Beschwerden
Mittwoch, 23. September 2015
Die Mülheimer Ampelschaltung ist an etlichen Stellen grottenschlecht. Trotz „Simply City“ und „shared space“ ist der Ampelwald viel größer geworden, insbesondere durch die Ruhrbania-Verkehrsmaßnahmen an Friedrich-/Friedrich-Ebert-Str., Brückenkopf Nordbrücke usw.. Doch auch woanders wird anscheinend versucht, jeglichen Verkehrsfluss möglichst zu stören. Neuestes Beispiel: Die zusätzliche Ampel an der für Mio. umgebauten Haltestelle Bhf. Speldorf, deren Sinn und Zweck Rätsel aufgibt.
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Tags: Ampelschaltung, Bhf Speldorf, Ruhrbania-Verkehrsführung, Simply City
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Freitag, 18. September 2015
Die schrottverarbeitende Firma Jost, kurz „das Fallwerk“, hat letztes Jahr das städtische Gelände an der Timmerhellstraße gepachtet. Immer noch arbeitet der hochgradig störende Betrieb am Rande der Wohngebiete von Hofacker- und Eltener Straße. Was dort auf dem belasteten Gelände in Zukunft passieren wird, ist weiter unklar. Nach jahrzehntelangem Kampf für die Verlagerung des Fallwerks Jost fragen sich MBI und Anwohnern, ob die Stadt über den Tischgezogen wurde, und Jost statt Verlagerung jetzt 2 Schrottfirmen betreiben will? Rächt sich, dass die MBI letztes Jahr völlig alleine standen bei dem Versuch, eine stadtverträgliche Nachnutzung an der Weseler Str. einzuleiten!
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Tags: Exner, Fallwerk, Hofackerstr., jost, Speldorf, Verlagerung Fallwerk, Zentgraf
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Montag, 07. September 2015
13. Sept. ist bundesweiter “Tag des Offenen Denkmals”, auch in Mülheim. Es gibt noch welche, doch das vergangene Jahrzehnt war und ist insgesamt eher eine Katastrophe für Denkmäler und stadtbildprägende Identifikationsmerkmale in Mülheim! Die Villen im Uhlenhorst, die Heimaterde, die Jugendherberge, das Stadtbad, das Gartendenkmal der Ostruhranlagen, die versteckte Rathausrotunde, die Troostsche Weberei u.v.m. wurden entweder zerstört oder der Öffentlichkeit entzogen, was nun auch der VHS droht, ebenso der MVG-Halle Nr. 5. Noch ist der Kampf des Landeskonservators mit der Stadt um diese beiden Denkmäler nicht entschieden, zum Glück! Der Tag des Offenen Denkmals ist in Mülheim eher ein Gedenktag der vielen Offenen Wunden im Stadtbild und den verkauften Identifikationspunkten der Bürger mit ihrer Stadt! Waren letztes Jahr noch 8 Denkmäler „offen“, so sind es 2015 nur noch 5!
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Tags: Banausen, Denkmalschutz, MVG-Halle, Petrikirchenhaus, Rotunde, Stadtbad, VHS
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Donnerstag, 03. September 2015
Die Hängepartie um die Zukunft unserer VHS ist schon längst nicht mehr nachvollziehbar. Es ist unverantwortlich, je nach Gesichtswinkel auch bösartig, wie nach dem Scheitern der Spk-Akademie-Bewerbung mit dem VHS-Gelände künstlich die Abrissoption mit all ihren negativen Folgen aufrecht erhalten werden soll. Es scheint offensichtlich: Man will das hochattraktive Grundstück, wem auch immer, verkaufen! Das ist ein Schlag ins Gesicht der VHS-Mitarbeiter und Nutzer, denn es gibt keinen Grund für einen Neubau o.ä. woanders, selbst wenn es eine irgendwie realistische Alternative gäbe, was nicht der Fall ist! Diese Verunsicherung ohne reale Not oder Notwendigkeit über Jahre aufrecht zu erhalten, ist indiskutabel!
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Tags: Denkmalschutz, Immobilienspekulanten, Integration, MüGa, VHS
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Donnerstag, 06. August 2015
Okt. 15 wurde die Straßenbahnlinie 110 stillgelegt. Das konnte auch die zuständigen Ausschussmitglieder nur der WAZ entnehmen. Das völlige Chaos im Mülheimer ÖPNV ist auch eine Folge der eigenmäch-tig handelnden Verwaltung, nicht nur bei der systematischen, stückweisen Zerschlagung der 110, sondern in vielen Punkten. Es ist überfällig, die Planungshoheit der einzelnen Kirchtürme des Ruhrgebiets drastisch zu beschneiden, sonst droht der Kollaps
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Tags: Bus statt Bahn, Demokratiekrise, Linie 110, ÖPNV, Straßenbahn
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Sonntag, 02. August 2015
Die Gerichte in Essen und nun auch Düsseldorf haben die Schadensersatzklagen der Stadt Mülheim gegen die Commerzbank bzw. die WestLB abgewiesen. Das LG sah die verlangten 590.000 Euro wegen Falschberatung bei den Swapgeschäften als nicht gerechtfertigt, da keine vorsätzliche Falschberatung vorliege. Ganz unrecht hat das LG leider nicht, denn die Stadt Mülheim hat jahrelang versucht, alles zu vertuschen. Der WestLB-Anwalt warf der Stadt sogar vor, ihre ausdrücklichen Warnungen ignoriert zu haben! Und die StA Duisburg stellte das Verfahren gegen ex-Kämmerer ein! Unfassbar. Hätte man nicht über Jahre die MBI-Anträge weg oder nieder gestimmt, sähen die Chancen bei Gericht besser aus! Auch ein grundsätzliches Spekulationsverbot wollte der Rat nicht beschließen!
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Tags: Bonan, Bultmann, Haushaltskatas, Spekulationsverbot, swaps
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Donnerstag, 25. Juni 2015
Zum Integrationsrat (IR) gehören 16 Personen mit Migrantionshintergrund, die parallel zur Kommunalwahl von Migranten gewählt wurden, und 8 Ratsvertreter. Der IR soll das Zusammenleben der vielen verschiedenen Kulturen in Mülheim fördern und verbessern. Zuletzt aber war das Klima im IR wenig von Toleranz und Akzeptanz geprägt, was Voraussetzung für erfolgreiche Integrationspolitik ist.
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Tags: Demokratiekrise, Migranten, Toleranz
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Donnerstag, 21. Mai 2015
Der Planungsausschuss beschloss im April, den Rathausmarkt in Zukunft gänzlich autofrei umzugestalten. In der Folge gründeten umliegende Geschäftsleute die BI „Rathausplatz“, sammelten in kurzer Zeit sehr viele Unterschriften und führten Gespräche mit Vertretern von Verwaltung und Politik. Um einen Kompromiss zu ermöglichen, haben die MBI den Antrag gestellt, den Beschluss dahingehend abzuändern, auch im Sinne der Kunden des zukünftigen Ärztehauses in Ruhrbania-Baufeld 2 sowie zur Wiederbelebung der angeschlagenen Innenstadt. Viele folgten dem MBI-Vorschlag!
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Tags: charrette, Innenstadtkrise, Parknot, Rathausmarkt, Ruhrbania Baufeld2
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Mittwoch, 20. Mai 2015
Rund 700 Stimmen im Kölner Briefwahlbezirk Köln-Rodenkirchen wurden auf gerichtliche Anordnung erneut gezählt. Weil SPD- und CDU-Stimmen vertauscht worden waren, verloren SPD und Grüne dadurch ihre hauchdünne Mehrheit im Kölner Stadtrat. Nicht aus Timbuktu oder Tegucigalpa, sondern aus der größten NRW-Stadt stammt diese Posse.
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Tags: Briefwahl, Demokratiekrise, Kommunalwahl, NRW-SPD, Wahlunstimmigkeiten
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Mittwoch, 06. Mai 2015
Hurra und Dank an die vielen Mülheimer Bürger/innen, die sich für den Erhalt unserer schönen, intakten VHS in guter Lage am MüGa-Rand aktiv eingesetzt haben. Das LVR-Landesamt für Denkmalschutz wird die Volkshochschule an der Bergstraße unter Denkmalschutz stellen, was die MBI im Aug. 14 beantragt hatten. Nun darf die VHS nicht abgerissen werden. Es gibt auch keine bessere und billigere Alternative! Nun dürfte das Interesse an dem hochattraktiven VHS-Grundstück endlich beendet sein!
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Tags: Denkmalschutz, Immobilienspekulanten, Landeskonservator, MüGa, VHS
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