Rest der Welt
Montag, 01. Oktober 2018
Die deutsche Gesellschaft ist 2018 gespalten und zersplittert wie noch nie seit Kriegsende. Die Vision Europa ist ein Scherbenhaufen mit ungewisser Zukunft. Alle Fehler und Folgeprobleme des Prozesses der deutschen Wiedervereinigung sind in den letzten 2,3, 4 Jahren völlig in den Hintergrund getreten. Das vereinte Deutschland wurde ganz anderen Herausforderungen ausgesetzt und bewegt sich auf eine immer größer werdende Identitätskrise hin. Die Bundestagswahlen und das darauf folgende Chaosjahr haben das erneut deutlich gemacht. Deutschland ist ganz anders geteilt als in Ost und West, nämlich in eine Vielzahl von “Parallelgesellschaften”.
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Tags: Demokratiekrise, deutsche Einheit, Flüchtlingskrise, Merkel, Parallelgesellschaften, Zuwanderung
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Freitag, 21. September 2018
1 Jahr nach der Bundestagswahl zeigt sich Deutschland politisch im völligen Durcheinander trotz des noch anhaltenden Wirtschaftsbooms. Nach dem Jamaika-Flop und den GroKo-Geburtswehen kommt keine handlungsfähige Regierung zum Vorschein, nur Zank und Streit. Man glaubt das alles kaum, denn AfD und Grüne haben keine zukunftsfähigen Konzepte, werden aber durch das Berliner Chaos hoch gepuscht.
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Tags: Demokratiekrise, GroKo, Merkel, SPD-Krise
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Sonntag, 16. September 2018
Seit Jahren streitet die Stadt mit der Baufirma Strabag darum, wer die finanzielle Verantwortung trägt für bauliche Mängel an 3 Schulen, die Mülheim in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) hatte sanieren und dann betreiben lassen. Eine außergerichtliche Einigung gelang nicht. Nun muss das Landgericht entscheiden. Alles genauso, wie von den MBI seinerzeit vorher gesagt und immer wieder angemahnt!
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Tags: "Mülheim bleibt unser", Haushaltskatastrophe, Mendack, ÖPP, PPP-Irrweg, PPP-Schulen, Umwegfinanzierung
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Donnerstag, 14. Juni 2018
Es ist was faul im Staate südlich von Dänemark. Das spüren viele Menschen, doch immer weniger trauen sich, es noch öffentlich anzusprechen. Das ist kein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie und es drohen schwere Zeiten, wenn der augenblickliche Wirtschaftsboom zu Ende gehen wird. Es ist irgendwie absurd, wenn man sich nach außen als offene Gesellschaft par excelence geriert, die fast alles und jeden zulässt, und genau damit nach innen die eigenen Mitbürger zur Abschottung nötigt. Ebenso absurd ist die systematische Einschränkung von Meinungsfreiheit, um damit angeblich mehr Toleranz zu erreichen und vorgeblich Anti-Diskriminierung zu betreiben.
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Tags: Demokratiekrise, Flüchtlinge, Meinungsfreiheit, Merkel
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Mittwoch, 13. Juni 2018
Die unwürdige parteiinterne Intrige der Mülheimer SPD gegen ihren Parteichef und OB grenzt an den politischen Selbstmordversuch einer Partei in schwerer Krise. Leider nicht nur im vor die Wand gefahrenen Mülheim tut die altehrwürdige Partei nach 150 Jahren vieles, um in die Bedeutungslosigkeit zu gelangen, wenn auch meist nicht ganz so widerlich wie in der Ruhrstadt. Nachdem sie bei der Bundestagswahl vom Wähler massiv abgestraft wurde, führte die Partei danach monatelang orientierungslose Eiertänze vor, die ihr erst recht schadeten. Und nun hat sie mit der GroKo auch noch die Parteien-finanzierung deutlich erhöht, um Verluste auszugleichen. Dümmer geht nimmer. Sehr desolat zeigt sie sich fast überall im Ruhrgebiet, ihrer einstigen Hochburg oder „Herzkammer“ laut H. Wehner. Leider ist der krasse Fall Mülheim eher Symptom als Einzelfall.
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Tags: Parteienfinanzierung, Ruhrgebietskrise, SPD-MH, SPD-Niedergang
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Sonntag, 27. Mai 2018
Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung DSGVO Die EU hat vor zwei Jahren die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlassen. Diese trat nun am 25.5.18 in Kraft – nicht, ohne dabei weltweit viel Staub aufzuwirbeln und gleichzeitig Unmengen an Interpretationen diversester Rechtsdetails zu offenbaren. Denn bei einem näherem Einblick zeigt sich: Manche europäischen Länder lässt die DSGVO noch nahezu kalt, da […]
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Tags: Datenschutz, DSGVO, EU
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Montag, 09. April 2018
Glatter Fehlstart der GroKo in Berlin mit heftigen Auseinandersetzungen zwischen SPD und den CDU-Ministern Spahn und Seehofer. Doch die große Kakophonie lenkt ab von wesentlichen Aufgaben, die aber in der neuen Bundesregierung strittig zu sein scheinen. Die gegenseitigen Attacken drehen sich auch nicht wirklich um zentrale Fragen, sondern mehr oder weniger um Symbolpolitik, womit von der Plan- und Ratlosigkeit abgelenkt wird!
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Tags: Familiennachzug, GroKo, Merkel, Nahles, Spanhofer, Zuwanderung
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Dienstag, 03. April 2018
aus der Serie: Wenn Immobilienspekulanten Politik und Stadtplanung bestimmen ………… Es war wohl kein Zufall, dass die überfallartige Schließung der Mülheimer VHS zu Wochenbeginn vor der Bundestagswahl geschah. Das absehbare Durcheinander in Berlin wurde vielerorts genutzt, insbesondere von der Immobilienbranche, die eine immer größere Blase aufbaut. Vor allem attraktive städtische, Landes- oder Bundesgrundstücke sind voll im Visier der Spekulanten. In Mülheim vor allem das Sahnegrundstück der VHS in der MüGa
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Tags: GroKo, Immobilienblase, Immobilienservice, Merkel, VHS, VHS-Skandal
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Montag, 19. März 2018
Der internationale Weltwassertag 2018 steht unter dem Motto „Naturbasierte Lösungen für das Wasser“. Ziel des von der UNESCO ins Leben gerufenen Weltwassertages ist es, auf die Bedeutung des Wassers als fundamentaler Lebensgrundlage für die Menschheit überhaupt aufmerksam zu machen. Das wohl wichtigste Überlebensthema für Milliarden Menschen, nämlich der Zugang zu sauberem bzw. überhaupt zu Wasser, wurde zuletzt wegen der unzähligen Krisenherde der Erde völlig in den Hintergrund verbannt. Auch für Mülheim wäre eine Befassung mit der Wasserthematik sehr wichtig, wurde doch das RWW seinerzeit zu 80% an das RWE verhökert und nun mit der Zerschlagung von Innogy wird das RWW auf Eon übergehen. Was das bedeuten wird, ist völlig ungeklärt!
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Tags: Abwasser, Rekommunalisierung, RWE, RWW, Wasserprivatisierung, Weltwassertag
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Dienstag, 13. März 2018
Überraschend verkündeten RWE und Eon Anfang März 2018 einen Mega-Deal. Die Vereinbarung sieht im Kern vor, dass Eon das lukrative Netzgeschäft von Innogy erhält, während die erneuerbaren Energien unter dem Dach von RWE vereint werden sollen. Innogy mit 44.000 Mitarbeitern wird zerschlagen. Was der Riesendeal für Strompreise, Standorte und Arbeitsplätze bedeutet, ist noch unklar. Mülheim besitzt nicht nur sehr viele RWE-Aktien, die mit dem Deal noch weniger wert sein werden, auch die RWE-Anteile an RWW, medl, SWB und die Stromkonzession wechseln zu Eon. Was das bedeutet? Wer weiß ….
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Tags: Eon, medl, RWE, RWE-Abhängigkeit, RWE-Aktien, RWE-Eon-Deal, RWW, SWB
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