Mülheim
Montag, 07. Februar 2011
Seit Jan. 2010 gilt in NRW das sog. „Transparenz-Gesetz“. Danach müssen Sparkassen, Stadtwerke und andere öffentliche Unternehmen die Gehälter ihrer Vorstände veröffentlichen. In Mülheim wurde das Gesetz seither mit verschiedenen Begründungen aber nicht umgesetzt. Deshalb der MBI-Antrag in 2012 bereits im 3. Versuch, dies nun umzusetzen und zusätzlich auch die Zuwendungen der Betriebsleiter der Eigenbetriebe offenzulegen. Dieses Mal war der Antrag erfolgreich, noch bevor er behandelt werden Konnte!
Mehr »
Tags: Geschäftshührer, Transparenz
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzen, Hauptausschuss, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen
Sonntag, 06. Februar 2011
NRZ vom 4.2.11:: “Eppinghofer Schulen vor dem Aus” und SPD-Wiechering dazu: “Wenn wir unterliegen, dann mit Getöse”. Die Gutachter warfen hin, ohne sie entstand ein recht sanftes Schulentwicklungskonzept „Gutes jenseits von Gutachtern“ meinte die WAZ, doch insbesondere die Bruchstr. kämpft um das Überleben ihres Schulstandorts.
Mehr »
Tags: Gutachteritis, Schulentwicklungsplan, Schulsanierung
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Bezirksvertretung 2, Bezirksvertretung 3, Bildungsausschuss, Eppinghofen, Mülheim, Presseerklärungen, Schule
Samstag, 22. Januar 2011
Die Gebührenbescheide Abwasser für 2011 sind um mind. 18% höher als das vorgeschriebene Kostendeckungsprinzip dies zulässt, weil 5,4 Mio. Überschüsse des Abwasserbetriebes in den städt. Haushalt umgeleitet wurden. Deshalb die MBI-Strafanzeige wegen Veruntreuung von Gebühren. Unabhängig davon haben hunderte Gebührenzahler beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Auch Haus+Grund hatte Klage eingereicht und deren Anwalt sogar 30% überhöhte Gebühren ausgemacht! Doch das Verwaltungsgericht erklärte alles für rechtens und die StA nahm keine Ermittlungen auf!
Mehr »
Tags: Abwassergebühren, Gebührenklau, Verwaltungsgericht
Abgelegt in Abwassergebühren, Beschwerden, Energiepreise & Co, Finanzen, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche
Mittwoch, 19. Januar 2011
Kommt nach Jahrzehnten doch noch eine Wende in der unendlichen Geschichte des Mehrfachskandals Fallwerk Weseler Straße? Der MBI-Antrag zu den missachteten planungsrechtlichen Grundlagen enthüllt: Alle Lärmgutachten waren falsch zu Ungunsten der Wohnbevölkerung! Das Skandalwerk muss verlagert werden! Nun bietet Harbecke einen Geländetausch an. Hoffentlich klappt es!!
Mehr »
Tags: Erschütterungen, Fallwerk, Feinstäube, Lärm, Speldorf
Abgelegt in Beschwerden, Bürger-Eingaben, Bürgerinitiativen, Bürgerinitiativen, Lfd. Anträge, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Speldorf, Themen, Umweltausschuss
Samstag, 15. Januar 2011
Erfolg für Bürgerinitiative: Die Bürgerinitiative gegen die Kappung der Straßenbahnlinie 102 kann einen großen Erfolg verbuchen: Noch bevor der Vorschlag der MVG, die beiden Haltestellen „Uhlenhorst“ und „Waldschlösschen“ zu schließen, überhaupt die zuständigen städtischen Gremien erreicht hat, kündigten nach MBI und FDP auch SPD- und Grünen-Fraktion an, gegen den Vorschlag zu stimmen.
Mehr »
Tags: MVG, Nahverkehr, ÖPNV-Optimierung
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Broich, Bürgerinitiativen, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 23. Dezember 2010
Alle warten aufs Christkind: Die WAZ hätte da auch gerne so manch’ einen Wunsch von der Stadt erfüllt bekommen und sie veröffentlichte einen Klasse-Wunschzettel zu Weihnachten 2010!
Mehr »
Tags: Bürgernähe, Transparenz
Abgelegt in Dilettantismus pur, Energiepreise & Co, Finanzen, Finanzierung, Lesenswert, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Privatisierung, Rathaus
Dienstag, 21. Dezember 2010
Im Rat am 16.12.10 wurde u.a. die Erhöhung der Abwassergebühren um 4,8% mehrheitlich beschlossen, auch um so weitere Überschüsse des Abwasserbetriebes zu erzielen, die dann der Stadtkasse zufließen sollen. Das ist bedenklich, denn ein Gebührenhaushalt muss völlig sparat von der Stadtkasse und kostendeckend geführt werden. Überschüsse bedeuten also Gebührensenkungen! Dagegen hatten die MBI Strafanzeige gestellt wegen Veruntreuung von Gebühren, doch die StA Duisburg lehnte es ab, Ermittlungen aufzunehmen!
Mehr »
Tags: Abwassergebühren, Gebührenklau, StA Duisburg, Strafanzeige
Abgelegt in Abwassergebühren, Beschwerden, Dilettantismus pur, Energiepreise & Co, Finanzen, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche
Donnerstag, 16. Dezember 2010
Die Grundstücke des Sportplatzes Hochfelder Str. sind laut Schild alle verkauft. Nur: Wo ist der Ersatz für den Schulsportplatz für die beiden Grundschulen? Ein verschwiegener Skandal!
Mehr »
Tags: Schulentwicklungsplan, Schulsportplatz Hochfelder Straße, Speldorf, Stadionumbau
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Dilettantismus pur, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Schule, Speldorf, Sportausschuss
Donnerstag, 09. Dezember 2010
Das einzigartige städtebauliche und historische Vorzeigeobjekt Mülheims, die städtische Jugendherberge Kahlenberg, soll verkauft und in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Wo sollen z.B. die Sportler zukünftig übernachten? MBI-Aufruf an alle potenziellen Spender oder Förderer zur Erhaltung der JH für die Öffentlichkeit fand großen Widerhall, beeindruckte SPD, CDU und FDP leider wenig!
Mehr »
Tags: Ausverkauf, Jugendherberge
Abgelegt in Beschwerden, Bildmaterial, Bürger-Eingaben, MBI, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Themen, Über uns
Mittwoch, 08. Dezember 2010
Unglaubliche Geschichten bei der Umwandlung des VfB Speldorf-Stadions an der Blötte in Wohnungen. Absurd dabei die undurchsichtigen Speldorfer Kanalbaugeschichten. MBI-Anfrage dazu ohne wirkliche Antworten
Mehr »
Tags: Kanalbauchaos, Speldorf, Stadionumbau
Abgelegt in Dilettantismus pur, Lfd. Anträge, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sonstiges, Speldorf