Finanzen
Donnerstag, 16. Juni 2011
Erneut meldete sich Frau Mühlenfeld über die BILD: Erst drohte sie mit Aufständen, dann erfand sie das Wohlfühlgeheimnis von Mülheim und nun droht sie mit der Pleite. Wann aber beendet sie die Verschwendung in ihrer Stadt, nicht zuletzt für das Millionengrab Ruhrbania?
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Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld
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Donnerstag, 09. Juni 2011
Der Immobilienfods Hannover-Leasing bietet die neue Mölmsche Feuerwehr bereits als Super-Geldanlage an mit garantierter Rendite von 5,25% und später 10,63% p.a.. Feuerwehr als Finanzprodukt dank PPP! Erschrecklich. Nur wenn die Stadt die Fondsanteile selbst kaufen würde, bekäme sie einen Teil des Geldes zurück und könnte vermeiden, noch mehr zum spekulativen Spielball zu werden!
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Tags: Feuerwache, Haushaltskatastrophe, Hoffmeister, ÖPP
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Freitag, 15. April 2011
Das Haushaltsdefizit der Stadt Mülheim nur für 2010 beträgt 101,2 Mio Euro. Eine Katastrophe! Hauptgrund für das Minus sei der Rückgang bei der Gewerbesteuer, behauptet der Kämmerer und er warnt, in acht Jahren sei die Stadt Pleite. Welch eine Heuchelei! Die Annahmen für Gewerbesteuereinnahmen waren nämlich seit Jahren mit Absicht überhöht! Im Wahljahr 2009 und in 2010 haben Kämmerer und OB so jede Haushaltssanierung umgangen, um „heilige Kühe“ wie Ruhrbania, Stadionumbau oder neue Pöstchen nicht zu gefährden!
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Tags: Abbruch West, Bonan, Etatchaos, Haushaltskatastrophe, Haushaltssanierung
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Samstag, 02. April 2011
Der Atomausstieg wird nach der Apokalypse in Fukushima unabwendbar sein. Schlecht für das RWE, das am aggressivsten auf Atomtechnologie setzte. Die RWE-Städte wie Mülheim werden das ausbaden müssen!
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Tags: Atomausstieg, Großmann, Mühlenfeld, RWE
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Sonntag, 27. März 2011
Trotz der BGH-Grundsatzentscheidung von März 2011 will Mülheim bei Millionenverlusten mit swaps keinen Schadensersatz einklagen. Die MBI stellten den Antrag auf generelles Spekulationsverbot auch in Fremdwährungen und zu Klagen gegen Banken und Aufsichtsbehörde des RP, die das Zocken selbst im Nothaushalt erlaubte oder gar förderte! Der MBI-Antrag wurde im April von der Tagesordnung gestimmt! Nach Akteneinsicht wiederholten die MBI den Antrag für Juni, doch im Finanzausschuss peinlich abgebügelt! Im Nov. nun: Bonan muss weitere Wettverluste zugeben!
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Tags: Bonan, RP Düsseldorf, swaps, WestLB
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Freitag, 18. März 2011
Auch die sog. Finanzaufsicht des RP, die über Jahre alle Augen zu Mülheim zudrückte, hat gehörige Mitschuld, dass in der einst florierenden Stadt Mülheim mit den besten Möglichkeiten des Ruhrgebiets eine nun beängstigend katastrophale Situation wider besseren Wissens selbst erzeugt wurde.
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Tags: Bonan, Etatbluff, Haushaltskatastrophe, RP-Willkürbehörde
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Montag, 21. Februar 2011
Die sehr massive Mülheimer Innenstadtkrise und die enormen Probleme bei Standortsuche und Bau der Fachhochschule offenbaren auch eine Verquickung von Politik und Immobilienspekulanten, die den erschreckenden Niedergang unserer Stadt Mülheim zumindest mit bedingt und verursacht hat. Bestandsaufnahme oder „Wie unsere Stadt an die Wand gefahren wurde ……“
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Tags: Fachhochschule, Filz, Hoffmeister, Innenstadtkrise, Kaufhof, MEG, MWB, Ruhrbania, Ruhrbanium, Wiechering
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Sonntag, 20. Februar 2011
Ruhrbania, Ruhrbanium, Ruhrbaniae, Ruhrbaniorum oder das Ende teurer Schnapsideen?? Mit dem Scheitern der geplanten Interims-FH im leeren Kaufhof muss ein Moratorium zu Ruhrbania her und die völlige Überarbeitung des B-Plans, der nur noch ein Torso ist!
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Tags: Abbruch West, Moratorium Ruhrbania, Overfly-Abriss, Ruhrbania
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Freitag, 11. Februar 2011
Im Streit um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof erlitten. Sie muss Schadensersatz leisten! Das hat Signalwirkung: Etliche Städte, kommunale Unternehmen und Mittelständler haben mit swaps Verluste gemacht, Mülheim bisher 6,1 Mio. €! Warum aber will Mülheim den Verlust nicht einklagen?
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Tags: Bundesgerichtshof, swaps
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Donnerstag, 10. Februar 2011
Andauernd tauchen neue Fälle auf, in denen sich Mülheimer Bürger/innen aufregen, dass sie über Erschließungs-, Hinterlieger-, Straßenerneuerungs-, Müll-, Abwasser- oder Straßenreinigungsgebühren ungerecht behandelt und abgezockt werden. Neuestes Beispiel: Die Verdoppelung der Gebühren für die Biotonne.
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Tags: Biotonne, Gebühren, Haushaltssanierung
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