Am 6. Oktober findet der Bürgerentscheid zu Erhalt und Wiedernutzung der VHS in der MüGa statt. Ab 16. September steht die Infohütte der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ wieder vor dem Forum auf der Schumacher-Platte bis zum Bürgerentscheid. Am 3. Oktober findet die Veranstaltung “Rock für die VHS in der MüGa” ab 18 Uhr in Alte Dreherei statt, u.a. mit den Bands Floydian Echoes, Energy Converters, The Amazing Years
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Presseerklärungen
Endspurt für ein Ja beim VHS-Bürgerentscheid am 6. Oktober
Montag, 16. September 2019Was wäre, wenn der VHS-Bürgerentscheid wie ausginge?
Mittwoch, 11. September 2019Der Ausgang des Bürgerentscheids am 6. Oktober zu Erhalt und Wiedernutzung der VHS in der Müga kann die seit 2 Jahren bestehende unbefriedigende Situation bzgl. der Volkshochschulzukunft ändern. Was also könnte passieren, wenn über 13.000 wahlberechtigte Mülheimer/innen mit Ja stimmen und weniger mit Nein? (Fall 1) Und was, wenn nicht genügend Ja-Stimmen abgegeben werden oder auch, wenn zwar über 13.000 mit Ja, aber noch mehr mit Nein stimmen würden? (Fall 2). Wir haben beide Fälle durchleuchtet.
Mehr »Befinden sich Bochum und die Bogestra auf einem anderen Planeten als Mülheim/Ruhr?
Sonntag, 08. September 2019Neben dem unwürdigen VHS-Debakel und der Grundsteuer-erhöhungsorgie legte Kämmerer Mendack im Mai einen weiteren Versuch der Zerstörung städtischen Allgemeinwohls vor, einen völlig indiskutablen ÖPNV-Kahlschlag mit Namen „Netz 23“, der zudem den Schuldenberg um viele weitere Millionen erhöhen würde. In Zeiten von Dieselfahrverboten und Klimaänderung kann man zudem nur feststellen: Dümmer geht nimmer! Das beschämend erbärmliche ÖPNV-„Konzept“ musste folgerichtig im Papierkorb versenkt werden, noch bevor es beraten oder entschieden hätte werden können. Wie das in dem Riesenchaos auch mit dem Mülheimer ÖPNV weitergehen soll, weiß z.Zt. niemand.
Mehr »Hitzige Debatte bei Info-Abend zum VHS-Bürgerentscheid
Mittwoch, 04. September 2019Die Aula der GS Saarn war gut gefüllt zur städtischen Veranstaltung zum Bürgerentscheid. Um den ging es direkt aber nicht, denn es gab keinen einzigen Hinweis etwa auf Modalitäten, Fragestellung o.ä. des Bürgerentscheids am 6. Oktober. „Die Stadt“, sprich die Verwaltung, verfolgte mit dieser Veranstaltung nur ein einziges Ziel, was sie immer wieder und wieder vorbetete und das lautete sinngemäß so: „Die hoch verschuldete Stadt dürfe jährlich nur 16 Mio. € für Gebäudesanierung ausgeben. In der Prioritätenliste sei die VHS halt nicht (Anm.: real nicht mehr nach über 10 Jahren dauernder Verschiebung!) enthalten, weshalb andere wie Schulen, Schwimmbad usw. darunter leiden müssten, falls die VHS wegen positivem Bürgerentscheid doch saniert werden müsste.“ Doch das Konzept „der Stadt“ ging nicht auf, denn man bekam kräftigen Gegenwind bei dem Versuch, die Bürger gegeneinander auszuspielen.
Mehr »Tag des offenen Denkmals in Mülheim eher „Tag der Schande“
Samstag, 24. August 2019Der Tag des Offenen Denkmals am Sonntag, dem 8. September, läuft diesmal unter dem Motto: Modern(e): Umbrüche in Kunst und Architektur, das EU-weit ausgerufen wurde. Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Bauhauses soll der Blick auch auf alle revolutionären Ideen oder technischen Fortschritte über die Jahrhunderte gerichtet werden. Zwölf Denkmäler kann man am Sonntag, 8. September, in Mülheim besichtigen. Aber eines fehlt: Das missachtete Juwel der VHS in der MüGa, welches im Übrigen wie keines der anderen 12 zum diesjährigen Motto passen würde. Dieses Denkmal wurde überfallartig im vorletzten September seiner Funktion beraubt und gammelt seither abgesperrt vor sich hin.
Mehr »VHS-Bürgerentscheid und der Versuch der unerlaubten städtischen Zensur
Sonntag, 18. August 2019Am 6. Oktober können die Mülheimer Wahlberechtigten im Bürgerentscheid dafür stimmen, dass die bewährte und beliebte VHS wieder im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa stattfinden kann. Die Rechtsabteilung der Stadt hat angedroht, die Beiträge fast aller Befürworter zum Informationsblatt für den Bürgerentscheid zu zensieren und Stellen zu streichen. Das verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und ist z.B. im Falle der MBI-Stellungnahme an den Haaren herbeigezogen. Will etwa „die Stadt“ per unerlaubtem Zensurversuch den Ausgang des Bürgerentscheids manipulieren?
Mehr »Das Medienhaus als wesentlicher Baustein des Ruhrbania-Fiaskos
Donnerstag, 15. August 2019Das PPP-Projekt Medienhaus feiert 10jähriges Bestehen. Die WAZ sieht es als Erfolgsmodell, das angeblich die Innenstadt belebt habe. Doch in Wirklichkeit war das Medienhaus als Bücherei-Neubau ein wesentlicher Baustein des riesigen Ruhrbania-Fiaskos mit gigantischen städtischen Vorleistungen und dem für Ruhrbania mit sehr viel Geld endgültig vermurksten Verkehrskonzept der Stadt Mülheim.
Mehr »Klage gegen die Mülheimer Grundsteuererhöhungsorgie
Mittwoch, 14. August 2019Per Tischvorlage beschloss die Kenia-KoalitionMH im Dez. 18 für den Etat 2019 3 einschneidende Maßnahmen: 1.) die Erhöhung der Grundsteuer B um 39% auf den Hebesatz von 890, 2.) Einsparungen beim ÖPNV von jährlich 7 Mio € und 3.) Einsparungen beim Personal von jährlich 6 Mio €. Die Grundsteuererhöhungsorgie wurde im Jan. umgesetzt und es gab massenhaft Proteste mit über 3000 Widersprüchen und einer Riesenkundgebung vor der Ratssitzung im Februar. Doch der Rat weigerte sich, die Erhöhung zu reduzieren. Dagegen haben 36 Menschen Klage beim Verwaltungsgericht erhoben. Eine davon beklagt die Unverhältnismäßigkeit und den Ermessensfehlgebrauch, nachzulesen auf der MBI-Seite. Nur am Rande: Das ÖPNV-Sparkonzept „Netz 23“ war bereits gescheitert, bevor es behandelt werden konnte und ein Personaleinsparungskonzept ist nicht erkennbar.
Mehr »Das Fassadenproblem des IS: Gutachteritis-Fass ohne Boden?
Donnerstag, 08. August 2019Am 6. Oktober können die wahlberechtigten Mülheimer Bürger beim Bürgerentscheid Erhalt und Wiedernutzung der VHS in der MüGa bestimmen. Verwaltung und Ratsmehrheit wollen das verhindern. Deshalb hat „die Stadt“ bereits im Sommerloch eine Offensive gestartet. Nicht nur, dass fake-news auf der städt. Internetseite verbreitet wurden, nun stellt der Geldvernichter und Gutachten-Dauerbesteller Immoservice (IS) nach und nach die angebliche Alternativlosigkeit seines Handelns über die Medien erneut vor. Für satte 4,4 Mio. € soll z.B. die Fassade der Gustav-Heinemann-Schule erneuert werden, obwohl ca. 70% der Fassade nicht den geringsten Anschein von Sanierungsbedürftigkeit erkennen lassen. Doch sicherlich hat der Immoservice (IS) sich durch ein teures Gutachten bestätigen lassen, dass die Fassade einfach saniert werden muss. Das war beim Otto-Pankok z.T. ähnlich und erst recht bei der RS Broich
Mehr »Beim VHS-Bürgerentscheid am 6. Oktober mit Ja stimmen!
Freitag, 02. August 2019Wer nicht zulassen will, dass mit der VHS im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa auch noch dieser einstige Aktivposten im städtischen Leben bis zur Unkenntlichkeit reduziert und zerstört wird, muss am 6. Oktober beim hart erkämpften Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt mit Ja stimmen! Wenn ca. 13.000 Ja-Stimmen die Neinstimmen überwiegen, muss die Stadt die VHS wieder mit Leben füllen!
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