Ruhrgebiet
Samstag, 11. März 2017
2008 machten OB Mühlenfeld und RWE-Chef Großmann Mülheim zur „Öko-Modellstadt“ des RWE. Kernstück sollte der flächendeckende Einbau von angeblich „intelligenten“ Stromzählern sein. EU und Bundesregierung wollten bis 2015 alle Stromzähler ausgetauscht haben. Doch wegen großer Datenschutzprobleme und dauernd neuer technischen Probleme wurde daraus nichts, nicht einmal in Mülheim, wo der „smart meter“ kostenlos war. Immer noch will die Bundesregierung alle Stromkunden dazu zwingen. Nachdem nun eine Studie herausfand, dass sie oft sogar massiv teure Messfehler aufweisen, dürfte es schwer sein, das umzusetzen!
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Tags: Großmann, RWE, smart meter
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Sonntag, 05. März 2017
Die selbst bilanziell bereits hoffnungslos überschuldete Stadt Mülheim hatte zuletzt immer einen genehmigten Haushalt, obwohl die Verschuldung weiter ins Astronomische hin explodierte. Wir versuchten, diesem eklanten Widerspruch auf die Schliche zu kommen und siehe da, man braucht dazu nur eine andere Mathematik
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Tags: Bilanztrickserei, Bonan, Haushaltskatastrophe, Kassenkredite, RP-Willkürbehörde, Überschuldung
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Mittwoch, 01. März 2017
Das RWE zahlt erneut keine Dividende. Keine Überraschung, doch Mülheims abgängiger Kämmerer hatte für die 10 Mio. Aktien eine Dividende im Haushalt eingeplant. Das krampfhafte Festhalten am abstürzenden RWE war einer der größten Fehler dieser Stadt, obwohl die MBI wieder und wieder den Aktienverkauf angemahnt und beantragt hatten. Eine solche Unvernunft über Jahre ist nur zu erklären mit dem Sitz der Alt-OB im RWE-Aufsichtsrat, oder?
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Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, RWE, RWE-Aktien, RWE-Krise, Scholten, Überschuldung
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Montag, 20. Februar 2017
Nach dem peinlichen Hauptausschuss einzig zur bedenklichen Bonan-Saga waren auch die folgenden Sitzungen von Mobilitätsausschuss und Rat eher Veranstaltungen zum Abgewöhnen. Der Zustand der kommunalen Demokratie in Mülheim ist besorgniserregend!
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Tags: Demokratiekrise, Filz, Geschäftsführer, MWB, RVR, SPD-MH, SWB
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Sonntag, 19. Februar 2017
Der türk. Ministerpräsident veranstaltete am Sa., dem 18. Feb., eine machtvolle Wahlkampfveranstaltung am CentrO für den Volksent-scheid zur Stärung der Machftfülle von Erdogan in der Türkei. Der Traditionsverein RW Oberhausen musste dafür kurzfristig das Spiel gegen BVB 2 ausfallen lassen. Wegen der Sperrung der Dortmunder Südkurve wollten sehr viele BVB-Fans zum Spiel der 2. Mannschaft nach Oberhausen. Wegen des Türkenauftritts aber sagte die Polizei kurzfristig das Spiel ab, weil angeblich nicht genug Polizei dafür zur Verfügung stand, real aber auch, weil die Parkplätze am Niederrhein-Stadion durch das Riesenaufgebot der Polizei zum Schutz der Türkei-Veranstaltung belegt worden war. Der klamme RWO spielt inzwischen Regionalliga und hätte ganz dringend diese größte Einnahme der gesamten Saison gebrauchen können. Das Stadion ist groß genug und das Wetter war super.
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Tags: Erdogan, Oberhausen, RWO
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Samstag, 18. Februar 2017
Glaubt man den Meldungen, hat sich die schrumpfende Volkspartei SPD durch die Personalrochade Gabriel/Schulz innerhalb weniger Tage vom Ab- in den rasanten Aufwind verwandelt. Noch ist zwar nicht erkennbar, was Schulz denn genau will, doch sollte man dennoch beleuchten, was er bisher so gemacht und vertreten hat. Und das ist nicht gerade berauschend genug, um als Messias auftreten zu können, zumindest nicht auf Dauer. Ob der anfängliche hype auch nur bis zur alles entscheidenden NRW-Wahl im Mai reicht, darf bezweifelt werden, denn die Wahl wird im Ruhrgebiet entschieden!
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Tags: Demokratiekrise, EU-Krise, NRW-SPD, Schulz
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Montag, 30. Januar 2017
Der weit über das Ruhrgebiet hinaus bekannte Mülheimer Künstler Werner Nekes, Filmemacher, „Entdecker“ von Helge Schneider und Christof Schlingensief, sowie weltweit berühmter Sammler von Exponaten der Filmgeschichte ist gestorben. In fast allen überregionalen Medien wurde er mit Nachrufen geehrt, in seiner Heimatstadt aber kaum. Da musste die ehemalige, große Kulturdame der CDU, Frau Sommer, dies […]
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Tags: Camera Obscura, Kammerichs, MST, Nekes
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Donnerstag, 26. Januar 2017
Zum Jan. wurde der MVG-Fahrplan erneut ausgedünnt und die unzumutbaren Fehler des unausgegorenen Mülheimer Nahverkehrsplans wie u.a. der Wegfall der Buslinie 132 seit letzten Juni sind immer noch nicht korrigiert. Da empörten die Chefgehälter der neuen ÖPNV-Gesellschaft von 250.000 € völlig zu recht viele Menschen in Essen und Mülheim. Bei ÖPNV-Nutzern und „normalen“ Beschäftigten ist das mehr als verständlich. Geklärt ist auch nach Wochen trotz riesigem Protest nichts. Deshalb stellten die MBI einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss
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Tags: Bonan, Filz, ÖPNV, Scholten, Verkehrsgesellschaft MVG/EVAG
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Montag, 23. Januar 2017
Seit Jahren wird über das Abitur nach 8 oder 9 Jahren am Gymnasium gestritten. Jetzt geht es in den Endspurt: Ab dem 2. Februar liegen in der Bürgeragentur, dem Technischen Rathaus und der Stadtteilbücherei Speldorf auch in Mülheim Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für eine Rückkehr zu G9 aus. Auch freie Unterschriften ohne Amt sind möglich ab 4. Januar. Sammelunterschriftsbögen für das Volksbegehren können auch in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, abgeholt werden. Die Initiative „G9 jetzt“ braucht 1 Mio. Unterschriften, dann muss der Landtag über ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung des G8 abstimmen. Lehnt der Landtag ab, muss ein Volksentscheid an der Urne durchgeführt werden.
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Tags: G8/G9-Gymnaium, Schulchaos NRW, Turbo-Abitur
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Sonntag, 22. Januar 2017
Die NRW-Landtagswahl im Mai wird entscheidende Weichen stellen nicht nur für NRW, sondern auch für Deutschland und die Zukunft der EU. Doch NRW hat große, meist von Rot-Grün verursachte Probleme, ob zur Sicherheit, zu Schulen oder bei der Infrastruktur. Dazu ist die herschende SPD in ihrem Stammland Ruhrgebiet in immer neue Skandale verwickelt, konzeptlos und ziemlich abgehoben.
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