Halsabschneider wie die GEMA gefährden mit geplanten riesigen Gebührensteigerungen Traditionsveranstaltungen jeglicher Art sowie kommerzielle Diskotheken, Clubs usw.. Doch auch lokale Bürokraten führen sich zusehends auf wie die Cäsaren in Roms Arena gegenüber Gladiatoren, wenn es um Genehmigung von kleinen ehrenamtlichen Veranstaltungen geht. Man vermisst immer mehr die Verhältnismässig-keit. Willkür tötet aber auf Dauer ehrenamtliches Engagement
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Ruhrgebiet
gema kaputt anne Gema?
Samstag, 24. November 2012Nahverkehrsplan ohne Vision
Freitag, 23. November 2012Im nächsten Jahr soll der neue Nahverkehrsplan beschlossen werden. Bisher ist das nur eine Neuauflage der blamablen Versuche von ÖPNV-„Optimierung“ durch Stilllegung von Straßenbahnstrecken und das mit dem inzwischen 4. Gutachterbüro! In Zeiten von Klimaerwärmung, Energiewende und demografischem Faktor die falsche Richtung. Attraktivierung des ÖPNV und mehr städteübergreifende Lösungen bei Abbau der vielen Wasserköpfe ist aber das Gebot der Stunde, nur wohl nicht in Mülheim?
Mehr »Selbstbedienungsläden auf allen Ebenen und für jede Farbe?
Montag, 12. November 2012Weiter alle Previlegien für den Kurzzeit-Bundespräsidenten Wulff, üppige Honorare für Redner in Bochum, gezahlt von den Stadtwerken, höhere Verdienste der Geschäftsführer kommunaler Gesellschaften als selbst die Bundeskanzlerin, Skandale um Dienstwagen, üppige Extravergütungen, Gehaltserhöhungen usw. in verschiedenen Städten am Fließband. Befindet sich Deutschland auf dem Weg in eine Bananenrepublik?
Mehr »Die „Mülheim-Connection“
Samstag, 03. November 2012Werner Müller wird Chef der milliardenstarken RAG-Stiftung, deren Kuratoriumsvorsitzender ex-RWE-Chef Großmann gerade wurde. Und Frau Kraft hat die Energiepolitik zur Chefsache gemacht. Also alles fest in Mülheimer Hand? Mölm boven aan, oder wie oder was?
Mehr »Ruhrgebiet wird keine „Grüne Hauptstadt Europas“
Freitag, 02. November 2012Damit sind wohl alle Pläne für die Bewerbung des Ruhrgebiets zur “Grünen Hauptstadt Europas” gescheitert: Für den Titel darf sich nur eine Stadt bewerben und das auch nicht nur symbolisch, wie bei der Kulturhauptstadt 2010. Das Scheitern der Luftnummer war absehbar. In Mülheim gab es bereits im April (fast) den Beschluss, nicht teilzunehmen. Doch die Grünen wurden „von oben“ zurückgepfiffen.
Mehr »„Schienenkartell“ auch bei der MVG in Mülheim beteiligt
Samstag, 27. Oktober 2012Seit längerem ist das sog. „Schienenkartell“ von Thyssen-Krupp und Voestalpine Thema in den Medien. Es geht um kartellrechtswidrige Preisabsprachen seit mindestens 2006 im Milliardenbereich zu Lasten der Bahn und kommunaler Verkehrsbetriebe, u.a. der Essener EVAG, die erst über meoline, nun über VIA eng mit der Mülheimer MVG verbunden ist. MBI-Anfrage 2013, ob auch die MVG mit dem „Kartell“ Geschäfte gemacht hat und Schaden erlitt, musste bejaht werden. Nachdem man jahrelang nichts mehr hörte, fragten die MBI 2 Jahre später im Sept. 15 wieder nach und siehe da: Ende Juni 15 wurde Klage auf ca. 1,8 Mio. Schadensersatz, fernab jeder Öffentlichkeit
Mehr »Finanz“aufsicht“ des RP Düsseldorf eine Farce?
Samstag, 20. Oktober 2012Von den 13 Städten mit den höchsten Schulden in NRW gehören zehn zum Regierungsbezirk der Karnevalshochburg und Landeshauptstadt. Daran, dass es den Städten im Jeckenbezirk des Reviers besonders schlecht geht, kann das nicht liegen, denn für das Ruhrgebiet sind 3 RPs zuständig! Mülheim ist das beste Beispiel, warum die Schulden besonders hoch sind, da die Aufsichtsbehörde immer alle Augen zudrückte wie zuletzt beim Luxussportplatz Heißen trotz des jahrelangen Ruhrbania-Desasters vorher
Mehr »Ernstgemeinte Haushaltssanierung nur möglich ohne mehr Ruhrbania!
Samstag, 13. Oktober 2012Die Haushaltslage von Mülheim ist trotz (noch) sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Der Haushaltsentwurf 2013 ist perspektivlos, weil vornehmlich einnahmenorientiert. Ernstgemeinte Haushaltssanierung heißt aber u.a. zuallererst Ruhrbania endlich begrenzen!
Mehr »Expo Real und das Ruhrgebiet als Sammelsurium von Kirchtürmen?
Mittwoch, 10. Oktober 2012Vom 8. bis zum 10. Oktober findet in München wieder die Immobilienmesse ExpoReal statt. Auch das Ruhrgebiet ist mit einem eigenen Stand auf Investorensuche. Nur: von Metropole keine Spur!
Mehr »Mülheimer ÖPNV-Sackgasse und die engstirnige Kirchturmspolitik
Freitag, 28. September 2012Der Konflikt um die Stilllegung von Straßenbahnstrecken zwischen Stadt Mülheim und dem RP eskaliert weiter. Alle MBI-Versuche der Entschärfung stießen vor Ort auf Granit. Wird also Mülheim Modellstadt für die Auseinandersetzung „Bus statt Bahn“?
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