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Presseerklärungen

Busse statt Bahnen? Konzeptlose Geheimniskrämerei zum ÖPNV per Gutachteritis!?!

Samstag, 05. März 2011

Bekanntlich waren wesentliche Teile des ÖPNV-“Optimierungs“- konzeptes, wie das 100.000 € teure Gutachten sie vorschlug (Kappung Linie 102, Vorverlegung Nachtnetz usw.), bereits vom Tisch, noch bevor sie hätten behandelt werden können. Dann das nächste Gutachten, dieses Mal zu „Busse statt Bahnen?“, aber nur als Geheimsache! Wie bitte? Wozu die Geheimniskrämerei? Nach 1 Jahr und 3 Gutachten war das Ergebnis dennoch recht erbärmlich!

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Den Wildwuchs an Trödelmärkten und Discountern eindämmen!

Donnerstag, 03. März 2011

Zur katastrophalen Lage der Mülheimer Innenstadt empfahl die OB, sich von der Einkaufsstadt zu verabschieden. Zu Recht erhebt der Einzelhandelsverband massive Vorwürfe gegen die Stadt. Ein Bündnis aus Vertretern des Einzelhandels, der Kirchen, von Verdi, der IHK und des Bundesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute machte mobil gegen die vielen Trödelmärkte in der Stadt. Gut so! Nur leider standen die MBI ein Jahrzehnt fast immer alleine gegen Discounter-Wildwuchs und exzessive Genehmigung von Trödelmärkten! Mit einem gemeinsamen Antrag aller Ratsfraktionen soll jetzt der Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten eingedämmt wird. Endlich!

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Geisterfahrten durch Ruhrbania

Mittwoch, 02. März 2011

Beispielhaft für das selbst erzeugte, zig-Millionen-teure Mülheimer Riesen-Verkehrschaos zwei mögliche Wege eines Stadtverordneten von der Vorbereitungs- zur Ratssitzung im fernen Aquatorium in Styrum mangels Rathaus

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Ratssitzung in Absurdistan mit Ruhr a.d. Ruhrbania

Dienstag, 01. März 2011

Am 28. Feb. war Ratssitzung der Stadt Mülheim. Kurzbericht des MBI-Fraktionssprechers zur „Ratssitzung in Absurdistan a.d. Ruhr“

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Klimastadt mit heißer Luft?

Samstag, 26. Februar 2011

Symbolischer „Dicker-Pulli-Tag“ in der selbsternannten Klimastadt Mülheim, die als RWE-Stadt aber eher das Gegenteil ist. „Bibbern im Rathaus“, weil die Heizung von 20 auf 18 Grad heruntergedreht wurde. Nur: In welchem Rathaus? Selbiges ist halb abgerissen und der Rest seit Jahren Baustelle!

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Ruhrbania überarbeiten, Innenstadt beleben! Jetzt!!!

Mittwoch, 23. Februar 2011

Die dramatische Abfolge von Geschäftsschließungen in der Innenstadt und das Scheitern der geplanten FH-Interimslösung in Kaufhof, ex-Arbeitsamt und Gesundheitshaus machen ein Moratorium zu Ruhrbania und die völlige Überarbeitung des B-Plans „Ruhrbania-Ruhrpromenade I 31“ dringlich! MBI-Antrag, der aber vom Rat in Planungsausschuss und BV 1 verschoben und dort niedergestimmt wurde!

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Aus dem Innenleben des Mölmschen Filzes oder wie Mülheim an die Wand gefahren wurde ….

Montag, 21. Februar 2011

Die sehr massive Mülheimer Innenstadtkrise und die enormen Probleme bei Standortsuche und Bau der Fachhochschule offenbaren auch eine Verquickung von Politik und Immobilienspekulanten, die den erschreckenden Niedergang unserer Stadt Mülheim zumindest mit bedingt und verursacht hat. Bestandsaufnahme oder „Wie unsere Stadt an die Wand gefahren wurde ……“

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Abbruch West a.d. Ruhr?

Sonntag, 20. Februar 2011

Ruhrbania, Ruhrbanium, Ruhrbaniae, Ruhrbaniorum oder das Ende teurer Schnapsideen?? Mit dem Scheitern der geplanten Interims-FH im leeren Kaufhof muss ein Moratorium zu Ruhrbania her und die völlige Überarbeitung des B-Plans, der nur noch ein Torso ist!

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Baupolitik umorientieren!

Sonntag, 13. Februar 2011

Die exzessive Mülheimer Baupolitik der letzten Jahre ist zerstörerisch und Harakiri. Mit der Umnutzung alter Industrieflächen von Lindgens, Ibing und Rauen müsste das gesamte Bauprogramm neu überdacht werden inkl. Ruhrbania. Noch sträubt sich insbesondere die SPD

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swaps als tops of the flops

Freitag, 11. Februar 2011

Im Streit um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof erlitten. Sie muss Schadensersatz leisten! Das hat Signalwirkung: Etliche Städte, kommunale Unternehmen und Mittelständler haben mit swaps Verluste gemacht, Mülheim bisher 6,1 Mio. €! Warum aber will Mülheim den Verlust nicht einklagen?

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