Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

Beschwerden

Ampelschaltung auf Mölmsch grottenschlecht, warum?

Mittwoch, 23. September 2015

Die Mülheimer Ampelschaltung ist an etlichen Stellen grottenschlecht. Trotz „Simply City“ und „shared space“ ist der Ampelwald viel größer geworden, insbesondere durch die Ruhrbania-Verkehrsmaßnahmen an Friedrich-/Friedrich-Ebert-Str., Brückenkopf Nordbrücke usw.. Doch auch woanders wird anscheinend versucht, jeglichen Verkehrsfluss möglichst zu stören. Neuestes Beispiel: Die zusätzliche Ampel an der für Mio. umgebauten Haltestelle Bhf. Speldorf, deren Sinn und Zweck Rätsel aufgibt.

Mehr »

Unendliche Geschichte Fallwerk? Stadt übern Tisch gezogen?

Freitag, 18. September 2015

Die schrottverarbeitende Firma Jost, kurz „das Fallwerk“, hat letztes Jahr das städtische Gelände an der Timmerhellstraße gepachtet. Immer noch arbeitet der hochgradig störende Betrieb am Rande der Wohngebiete von Hofacker- und Eltener Straße. Was dort auf dem belasteten Gelände in Zukunft passieren wird, ist weiter unklar. Nach jahrzehntelangem Kampf für die Verlagerung des Fallwerks Jost fragen sich MBI und Anwohnern, ob die Stadt über den Tischgezogen wurde, und Jost statt Verlagerung jetzt 2 Schrottfirmen betreiben will? Rächt sich, dass die MBI letztes Jahr völlig alleine standen bei dem Versuch, eine stadtverträgliche Nachnutzung an der Weseler Str. einzuleiten!

Mehr »

Tag des offenen Denkmals 2015: Tag der offenen Wunden MH?

Montag, 07. September 2015

13. Sept. ist bundesweiter “Tag des Offenen Denkmals”, auch in Mülheim. Es gibt noch welche, doch das vergangene Jahrzehnt war und ist insgesamt eher eine Katastrophe für Denkmäler und stadtbildprägende Identifikationsmerkmale in Mülheim! Die Villen im Uhlenhorst, die Heimaterde, die Jugendherberge, das Stadtbad, das Gartendenkmal der Ostruhranlagen, die versteckte Rathausrotunde, die Troostsche Weberei u.v.m. wurden entweder zerstört oder der Öffentlichkeit entzogen, was nun auch der VHS droht, ebenso der MVG-Halle Nr. 5. Noch ist der Kampf des Landeskonservators mit der Stadt um diese beiden Denkmäler nicht entschieden, zum Glück! Der Tag des Offenen Denkmals ist in Mülheim eher ein Gedenktag der vielen Offenen Wunden im Stadtbild und den verkauften Identifikationspunkten der Bürger mit ihrer Stadt! Waren letztes Jahr noch 8 Denkmäler „offen“, so sind es 2015 nur noch 5!

Mehr »

Der Skandal um die immer noch bedrohte Mülheimer VHS

Donnerstag, 03. September 2015

Die Hängepartie um die Zukunft unserer VHS ist schon längst nicht mehr nachvollziehbar. Es ist unverantwortlich, je nach Gesichtswinkel auch bösartig, wie nach dem Scheitern der Spk-Akademie-Bewerbung mit dem VHS-Gelände künstlich die Abrissoption mit all ihren negativen Folgen aufrecht erhalten werden soll. Es scheint offensichtlich: Man will das hochattraktive Grundstück, wem auch immer, verkaufen! Das ist ein Schlag ins Gesicht der VHS-Mitarbeiter und Nutzer, denn es gibt keinen Grund für einen Neubau o.ä. woanders, selbst wenn es eine irgendwie realistische Alternative gäbe, was nicht der Fall ist! Diese Verunsicherung ohne reale Not oder Notwendigkeit über Jahre aufrecht zu erhalten, ist indiskutabel!

Mehr »

Der systematisch betriebene Tod der Straßenbahnlinie 110, symptomatisch für die Mülheimer ÖPNV-Kirchturmspolitik

Donnerstag, 06. August 2015

Okt. 15 wurde die Straßenbahnlinie 110 stillgelegt. Das konnte auch die zuständigen Ausschussmitglieder nur der WAZ entnehmen. Das völlige Chaos im Mülheimer ÖPNV ist auch eine Folge der eigenmäch-tig handelnden Verwaltung, nicht nur bei der systematischen, stückweisen Zerschlagung der 110, sondern in vielen Punkten. Es ist überfällig, die Planungshoheit der einzelnen Kirchtürme des Ruhrgebiets drastisch zu beschneiden, sonst droht der Kollaps

Mehr »

Kein Schadensersatz wegen swap-Verlusten für Mülheim? Keine Überraschung! Dabei drohen Verluste von 36 Mio.€

Sonntag, 02. August 2015

Die Gerichte in Essen und nun auch Düsseldorf haben die Schadensersatzklagen der Stadt Mülheim gegen die Commerzbank bzw. die WestLB abgewiesen. Das LG sah die verlangten 590.000 Euro wegen Falschberatung bei den Swapgeschäften als nicht gerechtfertigt, da keine vorsätzliche Falschberatung vorliege. Ganz unrecht hat das LG leider nicht, denn die Stadt Mülheim hat jahrelang versucht, alles zu vertuschen. Der WestLB-Anwalt warf der Stadt sogar vor, ihre ausdrücklichen Warnungen ignoriert zu haben! Und die StA Duisburg stellte das Verfahren gegen ex-Kämmerer ein! Unfassbar. Hätte man nicht über Jahre die MBI-Anträge weg oder nieder gestimmt, sähen die Chancen bei Gericht besser aus! Auch ein grundsätzliches Spekulationsverbot wollte der Rat nicht beschließen!

Mehr »

Der etwas desintegrierte Integrationsrat in Mülheim

Donnerstag, 25. Juni 2015

Zum Integrationsrat (IR) gehören 16 Personen mit Migrantionshintergrund, die parallel zur Kommunalwahl von Migranten gewählt wurden, und 8 Ratsvertreter. Der IR soll das Zusammenleben der vielen verschiedenen Kulturen in Mülheim fördern und verbessern. Zuletzt aber war das Klima im IR wenig von Toleranz und Akzeptanz geprägt, was Voraussetzung für erfolgreiche Integrationspolitik ist.

Mehr »

Parken auf Teilen des Rathaus-marktes weiterhin erlauben!

Donnerstag, 21. Mai 2015

Der Planungsausschuss beschloss im April, den Rathausmarkt in Zukunft gänzlich autofrei umzugestalten. In der Folge gründeten umliegende Geschäftsleute die BI „Rathausplatz“, sammelten in kurzer Zeit sehr viele Unterschriften und führten Gespräche mit Vertretern von Verwaltung und Politik. Um einen Kompromiss zu ermöglichen, haben die MBI den Antrag gestellt, den Beschluss dahingehend abzuändern, auch im Sinne der Kunden des zukünftigen Ärztehauses in Ruhrbania-Baufeld 2 sowie zur Wiederbelebung der angeschlagenen Innenstadt. Viele folgten dem MBI-Vorschlag!

Mehr »

Kränkelnde NRW-Demokratie in Mülheim ähnlich wie in Köln?

Mittwoch, 20. Mai 2015

Rund 700 Stimmen im Kölner Briefwahlbezirk Köln-Rodenkirchen wurden auf gerichtliche Anordnung erneut gezählt. Weil SPD- und CDU-Stimmen vertauscht worden waren, verloren SPD und Grüne dadurch ihre hauchdünne Mehrheit im Kölner Stadtrat. Nicht aus Timbuktu oder Tegucigalpa, sondern aus der größten NRW-Stadt stammt diese Posse.

Mehr »

Hurra! Die VHS ist Denkmal und darf nicht abgerissen werden!

Mittwoch, 06. Mai 2015

Hurra und Dank an die vielen Mülheimer Bürger/innen, die sich für den Erhalt unserer schönen, intakten VHS in guter Lage am MüGa-Rand aktiv eingesetzt haben. Das LVR-Landesamt für Denkmalschutz wird die Volkshochschule an der Bergstraße unter Denkmalschutz stellen, was die MBI im Aug. 14 beantragt hatten. Nun darf die VHS nicht abgerissen werden. Es gibt auch keine bessere und billigere Alternative! Nun dürfte das Interesse an dem hochattraktiven VHS-Grundstück endlich beendet sein!

Mehr »