die verheerende Apokalypse in Japan muss zum schnellstmöglichen Atomausstieg führen, überall! Das geht nur, wenn auch vor Ort alles getan wird zum Umstieg! Das muss auch in der RWE-Stadt Mülheim gelingen, obwohl die Verstrickung riesengrößer ist als fast überall
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Ruhrgebiet
Atomausstieg beginnt vor Ort! Auch in RWE-Mülheim? Wenn nicht, dann gute Nacht Mülheim!
Donnerstag, 24. März 2011BLB-Korruption und ten Brinke
Donnerstag, 10. März 2011Die Firma ten Brinke aus Bochholt war in den vergangenen Jahren an vielen Mülheimer Bauprojekten beteiligt. Nun ist die Firma im Zusammenhang mit den BLB-Korruptionsskandalen ins direkte Visier der Staatsanwaltschaft gelangt wegen massivem Betrugsverdachts u.a. beim Bau des Kölner Polizeipräsidiums. Ten Brinke möchte in Mülheim u.a. auch noch am Hantenweg in höchst sensiblem Außenbereich bauen, ebenso am Kuhlendahl, wofür der B-Plan V 11(v) am 15.3.11 eingeleitet wurde. Die MBI fragten deshalb nach, ob Projekte der Firma nicht auf Eis gelegt werden müssten!
Mehr »Den Wildwuchs an Trödelmärkten und Discountern eindämmen!
Donnerstag, 03. März 2011Zur katastrophalen Lage der Mülheimer Innenstadt empfahl die OB, sich von der Einkaufsstadt zu verabschieden. Zu Recht erhebt der Einzelhandelsverband massive Vorwürfe gegen die Stadt. Ein Bündnis aus Vertretern des Einzelhandels, der Kirchen, von Verdi, der IHK und des Bundesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute machte mobil gegen die vielen Trödelmärkte in der Stadt. Gut so! Nur leider standen die MBI ein Jahrzehnt fast immer alleine gegen Discounter-Wildwuchs und exzessive Genehmigung von Trödelmärkten! Mit einem gemeinsamen Antrag aller Ratsfraktionen soll jetzt der Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten eingedämmt wird. Endlich!
Mehr »Ruhrstadt tot noch vor Geburt?
Donnerstag, 03. Februar 2011Seit 1.2.11 ist Thomas Westphal der neue Geschäftsführer von „metropole Ruhr“, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des RVR. Tags zuvor erklärten Wirtschaftsförderer verschiedener Städte, allen voran M&B-Chef Schnitzmeier die Ruhrstadt für tot. Doch ist diese bei den enormen Problemen des Reviers wohl nötiger denn je!!
Mehr »Fluchhafen im Sturzflug?
Sonntag, 30. Januar 2011Der Flughafen Essen-Mülheim (FEM) gehört zu je einem Drittel den Städten Essen und Mülheim sowie dem Land NRW. Alle 3 haben den Ausstieg beschlossen. Der Flughafen steht ohnehin vor der Pleite. Dehalb muss möglichst bald ein realistisches Konzept für den geordneten Ausstieg erarbeitet werden!
Mehr »Wiederbelebung von Demokratie und Stadtplanung auch in Mülheim!
Montag, 03. Januar 2011Die MBI wünschen sich und den Mülheimer/innen für 2011 die Wiederbelebung von Demokratie und Stadtplanung auch in Mülheim! MBI-Forderungen im einzelnen
Mehr »Widerspruchsrecht für die Bürger in NRW wieder einführen!
Freitag, 17. Dezember 2010Mit dem Rechtsbehelf des Widerspruchs musste die Kommune selbst oder die Aufsichtsbehörde die Zweck- und Rechtmäßigkeit einer Entscheidung noch einmal überprüfen, bevor Klage erhoben werden konnte. Die schwarz-gelbe ex-Landeregierung hatte dieses Vorverfahren abgeschafft. Nun beschweren sich die Verwaltungs-gerichte über die Klageflut! Rot-Grün muss das endlich ändern!
Mehr »MHKW Karnap kommunalisieren?
Montag, 06. Dezember 2010Poker um das Müllheizkraftwerk Essen-Karnap der RWE AG: Dort lassen mehrere Städte, darunter Gelsenkirchen und Mülheim, ihren Müll verbrennen. 2014 laufen die Verträge aus. Die Kommunen liebäugeln mit der Übernahme der Anlage. Und Mülheim?
Mehr »Flughafengesellschaft FEM vor der Insolvenz?
Mittwoch, 01. Dezember 2010Die Stadt Essen beschloss, den Zuschussbetrag für die Flughafengesellschaft FEM ab 2011 um 100 T€ zu kürzen. Da die Zuschüsse von den Gesellschaftern paritätisch erbracht werden, würde dies eine Verringerung des Zuschussbetrages von 300 T€ bedeuten. Das hätte die Insolvenz der FEM GmbH zur Folge. Bisher ist FEM-Chef Eismann alle Sparbemühungen schuldig geblieben! Er muss zuerst seine Hausaufgaben erledigen, was nach dem Konkurs der VHM im Jan. 11 noch schwieriger geworden ist.
Mehr »Illegaler Essener Messeparkplatz Lilienthalstr.: Skandalös und hoch gefährlich!
Montag, 29. November 2010Zweimal bereits hat das OVG Münster den riesigen Essener Messeparkplatz Lilienthalstr. oberhalb Europas größtem Gasspeicher an der Mülheimer Stadtgrenze für illegal erklärt. Dennoch nutzt die Stadt Essen den Parkplatz wie jetzt zur Motorshow. Skandalös und hoch gefährlich?
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