Presseerklärungen
Mittwoch, 11. Mai 2011
aus der Serie: Ach hätte man/frau doch früher auf die MBI gehört …. Neben der Riesen-Innenstadtkrise hat sich Speldorf zum städtebaulichen Fiasko entwickelt, das nun auch der Bürgerverein beklagt. Eine Serie von Fehlentscheidungen und Schlampereien hat den reichsten Mülheimer Stadtteil zum unwirtlichen Problemfall gemacht! Und auf die MBI wollte keine/r hören …..
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Tags: planlokal, Rahmenplanung Speldorf, Sander, Speldorf
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Montag, 09. Mai 2011
Duisburg kommt nicht zur Ruhe, ein Skandal jagt den nächsten! Nach loveparade-Desaster und dem peinlichen Sauerland danach, nach dem dreisten Husarenstück mit dem Landesarchiv, nach beschämenden Querelen in der Duisburger CDU uswusf. rückt nun SPD-Chef und Innenminister Jäger ins Zwielicht. Armes Duisburg …
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Tags: Filz, IM Jäger, Kutschaty, SPD
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Sonntag, 08. Mai 2011
Riesen-Innenstadtkrise, Speldorf in Tristesse, ÖPNV-Konzept in den Sternen usw.. Mülheim ist desolat wie seit Jahrzehnten nicht. Und die Politik? Ausschüsse werden abgesagt, überfällige Entscheidungen werden mit der Ausrede „Beratungsbedarf“ vertagt und vertagt, Geheimniskrämerei, Dilettantismus und Schlendrian feiern derweil Hoch-Zeiten
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Tags: Exner, ÖPNV-Optimierung, Weiße Flotte
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Freitag, 15. April 2011
Das Haushaltsdefizit der Stadt Mülheim nur für 2010 beträgt 101,2 Mio Euro. Eine Katastrophe! Hauptgrund für das Minus sei der Rückgang bei der Gewerbesteuer, behauptet der Kämmerer und er warnt, in acht Jahren sei die Stadt Pleite. Welch eine Heuchelei! Die Annahmen für Gewerbesteuereinnahmen waren nämlich seit Jahren mit Absicht überhöht! Im Wahljahr 2009 und in 2010 haben Kämmerer und OB so jede Haushaltssanierung umgangen, um „heilige Kühe“ wie Ruhrbania, Stadionumbau oder neue Pöstchen nicht zu gefährden!
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Tags: Abbruch West, Bonan, Etatchaos, Haushaltskatastrophe, Haushaltssanierung
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Mittwoch, 13. April 2011
BI „Mülheim bleibt unser“ gegen weitere Privatisierung der Daseinsvorsorge, insbesondere gegen den PPP-Irrweg! Die BI fragt in einem offenen Brief nach den Verantwortlichkeiten bei den Millionenverlusten der Stadt mit Zinswetten (swaps)
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Tags: Daseinsvorsorge, Mühlenfeld, NRW-Wahl, ÖPP, Rekommunalisierung, swaps
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Montag, 11. April 2011
Am 20. April war RWE-Jahreshauptversammlung. Der gemeinsame Ratsbeschluss von SPD, MBI, Grünen und Linken sollte die OB und RWE-Aufsichtsrätin Mühlenfeld verpflichten, das RWE zur Rücknahme der Klage wegen des stillgelegten AKW Biblis zu bewegen. Doch Frau Mühlenfeld blieb stumm. Sie sitzt dort für 175.000 Euro doch nicht als Privatperson!
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Tags: Atomausstieg, Biblis, Mühlenfeld, RWE
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Sonntag, 10. April 2011
Ab 11. April 2011 wurde auch noch die Rampe Aktienstr. Ri. Speldorf abgerissen, der blanke Wahnsinn für insgesamt 15 Mio. Euro als endgültiger Todesstoß für Innenstadt und Finanzen! Ist Mülheim eigentlich noch zu retten?
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Tags: Abbruch West, Innenstadt-Verkehrsführung, Moratorium Ruhrbania, Overfly-Abriss, Ruhrbania, Sander, Verwüstung Innenstadt
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Samstag, 09. April 2011
Winkhaus-Verfall, Posse Ruhrorter Str., Vermüllung der Ruhrauen, swap-Verluste ohne Konsequenzen, Baustellenchaos, Innenstadt-Misere, Verödung Speldorf uswuswusf.: Dilettantismus pur, in Mülheim a.d. Ruhr!
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Tags: Dilettantismus, Innenstadtkrise, Kerlisch, Sander, SPD-MH
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Dienstag, 05. April 2011
Nebeneinkünfte der OB, insbesondere die 175.000 Euro 2010 nur als RWE-Aufsichtsrätin, waren viele Jahre ein wenig transparenter Punkt. Nachdem das BVG die Abführungspflicht letztinstanzlich bestätigte, stand auch der öffentlichen Behandlung des Punktes nichts mehr im Wege. Der MBI-Ratsantrag für die Sitzung am 14.4.2011 dazu war erfolgreich! Gut so und na endlich! Auch 2012 und 2013 mussten die MBI jeweils erneut beantragen, die auf der städt. Seite ohnehin veröffentlichte Liste auch im Rat öffentlich zu behandeln! WAZ+NRZ ist das keiner Silbe wert! Na denn!
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Tags: Aufsichtsratsvergütungen, Mühlenfeld, RWE, Transparenz
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