Finanzen
Mittwoch, 01. März 2017
Das RWE zahlt erneut keine Dividende. Keine Überraschung, doch Mülheims abgängiger Kämmerer hatte für die 10 Mio. Aktien eine Dividende im Haushalt eingeplant. Das krampfhafte Festhalten am abstürzenden RWE war einer der größten Fehler dieser Stadt, obwohl die MBI wieder und wieder den Aktienverkauf angemahnt und beantragt hatten. Eine solche Unvernunft über Jahre ist nur zu erklären mit dem Sitz der Alt-OB im RWE-Aufsichtsrat, oder?
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, RWE, RWE-Aktien, RWE-Krise, Scholten, Überschuldung
Abgelegt in Energiepreise & Co, Finanzausschuss, Finanzen, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Themen
Dienstag, 27. Dezember 2016
Jahr für Jahr erleben wir im beschaulichen Mülheim mit Ruhr aufs Neue Wundersames, wenn es um die städtischen Finanzen geht. Da wird jedes Jahr der Haushalt genehmigt, obwohl die Heimatstadt der Ministerpräsidentin sich im gesamten letzten Jahrzehnt zur deutschen Großstadt mit dem höchsten Verschuldungstempo gemausert hat und inzwischen bei der Pro-Kopf-Verschuldung nur noch hinter Oberhausen liegt! Nur: Wie kann das sein, fragt man sich vordergründig. Die Antwort ist ganz einfach: NRW ist seit Jahren bzgl. Haushaltsproblemen auf nicht-euklidische Mathematik umgestiegen und die Musterstadt Mülheim beherrscht diese neuartigen Rechenregeln schlichtweg am besten!
Mehr »
Tags: Bilanztrickserei, Bonan, Haushaltskatastrophe, Haushaltssanierung, HSK, Kameralistik, Kassenkredite, NKF, RP-Willkürbehörde
Abgelegt in Bildmaterial, Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet
Montag, 05. Dezember 2016
Mülheim/Ruhr, eine deutsche Großstadt im Absturzmodus und keine/r will (oder soll) es wissen? Wer mit Adam Riese auf Kriegsfuß steht, wird nie gewinnen, auch wenn die Aufsichtsbehörde alle Äuglein zudrückt! Mülheim a.d. Ruhr, Heimatstadt von Ministerpräsidentin Kraft (SPD) und Gesundheitsministerin Steffens (Grüne), hat ein riesiges Hauptproblem: Die eigentlich reiche Stadt mit bisher für das Ruhrgebiet […]
Mehr »
Tags: Finanzauf, Haushaltskatastrophe, Kassenkredite, RP, Stärkungspakt Stadtfinanzen, Überschuldung
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Freitag, 02. Dezember 2016
Haushaltslage der Stadt Mülheim: Den Rubikon weit hinter uns gelassen? Ein Haushaltsdesaster griechischer Dimension inkl. des jahrelangen Totalausfalls der Finanz“aufsicht“ von Ministerien und RP! Die Heimatstadt u.a. der Ministerpräsidentin als Paradebeispiel für Verschwendung, Umwegfinanzierung, unseriöser „kreativer Buchführung“ und himmelschreiender Missachtung aller Grundregeln für verantwortliche Haushaltsführung! Pleite, pleiterer, Mülheim und der Kämmerer macht sich vorzeitig vom Acker!
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, HSK, Kassenkredite, RP Düsseldorf, Überschuldung
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Sonntag, 27. November 2016
Kämmerer Bonan wird ab Jan. Geschäftsführer der neuen, gemeinsamen ÖPNV-Gesellschaft mit Essen. Er hinterläßt eine beispiellose Haushaltskatastrophe. Bereits bei der Suche nach einem Nachfolger zeigt Mülheim sich wenig professionell. Anscheinend haben SPD, CDU und wohl auch Grüne den Nachfolger bereits ausgemauschelt, noch bevor die Bewerbungen eingegangen waren. Und: Der Wunschkandidat, der ex-Referent der ex-OB Mühlenfeld, hat sich anscheinend selbst nicht beworben. Bingo!
Mehr »
Tags: Bonan, Filz, Haushaltskatastrophe, Kämmerer, Mauschelpolitik, Mendack
Abgelegt in Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Pöstchenschieberei, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Mittwoch, 16. November 2016
„Demokratischer“ Alltag im deutschen “rust belt”: Am 10. November war Hauptausschuss der Stadt Mülheim u.a. mit den beiden MBI-Anträgen zur Reduzierung der LVR-Umlage wegen frei gewordener Rückstellungen und für einen gemeinsamen “Tag des Ruhrtals” der DEMO-Städte (Duisburg, Mülheim, Essen, Oberhausen) als teil-autofreier Tag z.B. als Vorbereitung und Teil der Bewerbung für die “Grüne Hauptstadt Europas”. Ferner verkündete der OB das Abmurksen des Bürgerbegehrens „Medl-Anteile ganz in kommunaler Hand“ durch vorzeitiges Unterschreiben der Verträge mit RWE
Mehr »
Tags: Bürgerbegehren, Demokratiekrise, LVR-Umlage, medl, RWE-Abhängigkeit, SWB, Tag des Ruhrtals
Abgelegt in Bürgerbegehren, Finanzen, Gaspreise, Hauptausschuss, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Themen
Mittwoch, 19. Oktober 2016
Die MBI haben als Mitglied im Landesverband der Freien Wähler auch Vertreter in der erweiterten Fraktion Freie Wähler/Piraten in der Landschaftsversammlung des LVR in Köln. Die MBI unterstützen deren Antrag, die LVR-Umlage um satte 0,6 Prozentpunkte zu senken nach Rücknahme der Klage zur Kostenträgerschaft für ambulante Integrationshilfen durch die Stadt Köln, womit beim LVR nun nachvollziehbares beträchtliches Potenzial zur Entlastung der Kommunen im kommenden Doppelhaushalt frei wurde. Für Mülheim machen 0,6 Prozentpunkte weniger an Umlage für den LVR ca. 1,64 Mio. € für das Jahr 2017 und für 2018 ca. 1,78 Mio. € aus.
Mehr »
Tags: Haushaltssanierung, LVR, LVR-Umlage
Abgelegt in Finanzausschuss, Finanzen, Hauptausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet
Montag, 19. September 2016
Im Rat am 22. Sept. wurde über die zukünftige medl-Beteiligung entschieden. Zur medl gehören auch 50,1% SWB und 75% SEM. Es ging also um viel Geld und Einfluss. RWE behält weiter 49% der medl. Selbst für die Auszahlung des unsauberen SWB-Einlegens bei medl-Gründung 1996 will die Stadt keine RWE-Aktien verkaufen, sondern Kredite aufnehmen. Alles sollte nicht-öffentlich durchgepaukt werden. Ein MBI-Antrag konnte wenigstens Teilöffentlichkeit bewirken. Ein 2. MBI-Antrag wollte den Verkauf von Aktien zur Bezahlung des RWE, wurde aber in den nicht-öffentlichen Teil weggestimmt. Alleine das zeigt, wie abgekartet alles wohl war. So bleibt Mülheim in viel zu großer Abhängigkeit von dem abgestürzten RWE. Schade, wieder eine Chance vertan!
Mehr »
Tags: medl, Medl/SEM, RWE, RWE-Aktien, Stromkonzession, SWB
Abgelegt in Energiepreise & Co, Finanzen, Gaspreise, Hauptausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet, Strompreise, Themen
Samstag, 17. September 2016
Bonan will nun Verkehrsgesellschaftschef werden. Er hat als Kämmerer Mülheim zur Großstadt mit dem höchsten Verschuldungstempo gemacht, hat sich bei swaps und Währungswetten an Vertuschung der riesigen Verluste aktiv beteiligt, hat durch jahrelange bewusste Falschbewertung der RWE-Aktien die städtische Bilanz massiv geschönt, so dass zu Ende 2013 mit einem Federstrich 468 Mio. € Wertberichtigung durchgeführt werden musste! Bonan hat sich bisher nicht als Fachmann für das große ÖPNV-Problem des Ruhrgebiets hervor getan. Sein „Bus statt Bahn“, mit dem er dem BHM-Chef beigepflichtet hat, ist ein Irrweg für die Millionenmetropole Ruhrgebiet und sogar kirchtürmelnder Unfug für eine kleine Teilstadt mittendrin.
Mehr »
Tags: Bonan, Bus statt Bahn, Haushaltskatastrophe, ÖPNV, RWE-Aktien, swaps
Abgelegt in Finanzen, Hauptausschuss, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Pöstchenschieberei, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet
Samstag, 03. September 2016
Die „Aufsichtsbehörde“ RP genehmigte nun im Sept. 16 den Mülheimer Haushalt 2016 trotz neuem Riesen-Haushaltsloch und weiter explodierenden Kassenkrediten. Das überrascht nicht mehr wirklich, halt „the same procedure as every year“?! Der Mülheimer Etat 2016 war bereits in diversen Punkten Makulatur, als er beschlossen wurde, unabhängig davon, dass das reiche Mülheim bereits an 2. Stelle der Pro-Kopf-Verschuldung steht und als einzige Großstadt auch bilanziell überschuldet ist mit einem negativen(!) Eigenkapital von bereits 350 Mio. €!! Doch wen interessiert es, wenn die Finanzaufsicht dennoch alles genehmigt! Athen läßt grüßen …….
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, RP-Willkürbehörde
Abgelegt in Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH