Themen
Montag, 27. Mai 2019
Das vom Kämmerer vorgelegte „Netz 23“ als Kahlschlag im Mülheimer Nahverkehr ist ein Schlag ins Gesicht nahezu aller heutigen und zukünftigen ÖPNV-Nutzer sowie der Ruhrbahn-Beschäftigten und ein Affront gegen alle Nachbarstädte inkl. Düsseldorf durch unfassbar eigenmächtige Kirchturmspläne der Mülheimer Bankrotteure. Die Umsetzung von „Netz 23“ würde ferner zu einem weiteren Desaster für die bereits ausgeplünderte Stadtkasse führen, denn enorme Rückzahlungen an das Land und den VRR wären unumgänglich, die für dem Fall bereits angedachte Klage gegen das Land wäre an Unverfrorenheit und Aussichtslosigkeit nicht zu überbieten.
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Tags: Bus statt Bahn, E-Mobility, Kirchturmspolitik, Linie 104, Linie 901, ÖPNV-Kahlschlag, Straßenbahn
Abgelegt in Beschwerden, Bürger-Eingaben, Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Ruhrgebiet, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Freitag, 24. Mai 2019
Nach dem unwürdigen VHS-Debakel und der Grundsteuererhöhungs-orgie legte Kämmerer Mendack den nächsten Versuch der Zerstörung städtischen Allgemeinwohls vor, einen völlig indiskutablen ÖPNV-Kahlschlag, der zudem den Schuldenberg um viele weitere Millionen erhöhen würde. In Zeiten von Dieselfahrverboten und Klimaängsten kann man nur feststellen: Dümmer geht nimmer!
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Tags: Kenia-Koalition MH, Mendack, ÖPNV, ÖPNV-Kahlschlag
Abgelegt in Beschwerden, Bürger-Eingaben, Dilettantismus pur, Finanzen, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Ruhrgebiet, Sonstiges, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 15. Mai 2019
In der letzten Ratssitzung warnten und mahnten 2 Vertreter der lokalen „Fridays for Future“-Kundgebungen inständig vor weiterer ruinöser Umweltzerstörung global und lokal. Wenn man die Jugendlichen auch nur im Ansatz ernst nimmt, so reicht es nicht, ihren globalen oder nationalen Forderungen irgendwie recht zu geben. Man muss auch vor Ort in ihrem Sinne handeln oder zumindest bei lokalen Themen, die bzgl. Klimaveränderung und ihrer Folgen besonders heikel sind, Tabuzonen festlegen und dazu eindeutig Stellung beziehen. Deshalb beantragen die MBI die Festlegung von Tabubereichen im Mülheimer Stadtgebiete für weitere Bebauung, und zwar für den Grünzug B und die Hänge sowie Kaltluftentstehungsflächen zum Rumbachtal
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Tags: Durchlüftung Innenstadt, fridays for future, Hexbachtal, Klimaschutz, Rumbachtal, Schlippenweg, Tinkrathstr./Velauerstr., Winkhauser Tal
Abgelegt in Bezirksvertretung 2, Bürgerinitiativen, Dümpten, Holthausen, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet, Umweltausschuss
Sonntag, 12. Mai 2019
Nach den neuesten Steuerschätzungen müssen Bund, Länder und Gemeinden in den nächsten fünf Jahren mit 124 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im November geplant. Die Summe ist gewaltig! Die Wirtschaft schwächelt zusehends und das bei zunehmenden Gewitterwolken über dem Himmel der Weltwirtschaft fast überall. Der Spiegel sieht die Exportnation bereits als Auslaufmodell. Egal, wie ernst das zu nehmen ist, eines scheint sicher: Die Verteilungskonflikte werden sich dramatisch verschärfen. Das wird auch die bankrotte Stadt Mülheim nicht unberührt lassen, sondern die Probleme verschärfen.
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Tags: Ende der fetten Jahre, Exportnation Deutschland, Steuereinnahmen, Wirtschaftskrise
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Donnerstag, 09. Mai 2019
Die vom Rat beschlossene nachträgliche Bürgerversammlung zu der Grundsteuererhöhungsorgie war logischerweise nur mäßig besucht, dennoch war die meist fundierte harsche Kritik an der haarsträubenden Misswirtschaft deutlich und angebracht. Während die zahlreichen Volksvertreter der „Politik“ im Podium fast nur als Kulisse dienten, fetzte sich vornehmlich der Kämmerer mit den aufgebrachten Bürgern. Fazit der Alibi-Veranstaltung: Eigentlich wäre es das Sinnvollste, Mülheim auf die Nachbarstädte aufzuteilen, weil kein wirklicher Wille erkennbar ist, die massive Haushaltskatastrophe auch strukturell anzugehen.
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Tags: Grundsteuer, Haushaltskatastrophe, kränkelnde Demokratie, Mendack
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet
Mittwoch, 08. Mai 2019
Nach und nach ist eine seltsame Einheitsfront pro CO2-Steuer in den öffentlichen Fokus gelangt, von IWF, über EU zu fast allen deutschen Parteien. Ob damit die Klimaproblematik entschärft werden könnte, ist äußerst zweifelhaft Sinn- und wirkungsvoller wäre es, anstelle einer zweiten „Oben-drauf-Ökosteuer“ als weitere Verbrauchssteuer konkrete Sofortmaßnahmen zur CO2-Reduktion zu ergreifen und zu beschließen, die bei den Hauptursachen ansetzt..
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Tags: CO2-Steuer, Klimakatastrophe, Klimaschutz
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Sonntag, 05. Mai 2019
Nachdem der RP-Verkehrsdezernent den MBI eine mehr als deutliche Stellungnahme geschickt hatte, warum die geplante Stilllegung auch noch der Straßenbahnlinie 104 finanziell ein dickes Minusgeschäft und verkehrs- und umweltpolitisch ein Desaster sein würde, ließ sich die lokale WAZ 2 Wochen Zeit, bis sie darüber berichtete und das auch noch relativ bruchstückhaft. Als die MBI dies deutlich kritisierten, regte das die WAZ-Redaktion ziemlich auf und sie verwehrte sich energisch gegen die aus ihrer Sicht „unangebrachte Medienschelte“
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Tags: Bus statt Bahn, Kalenbergast der 104, Medienschelte, ÖPNV-Desaster, WAZ Mülheim
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Presse, Rechtsbrüche, Verkehrsführung, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Montag, 15. April 2019
MBI: Schluss mit Mendacks unseriösen Plänen! Neben der Grundsteuererhöhungsorgie beschloss die Mülheimer Kenia-Koalition (SPD, CDU, Grüne) auf Vorschlag des in Finanz-und ÖPNV-Fragen eher unbedarften Kämmerers weitere Millionen demnächst bei Personal und ÖPNV irgendwie einzusparen. Doch in beiden Feldern ist ein Konzept noch nicht einmal im Ansatz erkennbar. Beim ÖPNV herrscht sogar nur heilloses Durcheinander. Noch […]
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Tags: Kahlenbergast 104, ÖPNV, ÖPNV-Desaster, Ruhrbania-Verkehrsführung
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Samstag, 06. April 2019
Seit knapp 1 Jahr steht OB Scholten (SPD) unter schwerem Beschuss, der ohne Not ausgelöst wurde von seinen 2 SPD-Dezernenten und den Spitzen der SPD-Fraktion im Rat. Nun hat der OB versucht, selbst in die Offensive zu gehen, indem er relativ eigenmächtig die ausge-gliederte BHM (Beteiligungsholding) vom Dezernat seines Haupt-gegners, Kämmerer Mendack, seinem Aufgabenbereich zuordnet, Die Ratsmehrheit ohne SPD und die WAZ ergriffen sofort die Gelegenheit, um den nächsten Großangriff gegen Scholten zu starten, die SPD wird erneut völlig zerrissen sein. Die vor die Wand gefahrene Stadt dümpelt damit noch dramatischer weiter vor sich hin.
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Tags: BHM, Mendack, Scholten, SPD-MH
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Freitag, 05. April 2019
Es gibt viele Gründe, warum die Verkehrswende, wie sie angedacht und in der Vorbereitung ist, nicht funktionieren kann und wird. Die Abschaffung des Privatautos ist bisher nicht viel mehr als eine fixe Idee von Leuten, die eine schöne neue Mobilitätswelt am Reißbrett planen wollen! Die Diskussionen um sinnvollere Alternativen für eine verbesserte Zukunft der Mobilität, also eine wirkliche und realistische Verkehrswende, muss erst noch eröffnet werden. Das geht wahrscheinlich nur, wenn die momentanen Irrwege sich nach und nach ganz oder teilweise als solche entpuppt haben werden.
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Tags: autonomes Fahren, CO2, Elektroauto, Verkehrswende
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