Mülheim hat sich in eine Sackgasse hineinmanövriert, sowohl städtebaulich wie finanziell. Und das, wo nun bittere Rückschläge für die Wirtschaft zu verzeichnen sind mit dem Ende von Kaiser`s-Tengelmann, dem Weggang von Brenntag, der drohenden Massentlastung bei Siemens usw.. Weitermachen wie gehabt wird kaum noch gehen. Deshalb einige Schwerpunkte dessen, was überfällig ist und seit längerem von den MBI immer wieder angemahnt wurde und wird.
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Themen
Mülheim 2018: Augen zu und tiefer in die Sackgasse?!
Freitag, 05. Januar 2018Rückblick auf ein schlimmes 2017 weltweit und für Mülheim
Donnerstag, 04. Januar 2018Was wird von 2017 in die Geschichte eingehen? Trump, Jamaika-Aus oder die schweren Niederlagen für die Demokratie weltweit? Auch in Mülheim war es ein Jahr voller Hiobsmeldungen, die in der willkürlichen VHS-Schließung gipfelten, gleichzeitig ein Tiepunkt der ohnehin schwer angeschlagenen Demokratie vor Ort
Mehr »Lesenswertes 2018
Mittwoch, 03. Januar 2018Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI oder über aktuelle Themen aus dem Ruhrgebiet, NRW oder auch dem Rest der Welt im Jahre 2018
Mehr »Bedrohlicher EU-Zerfall und Frau Merkel als „lame duck“?
Montag, 01. Januar 2018Wofür wird das Jahr 2017 einst in den Geschichtsbüchern stehen? Brexit, Katalonien, Trump, Russland oder China? – Vieles spricht dafür, dass Europa hier begann sich aufzulösen. Die EU wirkt besten-falls hilflos in der Katalonienkrise, die auch nicht gerade über Nacht kam. Und die bisherige Lokomotive Deutschland ist gelähmt, die gefühlt „ewige“ Kanzlerin Merkel erweckt den Eindruck einer „lame duck“, wie US-Präsidenten am Ende ihrer 2. Wahlperiode bezeichnet werden, wenn sie real kaum noch handlungsfähig sind. Die Neujahrsansprache der geschäftsführenden Kanzlerin bestätigte das
Mehr »14,3 Mio. „Himmelsgeschenke“ des LVR helfen Mülheim nicht, wenn nicht endlich seriöse Haushaltsplanung beginnt
Dienstag, 19. Dezember 2017Die gute Wirtschaftslage und seriöse Haushaltsführung haben es dem LVR ermöglicht, die Gebietskörperschaften für die Jahre 2017 und 2018 um 1 Milliarde € zu entlasten. Für Mülheim alleine bedeutet das deutlich weniger Umlage und hohe Rückerstattung, also eine Haushaltsentlastung von insgesamt 14,3 Mio. €. Dieses Geschenk des LVR wird der hoffnungslos überschuldeten Stadt Mülheim nur helfen können, wenn die unprofessionelle und unseriöse Mülheimer Haushaltsführung sich ändert. Das aber wird kaum ohne aktives Eingreifen der RP-Aufsichtsbehörde möglich sein!
Mehr »RP muss Farbe bekennen zu unbrauchbarer Mülheimer Haushalts“heilung“
Montag, 18. Dezember 2017Noch bevor die Aufsichtsbehörde auf den MBI-Brief vom 12.12.17 antworten konnte, ist bereits in der WAZ vom 18.12. zu lesen, dass die MBI zumindest in dem Punkt mit der am 7.12. im Rat von SPD, CDU und Grünen beschlossenen Stilllegung des Kahlenbergasts der 104 zu 100% richtig lagen. “Land will jeden Förder-Cent zurück“, lautet die Überschrift und die RP`in wird so zitiert: „Die Bewilligungsbehörden … dürfen auf diese Ansprüche nicht verzichten“. Genau das hat der MBI-Sprecher im Rat auch gesagt. Doch auf die MBI wollte keine/r hören!
Mehr »VHS-Thema abgehakt? Von wegen!
Donnerstag, 14. Dezember 2017Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt als pdf-Datei (49 KB) Hinweise zur Unterschriftensammlung als pdf-Datei (33 KB) Flugblatt zum Bürgerbegehren als pdf-Datei (430 KB) 10. Mai: Fahrradfrühling auf der Schleuseninsel und “fair flair” – Umweltmarkt von 11 bis 18 Uhr in den Ruhranlagen zwischen Schloßbrücke und Schleuseninsel mit Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt 13. […]
Mehr »Genehmigungsfähige Etats 2017+18? Nicht wirklich
Mittwoch, 06. Dezember 2017Am 7. Dez. musste der Mülheimer Rat endlich genehmigungsfähige Haushalte für 2017 (nachträglich) und für 2018 beschließen, um 160 Mio. auf 5 Jahre verteilt als Stärkungsmittel des Landes zu bekommen. Nach etlichen Runden konnten sich eine Kenia-Koalition (SPD, CDU, Grüne) aber nur einigen auf eine Liste, die in mindestens 2 Punkten unbrauchbar ist. Zum einen soll der Haushalt durch überhöhte Abwassergebühren saniert werden, was nicht zulässig ist. Zum zweiten soll der Kahlenbergast der StraBa-Linie 104 stillgelegt werden, was Rückzahlung von Fördergeldern in zweistelliger Millionenhöhe bedeuten würde. Deshalb konnten die MBI dem unausgegorenen Antrag nicht zustimmen.
Mehr »VHS nicht ohne Not dem Verfall preisgeben, sondern sie nutzen!
Montag, 04. Dezember 2017Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt als pdf-Datei (49 KB) Hinweise zur Unterschriftensammlung als pdf-Datei (33 KB) Flugblatt zum Bürgerbegehren als pdf-Datei (430 KB) 10. Mai: Fahrradfrühling auf der Schleuseninsel und “fair flair” – Umweltmarkt von 11 bis 18 Uhr in den Ruhranlagen zwischen Schloßbrücke und Schleuseninsel mit Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt 13. […]
Mehr »Mülheimer Etatdesaster, der ratlose Rat und der noch unwillige Sparkommissar
Sonntag, 03. Dezember 2017Um 160 Mio. auf 5 Jahre verteilt als Stärkungsmittel des Landes zu bekommen, muss Mülheim genehmigungsfähige Haushalte für 2017 (nachträglich) und für 2018 vorlegen, und zwar bis Ende Nov. Der Rat war im Okt. außerstande, solches zu beschließen. Zum 1. Dez. schickte die RPìn einen Brandbrief, der Mülheim zum Ende der fortgesetzten Pflichtverletzung drängt. Doch noch sind die Ratsfraktionen trotz unzähliger Sondertreffen zu Nichts gekommen. Die MBI fordern den Sparkommissar, weil die langjährige Mülheimer Misswirtschaft von innen kaum noch beendet werden kann
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