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Rest der Welt

Mülheim und das Ruhrbania-Fiasko: Ende gut, alles gut?

Montag, 06. Juli 2015

Die Krisen und Katastrophen weltweit werden immer bedrohlicher. Apokalyptische Flüchtlingsdramen und düsterste Barbarei verdrängen die gleichzeitigen ökologischen Katastrophen aus dem Sinn. Allein das Griechenland-Problem hat unüberschaubare Folgen auch für Euro und EU. Im beschaulichen Mülheim aber hat man/frau sich anscheinend auf Sommerloch wie immer eingeschworen, um danach irgendwie OB-Wahlkampf machen zu können. Die noch-OB malt derweil rosarote Erfolgsbilanzen, insbesondere zu „ihrem“ Ruhrbania. Dabei verdunkeln auch a.d. Ruhr düstere Wolken den Wohlstandshimmel!

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Städtetag: „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten: Entwick-lungschancen für alle sichern“ Außer Spesen nichts gewesen?

Dienstag, 16. Juni 2015

Vom 9. Bis 11. Juni fand die Hauptversammlung des deutschen Städtetages in Dresden statt unter dem Motto „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern“. Als Vertreter aus dem krisengeplagten Ruhrgebiet hatte man auf positive Signale gehofft, die aber ausblieben. Außer Spesen nichts gewesen bzw. fast nichts?

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Rekordschulden im Ruhrgebiet und Mülheim ganz vorne

Montag, 08. Juni 2015

In den 10 Jahren von 2004 bis 2014 wuchs der Schuldenberg der NRW-Städte um 54%, allen vorneweg Siegburg, Oberhausen und Mülheim. Löwenanteil an den insgesamt 62 Milliarden Schulden der NRW-Kommunen haben die Ruhrgebietsstädte So die Meldung am 3. Juni 2015 in Presse, Funk und Fernsehen. Mülheim hat mit über 8000 € Pro-Kopf-Verschuldung selbst Hagen überholt und hat seit Jahren das größte Verschuldungstempo!

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Demokratie in der Krise? Zumindest in Köln und Mülheim

Donnerstag, 04. Juni 2015

Die gerichtlich erzwungene Nachzählung nur weniger Stimmzetteln in Köln-Rodenkirchen hat nicht nur die Ratsmehrheiten in der Millionenstadt Köln geändert. Es hat auch einen sehr ernsten Tiefschlag gegen die Demokratie offen gelegt, weil das falsche Ergebnis von Anbeginn derart offensichtlich war, dass es nur noch schwer zu glauben ist, dass auch in Deutschland Wahlen nicht gefälscht würden. Unabhängig davon muss man beobachten, wie die Demokratie auch in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin mehr und mehr ausgehöhlt wird bis zur Fast-Unkenntlichkeit.

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Asylrecht abschaffen? Statt dessen regulierte Einwanderung und Flüchtlingskonventionen?

Freitag, 22. Mai 2015

Die Mülheimer Grünen kritisieren Mitte Mai aufs Schärfste einen Brief vieler OBs vom März, obwohl im Bundesrat auch die Grünen etlicher Landesregierungen dem zugestimmt haben, was die OBs inkl. Frau Mühlenfeld gefordert hatten, nämlich verbesserter Abschiebemöglich-keit für chancenlose Asylbewerber aus Kosovo, Serbien u.ä.. Wenn aber grundsätzlich Abschiebestopp gilt, sind die Asylgesetze teure Bürokratiemonster. Sinnvoller wäre eine regulierte Zuwanderung und die Umsetzung von Flüchtlingskonventionen, wie andere Länder es auch praktizieren.

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Kränkelnde NRW-Demokratie in Mülheim ähnlich wie in Köln?

Mittwoch, 20. Mai 2015

Rund 700 Stimmen im Kölner Briefwahlbezirk Köln-Rodenkirchen wurden auf gerichtliche Anordnung erneut gezählt. Weil SPD- und CDU-Stimmen vertauscht worden waren, verloren SPD und Grüne dadurch ihre hauchdünne Mehrheit im Kölner Stadtrat. Nicht aus Timbuktu oder Tegucigalpa, sondern aus der größten NRW-Stadt stammt diese Posse.

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Inklusion als gut gemeinte Illusion ein Tabuthema?

Montag, 27. April 2015

Auch Oberhausener Lehrer sehen große Probleme beim Thema Inklusion. Die Bezirksregierung verpasste den Lehrerräten für den Schulausschuss einen Maulkorb, ein Eklat! Ist Kritik an den offensichtlichen Umsetzungsproblemen von schulischer Inklusion tabu? Inklusion über den Köpfen derjenigen hinweg einzuführen, die sie umsetzen müssen, wird auf Dauer erfahrungsgemäß nicht gut gehen. Dann wird Inklusion zur Illusion! Die MBI fordern endlich eine offene, ehrlichere und öffentliche Behandlung des Themas

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Frau OB weiter im Aufsichtsrat des RWE, wenn keine OB mehr? Nein und nochmals Nein!

Freitag, 03. April 2015

Ein Ölscheich aus Abu Dhabi will 10% RWE-Anteile kaufen, was die kommunalen Aktionäre alarmiert, denn sie befürchten, dann weniger Sitze im Aufsichtsrat zu haben. Frau Mühlenfeld soll laut WAZ auch dort verbleiben, wenn sie demnächst keine OB mehr ist. Wie bitte? Die MBI lehnen das strikt ab und sie fordern endlich ein Konzept, wie Mülheim die viel zu große Abhängigkeit von dem taumelnden Energieriesen reduzieren kann!

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Leider nur am 1. April: RWE und MVG in Mülheim endgültig passe!

Mittwoch, 01. April 2015

Bis 31. März 24.00 Uhr muss ein Kämmerer die Jahresbilanz des Vorjahres fertigstellen, in Mülheim erneut der Beweis eines Desasters. Doch 2015 kam alles anders: Der ewigen Schuldenmacherei überdrüssig verkündeten die Mülheimer Stadtspitzen eine sensationelle Kehrtwendung: Raus aus dem RWE und weg mit der MVG! So einfach geht das, wenn man nur will. Und die Katastrophenbilanz 2014 ist bereits Geschichte ….. Vorbildhaft für alle Ruhrstädte, Griechen, Zyprioten oder wer auch immer deutschland-, EU- und sogar weltweit!

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Ausstieg aus den verlustreichen Krediten in Fremdwährung so bald als möglich!

Samstag, 14. März 2015

Der Euro sackte zuletzt gegenüber Dollar und Schweizer Franken bereits deutlich ab. Mit der Überschwemmung mit weiteren EU-Milliarden durch die EZB wird sich das auf Jahre weiter fortsetzen! Die Städte, insbesondere die hoch verschuldeten des Ruhrgebiets, die Währungswetten mit Schweizer Franken eingegangen sind, kommen dadurch noch mehr in die Bredouille und die Zukunft wird immer schwieriger planbar. Essen und Bochum planen den Ausstieg aus Franken-Krediten. Und Mülheim? Kämmerer Bonan träumt weiter …. Die MBI haben beantragt, nach und nach aus allen Frankenkrediten auszusteigen

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