Am 25. Sept. wurde der Haushaltsentwurf der Stadt Mülheim für 2015 eingebracht, noch perspektiv- und hoffnungsloser als in den Jahren zuvor. 2015 sind OB-Wahlen, also wagte man/frau keinen großen Wurf, auch keinen noch so kleinen, sondern schrieb das auch bilanziell überschuldete Desaster nur fort und schön. Eine Katastrophe!
Mehr »
Ruhrbania
Haushaltskatastrophe 2014fff
Mittwoch, 08. Oktober 2014Notizen aus der Ruhrprovinz zum Tag der deutschen Einheit 2014
Mittwoch, 01. Oktober 2014Am 3. Okt. war Feiertag der deutschen Einheit, 25 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem Bergischen Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Der sog. „Soli Aufbau Ost“ ist längst anachronistisch und müsste geändert oder besser noch abgeschafft werden! Das wird aber die selbstgemachte Hyper-Haushaltskatastrophe etwa unserer Stadt Mülheim nicht lösen, aber ein klein wenig erleichtern.
Mehr »Tag des offenen Denkmals 2014: Tag der offenen Wunden MH?
Sonntag, 14. September 201413. Sept. bundesweiter „Tag des Offenen Denkmals“, auch in Mülheim. Es gibt noch welche, doch das vergangene Jahrzehnt war und ist insgesamt eher eine Katastrophe für Denkmäler und stadtbildprägende Identifikationsmerkmale in Mülheim! Die Villen im Uhlenhorst, die Heimaterde, die Jugendherberge, das Stadtbad, das Gartendenkmal der Ostruhranlagen, die versteckte Rathausrotunde, die Troostsche Weberei, die Unternehmervilla Scheffelstr. u.v.m. wurden entweder zerstört oder der Öffentlichkeit entzogen, was nun auch der VHS droht. Der Tag des Offenen Denkmals ist in Mülheim eher ein Gedenktag der vielen Offenen Wunden im Stadtbild und den verkauften Identifikationspunkten der Bürger mit ihrer Stadt!
Mehr »Umweltausschuss Aug. 2014: Wat`n selbsterzeugtes Chaos!
Montag, 25. August 2014Am Dienstag, dem 26. Aug., findet der 1. Umweltausschuss nach den Kommunalwahlen am 25. Mai statt, der erste seit März. Ob der MBI-Antrag zur unverständlichen Tötung der entlaufenen Tiere aus dem Witthausbusch wie angedroht von der Tagesordnung gestimmt wird, wird sich zeigen. Zur dringlichen Sanierung des Rumbachkanal, die im Sept. starten sollte, ist ein heilloses Chaos entstanden, weil das Forum ob des gesamten geplanten Baustellen-Irrsinns eine erfolgversprechende Klage mit Eilantrag just gegen die Rumbach-Sanierung eingereicht hat.
Mehr »Hände weg von der VHS, auch nicht für eine Spk-Akademie!
Samstag, 09. August 2014Eine Woche nach dem Vorstoß des Baudezernenten, der wärmstens die Bewerbung des lange leerstehenden Kaufhofs für die Spk-Akademie empfiehlt, präsentierten die Stadt Mülheim und ihre „Partner“ die detaillierten Pläne für ihre Gegen-Bewerbungen: Das VHS-Grundstück und das erweiterte Baufeld 4 von Ruhrbania. Doch insbesondere eine Spk-Akademie anstelle der VHS ist indiskutabel wg. der wichtigen Bedeutung der zentralen VHS und kontraproduktiv wg. der Kaufhof-Bewerbung!
Mehr »Die dringliche Sanierung des Rumbachkanals und der Mölmsche Baustellen-Irrsinn
Mittwoch, 06. August 2014Die Sanierung des Rumbachkanals ist dringlich und lange überfällig. Weil die Stadt gleichzeitig Ruhrbania Baulos 3 durchziehen will mit dem Abriss der Hochstr. Tourainer Ring, hat das bedrohte Forum Klage eingereicht, aber gegen die Rumbachsanierung, weil das Planfestellungsverfahren mangelhaft war. Und nun? MBI-Fragenkatalog dazu
Mehr »Stadt Mülheim und die Transparenz – 2 verschiedene Welten oder gar Planeten?
Montag, 04. August 2014Bereits mehrfach haben die MBI zuletzt darauf hingewiesen, dass Teile der Stadtverwaltung sich immer mehr verselbständigt zu haben scheinen. Der Stadtrat kommt kaum noch vor, eine Bürgerbeteiligung bzw. besser die nachträgliche Bürgerinformation wird gemacht, wenn etwas daneben gegangen ist uswusf.. Die Liste der Beispiele ist nicht nur außergewöhnlich lang, sondern auch z.T. sehr schwerwiegend wie bei Ruhrbania oder im ÖPNV-Bereich!
Mehr »WAZ: PPP-Projekte treiben Städte in die Schulden: PPP-„Musterstadt“ Mülheim wieder kaum erwähnt
Freitag, 01. August 2014Öffentliche Bau-Projekte, die gemeinsam mit privaten Investoren abgewickelt werden, geraten in die Kritik. „Public-Private-Partnership“-Projekte (PPP) stürzen Bund, Länder und Gemeinden in die Schuldenfalle und belasten die nächste Generation, warnen Verdi und Steuerzahler-Bund. Endlich! Jahrelang haben die MBI vor PPP gewarnt, mit der BI „Mülheim bleibt unser“ vergeblich über Bürgerentscheid versucht, die Flut der PPP-Projekte in Mülheim aufzuhalten. Wenn nun WAZ u.a. das langsam auch erkennen, fragt man, warum Mülheim als Vorreiterstadt nicht oder kaum erwähnt wird. Hier zeigt sich bereits, wie fatal die PPP-Umwegfinanzierungen den Haushalt zur Katastrophe werden lassen
Mehr »Irritationen um die Mölmsche Bewerbung für die Sparkassen-Akademie oder „Wie das in Mülheim so abgeht ….“
Mittwoch, 30. Juli 2014Per Mail an die Ratsfraktionen sorgte Baudezernent Vermeulen für Unruhe: Obwohl sich die Stadt selbst mit Grundstücken wie das der VHS um die Ansiedlung der Sparkassen-Akademie bewirbt, spricht er sich für den Kaufhof aus. Das gleiche haben die MBI in der Ratssitzung vertreten, denn eine Akademie im Kaufhof brächte den meisten Nutzen für alle. Der Kaufhof-Leerstand ist das zentrale Problem der Innenstadt. Warum muss Mülheim sich mit drei Standorten bewerben?
Mehr »Weitere Mülheimer Top-Lagen ver-hökern? Bestandsgarantie VHS!!!
Dienstag, 08. Juli 2014Mülheim bewirbt sich mit 3 konkurrierenden Projekten um die Sparkassen-Akademie: Mit den „Top-Grundstücken“ von VHS und ehemaligem Arbeitsamt auch noch gegen Hoffmeister mit dem Kaufhof. Man glaubt es kaum!
Mehr »
