Seit 2017 ist der Bebauungsplan zur Nutzung des Geländes der ehemaligen Troostschen Weberei rechtsgültig. Ende April 2020 begann der Abriss, wenig später erließ die Stadt einen Abrissstopp. Die Bauaufsicht fordert die Einschaltung des Artenschutzbeauftragten und ein Denkmalgutachten, was der Investor seit der Abrissgenehmigung 2018 nicht vorgelegt hatte. Der Projektentwickler will diese nachreichen. Ein Ende des Stillstands ist offen. Doch die viel größere Sünde als der Abriss ohne gültige Genehmigung ist die systematische Zerstörung eines industriegeschichtlich bedeutsamen Denkmals in ökologische sensiblem Gebiet!
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Mülheim
Troostsche Weberei Luisental: Denkmalschutz für Profitmaximierung geopfert?
Mittwoch, 20. Mai 2020MBI-Fragen im Bildungsausschuss zu Volkshochschule in Mülheim in Coronazeiten und danach
Sonntag, 17. Mai 2020Ab 4. Mai dürfen Volkshochschulen in NRW wieder arbeiten, allerdings unter strengen Corona-Auflagen. Der ohnehin nur bedingt als VHS geeignete Interimsstandort an der Aktienstr. wird kaum die erforderlichen Schutzvorkehrungen einhalten können. Das wäre an dem VHS-Standort in der MüGa viel problemloser durchzuführen. Die MBI haben für den Bildungsausschuss am 25. Mai einen ausführlichen Fragenkatalog eingereicht.
Mehr »Nach MBI-Antrag Sperren gegen verbotenes Leinpfad-Radeln
Samstag, 16. Mai 2020MBI auf facebook: https://www.facebook.com/MuelheimerBuergerinitiativen MBI-Antrag erfolgreich Am Leinpfad, rechte Ruhrseite zwischen Schleuseninsel/Thyssen-Teich und Tomate, wird die Stadt Mülheim nun doch mehr Sperren gegen Fahrradfahrern aufstellen. Mehr Schilder und eine Umlaufsperre am Franziskushaus sollen kurzfristig den Konflikt abschwächen. Hat die Verwaltung Maßnahmen hinausgeschoben? Unabhängig von der Leinpfad-Problematik muss man immer häufiger feststellen, dass etliche Radfahrer sich […]
Mehr »Wie weiter mit VHS in Mülheim? Interimsstandort Aktienstr. wenig geeignet, in Coronazeiten erst recht nicht
Sonntag, 03. Mai 2020Ab 4. Mai dürfen Volkshochschulen in NRW wieder arbeiten, allerdings unter strengen Corona-Auflagen. Der ohnehin nur bedingt als VHS geeignete Interimsstandort an der Aktienstr. wird kaum die erforderlichen Schutzvorkehrungen einhalten können. Das wäre an dem VHS-Standort in der MüGa viel problemloser durchzuführen. Die Stadt müsste nur endlich die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen durchführen, um das geschlossene Gebäude wieder betriebsfähig zu machen. Genau das war auch das deutliche Verlangen der großen Mehrheit beim Bürgerentscheid am 6. Oktober. Es darf nicht sein, dass in der Coronakrise alle wie Kaninchen vor der Schlange weiter erstarrt bleiben und Probleme beiseite schieben, bis Corona irgendwann erledigt sein könnte. Es ist jetzt an der Zeit, für die schwierigen Zeiten danach bereits zu beginnen. Und Volkshochschule wird in der bevorstehenden Rezession einen enormen Bedeutungszuwachs bekommen. Deshalb hat der MBI-Sprecher dem zuständigen Dezernenten Fragen zu VHS-Betrieb heute und vor allem demnächst gestellt, um die Diskussion zu eröffnen.
Mehr »Neue Landesfördermittel zu Straßenbaubeiträgen unverzüglich beantragen!
Samstag, 02. Mai 2020Seit 20.3.20 gilt das Förderproramm des Landes NRW, worüber die Kommunen nun die Hälfte des Straßenbaubeitrags mit dem Land abrechnen können. Die beitragspflichtigen Anlieger werden dadurch hälftig entlastet. Diese Entlastung greift für Maßnahmen, die ab dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden. Die letztjährige Behandlung der überaus erfolgreichen Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW endete in diesem Kompromiss. Die MBI hatten sich stark engagiert für die Volksinitiative und sie fordern nun, dass die Stadt Mülheim unverzüglich erhobene oder beabsichtigte Bescheide über Straßenbaubeiträge überprüft und Fördergelder beantragt. Das müsste u.a. auch für die Eltener, die Velauer, die Paul-Kosmalla-Str. sowie für den Lönsweg zutreffen.
Mehr »Schluss mit dem Corona-Ausnahmezustand?
Freitag, 01. Mai 2020Die Weltwirtschaft ist bereits durch die globalen Corona-lockdown in einer schweren Rezession, womöglich könte das in eine tiefgreifende Depression wie 1929 übergehen mit all den schrecklichen Folgeerscheinungen. Die Rufe nach einem Ende der Corona-Eiszeit für soziale, kulturelle und demokratische Aktivitäten werden häufiger und mitunter auch lauter. Von Anbeginn des Pandemie-Ausrufs der WHO stellten sich die Fragen von Alternativen und Verhältnismäßigkeit.Ob es Alternativen zum fast totalen lockdown als Pandemiebekämpfung gegeben hätte, war und ist nicht diskutabel. Es steht zu befürchten, dass die Zahl der Todesopfer durch die Pandemievorbeugungsmaßnahmen um ein Vielfaches höher sein könnte, als das Virus überhaupt hätte erzeugen können. Und nun?
Mehr »Coronabedingt nur noch tote Hose in Mülheim & Umgebung?
Freitag, 24. April 2020Der Beschluss der Bundesregierung untersagt die Durchführung von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020. Deshalb mussten in Mülheim das Stadtfest Mittendrin, „Voll die Ruhr“, der Fahrradfrühling, das Reggae-Festival am Stadion und wahrscheinlich das Drachenbootfestival abgesagt werden. Auch die Extraschicht, die beliebte „Nacht der Industriekultur“ im gesamten Ruhrgebiet fällt aus. Ein herber Kahlschlag wie auch der Ausfall vieler weiterer Kulturveranstaltungen, ebenso die untersagten kirchlichen Zeremonien und selbst Ramadan dieses Jahr auf kleiner Sparflamme
Mehr »Quarantäne auch für coronabedingte kommunale Haushaltslöcher?
Donnerstag, 09. April 2020Der Corona-shutdown trifft nicht nur viele Betriebe, Kulturschaffende und Kommunen hart und z.T. existenziell. Wie genau das mit Schulen, Sport und sozialem Leben nach Ende des „social distancing“ weitergehen wird, weiß z.Zt. keiner. Der Mülheimer Kämmerer hat erste Schätzungen für die zu erwartenden großen Einbrüche im Mülheimer Haushalt von 60 bis 70 Mio. € Miese verkündet. Die Frage lautet: Wie existenziell gefährdet ist ein schwer vorgeschädigter MH-Etat, wenn nun auch noch von Corona infiziert? Das Düsseldorfer Kommunalministerium hat einen Leitfaden für Haushalte der Kommunen in Coronazeiten herausgegeben. Wichtigstes Kapitel darin: „ Kapitel: Laufendes Haushaltsjahr 2020: 1.) Buchhalterische Isolation der Corona-bedingten Schäden“ Das kann ja noch heiter werden, gell. Aber auch spannend!
Mehr »Warum die MBI bei den Wahlen wieder antreten
Freitag, 27. März 2020Am 13. September 2020 sollen in NRW Kommunalwahlen stattfinden. Nachdem Mitte März auch in NRW wegen Corona das soziale und politische Leben zum vorläufigen Stillstand gebracht wurde, ist nicht klar, ob auch die Wahlen verschoben werden. Im April wollten die MBI ihre Listen aufstellen, doch vorerst muss auch das zurückgestellt werden. Unabhängig von den momentanen Unwägbarkeiten: Was ist MBI, was wollen wir?
Mehr »Spendet für das Überleben von Regler und Freilichtbühne!
Donnerstag, 26. März 2020In WAZ/NRZ war zu lesen: “Freilichtbühne droht die Insolvenz“. Anlass ist, dass unter dem Eindruck der aktuellen Situation der „Coronakrise“ und der verordneten Einschränkungen des öffentlichen Lebens der Fortbestand des Wirkens der Regler Produktion e.V. in der Freilichtbühne Mülheim an der Ruhr existentiell gefährdet ist. Das wäre ein sehr großer Verlust. Deshalb ruft der Verein zu Spenden auf, um die Durststrecke überleben zu können!
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