MBI-Etatrede: Was wichtig wäre in Zeiten von lockdown, Impfchaos, Rezession…. Den Verstand einschalten und neue Schwerpunkte für die Zeit nach der Pandemie tabulos festzulegen! Deshalb: MBI-Vorschläge zur mittelfristigen Wiedergewinnung der kommunalen Handlungsfreiheit
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Mülheim
Mülheimer Etat 2021: Es fährt ein Zug nach (n)irgendwo?!
Freitag, 19. Februar 2021Nix geht mehr beim ÖPNV bei Eis und Schnee? Warum?
Mittwoch, 17. Februar 2021Auf den Wintereinbruch im Februar war man vielerorts in NRW nicht vorbereitet, in Mülheim war es sogar miserabel, beim ÖPNV regelrecht katastrophal,. Das ist auch eine Folge der PPrivatisierung der Ver- und Entsorgungsbetriebe!
Mehr »Die VHS-Saga fff.: Antrag, Gelder für VHS etatisieren!
Freitag, 12. Februar 2021Antrag von MBI u.a., Sanierung und Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa gemäß des Auftrags durch den Bürgerentscheid vom 6.10.2019 durch Verankerung von Mitteln im Etat 2021 zu sichern
Mehr »VHS-Bürgerentscheid: Endlich Land in Sicht in der beschämenden Angelegenheit?
Montag, 08. Februar 2021Seit dem überaus erolgreiche Bürgerentscheid von Oktober 2019, seit fast eineinhalb Jahren also, ist die Rückkehr der VHS ein Elefant im politischen Raum. Die schwarz-grüne Koalition will angeblich die VHS zurückholen – auch wenn es länger dauern kann. Die SPD will einen Entscheid im Rat noch vor Oktober 2021 und sie will, dass die Verwaltung mit einem neuem Konzept beauftragt wird. Na denn!
Mehr »Provinzpossen in Serie in Mülheim?
Donnerstag, 28. Januar 2021Etliche Vorgänge in der ge“lockdownden“ Stadt Mülheim haben Possencharakter, auch weil Vieles ungeachtet der Öffentlichkeit vor sich geht. Fast kafkaesk gestaltete sich z.B. die Ernennung der sachverständigen Einwohner für Denkmalschutz im Planungsausschuss, warum auch immer.
Mehr »Kommunale Demokratie in Mülheim im Schlafmodus?
Sonntag, 24. Januar 2021Wegen des lockdowns wird die Beschlussfassung des Rates zum Etat 2021 auf den Hauptausschuss übertragen. Eine Diskussion über andere Möglichkeiten gab es nicht. Und BV- sowie Ausschusssitzun-gen werden auf gesetzlich Vorgeschriebenes gekürzt. Was bleibt bei dieser Selbstentmündigung von der kommunalen Demokratie eigentlich übrig?
Mehr »Mülheim und seine oft miserable Ampelschaltung
Dienstag, 19. Januar 2021Grüne und CDU beantragten eine verbesserte Ampelschaltung an der westlichen Fußgängerampel Duisburger Straße, Ecke Karlsruher Straße. Bekanntlich ist in Mülheim die Ampelschaltung an etlichen Stellen eher hundsmiserabel, und zwar oft für alle Verkehrsteilnehmer. Viel wichtiger als an dieser komplizierten Großkreuzung wäre z.B. die Verbesserung an der Fußgängerampel Friedrichstr./Bachstr./Delle, wo deutlich viel mehr Fußgänger, Radfahrer usw. trotz Anforderung oft sehr, sehr lange warten müssen. Die Ampelschaltungen in Mülheim müssten an verschiedenen Stellen überarbeitet und verbessert werden, nicht nur für einzelne Fußgänger oder Radfahrer.
Mehr »Mülheimer Haushaltsdesaster: Trotz Corona nichts Neues?
Dienstag, 05. Januar 2021Am 17. Dez. präsentierten OB und Kämmerer den Etatentwurf 2021. Trotz der massiven Einschnitte durch Corona sei der Haushalt inkl. 30 Mio. € Zuschuss aus dem Stärkungspakt genehmigungsfähig und fast ausgeglichen, berichtete der Kämmerer. Dies wäre möglich, weil ca. 40 Mio. Coronafolgekosten jährlich isoliert und über 50 Jahre abgetragen werden könnten. Ob das überhaupt zukunftsfähig ist, ist eine Frage. Doch für die bereits vor Corona hoffnungslos überschuldete Stadt fehlen in der Haushaltsplanung fast alle notwendigen Schritte für strukturelle Änderungen.
Mehr »Lesenswertes 2021
Sonntag, 03. Januar 2021Eine Weihnachtstrilogie 2020
Freitag, 25. Dezember 2020Weihnachten, Fest der Liebe, mit „Urbi et Orbi“ vor Tausenden auf dem Petersplatz, mit Friedensbotschaften all around the world und eben auch Konsumrausch fast ohne Ende. Doch 2020 ist alles bzw. fast alles anders. Gottesdienste nur virtuell, der Papst betet und segnet ohne Publikum, selbst Jesu Geburtsort Betlehem ist an diesen Weihnachtstagen, an denen es sonst voll war, eher eine Geisterstadt, und die Menschen in Europa im lockdown und mit Kontaktverboten fast nur zu Hause. Doch nicht nur das markiert eine radikale Zeitenwende zumindest im christlichen Abendland.
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