MBI
Sonntag, 18. Mai 2014
Sieben Parteien und fünf Wählerbündnisse stehen in Mülheim am 25. Mai kommunal zur Wahl. Die MBI hoffen natürlich, drittstärkste Kraft im Rat zu bleiben. Eine Prognose ist aber schwieriger denn je, auch weil keine Diskussion um die wirklich anstehenden Riesenprobleme der finanziell und städtebaulich vor die Wand gefahrenen Stadt Mülheim möglich scheint trotz aller Versuche der MBI!
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Tags: Europawahl, Kommunalwahl
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Mittwoch, 07. Mai 2014
Die WAZ-Redaktion hat die zwölf Parteien und Bündnisse, die in Mülheim zur Kommunalwahl am 25. Mai 14 antreten, aufgefordert, Farbe zu bekennen zu 18 Fragen der Lokalpolitik. Alle Fragen und MBI-Antworten
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Tags: Kommunalwahl, WAZ-Fragen
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Montag, 21. April 2014
Die MBI haben 3 Großplakate, die sie an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet auf Moplak- oder anderen Plakatwänden im Mai kleben lassen. Für die kleinen Laternenplakate werden die bewährten 2 Motive aufgehängt, allerdings weniger als 2009, da die Konkurrenz dieses Mal mit 12 zugelassenen Parteien oder Listen und gleichzeitiger Europawahl riesig ist. Der Plakatwald wird auch nicht unbedingt alle Menschen erfreuen. Die Motive der verschiedenen Plakate haben wir auch ins Netz gestellt
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Tags: Kommunalwahl, MBI-Plakate
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Sonntag, 09. März 2014
Eine Forsa-Umfrage für den Initiativkreis Ruhr hat offenbart, dass 80% der Revierbürger sich von Berlin im Stich gelassen fühlen. Die WAZ sieht Handlungsbedarf auf allen Ebenen, insbesondere auch bei den notleidenden Kommunen selbst, ebenso bei der Landesregierung, d.h. Abbau der Kirchturmspolitik, ein einheitlicher RP Ruhr und Schluss mit dem anachronistischen Soli Aufbau Ost. Alles Forderungen, die die MBI seit vielen Jahren immer wieder ungehört an Stadt, Land und Medien gerichtet haben. WAZ also endlich auch auf MBI-Kurs? Nicht wirklich, denn dem Initiativkreis geht es hauptsächlich um die Rückwende in der Energiewende
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Tags: Energiewende, Initiativkreis Ruhr, Kirchturmspolitik, RP Ruhr, Ruhrgebietskrise, Ruhrstadt, RWE
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Freitag, 28. Februar 2014
Positive Zeichen im Mülheimer Arbeitsmarkt. Trotzdem ist die Lage gerade für junge Menschen nach Ausbildung oder Studium besorgniserregend.
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Tags: Agentur für Arbeit, Arbeitsmarkt, Februar, Jobcenter, Jugendarbeitslosigkeit, Optionsmodell Hartz IV
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Mittwoch, 19. Februar 2014
Die MBI treten wieder zur Kommunalwahl am 25. Mai an. Kandidat/innen und Listen wurden nun gewählt. Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden. Um darauf hin zu wirken, treten die MBI erneut an
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Tags: Kommunalwahl, MBI-Kandidat/innen 2014, MBI-Reserveliste 2014
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Sonntag, 16. Februar 2014
Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden.
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Tags: Haushaltskatastrophe, Kommunalwahl, MBI-Oberziele, Ruhrbania, Ruhrstadt, RWE-Abhängigkeit
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Freitag, 03. Januar 2014
In Mülheim gab es in 2013 neben dem blamablen Dauerchaos um die ÖPNV-Zukunft Hiobsbotschaften in Serie, insbesondere für Ruhrbania, Innenstadt, Speldorf, und zum Katastrophenhaushalt. Konsequenzen Fehlanzeige und eine schwere Demokratiekrise folgte unaufhaltsam, weil Fehler nicht zugegeben werden sollen ! Stadtspitze und die großen Parteien wollen 2014 anscheinend genauso weitermachen wie gehabt. Ist Mülheim noch zu retten?
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Tags: Bauwut, Bonan, Demokratiekrise, Fallwerk, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, ÖPNV, Ruhrbania, swaps, Transparenz
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Freitag, 01. November 2013
Im Mai 2013 musste das Verfahren zum Strafbefehl gegen die MBI-Bezirksvertreterin A. Klövekorn eingestellt werden, weil der im Strafbefehl angeblich Beleidigte Beisiegel in der Strafanzeige der OB nicht als solcher angegeben war. Irgendwie peinlich. Im erneuten Strafbefehl wurde der Name des Beleidigten ausgetauscht und das Strafmaß gleich noch um 20% erhöht! Die MBI-Frau legte Widerspruch ein, logisch, denn das ihr vorgeworfene „Sinngemäße“ hatte sie so nicht gesagt und in der Sitzung bereits richtig gestellt! Nach 2 Gerichtsverhandlungen mit der Anhörung von 11 Zeugen musste die MBI-Frau freigesprochen werden. Nun findet am Do., dem 28. August 2014, die inzwischen bereits 4. öffentliche Gerichtsverhandlung zu der leidigen bis peinlichen Geschichte statt, dieses Mal als Berufung gegen den Freispruch des Mülheimer Amtsgericht. Die Verhandlung beginnt um 9 Uhr am Landgericht Duisburg und ist wegen der vielen Zeugenbefragungen bis ca. 13 Uhr(!) angesetzt.
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Tags: Amtsgericht Mülheim, Baumfällungen, Demokratiekrise, Meinungsfreiheit, Obrigkeitsstaat, Staatsanwaltschaft Duisburg, Strafanzeige, Strafbefehl
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