Mülheim
Donnerstag, 05. November 2015
Ein Flüchtlingsdorf auf dem Schulhof einer laufenden Schule ist grundsätzlich unverträglich, am Blötterweg und auch woanders! Wenn nicht schnell geklärt werden kann, ob auf diesen unverträglichen Standort für ein Flüchtlingsdorf doch verzichtet wird, ist zu befürchten, dass dies Auswirkungen auch auf die bisherigen Schulanmeldungen hat. Es darf aber nicht Ergebnis der Flüchtlingspolitik sein, dass dadurch die Existenz eines Schulstandorts aufs Spiel gesetzt wird!
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Tags: Blötterweg, Flüchtlinge, Flüchtlingsdörfer, Grundschulgefährdung, Speldorf
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Sonntag, 01. November 2015
Die VHS-Denkmaleintragung und der erneute Versuch, das VHS-Grundstück doch noch verhökern zu können Falls der Stadtrat den Umzug in das Kaufhofareal beschließen sollte, kann das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Treffen zur Vorbereitung eines eventuell nötigen Bürgerbegehrens am Mi., dem 20. Januar, um 19 Uhr im Handelshof. Mehr hier Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und […]
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Tags: Denkmalschutz, Dezernent Ernst, Immobilienspekulanten, Integration, MüGa, VHS
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Montag, 12. Oktober 2015
Angesichts der Flüchtlingskrise führen Bundesregierung und EU einem SZ-Bericht zufolge Gespräche über einen Flüchtlings-„Soli“. Noch dementiert Berlin. Finanzierung von Merkels „Wir schaffen das“
also über einen weiteren Soli für alle? Wenn ein Flüchtlings-Soli als Zusatzsteuer für alle eingeführt werden sollte, werden selbst in Deutschland noch größere Verwerfungen also bereits durch die massenhafte Zuwanderung die Demokratie ernsthaft bedrohen.
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Tags: Flüchtlings-Soli, Flüchtlingskrise, Soli Ost, Völkerwanderung
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Freitag, 09. Oktober 2015
Nach dem B&B-Hotel auch noch ein Holliday Inn mit 140 Betten in die Innenstadt, obwohl die Auslastungsquote aller Mülheimer Hotels bei nur 22% im gesamten 2014 lag? Seit viele Jahren fantasiert die MST-Herrin von Hotelnotstand in Mülheim, weil eine höhere Auslastung nur durch ein größeres Bettenangebot erreicht werde. Nachdem ihr Lieblingswunsch mit Hotel statt VHS nicht umsetzbar war, nun wenigstens ein Hotel statt Kaufhof? Unabhängig von dem Problem der vermurksten Verkehrsführung, bleibt die Frage nach dem Bedarf, weshalb auch die Hotelpläne in Ruhrbania daneben bereits kläglich scheiterten. Schlimmer aber ist, dass die alteingesessenen Hotels endgültig in Existenzprobleme gebracht werden!
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Tags: B&B-Hotel, Holliday Inn, Hoteleritis, Kammerichs, M&B, Ruhrbania, VHS
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Donnerstag, 01. Oktober 2015
Am 3. Okt. 2015 war Feiertag der deutschen Einheit, 26 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus Ruhrgebiet oder Bergischem Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Doch nach der Euro- überlagert nun die Flüchtlingskrise alles andere. Je mehr auch im Westen die Stimmung kippt, je deutlicher wird, dass der Ossi-Wessi-Gegensatz in Deutschland sich verflüchtigt bzw. in größeren Herausforderungen völlig verblasst.
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Tags: Abbruch West, Asylpolitik, Flüchtlingskrise, Merkel, Soli Ost, Zuwanderung
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Donnerstag, 24. September 2015
Wohl in der Hoffnung, dass es im Windschatten der Flüchtlingskrise nicht so auffällt, soll in NRW die Sperrklausel kommunal wieder eingeführt werden. SPD, CDU und Grüne in Düsseldorf sorgen sich in der stark kriselnden Demokratie um ihren Macht- und Pöstchenerhalt. Wenn das die Antwort auf die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung zu den OB-Wahlen oder auf die Kölner Wahlskandale ist, dann gute Nacht. Zum Glück stehen die Verfassungsgerichte der Wiederein-führung einer kommunalen Sperrklausel bisher negativ gegenüber.
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Tags: Demokratiekrise, direkte Demokratie, Ratszersplitterung, Sperrklauseln, Weimarer Verhältnisse
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Mittwoch, 23. September 2015
Die Mülheimer Ampelschaltung ist an etlichen Stellen grottenschlecht. Trotz „Simply City“ und „shared space“ ist der Ampelwald viel größer geworden, insbesondere durch die Ruhrbania-Verkehrsmaßnahmen an Friedrich-/Friedrich-Ebert-Str., Brückenkopf Nordbrücke usw.. Doch auch woanders wird anscheinend versucht, jeglichen Verkehrsfluss möglichst zu stören. Neuestes Beispiel: Die zusätzliche Ampel an der für Mio. umgebauten Haltestelle Bhf. Speldorf, deren Sinn und Zweck Rätsel aufgibt.
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Tags: Ampelschaltung, Bhf Speldorf, Ruhrbania-Verkehrsführung, Simply City
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Samstag, 19. September 2015
Das RWE ist im Absturz begriffen, der Wert der Aktie fällt und fällt, ein neues Geschäftsmodell aber ist nicht in Sicht. Auch die Stadt Mülheim darf nicht weiter an den RWE-Aktien hängen, um nicht weiter mit in den Abwärtstaumel des Konzerns gerissen zu werden. Deshalb haben die MBI erneut den Antrag gestellt, die Aktien zu verkaufen und den Erlös für Kauf von medl-Anteilen zu verwenden
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Tags: BHM, Bonan, Dönnebrink, medl, Mühlenfeld, RWE, RWE-Abhängigkeit, RWE-Aktien, RWE-Krise, Überschuldung
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Freitag, 18. September 2015
Die schrottverarbeitende Firma Jost, kurz „das Fallwerk“, hat letztes Jahr das städtische Gelände an der Timmerhellstraße gepachtet. Immer noch arbeitet der hochgradig störende Betrieb am Rande der Wohngebiete von Hofacker- und Eltener Straße. Was dort auf dem belasteten Gelände in Zukunft passieren wird, ist weiter unklar. Nach jahrzehntelangem Kampf für die Verlagerung des Fallwerks Jost fragen sich MBI und Anwohnern, ob die Stadt über den Tischgezogen wurde, und Jost statt Verlagerung jetzt 2 Schrottfirmen betreiben will? Rächt sich, dass die MBI letztes Jahr völlig alleine standen bei dem Versuch, eine stadtverträgliche Nachnutzung an der Weseler Str. einzuleiten!
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Tags: Exner, Fallwerk, Hofackerstr., jost, Speldorf, Verlagerung Fallwerk, Zentgraf
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