Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden.
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Presseerklärungen
MBI-Oberziele und Forderungen zu den Kommunalwahlen 2014
Sonntag, 16. Februar 2014Mülheimer Drunter und Drüber beim Rettungsversuch für Ruhrbania und Hoffmeister?
Freitag, 14. Februar 2014Nun soll die Stadt als Ankermieter für den leerstehenden Kaufhof einspringen. VHS, Bürgeramt, Gesundheitshaus usw. sollen dorthin, um das fehlende Publikum zu erzeugen. Nach der enormen Stadtzerstörung und den gigantischen Vorleistungen für den Ruhrbaniaflop soll die bankrotte Stadt erneut mit einem bedenklichen Kraftakt sowohl die Fehlspekulation des Immobilienhändlers Hoffmeister ausgleichen als auch das Prestigeprojekt vor dem endgültigen Scheitern bewahren. Eine erneute Luftnummer für den Wahlkampf oder ein lösungsorientierter Ansatz?
Mehr »Die Loveparade-Tragödie als Verantwortungslosigkeit mit Fortsetzung bei Gericht?
Mittwoch, 12. Februar 2014Das Loveparade-Unglück war laut StA Duisburg vermeidbar wegen schwerer Planungsfehler und fehlender Überwachung. 10 Verantwortlichen wird jetzt fahrlässige Tötung vorgeworfen. Nicht angeklagt sind ex-OB Sauerland, Lopavent-Geschäftsführer Schaller, Ordnungsdezernent Rabe und der Polizeichef. Der Geruch von „Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen“ ist nicht zu leugnen. Die unfassbar fahrlässige Gefährdung von Menschenleben war nämlich die gesammelte Verantwortungslosigkeit aller Entscheidungs-träger in Duisburg, Essen, Düsseldorf! Die Anklagen der StA Duisburg auch deshalb wie ein Schlag ins Gesicht nicht nur der vielen Opfer!
Mehr »Wenn die Realität die Ruhrbania-Traumtänzer einholt ….
Sonntag, 09. Februar 2014Die AOK an der Friedr.-Ebert-Str. will ihr Gebäude modernisieren und nicht an die Stadt verkaufen für die geplanten Baufelder zwischen Eisenbahn- und Nordbrücke. Nun muss die Stadt den Bebauungsplan „Ruhrpromenade“ notgedrungen ändern. Vieles darin stimmt ohnehin nicht mit den Beschlüssen überein, ob Parkhaus unter dem Stadtbad, Kaufhof, Geschossanzahl in den Baufeldern 1+2, zugelassene Nutzungen, Bäume, kein Bedarf für ein 10-stöckiges Bürohochhaus usw.. Über Jahre wurden die MBI-Anträge zur B-Planänderung niedergestimmt, nun holt die Realität die Ruhrbania-Verfechter ein.
Mehr »Schulsanierung nicht im PPP-Irrweg, auch nicht am OP!
Donnerstag, 06. Februar 2014Das altehrwürdige OP-Gymnasium wurde wegen angeblich gefährlicher Baumängel geschlossen. Das wirft die Frage auf, ob die notwendige Sanierung in der völlig bankrotten Stadt Mülheim nicht doch wieder über eine PPP-Umwegfinanzierung gemacht werden könnte. Einen derartigen fatalen Irrweg lehnen die MBI strikt ab. Wenn das OP saniert werden muss, dann nur in Eigenregie!
Mehr »Die WAZ, der SPD-Wahlkampf und die ausgegrenzte MBI
Montag, 03. Februar 2014Weiter unten Auszüge aus 2 WAZ-Artikeln zum Thema ÖPNV-Zukunft aus dem Wirtschaftsausschuss am 30.1.2014. Der WAZ-Reporter war übrigens die einzige Öffentlichkeit der Sitzung. Auch das typisch für die krisengeschüttelte Mölmsche Demokratie, nicht nur beim Thema ÖPNV, sondern auch Ruhrbania, Kaufhof, Verkehrsführung, Flughafen, Fallwerk u.v.m.. Wie von den MBI bereits im Dez. bei dem Beschluss des […]
Mehr »Planen für den Papierkorb bei ÖPNV und Ruhrbania?
Samstag, 01. Februar 2014Am 30. Jan. tagte der Wirtschafts- und Mobilitätsausschuss der Stadt Mülheim. Zum Riesenproblem der Kaufhofruine mitten in Ruhrbania wird der geheim tagende Arbeitskreis Ruhrbania wiederbelebt und Für den im Dez. beschlossenen unausgegorenen Nahverkehrsplan wurde gegen die MBI-Stimmen beschlossen, eine angeblich nun längerfristige Strategie zu entwickeln mit Hilfe eines weiteren Gutachters, dem inzwischen fünften in weniger als 4 Jahren! Fazit: Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man `nen Arbeitskreis oder gibt das nächste Gutachten in Auftrag …
Mehr »Innenstadtkrise fffff., Bsple. Wochenmarkt und Außengastronomie
Donnerstag, 30. Januar 2014Jahrelang haben Mülheims Kirchturmpolitiker die mit den jahrelangen Ruhrbania-Riesenbaustellen einsetzende schwere Innenstadtkrise erst geleugnet und dann verniedlicht. Inzwischen können auch sie das nicht mehr leugnen und müssen notgedrungen gr0ße Zugeständnisse machen wie bei den Gebühren für Außengastronomie und für den Rest-Wochenmarkt. Es ist noch nicht lange her, dass u.a. SPD-Wiechering und die Verwaltung einen erbitterten Dauerclinch mit den Markthändlern austrugen
Mehr »Auflösungserscheinungen der Stadt Mülheim immer offensichtlicher
Sonntag, 26. Januar 2014Eine Rekordzahl von 12 Parteien und Personenbündnissen sind zur Kommunalwahl in Mülheim zugelassen. Die vielen konkurrierenden Listen erinnern stark an Weimarer Verhältnisse. Doch das ist zuallererst Ausdruck der vielen Auflösungstendenzen der Stadt Mülheim a.d. Ruhr! Nicht zuletzt aber auch die Folge einer verfehlten jahrelangen Stadtpolitik, in der weder das Grundprinzip von Nachhaltigkeit bei Finanz- oder Stadtplanung, noch die notwendige Rücksicht auf und die Einbeziehung der real existierenden Menschen im Vordergrund standen, im Gegenteil!
Mehr »Essener Bürgerentscheid kippt Messepläne und nu?
Montag, 20. Januar 2014Der erfolgreiche Bürgerentscheid in Essen vom 19.1.14 gegen die teuren Umbaupläne für die Messe hat nicht nur die Essener Würdenträger stark verunsichert. Manche rätseln herum, ob man bei solch „wichtigen“ Dingen denn wirklich die „dummen“ Bürger entscheiden lassen dürfe. Doch egal und unabhängig von demokratietheoretischen Überlegungen, sollte man das Essener Ergebnis auch aus Sicht des kriselnden Ruhrgebiets betrachten. Braucht das wirklich 2 Messen, eine in Dortmund und eine in Essen? Oder bedeutet der Essener Entscheid, dass keine Großprojekte mehr möglich sind, wie die WAZ befürchtet.
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