Außer Spesen wenig gewesen? Auch das 5. ÖPNV-Gutachten in Folge droht zu Nix zu führen! Die Katastrophe mit dem Kirchturms-Nahverkehr im Ruhrgebiet muss endlich vom Land in die Hand genommen und aufgelöst werden! Aus den Teilstädten heraus geht das nicht. Anfang Mai 2016 wurde das Gutachten der Dresdener Firma VCBD zur „mittel- bis langfristigen […]
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Haushaltskrise
ÖPNV-Zukunft in Mülheim als perspektivlose Gutachteritis?
Montag, 09. Mai 2016Zinswettendebakel als selbst verschuldeter Teufelskreis!?
Montag, 02. Mai 2016Mit Zins- und Währungswetten haben die Kämmerer Bultmann und Bonan der Stadt zweistellige Millionenschäden zugefügt, mit Zustimmung der Ratsgremien. MBI-Anträge auf Schadensersatzklagen wurden trotz wohlwollendem BGH-Urteil abgelehnt aus Angst, mit zur Rechenschaft gezogen zu werden. Als zum letztmöglichen Termin doch geklagt wurde, aber nur gegen Banken, wurde das Eigenverschulden offensichtlich, was die Klageaussichten verringert. Nun will die Stadt mit einem Vergleich heraus kommen, allerdings mit dem Risiko weiterer hoher Mio.-Verluste. Hätte man nur auf die MBI gehört …..
Mehr »Rekordarbeitslosigkeit noch vor dem großen Arbeitsplatzabbau?
Montag, 04. April 2016Mülheim/Ruhr hatte bisher von allen Ruhrgebietsstädten die weitaus besten Voraussetzungen. Eine insgesamt robuste, vielfältige Wirtschaft mit immer noch großer industrieller Basis und stets für das Ruhrgebiet niedrigste Arbeitslosigkeit. Doch auch dabei hängen nun düstere Wolken über der Ruhrstadt. Es trifft die Mülheimer Wirtschaft auch in etlichen ihrer wichtigsten Teile, ob Siemens, FWH-Hütte, Brenntag, Röhrenwerke, Tengelmann u.a.. Noch bevor der große Arbeitsplatzabbau beginnt, ist die Arbeitslosigkeit bereits auf höchstem Niveau seit langem mit 12,1% Steigerung im letzten Jahr!
Mehr »1. April 16: Mülheim verschenkt Verkehrsbetrieb für Fusion mit Nachbarstädten und trennt sich von allen RWE-Aktien!
Freitag, 01. April 2016Man glaubt es kaum! Pünktlich zum 1. April 2016 die Sensation: Stadt Mülheim verschenkt Verkehrsbetrieb für Fusion mit Nachbarstädten und trennt sich schlagartig von allen RWE-Aktien! Mühlenfeld und RWE und MVG – in Mülheim alles endlich ganz passe´! Eine Fliege mit 3 Klatschen oder gar umgekehrt? Und alles endlich geklappt, weil Mühlenfeld nun nur noch ex?
Mehr »Alt-OB Mühlenfeld und ihr Sitz im erlauchten RWE-Aufsichtsrat
Montag, 21. März 2016Am 20. April findet die Hauptversammlung des trudelnden RWE-Konzerns statt. Dort wird nicht nur die Null-Dividende, sondern auch eine neue Besetzung des Aufsichtsrates beschlossen werden. Frau ex-OB soll über Frauenquote wieder in den Aufsichtsrat gewählt werden, so dass sie dann nur noch als Privatperson dort säße. Na denn! Der Stadt Mülheim hilft nur noch, sich von dem Konzern unabhängiger zu machen, was die Alt-OB über Jahre aktiv verhindert hat, auch wegen ihrem Aufsichtsratssitz!
Mehr »Die Mülheim-Connection fff.
Sonntag, 13. März 2016Die katastrophale Haushaltslage Mülheims hängt sehr eng zusammen mit der extremen Abhängigkeit von dem abstürzenden RWE, Folge der gigantischen Fehlentscheidungen in der Großmann-Ära, als OB Mühlenfeld Aufsichtsrätin war. Auch als ex-OB will sie im AR bleiben, nun über Frauenquote! Der RWE-Totengräber Großmann sitzt derweil an vielen zentralen Schaltstellen Deutschlands, meist auch noch als Kontrolleur, ähnlich wie der andere Mülheimer, RAG-Chef Müller, der nun auch noch Chefkontrolleur auf Zollverein wurde.
Mehr »RWE-Tantiemen und weiter Sitz im Aufsicht auch für eine Ex?
Donnerstag, 18. Februar 2016Die Mülheimer ex-OB sitzt immer noch im erlauchten Aufsichtsrat des RWE. Trotz mehrfacher Anfragen der MBI gab es keine Antwort dazu, ob sie als Vertreterin des Großaktionärs Stadt Mülheim (ca. 10 Mio. Aktien) ihren Sitz nicht aufgeben müsse, wenn nicht mehr OB. Nun legt ein Innenministerlass fest, dass Aufsichts- und Beiratstätigkeit der Bürgermeister und Landräte zu ihrem „Hauptamt“ gehört, weshalb alle Tantiemen abzuführen sind. Was aber ist mit ex-OB`s, Landräten a.D. usw.?
Mehr »Hyper-Haushaltskatastrophe?
Mittwoch, 27. Januar 2016Mülheim ist die deutsche Großstadt mit dem größten Verschul-dungstempo und bereits an 3. Stelle bei Pro-Kopf-Verschuldung! Auszug aus der MBI-Etatrede für die Ratssitzung am 28.1.16: “Mülheim: Der Etat 2016 mit seinem „Weitermachen wie gehabt“ ist in Zeiten von Flüchtlingskrise und drohender Wirtschaftskrise noch hoffnungs- und perspektivloser als all die Jahre der Verschwendung zuvor!“ Ist das konkursreife Mülheim noch zu retten?
Mehr »Haushalt der Stadt Mülheim 2016: Meilenweit vom insolventen Detroit entfernt und doch sehr nah?!
Montag, 25. Januar 2016Eigentlich hätte der Etat 2016 der Stadt Mülheim zum Jahresende 2015 verabschiedet sein müssen. Macht aber nix, denn bisher ist noch unklar, ob sich dafür überhaupt eine Ratsmehrheit findet. Bonan droht mit dem Sparkommissar. Na und? Jedenfalls ist nicht erkennbar, wie die Haushaltskatastrophe, aus Mülheim heraus überhaupt angegangen würde. Dabei ist mit Flüchtlings- und Wirtschaftskrise klar: Weitermachen wie gehabt wird nicht gehen!
Mehr »Die Flüchtlingskrise bedroht Ruhrgebietsstädte existenziell
Sonntag, 17. Januar 2016Die ersten 3 Flüchtlingsdörfer auf Kirmesplatz, Holzstraße sowie Haus Jugendgroschen sind mit 4,7 Mio. € Mehrkosten erheblich um ca. 50% teurer als geplant. Beschlossen sind 8 weitere Flüchtlingsdörfer mit ca. 50 Mio. Investitionskosten bisher. Das Geld für laufende Kosten und erst recht die Riesenanstrengungen für Integration kommen noch hinzu. Zwar kosten Holzhäuser z.B. auf dem Kirmesplatz mit knapp 15.000 €/Person bedeutend weniger als Zeltstädte wie in Essen, dennoch zahlen Bund+Land zusammen nur 10.000 pro Asylbewerber. Wenn diese nicht alle Kosten 1:1 übernehmen und die riesigen Flüchtlingszahlen nicht deutlich reduziert werden inkl. einer anderen Verteilung auf die Kommunen, drohen zumindest die Ruhrgebietsstädte auseinanderzubrechen.
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