Ab 11. April 2011 wurde auch noch die Rampe Aktienstr. Ri. Speldorf abgerissen, der blanke Wahnsinn für insgesamt 15 Mio. Euro als endgültiger Todesstoß für Innenstadt und Finanzen! Ist Mülheim eigentlich noch zu retten?
Mehr »Ab 11. April 2011 wurde auch noch die Rampe Aktienstr. Ri. Speldorf abgerissen, der blanke Wahnsinn für insgesamt 15 Mio. Euro als endgültiger Todesstoß für Innenstadt und Finanzen! Ist Mülheim eigentlich noch zu retten?
Mehr »Winkhaus-Verfall, Posse Ruhrorter Str., Vermüllung der Ruhrauen, swap-Verluste ohne Konsequenzen, Baustellenchaos, Innenstadt-Misere, Verödung Speldorf uswuswusf.: Dilettantismus pur, in Mülheim a.d. Ruhr!
Mehr »Der Atomausstieg wird nach der Apokalypse in Fukushima unabwendbar sein. Schlecht für das RWE, das am aggressivsten auf Atomtechnologie setzte. Die RWE-Städte wie Mülheim werden das ausbaden müssen!
Mehr »Fukushima bescherte den Grünen im Südwesten saftige Zuwächse und damit haufenweise Möglichkeiten, Frau Sander vorab unterzubringen, völlig ohne das peinliche Abwahlritual im Herbst!
Mehr »Trotz der BGH-Grundsatzentscheidung von März 2011 will Mülheim bei Millionenverlusten mit swaps keinen Schadensersatz einklagen. Die MBI stellten den Antrag auf generelles Spekulationsverbot auch in Fremdwährungen und zu Klagen gegen Banken und Aufsichtsbehörde des RP, die das Zocken selbst im Nothaushalt erlaubte oder gar förderte! Der MBI-Antrag wurde im April von der Tagesordnung gestimmt! Nach Akteneinsicht wiederholten die MBI den Antrag für Juni, doch im Finanzausschuss peinlich abgebügelt! Im Nov. nun: Bonan muss weitere Wettverluste zugeben!
Mehr »Auch die sog. Finanzaufsicht des RP, die über Jahre alle Augen zu Mülheim zudrückte, hat gehörige Mitschuld, dass in der einst florierenden Stadt Mülheim mit den besten Möglichkeiten des Ruhrgebiets eine nun beängstigend katastrophale Situation wider besseren Wissens selbst erzeugt wurde.
Mehr »Neben dem Haushaltsdesaster befindet sich Mülheim mit exzessiver Baupolitik, PPP-Umwegefinanzierungen en gros und der Riesen-Innenstadtkrise auf bedrohlichen Irrwegen. Die Beendung schädlicher B-Pläne wie in Menden und ein Moratorium zu Ruhrbania wären dringende Notbremsen gewesen. Doch die MBI-Anträge wurden jämmerlich vertagt bzw. abgelehnt. SPD+CDU+FDP+Grüne versagten erneut massiv.
Mehr »Die Firma ten Brinke aus Bochholt war in den vergangenen Jahren an vielen Mülheimer Bauprojekten beteiligt. Nun ist die Firma im Zusammenhang mit den BLB-Korruptionsskandalen ins direkte Visier der Staatsanwaltschaft gelangt wegen massivem Betrugsverdachts u.a. beim Bau des Kölner Polizeipräsidiums. Ten Brinke möchte in Mülheim u.a. auch noch am Hantenweg in höchst sensiblem Außenbereich bauen, ebenso am Kuhlendahl, wofür der B-Plan V 11(v) am 15.3.11 eingeleitet wurde. Die MBI fragten deshalb nach, ob Projekte der Firma nicht auf Eis gelegt werden müssten!
Mehr »Bekanntlich waren wesentliche Teile des ÖPNV-“Optimierungs“- konzeptes, wie das 100.000 € teure Gutachten sie vorschlug (Kappung Linie 102, Vorverlegung Nachtnetz usw.), bereits vom Tisch, noch bevor sie hätten behandelt werden können. Dann das nächste Gutachten, dieses Mal zu „Busse statt Bahnen?“, aber nur als Geheimsache! Wie bitte? Wozu die Geheimniskrämerei? Nach 1 Jahr und 3 Gutachten war das Ergebnis dennoch recht erbärmlich!
Mehr »Zur katastrophalen Lage der Mülheimer Innenstadt empfahl die OB, sich von der Einkaufsstadt zu verabschieden. Zu Recht erhebt der Einzelhandelsverband massive Vorwürfe gegen die Stadt. Ein Bündnis aus Vertretern des Einzelhandels, der Kirchen, von Verdi, der IHK und des Bundesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute machte mobil gegen die vielen Trödelmärkte in der Stadt. Gut so! Nur leider standen die MBI ein Jahrzehnt fast immer alleine gegen Discounter-Wildwuchs und exzessive Genehmigung von Trödelmärkten! Mit einem gemeinsamen Antrag aller Ratsfraktionen soll jetzt der Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten eingedämmt wird. Endlich!
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