Das Expertenhearing zu der Frage „Bahn oder Bus“ beim ÖPNV war erwartungsgemäß unergiebig. Es ist überfällig, das heillose Durcheinander der Mülheimer ÖPNV-Diskussion endlich in städteübergreifende Lösungsansätze umzumünzen, wie es die MBI seit Jahren fordern!
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Rest der Welt
ÖPNV-Diskussion in Mülheim: Blamables Trauerspiel als Ausdruck tief sitzendem Kirchturmsdenkens?
Sonntag, 20. Oktober 2013Haushaltssanierung in Mülheim wegen Wahlen nächstes Jahr erneut verschoben?
Freitag, 11. Oktober 2013Der Etatentwurf des frisch wiedergewählten Kämmerers Bonan weist für 2014 ein Loch von 90 Mio. auf, die Kassenkredite (sog. „Kredite zur Liquiditätssicherung“, bei Privatpersonen Überziehungs-kredite) steigen laut Bonans Haushaltsplanung weiter, und zwar weiterhin hyperexponentiell und sogar noch stärker als bereits im letzten Jahr prognostiziert! Eine Katastrophe, doch ohne wirklichen Haushaltssicherungsansatz! Das überrascht aber auch nicht wirklich, denn nächstes Jahr sind Kommunalwahlen und da will man/frau im Rathaus wohl keine Wähler vergraulen, oder?
Mehr »Der Fluch der RWE-Aktien trifft Mülheim besonders knüppelhart!
Freitag, 20. September 2013Der taumelnde RWE-Konzern halbiert die Dividende bereits für 2013. Das reißt ein weiteres Loch in den Katastrophenhaushalt der Stadt Mülheim, die sich viel zu sehr an den RWE-Konzern gebunden hat. Seit Jahren warnen die MBI vor dem Fluch der RWE-Aktien, dem größten Vermögen der Stadt. Auch dabei gilt: Ach hätte man doch nur auf die MBI gehört ……
Mehr »Zinswetten-Verluste werden auch in Mülheim endlich eingeklagt, wie jahrelang von den MBI vergeblich beantragt!
Mittwoch, 11. September 2013Das Gehampel um die Zinswetten geht in Mülheim nun bereits seit 5 Jahren. Die MBI hatten nach dem erneuten Beschluss des Finanzausschusses zum Abwarten unverzüglich den Antrag gestellt, jetzt Schadensersatzklage einzureichen, nachdem diverse Gerichte anderen Kommunen Schadensersatzansprüche zugestanden haben! Der Antrag wurde weggestimmt, doch im nächsten Finanzausschuss wurde einstimmig beschlossen, doch zu klagen. Peinlich, peinlich …
Mehr »LVR-Ledermuseum in Nöten? Vom Mölmschen Filz bedroht?
Montag, 09. September 2013Pünktlich zum „Tag des offenen Denkmals“ ruft die SPD-MH zu Spenden für das LVR-Ledermuseum auf. Wieso das denn? Ach ja, im Frühjahr hatten sich der Hauptförderer Lindgens und Geschäftsführer Bungert nach sehr bedenklichen Vorgängen gegen sie aus Stiftung und Förderverein zurückgezogen bzw. müssen. Späte Rache, weil Lindgens 2009 in Ungnade fiel, als er das bestens geeignete Gelände Kassenberg als FH-Standort anbot und damit dem Mülheimer Immobilien-Haifischbecken in die Quere kam?
Mehr »Ausgequetschte Kommunen
Freitag, 30. August 2013„Die dramatischen Finanzprobleme der meisten NRW-Kommunen sind trotz des Stärkungspaktes ‚Stadtfinanzen‘ des Landes und der Bundeshilfe bei der Entlastung von Sozialausgaben nicht wirklich gelöst“, so Frau OB Mühlenfeld in WAZ+NRZ. „Überall wird seit Jahren eisern gespart. Viele Kommunen sind inzwischen wie ausgepresste Zitronen.“ Ein Einlenken des Bundes sei „dringend notwendig“. Eine „ausreichende kommunale Finanzausstattung“ sei zu gewähren. Den Eigenanteil an der gigantischen Verschuldung unterschlägt Frau OB.
Mehr »Vorreiterstadt Mülheim bei Führerscheinentzug als Erziehungsmittel?
Mittwoch, 07. August 2013Seit 1 Jahr werden in Mülheim vermeintlichen Gewalttätern die Führerscheine entzogen, fast immer wegen „häuslicher Gewalt“, also ohne Bezug zum Straßenverkehr als reine Erziehungsmaßnahme. Das ist bedenklich und öffnet Missbrauch Tür und Tor, weshalb es sich bundesweit bisher nicht als Strafmaßnahme durchsetzen konnte. Ist Mülheim also Vorreiterstadt bei diesen heiklen Maßnahmen?
Mehr »Menetekelstadt Mülheim?
Freitag, 02. August 201310 Monate bis zur Kommunalwahl 2014: Mülheim ist mehr als pleite, die Privatisierung inkl. der PPP-Geschäfte bereits sehr weit fortgeschritten, die Innenstadt auch wegen Ruhrbania am Boden, die Verkehrsführung vermurkst, Speldorf ein städtebauliches Fiasko, der ÖPNV lange vernachlässigt und nun vor unbezahlbarem Sanierungsstau usw.. Ist Mülheim ein Menetekel nicht nur beim ÖPNV, wie der Rheinbahnchef es formulierte?
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