Mülheim
Donnerstag, 01. September 2016
Wie sieht Merkels wiederholtes „Wir schaffen das“ in der Realität aus, z.B. im krisengeplagten Ruhrgebiet? Sicherlich gehören auch hier u.a. die Immobilienwirtschaft, Sicherheitsdienste und Sozialindustrie zu den Profiteuren der ohne Not ausgelösten Flüchtlingskrise. Doch die Grundfesten des bundesdeutschen Erfolgsmodells stoßen nach und nach an ihre Grenzen, am deutlichsten in kriselnden Regionen wie dem Ruhrgebiet. Während z.B. in Essen die Probleme offen zu Tage treten, wird in Mülheim noch versucht, heile Welt vorzugaukeln, die es aber nicht mehr gibt. Am Bspl. Schulen wird das mehr als deutlich.
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Tags: Dezernent Ernst, Flüchtlingskrise, Inklusion, Integration, Schulkrise, Schulsanierung, Seiteneinsteiger
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Samstag, 27. August 2016
Überfällige ÖPNV-Fusion MVG/EVAG als 1. kleiner, aber wichtiger Schritt: Hätte man nur eher auf die MBI gehört ………. Wenn sich das Kirchturmsdenken nicht ändert, wird auch diese Fusion nicht richtig gelingen! Die hoffentlich baldige Fusion der Nahverkehrsbetriebe von Essen und Mülheim ist ein kleiner wichtiger Schritt in die lange überfällig notwendige Richtung. Seit bestimmt 1 […]
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Tags: DVG, EVAG, Fusion Essen/Mülheim, Kirchturmspolitik, MVG, ÖPNV, STOAG, VIA
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Mittwoch, 24. August 2016
Seit Jahren haben die MBI immer wieder die mit dem Nahverkehrsplan (NVP) in 2013 beschlossene und seit Juni 2016 praktizierte Einstellung der Buslinie 132 als falsch und kontraproduktiv abgelehnt. Mintard wird dadutch abgekoppelt und die Verbindung vom Rumbachtal nach Heißen auch. Der 132er Bus muss wieder eingeführt werden, aber auch der gesamte NVP muss überarbeitet werden, denn diverse Punkte sind unausgegoren. Das haben die MBI im Juni beantragt, doch der Antrag wurde verschoben und im Rat von der Tagesordnung gestimmt.
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Tags: Buslinie132, Fischenbeck, Mintard, ÖPNV, Rumbachtal
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Samstag, 20. August 2016
6 lange Ferienwochen sind vorbei und zum Problemfall Schulzentrum Broich hat sich nichts wirklich getan. Die angekündigte Demontage der Fassadenplatten an den Giebelfronten wurde nicht durchgeführt, weil der IS sich bei der Kostenschätzung verkalkuliert hatte. Ein Konzept, wie die gesamte Realschule und Teile des Gymnasiums in der Sanierungsphase ausgelagert werden können, soll noch von einem externen Büro erarbeitet werden, genauso das gesamte Sanierungskonzept. Das alles ist aber derselbe Sachstand wie im Juni! Es wird allerhöchste Zeit, insbesondere die Realschule in der Prioritätenliste des ImmoService ganz nach oben zu setzen, wie von den MBI bereits im März leider vergeblich beantragt!
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Tags: Elternwille, Gutachteritis, Immobilienservice, Realschule Broich, Schulsanierung
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Mittwoch, 10. August 2016
Schwerwiegende Probleme haben sich aufgetürmt in Mülheim/Ruhr: Innenstadtkrise, missratene Verkehrsführung, perspektivloses ÖPNV-Konzept und über allem eine nahezu hoffnungslose Haushaltskatastrophe, nicht zuletzt auch durch die viel zu engen Bindungen an das abstürzende RWE. Doch bisher wollten die Mülheimer Verantwortlichen sich durch nichts von ihrem Kurs in die Sackgasse abbringen lassen. Gesundbeterei, immer neue Projekte, immer neue Baustellen als Flucht nach vorne trotz der vielen Scherbenhaufen. „Weitermachen wie gehabt“ wird aus vielerlei Gründen kaum noch gehen! Aus MBI-Sicht einige überfällige Schwerpunkte zur mittelfristigen Sanierung, welche bereits seit längerem von den MBI immer wieder angemahnt werden.
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Tags: Ausblick Mitte 2016, RWE-Abhängigkeit, Stadtsanierung
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Montag, 08. August 2016
In normalen Zeiten könnten die MBI zurückblicken auf eine außergewöhnliche Erfolgsbilanz nur im 1. Hj. 2016, doch in diesen ungewissen Zeiten geht auch das fast völlig unter. Ob Verlagerung Fallwerk, Erhalt der VHS, Verhinderung Flüchtlingsdorf Papenbusch, Verkauf von RWE-Aktien, Wiederbelebung Depot Speldorf usw.: MBI-Forderungen wurden nun umgesetzt, bei anderen Punkten wie dem ÖPNV-Desaster oder der Dringlichkeit von Maßnahmen zur Realschule Broich sind die anderen Ratsfraktionen leider noch nicht bereit, endlich den MBI-Forderungen nachzugeben, obwohl unumgänglich.
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Tags: Halbjahresbilanz, Programm, VHS
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Mittwoch, 03. August 2016
Kämmerer Bonan beschwerte sich Ende Juli über die WAZ, dass der Stadtrat mal so nebenbei am 7. Juli beschloss, dass die städtische Sparkasse keine Überschüsse an die Stadt abzuführen brauche, obwohl das im Haushaltsicherungskonzept anders beschlossen wurde. Der Rat folgte, einzig gegen die MBI-Stimmen, dem einstimmigen Beschluss des Verwaltungsbeirats. Mit diesem bestdotierten städtischen Aufsichtsgremium ist das aber ein Problem, weil die Politiker dort nicht vorrangig das Wohl der Stadt im Auge zu haben scheinen. So auch der Überläufer von der MBI zur BAMH
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Tags: Filz, Hötger, Pöstchenhuberei, Sparkasse
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Montag, 01. August 2016
Im Mai beschloss der Mülheimer Rat, den absterbenden Flughafen Essen/Mülheim mindestens bis 2024 weiter als Subventionsgrab bestehen lassen zu wollen. Abwarten, denn die Realität ist eine andere. Doch Essen/Mülheim ist kein Einzelfall: Alle Kleinflughäfen in Deutschland sind hoch defizitär und in Wirklichkeit überflüssig! Neuestes Beispiel: Flughafen Hahn und die peinliche Sache mit dem Verkausversuch an chinesische Betrüger. In allen Fällen geht es um Profilsucht speziell von Lokal-, mitunter auch Landespolitikern und wenig um verkehrliche oder wirtschaftliche Aspekte
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Tags: Flughafen Hahn, Regionalfughäfen
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Donnerstag, 21. Juli 2016
Duisburg verläßt die VIA. Wie es weitergehen soll mit der lange überfälligen Kooperation und Verschmelzung der Verkehrsbetriebe im Ruhrgebiet, weiß keiner. Nun wird der Vertrag mit dem MVG-Chef Wandelenus nicht verlängert. Angeblich soll einer neuer Chef her, der angeblich auch gleichzeitig Chef der Rest-VIA sein soll. Die MBI lehnen dies ab und fordern ernsthafte Schritte Ri. Fusion, d.h. ein einziger, externer Geschäftsführer der hoffentlich bald vergrößerten VIA. Düsseldorf muss endlich eingreifen und den Fusionsprozess in die Hand nehmen!
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Tags: Demokratie-Defizite, Gutachteritis, Kirchturmpolitik, MVG, ÖPNV, VIA
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Dienstag, 19. Juli 2016
Die kleine Großstadt Mülheim zwischen größeren Großstädten Mülheim war immer etwas Besonderes. Kleiner, aber ungleich selbstbewusster als Duisburg, Essen oder Dortmund. Heute dagegen ist Mülheim eine der am höchsten verschuldeten Städte in Deutschland mit dem allerhöchsten Verschuldungstempo! Das ganze Geld ist weg – Doch was hat Mülheim dafür bekommen? Wie nur konnte das passieren?
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Tags: Filz, Größenwahn, Haushaltskatastrophe, MüGa, Mühlenfeld, Ruhrbania, RWE-Abhängigkeit
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