Rest der Welt
Donnerstag, 10. März 2011
Die Firma ten Brinke aus Bochholt war in den vergangenen Jahren an vielen Mülheimer Bauprojekten beteiligt. Nun ist die Firma im Zusammenhang mit den BLB-Korruptionsskandalen ins direkte Visier der Staatsanwaltschaft gelangt wegen massivem Betrugsverdachts u.a. beim Bau des Kölner Polizeipräsidiums. Ten Brinke möchte in Mülheim u.a. auch noch am Hantenweg in höchst sensiblem Außenbereich bauen, ebenso am Kuhlendahl, wofür der B-Plan V 11(v) am 15.3.11 eingeleitet wurde. Die MBI fragten deshalb nach, ob Projekte der Firma nicht auf Eis gelegt werden müssten!
Mehr »
Tags: Bauwut, Filz, Korruption, ten Brinke
Abgelegt in Beschwerden, Lfd. Anträge, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Ruhrgebiet
Donnerstag, 03. März 2011
Zur katastrophalen Lage der Mülheimer Innenstadt empfahl die OB, sich von der Einkaufsstadt zu verabschieden. Zu Recht erhebt der Einzelhandelsverband massive Vorwürfe gegen die Stadt. Ein Bündnis aus Vertretern des Einzelhandels, der Kirchen, von Verdi, der IHK und des Bundesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute machte mobil gegen die vielen Trödelmärkte in der Stadt. Gut so! Nur leider standen die MBI ein Jahrzehnt fast immer alleine gegen Discounter-Wildwuchs und exzessive Genehmigung von Trödelmärkten! Mit einem gemeinsamen Antrag aller Ratsfraktionen soll jetzt der Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten eingedämmt wird. Endlich!
Mehr »
Tags: Discounter-Wildwuchs, Innenstadtkrise, Mühlenfeld, Ruhrstadt, Trödelmärkte
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Dümpten, Hauptausschuss, Innenstadt, Lfd. Anträge, MBI, Mühlenfeld, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Speldorf
Freitag, 11. Februar 2011
Im Streit um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof erlitten. Sie muss Schadensersatz leisten! Das hat Signalwirkung: Etliche Städte, kommunale Unternehmen und Mittelständler haben mit swaps Verluste gemacht, Mülheim bisher 6,1 Mio. €! Warum aber will Mülheim den Verlust nicht einklagen?
Mehr »
Tags: Bundesgerichtshof, swaps
Abgelegt in Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Rest der Welt
Freitag, 17. Dezember 2010
Mit dem Rechtsbehelf des Widerspruchs musste die Kommune selbst oder die Aufsichtsbehörde die Zweck- und Rechtmäßigkeit einer Entscheidung noch einmal überprüfen, bevor Klage erhoben werden konnte. Die schwarz-gelbe ex-Landeregierung hatte dieses Vorverfahren abgeschafft. Nun beschweren sich die Verwaltungs-gerichte über die Klageflut! Rot-Grün muss das endlich ändern!
Mehr »
Tags: Verwaltungsgericht, Widerspruchsrecht
Abgelegt in Abwassergebühren, Beschwerden, Bürger-Eingaben, Energiepreise & Co, Gaspreise, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Sonstiges, Straßenreinigung
Sonntag, 07. November 2010
Stuttgart 21, Gorleben, Frankreich usw. offenbaren ein Aufbäumen der Bürger gegen ruinöse, unsoziale Modernisierungspolitik für einen zerstörerischen angeblichen Fortschritt. Dabei müsste man nur zur Agenda 21 von der Rio-Konferenz 1994 zurückkehren, die fast alle Staaten ratifizierten. Danach aber praktizierten fast alle das Gegenteil! Agenda21 statt S21, und zwar überall
Mehr »
Tags: Agenda21, Bürgerprotest, Nachhaltigkeit, Stuttgart21
Abgelegt in Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrbania
Freitag, 05. November 2010
Ende Sept. wurde die überdimensionierte neue Feuerwache eröffnet, gebaut PPP-Modellartig mit dem MWB. Ende Nov. wurde sie bereits an einen Immobilienfonds verkauft als Finanzprodukt, denn langfristig ist sie von der Stadt gemietet. Dürfen MWB und Sparkasse sich überhaupt an Immobilienspekulationen mit öffentlichen Geldern beteiligen?
Mehr »
Tags: Feuerwache, Hoffmeister, MWB, ÖPP, Um
Abgelegt in Hauptausschuss, Lfd. Anträge, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Themen
Montag, 18. Oktober 2010
Das Bundeskabinett beschloss, den Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft für ALG II-Empfänger um 1,5 Prozentpunkte zu erhöhen. Endlich! Auch das Kita-Urteil des NRW-Verfassungsgerichts und der vorgelegte Nachtragshaushalt der Landesregierung bringen etwas Entlastung für die notleidenden Kommunen in NRW. Die Mehreinnahmen dürfen jetzt aber nicht in weitere Prestigeprojekte fließen.
Mehr »
Tags: HartzIV, Kommunalfinanzierung, Zwngsumzüge
Abgelegt in Finanzen, Presseerklärungen, Rest der Welt, Sozialausschuss, Soziales, Themen
Montag, 06. September 2010
Das Schwarze-Peter-Spiel zur Übernahme von Verantwortung für die loveparade-Tragödie mit 21 Toten und über 500 Verletzten ist unerträglich. Insbesondere OB Sauerland, verstärkt durch die Beraterin Jasper, klebt am Sessel und macht das gesamte Ruhrgebiet lächerlich! Duisburg braucht einen Neuanfang! Schimanski neuer OB?
Mehr »
Tags: Kulturhauptstadt, loveparade, Ruhrstadt, Sauerland
Abgelegt in Dilettantismus pur, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen