Mülheim
Dienstag, 22. Mai 2012
Mülheimer Bürger fühlen sich häufig von Gebühren abgezockt, gehen vor Gericht und das zuständige Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärt gut getimt alles vom Grundsatz her für rechtens, gibt aber den Klägern notgedrungen formal recht, womit die Bescheide aufgehoben sind. So auch in der kafkaesken Geschichte mit dem Kanal Haydnweg, der das Neubaugebiet auf dem ex-VfB-Stadion entwässern sollte, doch dann …..
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Tags: Gebühren, Speldorf
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Donnerstag, 17. Mai 2012
Die Ruhrbania-Bilanz ist verheerend: Gesicht der Stadt zerstört, Innenstadt in Hyperkrise gestürzt, Verkehrsführung vermurkst und städt. Finanzen hoffnungslos zerrüttet! Dennoch plant die Stadt weiter, nun mit ganz neuer Variante für den zusätzlichen Bereich, wo auch AOK, Gesundheitshaus und ex-Arbeitsamt dafür noch abgerissen und Ersatz gefunden werden müsste. Der MBI-Antrag, diesen Wahnsinn zu beenden, wurde wortlos von SPD, CDU, FDP und z.T. Grünen niedergestimmt. Eine Schande!
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Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Millionengrab Ruhrbania, Moratorium Ruhrbania, Ruhrbania
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Sonntag, 13. Mai 2012
Okt. 2011 unterzeichneten RP und der Fallwerkbetreiber einen Vertrag. Darin wurden bestimmte Vorsorgemaßnahmen zur Anpassung der Anlage, großenteils von 1958, an den Stand der Technik beschrieben. Für eine Reihe dieser Maßnahmen muss ein Änderungsgenehmigungsverfahren durchgeführt werden, welches die Firma nun beantragt hat. Ein solches Verfahren kann entweder behördenintern oder mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. MBI-Antrag für letzteres einstimmig beschlossen
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Tags: Fachhochschule, Fallwerk, RP-Willkürbehörde, Speldorf
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Sonntag, 06. Mai 2012
Nach langer Zeit der „Prüfung“ hat der RP im Mai 12 den 13 Mio. € teuren Sportplatz in Heißen doch genehmigt, obwohl die Finanzierung über Umwandlung und Verkauf von 4 Sportplätzen als Wohnbaufläche im Nothaushalt nicht erlaubt ist. Unglaublich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt
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Tags: Haushaltskatastrophe, Perspektivkonzept Fußball, RP-Willkürbehörde, RSV Heißen, Sportfilz, von-der-Tann-Str.
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Mittwoch, 02. Mai 2012
Seit Jahren beschäftigt die Thematik der verzockten Millionen mit Zinswetten immer wieder die Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen und nicht weiter zu vertagen. Genau das geschah erneut im Finanzausschuss am 30.4.12, in dem aber die peinliche Berufung zum Urteil wegen Einsicht der WAZ nicht mehr behandelt wurde. Beide MBI-Eilanträge daraufhin für den Stadtrat am 3.5.12 wurden ebenso vertagt. Vertuschung oder Ratlosigkeit? Oder beides, doch egal, denn in jedem Fall verantwortungslos!
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Tags: Bonan, Finanzspekulation, swaps, Transparenz, WestLB, Zinswetten
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Donnerstag, 26. April 2012
Mülheim hat etliche kaum mehr lösbare Problemberge aufgetürmt, z.B. die fast hoffnungslose Verschuldung, die schwere Innenstadtkrise, der Ruhrbaniaflop, die vermurkste Verkehrsführung oder das städtebauliche Fiasko in Speldorf. Auch bei dem blamablen jahrelangen Theater um die Parkgebühren offenbart sich ein Konzept der Konzeptlosigkeit!
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Tags: Kaufhof, Parkgebühren, Ruhrbania, Stadtbad, Stadthallenparkplatz
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Samstag, 21. April 2012
Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität am 19.April offenbarte ein großes Durcheinander und Ratlosigkeit der Mülheimer Stadtpolitik, ob zur Innenstadt, zur Wohnbaupolitik, zum Parkkonzept oder zur ÖPNV-Zukunft. Getoppt wurde das nur noch durch das unwürdige Verhalten der Mölmschen SPD!
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Tags: Bauwut, Innenstadtkrise, ÖPNV-Optimierung, Parkgebühren, Stadthallenparkplatz
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Freitag, 20. April 2012
Am 22.4.12 stimmten 13% der Wähler für den Erhalt der Hauptschule Bruchstraße. Nun muss die Stadt sich wieder mit dem ziemlichen sonstigen Durcheinander beschäftigen, ob Finanzen, Innenstadt, Ruhrbania, Speldorf, Verkehrsführung, ÖPNV uswusf. und zusätzlich den Schulentwicklungsplan neu aufrollen
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Tags: Bürgerentscheid, Hauptschule Bruchstr., Schulentwicklungsplan
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Dienstag, 10. April 2012
Am 22.4.12 war der Bürgerentscheid zur Frage „Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?” erfolgreich. Damit ist auch die Schulentwicklungsplanung der Stadt Mülheim im völligen Durcheinander wie vieles in der Stadt, ob Finanzen, Innenstadt, Ruhrbania, Speldorf, Verkehrsführung uswusf…
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Tags: Bürgerentscheid, Hauptschule Bruchstr., Schulentwicklungsplan, Zukunftsschule
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