Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

Presseerklärungen

Pflegenotstand in Mülheim? Bonifatius problematisch und Engelbertus in den Konkurs gefahren!!

Mittwoch, 10. November 2010

Obskure Vorgänge in und um die Engelbertus gGmbH!!? Nun auch noch pleite! Unhaltbares auch in Bonifatius! Die städt. Heimaufsicht aber betete alles gesund!? MBI-Antrag, neben der Heimaufsicht auch den Betriebsrat von Bonifatius im Sozialausschuss reden zu lassen, wurde niedergestimmt! Peinlich.

Mehr »

Skandalöse gesetzeswidrige Gebührenabzocke in Mülheim!?

Montag, 08. November 2010

Kämmerer Bonan forderte für das Städtebündnis „Raus aus den Schulden“ mehr Geld auch vom Bund. In Mülheim soll den Bürgern bei den Abwassergebühren mit unerlaubten und eindeutig gesetzeswidrigen Mitteln das Geld aus der Tasche gezogen werden. Die gigantische Verschwendung für Luftschlösser wie Ruhrbania aber geht munter weiter. Unglaublich! Bananenrepublik pur, in Mülheim a.d. Ruhr? Oder ein Fall für den Staatsanwalt?!

Mehr »

Agenda21 oder Stuttgart21?

Sonntag, 07. November 2010

Stuttgart 21, Gorleben, Frankreich usw. offenbaren ein Aufbäumen der Bürger gegen ruinöse, unsoziale Modernisierungspolitik für einen zerstörerischen angeblichen Fortschritt. Dabei müsste man nur zur Agenda 21 von der Rio-Konferenz 1994 zurückkehren, die fast alle Staaten ratifizierten. Danach aber praktizierten fast alle das Gegenteil! Agenda21 statt S21, und zwar überall

Mehr »

Nagelneue Feuerwache verkauft!! Ein Husarenstück

Freitag, 05. November 2010

Ende Sept. wurde die überdimensionierte neue Feuerwache eröffnet, gebaut PPP-Modellartig mit dem MWB. Ende Nov. wurde sie bereits an einen Immobilienfonds verkauft als Finanzprodukt, denn langfristig ist sie von der Stadt gemietet. Dürfen MWB und Sparkasse sich überhaupt an Immobilienspekulationen mit öffentlichen Geldern beteiligen?

Mehr »

Desertification-Helga mit Ruhrbania Desolata

Donnerstag, 28. Oktober 2010

Mülheim/Ruhr, laut WAZ vom August das „Dorf der Mächtigen und Klugen“, wird mit dem angeblichen Zukunfts- und Strategieprojekt „Ruhrbania- Ruhrpromenade“ seit Jahren in der Innenstadt völlig umgekrempelt. Die Ergebnisse sind fatal: Eine große Trümmerlandschaft, Vertreibung vieler alteingesessener Kaufleute, zerrüttete Stadtfinanzen und Fällung hunderter Innenstadtbäume haben eine Beton- und Trümmerwüste erzeugt, deren Wiederbelebung Jahrzehnte dauern wird!

Mehr »

Yassine-SPD-Sumpf ohne Ende?

Mittwoch, 27. Oktober 2010

Man glaubte es kaum. Mounir Yassine klagte gegen die Stadt, damit diese ihm Aufwandsentschädigung bezahle für die Zeit als Ratsherr auf SPD-Ticket, nachdem seine Betrügereien aufgeflogen waren und er zu keiner Sitzung mehr erschien. Schamlos ohne Ende!! Gericht lehnte seinen dreisten Antrag ab und schließlich verzichtete er auf die angekündigte Berufung. Wäre auch oberdreist gewesen!

Mehr »

Hundebesitzer als Melkkühe? Am deutlichsten bei den Ärmsten!!! Von wegen soziale Stadt MH!!

Montag, 25. Oktober 2010

Der Rat beschloss am 7. Okt. 10 eine drastische Erhöhung der Hundesteuer und noch schlimmer die sukzessive Streichung der Ermäßigung für Besitzer des MH-Passes. Das ist unsozial und kontraproduktiv. MBI-Antrag im Sozialausschuss, den Beschluss rückgängig zu machen, wurde nicht einmal zugelassen! Peinlich

Mehr »

Abenteuer Natur- im Freibad – Flop wider besseren Wissens!?

Samstag, 23. Oktober 2010

Ebenso wie das Moratorium zu Ruhrbania oder die illegale Überführung von 5 Mio. Abwassergebühren in den städt. Haushalt beschloss der Mülheimer Stadtrat am 7. Okt. 2010 fast unbemerkt noch einige weitere gravierende Punkte, ohne darüber zu reden, so die Schließung des Naturbads in Styrum Ende 2011. Wie bei Vergärungsanlage, swaps, Ruhrbania wurden auch dabei Mio. in den Sand gesetzt! Ach hätte man doch früher auf die MBI gehört …….

Mehr »

Bürgerhaushalt ausgebremst

Freitag, 22. Oktober 2010

Auf MBI-Antrag hin wurde ein Bürgerhaushalt durchgeführt, allerdings nur halbherzig mit heiligen Kühen wie Ruhrbania usw.. Das Etatchaos mit 2maliger Verschiebung der Etatverabschiedung und Doppelhaushalt entwertete die Bürgereingaben leider endgültig

Mehr »

Ruhrbania interrupta? Wie ein Prestigeprojekt implodiert

Mittwoch, 20. Oktober 2010

Der Rat beschloss fast unbemerkt ein Moratorium für Ruhrbania, Baufeld 3+4. Baubeginn für Baufeld 1 weiter ungewiss. Frau Mühlenfelds Prestigeprojekt taumelt im fast freien Fall

Mehr »