Mülheim
Freitag, 19. Februar 2021
MBI-Etatrede: Was wichtig wäre in Zeiten von lockdown, Impfchaos, Rezession…. Den Verstand einschalten und neue Schwerpunkte für die Zeit nach der Pandemie tabulos festzulegen! Deshalb: MBI-Vorschläge zur mittelfristigen Wiedergewinnung der kommunalen Handlungsfreiheit
Mehr »
Tags: Coronafolgen, Haushaltskatastrophe, Rekommunalisierung
Abgelegt in Finanzen, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Themen
Mittwoch, 17. Februar 2021
Auf den Wintereinbruch im Februar war man vielerorts in NRW nicht vorbereitet, in Mülheim war es sogar miserabel, beim ÖPNV regelrecht katastrophal,. Das ist auch eine Folge der PPrivatisierung der Ver- und Entsorgungsbetriebe!
Mehr »
Tags: ÖPNV, Privatisierung, Ruhrbahn, Winterdienst
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Straßenreinigung, Themen
Freitag, 12. Februar 2021
Antrag von MBI u.a., Sanierung und Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa gemäß des Auftrags durch den Bürgerentscheid vom 6.10.2019 durch Verankerung von Mitteln im Etat 2021 zu sichern
Mehr »
Tags: VHS, VHS-Architekt Teich, VHS-Erhalt, VHS-Sanierung
Abgelegt in Bildungsausschuss, Bürgerbegehren, Finanzausschuss, Finanzen, Lfd. Anträge, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Rat der Stadt MH, Schule, Themen
Montag, 08. Februar 2021
Seit dem überaus erolgreiche Bürgerentscheid von Oktober 2019, seit fast eineinhalb Jahren also, ist die Rückkehr der VHS ein Elefant im politischen Raum. Die schwarz-grüne Koalition will angeblich die VHS zurückholen – auch wenn es länger dauern kann. Die SPD will einen Entscheid im Rat noch vor Oktober 2021 und sie will, dass die Verwaltung mit einem neuem Konzept beauftragt wird. Na denn!
Mehr »
Tags: kränkelnde Demokratie, VHS, VHS-Bürgerentscheid, VHS-Skandal
Abgelegt in Beschwerden, Broich, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Schule, Themen
Sonntag, 24. Januar 2021
Wegen des lockdowns wird die Beschlussfassung des Rates zum Etat 2021 auf den Hauptausschuss übertragen. Eine Diskussion über andere Möglichkeiten gab es nicht. Und BV- sowie Ausschusssitzun-gen werden auf gesetzlich Vorgeschriebenes gekürzt. Was bleibt bei dieser Selbstentmündigung von der kommunalen Demokratie eigentlich übrig?
Mehr »
Tags: Coronafolgen, Demokratiekrise, kränkelnde Demokratie
Abgelegt in Gremienarbeit, Hauptausschuss, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Themen
Dienstag, 19. Januar 2021
Grüne und CDU beantragten eine verbesserte Ampelschaltung an der westlichen Fußgängerampel Duisburger Straße, Ecke Karlsruher Straße. Bekanntlich ist in Mülheim die Ampelschaltung an etlichen Stellen eher hundsmiserabel, und zwar oft für alle Verkehrsteilnehmer. Viel wichtiger als an dieser komplizierten Großkreuzung wäre z.B. die Verbesserung an der Fußgängerampel Friedrichstr./Bachstr./Delle, wo deutlich viel mehr Fußgänger, Radfahrer usw. trotz Anforderung oft sehr, sehr lange warten müssen. Die Ampelschaltungen in Mülheim müssten an verschiedenen Stellen überarbeitet und verbessert werden, nicht nur für einzelne Fußgänger oder Radfahrer.
Mehr »
Tags: Ampelschaltung, Depot Speldorf, Genderisierung
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Bildmaterial, Mülheim, Planungsausschuss, Themen, Verkehrsführung
Dienstag, 05. Januar 2021
Am 17. Dez. präsentierten OB und Kämmerer den Etatentwurf 2021. Trotz der massiven Einschnitte durch Corona sei der Haushalt inkl. 30 Mio. € Zuschuss aus dem Stärkungspakt genehmigungsfähig und fast ausgeglichen, berichtete der Kämmerer. Dies wäre möglich, weil ca. 40 Mio. Coronafolgekosten jährlich isoliert und über 50 Jahre abgetragen werden könnten. Ob das überhaupt zukunftsfähig ist, ist eine Frage. Doch für die bereits vor Corona hoffnungslos überschuldete Stadt fehlen in der Haushaltsplanung fast alle notwendigen Schritte für strukturelle Änderungen.
Mehr »
Tags: Coronafolgen, Haushaltskatastrophe
Abgelegt in Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Montag, 04. Januar 2021
Endlich? Endlich! 2020 ist vorbei! Was kommt nach dem verlorenen Jahr der Pandemie? Das böse Erwachen oder die Rückkehr zur Normalität? Oder ist das die falsche Fragestellung: Zutreffender ist eher diese Frage: Für wen und was kommt das eine und für wen das andere, müsste es heißen! Für nicht wenige wird gelten: Schlimmer geht immer! […]
Mehr »
Tags: Ausblick 2021, Corona
Abgelegt in Bildmaterial, Mülheim, Rück- und Ausblicke
Donnerstag, 17. Dezember 2020
Presseerklärung der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“: Am 17. Dezember findet eine Etatsitzung des Rates der Stadt Mülheim statt
Mehr »
Tags: VHS, VHS-Architekt Teich, VHS-Skandal
Abgelegt in Beschwerden, Broich, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Schule, Themen
Samstag, 05. Dezember 2020
Auf der TO des 1. neuen Bildungsausschusses nach der Wahl geht es u.a. um VHS und Digitalisierung der Schulen. Der überfällige Punkt Schulbedarfsplanung fehlt ganz, weil auch das eigentlich überflüssige Gutachten dazu auch noch vertrödelt wurde. Die VHS-Zukunft ist völlig ungewiss und blamabel, auch weil der Bürgerentscheid missachtet wird. Auch bei der drängenden Digitalisierung der Schulen läuft nichts gut und rund. Alle Bereiche unterstehen noch dem neuen OB, dessen Start man gerade auch deshalb als wenig geglückt ansehen muss. Da wird einiges anders laufen müssen!
Mehr »
Tags: Buchholz, Digitalisierung, Schulbedarfsplan, VHS
Abgelegt in Beschwerden, Bildungsausschuss, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Schule