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Presseerklärungen

20 Jahre: Nötig wie Nie – MBI!

Freitag, 12. Juli 2019

Vor 20 Jahren wurden die MBI im Juli 1999 gegründet und erhielten auf Anhieb im Sept. 99 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 20 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen! Neuestes Beispiel: Der Kampf um unsere VHS in der MüGa

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Die VHS-Saga, ein Riesenskandal und ein abgekartetes, böses Spiel!?

Mittwoch, 03. Juli 2019

Am 12. Juli muss der Rat entscheiden, ob er sich dem äußerst erfolgreichen Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt in der MüGa anschließt. Wenn nicht, muss Mitte Oktober ein Bürgerentscheid das bestimmen. Die Versuche, diese bestens funktionierende und gut besuchte VHS von dem hochattraktiven Grundstück weg zu bekommen, waren seit 2013 zahlreich. Deshalb noch einmal alle wichtigen Ereignisse seither aufgelistet.

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VHS-Zukunft nur im Denkmal in der MüGa sinnvoll!

Mittwoch, 19. Juni 2019

VHS-Zukunft: Lasst die Bevölkerung entscheiden, am besten für dieVHS-Wiederinbetriebnahme in der MüGa ohne Wenn und Aber! Interview mit dem VHS-Architekten Teich von Juni 19 hier In den ersten 2 Juni-Wochen 2019 hatten sich die Punkte OB-Abwahl und ÖPNV-Kahlschlag für die Ratssitzung am 27.6. erledigt, noch bevor sie behandelt werden konnten. So bliebe als wichtigster Punkt […]

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Änderung Hebesatz GrundsteuerB auch wegen Grundsteuerreform

Montag, 17. Juni 2019

Die MBI beantragten für den Rat am 14. Feb., den Beschluss vom 6. Dez. zur uverhältnismäßigen 39%igen Erhöhung der Grundsteuer B in Mülheim abzuändern und ganz auf diese Erhöhung zu verzichten, nicht zuletzt weil im Laufe von 2019 eine bundesweite Änderung der Bestimmung der Einheitswerte als Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer nach Verfassungsgerichtsurteil erfolgen muss. Zweimal wurde der Antrag von der Ratsmehrheit verschoben. Nun beantragen die MBI die Reduzierung der Erhöhung auf die ursprünglich vorgesehenen 9,4%.

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Gedanken zur Demo gegen den ÖPNV-Kahlschlag: Wann endlich greift Düsseldorf aktiv ein?

Sonntag, 16. Juni 2019

Obwohl die Mülheimer Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen ihre eigenen Kahlschlag- Plänen beim ÖPNV bereits in die Tonne kloppte, kamen noch mindestens 500 Menschen zur Demo gegen das indiskutable, weltfremde und bereits gescheiterte Vorhaben. Dennoch weiß keine/r in Mülheim, wie man aus dem selbsterzeugten Morast wieder herauskommen kann und noch weniger, ob und wie […]

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Mülheim special: Ruderwett-bewerb 3er ohne Steuermann und gleichzeitig in alle Richtungen

Donnerstag, 06. Juni 2019

Vorsicht Satire oder wenn die Realität selbige überholt hat Die einzigartige und bald weltberühmte Geschichte von dem Mülheim-Dreier ohne Steuermann: Dieser Dreier ohne Steuermann – SPD, CDU, Grüne (mit Trikot in Kenia-Farben) und dem OB als ex-Steuermann irgendwie seit 1 Jahr ganz neben dem Boot, ziemlich raus gemobbt – hatte Bahnbrechendes bei der alljährlichen Ruderei […]

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Rettet das FFH-Gebiet in den Saarner Ruhrauen!

Montag, 03. Juni 2019

Der Ruhrbadestrand in den Saarner Ruhrauen soll 2020 in Betrieb gehen. Die zugehörige Freizeitanlage am Rand des FFH-Gebietes wurde 2019 bereits gebaut und das, obwohl die RP-Finanzaufsicht diese problematische „freiwillige Ausgabe“ als nicht genehmigungs-fähig dargestellt hatte. Auch deshalb wurden alle Entscheidungen und Ausgaben einzig in den Sportausschuss gelegt. Die Umweltaufsicht beim RP hat bereits angedroht, dass sie gezwungen sein könnte, den FFH-Status aufheben lassen zu müssen. Doch auch das war angeblich kein Grund, sich im Umweltausschuss damit zu befassen. Man glaubt kaum noch, was in Mülheim alles so abgeht.

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Erhalt und Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa ohne Wenn und Aber!

Sonntag, 02. Juni 2019

Der Versuch, den OB abzusägen und der Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt: ein Lehrstück an Undemokratie?! Vorab: Das Fest in der Freilichtbühne „Bildung hat ein Zuhause – die VHS in der MüGa“ war ein voller Erfolg. Entgegen der abwertenden WAZ-Überschrift „VHS-Initiative feiert mit 200 Gästen“ waren im Verlauf des Tages sicher weit über 1000 Menschen beim Fest. […]

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Chaostage in Mülheim/Ruhr fff.: Möchte die selbstmordgefährdete MH-SPD die ganze Stadt mit in den Untergang treiben?

Samstag, 01. Juni 2019

Das Abwahlverfahren von OB Scholten (SPD) soll auch noch im Rat am 27.6., welcher bereits übervoll ist mit Problemthemen wie u.a. ÖPNV-Zerstörung, Bürgerentscheid zur VHS-Zukunft, überverhältnismäßige Grundsteuererhöhungsorgie, regionaler Grünzug B-Zerstörung u.v.m. durchgeführt werden. WAZ: “SPD ergreift Initiative für Abwahl von Mülheims OB Scholten”. Die MBI werden deshalb den Antrag auf Abwahl strikt ablehnen. Dieses Ablenkungsmanöver hilft der schwer krisengeschüttelten Stadt Mülheim nichts, im Gegenteil. Die massiven Haushaltsprobleme kann man durch den „Abbruch West“, wie ihn Mühlenfelds ex-Referent und jetziger Kämmerer verkörpert, nicht lösen! Die Stadt braucht Vieles, nur keine weiteren Auseinandersetzungen um Weinkonsum des OB vor Jahren oder Vorschläge für das Führen eines facebook-accounts oder über Terminkalendarmöglichkeiten eines OB oder ……………..

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MBI lehnen das „Netz 23“ für den Mülheimer ÖPNV rundherum ab, weil weder sinnvoll, noch umsetzbar, noch tauglich zur Haushaltssanierung

Mittwoch, 29. Mai 2019

Das sog. Netz 23 als „Konzept“ für einen radikalen Kahlschlag im Mülheimer ÖPNV ist die Krönung und Perfektion von Kirchtürmelei und das auch noch ohne Hand und Fuß! Es handelt sich um einen Schlag ins Gesicht fast aller heutigen und zukünftigen ÖPNV-Nutzer, ebenso der Ruhrbahn-Beschäftigten und um größtmögliche Disharmonie mit den Düsseldorfer Aufsichtsbehörden sowie allen Nachbarstädten inkl. Düsseldorf durch unfassbar eigenmächtige Kirchturmspläne der Stadt Mülheim.

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