Laut Statistischem Bundesamt hatte Darmstadt 2016 mit ca. 15.000 € die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller deutschen Kommunen. Mülheim liegt als NRW-„Spitzen“reiter mit über 11.000 € an 4.Stelle! Dass kaum jemand in Verwaltung und Mehrheit der Politik etwas anderes als „Weiter wie gehabt“ im Sinn hat, zeigte wieder einmal der im Dez. von einer Art Kenia-Koalition (Schwarz-Rot-Grün) beschlossene, völlig perspektivlose Haushalt 2018. Dass der rasante Absturz genauso weiter gehen könnte, zeigt nicht zuletzt das allerneueste Finanzabenteuer, die mutwillige und überfallartige Schließung der beliebten VHS mit dem Ziel, das denkmalgeschützte Gebäude in Spitzenlage demnächst vermarkten zu können.
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Rest der Welt
Darmstadt hat die höchsten Schulden pro Kopf, Mülheim „nur“ in NRW einsame „Spitze“!
Sonntag, 11. März 2018Hat „Made in Germany“ das Verfallsdatum ueberschritten?
Mittwoch, 07. März 2018Deutsche Wertarbeit und Ingenieurskunst haben immer noch weltweit einen guten Ruf und 2made in Germany“ gilt als Markenzeichen des Exportweltmeisters. Doch inzwischen ist die Liste der Projekte mit technischen Pannen, ungeheuerlich überdehnten Bauzeiten, explodierten Kosten und kriminellen Entgleisungen im eigenen Land ist in den letzten Jahren regelrecht explodiert, ob Haptstadtflughafen, S 21, abgesackte Autobahnteile, Dieselgate und, und, und…. Man könnte glauben, Deutschland arbeite daran, sein Gütesiegel zum Warnhinweis zurückentwickeln zu wollen.
Mehr »Vermittlungsplattform Kurzzeit-pflegeplätze zuviel Arbeit?
Sonntag, 04. März 2018In einem von den MBI initiierten gemeinsamen Antrag im Sozialausschuss forderten Grüne, MBI, BAMH und Cevat Bicici (Wir aus Mülheim) die Verwaltung auf, Kontakt zum Landesverband der Pflegekassen zu suchen. Das Ziel: die Einrichtung einer Vermittlungsplattform für Kurzzeitpflegeplätze, da massiver Mangel an Kurzzeitpflegeplätzen besteht. Doch die Verwaltung wiegelte ab. Man hofft nun, dass die Landesregierung tätig wird.
Mehr »Mülheim und mögliche Diesel-fahrverbote: Fluch oder Segen?
Donnerstag, 01. März 2018Kann das BGH-Urteil zur Ermöglichung von Dieselfahrverboten die festgefahrenen Diskussionen in Mülheim um ein zukunftsträchtiges Mobilitätskonzept wieder in Gang bringen oder wird dadurch eher alles weiter blockiert? Städte können Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen. Das Bundesverwaltungs-gericht wies am 27. Februar die Revision gegen die von 2 örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück. Das Urteil sieht […]
Mehr »Grokolores und eine SPD im Selbstmordmodus trotz Mitgliederzuwachs?
Montag, 05. Februar 2018Auch der Mitgliederentscheid in der SPD wird voraussichtlich die GroKo bestätigen. Doch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen lassen nicht erwarten, dass der Niedergang der beiden Volksparteien gestoppt werden könnte. Insbesondere die SPD bewegt sich eher im Selbstmordmodus, weil sie sich immer weiter von ihren Wählern entfernt. Auch der No-GroKo-Teil der SPD wie die Jusos lassen vermissen, wofür sie eigentlich streiten. Anders als z.B. Corbuyn bei Labour in England wollen sie in der SPD keine Richtungsänderung erreichen, z.B. in der Frage einer Umkehr in der Privatisierungs-Strategie. Nicht zuletzt im Ruhrgebiet wird diese Orientierungslosigkeit deutliche Verwerfungen mit sich bringen, auch weil die SPD ähnlich der CDU immer noch nicht willens ist, in der Zuwanderungsproblematik auf den Boden der Realitäten zu kommen.
Mehr »SPD-Nabelschau nun beendet? Wahrscheinlich immer noch nicht, leider
Montag, 22. Januar 2018Seit Monaten wird die gesamte Republik täglich berieselt mit der Dauer-Nabelschau der von massivem Wählerschwund schwer getroffenen deutschen Sozialdemokratie. Mit Quälen und Würgen hat nun der Parteitag wenig überraschend einer neuen GroKo zugestimmt, zur Gesichtswahrung aber Nachbesserungen gefordert. Das lässt befürchten, dass der Zustand der SPD und ihre Eiertänze noch weitere Monate die Republik beschäftigen und lähmen werden.
Mehr »UMA`s und die dringend gebotene Altersfeststellung
Donnerstag, 18. Januar 2018Spätestens seit den Morden von Freiburg und Kandel durch angeblich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMA`s) wird der Ruf nach medizinischer Überprüfung des Alters von UMA`s immer lauter, die es in Belgien, Schweden, Österreich usw. längst gibt. Auch im Saarland wird diese medizinische Altersfeststellung bereits routinemäßig durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass rund die Hälfte der Kandidaten falsche Angaben machte. Es ist naiv bzw. fahrlässig, wie deutsche Behörden über falsche Angaben von angeblich minderjährigen Flüchtlingen hinwegsehen. Höchste Zeit, dass das saarländische Modell überall in Deutschland Schule macht. UMA`s sind nicht nur extrem teuer, manche von ihnen haben sich auch an diversen Orten, u.a. in Mülheim, als kaum kontrollierbar erwiesen.
Mehr »Schulchaos NRW: Essener Schulen fürchten den Kollaps wegen zu vieler Seiteneinsteiger
Mittwoch, 17. Januar 2018Seit 2 Jahren haben die MBI versucht, die große Problematik der vielen sog. „Seiteneinsteiger“ (SE) an den Schulen vieler Städte zu thematisieren. In Mülheim trafen unsere Anfragen oder Anträge nur auf fast taube Ohren. Die Dimensionen der SE-Problematik sind in den Ruhrgebietsstädten ähnlich: Im „kleinen“ Mülheim geht es um ca. 1200 SE-Schüler, immerhin so viel wie eine gesamte große Schule, in Essen z.Zt. um 4300 SE-Schüler, die alle zum nächsten Schuljahr in die Regelklassen verteilt werden müssen. Eine Überforderung vieler Schulen! Noch hat auch die neue Landesregierung sich nicht intensiv genug um die Problematik gekümmert.
Mehr »Aufbruch oder wieder nur GroKoLores?
Sonntag, 14. Januar 2018Wenig überraschend haben sich Union und SPD auf die Verlängerung der GroKo verständigt. Doch sowohl Merkel wie Schulz wirken kraftlos und außer „Weiter wie gehabt“ ist wenig überfällige Weichenstellung zu erwarten. Immer noch wollen sie den beträchtlichen Kontrollverlust auf allen staatlichen Ebenen nicht zugeben, geschweige denn wirksam verringern. Und so droht die Gesellschaft weiter auseinander zu driften. Wenn demnächst der momentane Wirtschaftsboom abflaut, wird es dann bitterernst. Und beide einstigen Volksparteien werden dann noch weiter schrumpfen ……
Mehr »Rückblick auf ein schlimmes 2017 weltweit und für Mülheim
Donnerstag, 04. Januar 2018Was wird von 2017 in die Geschichte eingehen? Trump, Jamaika-Aus oder die schweren Niederlagen für die Demokratie weltweit? Auch in Mülheim war es ein Jahr voller Hiobsmeldungen, die in der willkürlichen VHS-Schließung gipfelten, gleichzeitig ein Tiepunkt der ohnehin schwer angeschlagenen Demokratie vor Ort
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