten die MBI für die Sitzung des zuständigen Ausschusses für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung am 4.6.18 auch im Zusammenhang mit der zunehmenden „Uberisierung“ des Taxigewerbes den Antrag gestellt, zur Änderung der Taxigebühren die Verwaltung zu beauftragen, umgehend mit den Vertreter/innen des Taxiverbands Kontakt aufzunehmen, um erste Verhandlungen über die erwartete notwendige Änderung der […]
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VHS
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VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der ...
Kahlschlag auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr.
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen ...
Deutschland quo vadis 2024?
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in ...
Schulentwicklungsplanung MH: Was lange währt, wird endlich gut? Von wegen!
Seit 2016 haben die MBI immer und immer wieder versucht, die Dringlichkeit der Schulentwicklungsplanung bei ...
Verkehrswende a la Mülheim: Radwege vs ÖPNV: Bspl. Stillegung des Flughafenasts der 104 für Radweg
Vom Flughafen aus begannen die Abrissarbeiten der 2012 illegal stillgelegten Straßenbahnanlagen der 104 Anfang 2022 ...Widerstand gegen Uber in New York und Spanien, nicht in MH?
03. August 2018Ein leichter Vorgeschmack von Weimar in der deutschen Luft?!
01. August 2018Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht! Denk ich an Mülheim am Tage, ich keine Prognose mehr wage! Deutschland 2018 Ein sehr heißer Sommer mit Regenmangel vielerorts. In der EU zankt man sich weiter gehörig. Der luxemburgische Außenminister möchte Polen und Ungarn am liebsten aus der EU werfen, dafür […]
Mehr »Mülheim mit Bäder-Supergau oder ist Mülheim sogar selbst ein Supergau?
28. Juli 2018Einen Supergau nennt die WAZ die Schließung der beiden einzigen Freibäder in Mülheim just auf dem Höhepunkt der diesjährigen Affenhitze. Wie bei jedem Gau stellt sich jedoch die Frage, ob es sich um technisches oder um menschliches Versagen handelt. Bei genauerem Hinschauen liegt das Haupt-Versagen eindeutig auf der menschlichen Ebene, was sich bei den Bädern […]
Mehr »Riesenzwischenerfolg des Bürgerbegehrens zum VHS-Erhalt!
14. Juli 201825.3.19: Mündliche Verhandlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens um 11.15 am Verwaltungsgericht Düsseldorf in der Bastionsstr. 39 in Düsseldorf, Raum 243. Lasst bitteschön die Mülheimer Bevölkerung entscheiden, ob das denkmalgeschützte VHS-Gebäude am Rande der MüGa in Zukunft wieder als Volkshochschule genutzt werden soll oder ob das Denkmal durch Untätigkeit mutwillig zur Ruine gemacht werden soll! Die […]
Mehr »Vorreiterstadt Mülheim? Oder: Wenn der Stadtrat den Rest an Würde einbüßt
08. Juli 2018Mülheim 2018: Die widerliche OB-Treibjagd oder: Die pietätlose OB-„Affäre“ ist bezeichnend für eine SPD im Selbstmordmodus und es schädigt das Ansehen von Demokratie und Rechtsstaat erheblich! Die künstlich aufgebauschte Mülheimer OB-„Affäre“ wurde über 2 Stunden im Hauptausschuss und ganze viereinhalb Stunden im Rat rauf und runter gelabert ohne den geringsten Erkenntnisgewinn in der Sache. Einiges […]
Mehr »Desaster mit der OB-„Affäre: Mülheimer Lust am Untergang!?
01. Juli 2018Seit Ende Mai geht es in der Mülheimer Medienwelt fast nur noch um den angebliche OB-„Affäre“, eine Ende Mai angezettelte SPD-interne Intrige mit dem Ziel, OB Scholten zum Rücktritt zu zwingen. Wie man nach diesem Schmierentheater wieder zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit etwa zwischen OB und den beiden SPD-Dezernenten zurückfinden will, ist unklar. Von Seiten des Kämmerers und seines Kollegen Ernst ist das auch nicht gewollt. Mülheim hat mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in NRW eigentlich ganz andere Probleme als die Ausschöpfung von Verfügungsmitteln durch den OB. Hier hätte die Stadt nur klare Regeln aufstellen müssen. Nun aber haben wir vier „Königsmörder“ aus den eigenen (SPD-) Reihen, die zusammen mit Herrn Hartmann (früher AfD, heute BAMH) den Rücktritt des OB erzwingen wollen. Und dann?
Mehr »Mülheim und die Verkehrswende – zwei verschiedene Welten?
27. Juni 2018Letzte Woche hat der Deutsche Städtetag eindringlich eine überfällige Verkehrswende und dafür viel mehr Geld aus Berlin angemahnt. Mehr als die wenig sinnvolle und aufgesetzte Dauerdiskussion um Dieselfahrverbote muss dafür der öffentliche Nahverkehr verbessert werden. Von allen Metropolregionen ist der ÖPNV am schlechtesten im Ruhrgebiet. „Spitze“ auch dabei Mülheim/Ruhr, die kleine Großstadt mitten zwischen den größeren Großstädten. Hier wird fast alles falsch gemacht, zumindest wenn man die anerkanntermaßen überfällige Notwendigkeit einer Verkehrswende im Sinn hat! Neueste Beispiele aus der Skandalstadt: Taktzeiten verlängern und chaotisieren. Weitere Straßenbahnlinien (nun auch noch den Kahlenbergast) stilllegen wollen, dafür für Heidengeld Elektrobusse anschaffen. Anders ausgedrückt: Die bestehende Elektromobilität der StraBas legen wir für viel Geld still und schaffen uns für noch mehr Geld andere e-mobility an, von der wir zudem nicht einmal wissen, ob sie bereits ausgereift und auf Dauer tauglich sein wird.
Mehr »Der/die/das Merkel oder wohin führt uns die nicht enden wollende Merkelei?
25. Juni 2018Hurra, unser aller Mutti Merkel braucht erneut eine Gnadenfrist, in der sie dem ein oder anderen EU-Staat viel deutsches Geld versprechen kann, damit ex-Mutti („Wir schaffen das“) sich zum Schein alles als europäischen Lösungen erkaufen kann. Das wird dann zwar evtl. der CSU jede Chance auf Wahlgewinn in Bayern nehmen. Und die AfD wird zulegen, […]
Mehr »OB-„Affäre“ als großes Ablenkungsmanöver von den Riesenskandalen in Mülheim?
23. Juni 2018Chaos pur, in Mülheim a.d. Ruhr? Oder: Warum die reiche und einst liebenswerte Stadt einen derart rasanten Niedergang erlebt …. Keine 100 m entfernt von den Lokalredaktionen von WAZ, NRZ und Mülheimer Woche entfernt befindet sich seit Montag, dem 18. Juni, die Infohütte zum Bürgerbegehren „Erhalt unserer VHS in der MüGa“. Der Zulauf bisher war […]
Mehr »Heikle Grundstücksverkaufs-pläne der Stadt, für Stadtentwicklung grundverkehrt!
20. Juni 2018Die hoffnungslos überschuldete Stadt Mülheim will Haushaltssanierung über Verkauf von Frei- und Grünflächen betreiben. Über 47 z.T. sehr heikle Projekte soll ein nicht öffentlich tagender Arbeitskreis mit Vertretern aus Politik und Verwaltung beraten, was dann nur im Rat mal eben abgenickt werden soll. Unabhängig davon, dass das kaum zur Rettung der maroden Finanzen wird beitragen können und dass die kommunale Demokratie zur Farce degradiert würde, würde eine derart expansive städtische Flächenpolitik ein weiterer Schub zur Aufblähung der sich anbahnenden Immobilienblase größeren Ausmaßes. Unabhängig davon lehnen die MBI weitere Grundstücksverkäufe der Stadt ab. Um auch in Zukunft handlungsfähig zu sein, dürfte die Stadt eigentlich ihre Grundstücke nur noch per Erbbaupacht vermieten können!
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