2010 war überschattet von Duisburger Skandalen mit loveparade-Tragödie und beschämendem Nachspiel bis zum KK-Landesarchiv-Coup. Auch in Mülheim gab es viele Hiobsbotschaften und Durcheinander, neben dem Etatchaos insbesondere für und bei PPP, Ruhrbania, Innenstadt, aber auch Speldorf, Menden usw..
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Mölmscher Klüngel
Das Mölmsche Chaosjahr 2010
Donnerstag, 23. Dezember 2010Strafanzeige wegen Gebühren-veruntreuung ohne Ermittlungen von der StA Duisburg abgelehnt
Dienstag, 21. Dezember 2010Im Rat am 16.12.10 wurde u.a. die Erhöhung der Abwassergebühren um 4,8% mehrheitlich beschlossen, auch um so weitere Überschüsse des Abwasserbetriebes zu erzielen, die dann der Stadtkasse zufließen sollen. Das ist bedenklich, denn ein Gebührenhaushalt muss völlig sparat von der Stadtkasse und kostendeckend geführt werden. Überschüsse bedeuten also Gebührensenkungen! Dagegen hatten die MBI Strafanzeige gestellt wegen Veruntreuung von Gebühren, doch die StA Duisburg lehnte es ab, Ermittlungen aufzunehmen!
Mehr »Widerspruchsrecht für die Bürger in NRW wieder einführen!
Freitag, 17. Dezember 2010Mit dem Rechtsbehelf des Widerspruchs musste die Kommune selbst oder die Aufsichtsbehörde die Zweck- und Rechtmäßigkeit einer Entscheidung noch einmal überprüfen, bevor Klage erhoben werden konnte. Die schwarz-gelbe ex-Landeregierung hatte dieses Vorverfahren abgeschafft. Nun beschweren sich die Verwaltungs-gerichte über die Klageflut! Rot-Grün muss das endlich ändern!
Mehr »Der verschwiegene Skandal mit dem Schulsportplatzverkauf Hochfelder Straße
Donnerstag, 16. Dezember 2010Die Grundstücke des Sportplatzes Hochfelder Str. sind laut Schild alle verkauft. Nur: Wo ist der Ersatz für den Schulsportplatz für die beiden Grundschulen? Ein verschwiegener Skandal!
Mehr »Canale grande eingetrübt?! Absurder Speldorfer Kanalbau
Mittwoch, 08. Dezember 2010Unglaubliche Geschichten bei der Umwandlung des VfB Speldorf-Stadions an der Blötte in Wohnungen. Absurd dabei die undurchsichtigen Speldorfer Kanalbaugeschichten. MBI-Anfrage dazu ohne wirkliche Antworten
Mehr »Mülheim drunter und drüber?!
Donnerstag, 02. Dezember 2010In Mülheim geht es mächtig drunter und drüber. Ruhrbaniadesaster, Speldorfer Dauerprobleme, Baustellenchaos, Harakiri-Bauwut, Innenstadt- und Haushaltskrise und dann auch noch das Durcheinander bei den Gebühren. 1 Jahr nach der Kommunalwahl haben sich fast alle Versprechungen der OB in Luft aufgelöst
Mehr »Flughafengesellschaft FEM vor der Insolvenz?
Mittwoch, 01. Dezember 2010Die Stadt Essen beschloss, den Zuschussbetrag für die Flughafengesellschaft FEM ab 2011 um 100 T€ zu kürzen. Da die Zuschüsse von den Gesellschaftern paritätisch erbracht werden, würde dies eine Verringerung des Zuschussbetrages von 300 T€ bedeuten. Das hätte die Insolvenz der FEM GmbH zur Folge. Bisher ist FEM-Chef Eismann alle Sparbemühungen schuldig geblieben! Er muss zuerst seine Hausaufgaben erledigen, was nach dem Konkurs der VHM im Jan. 11 noch schwieriger geworden ist.
Mehr »Illegaler Essener Messeparkplatz Lilienthalstr.: Skandalös und hoch gefährlich!
Montag, 29. November 2010Zweimal bereits hat das OVG Münster den riesigen Essener Messeparkplatz Lilienthalstr. oberhalb Europas größtem Gasspeicher an der Mülheimer Stadtgrenze für illegal erklärt. Dennoch nutzt die Stadt Essen den Parkplatz wie jetzt zur Motorshow. Skandalös und hoch gefährlich?
Mehr »Das MVG-Nachtnetz und andere Mölmsche Seltsamkeiten bei der ÖPNV-Liniennetzoptimierung
Montag, 22. November 2010Im Wirtschaftsausschuss sollte zur Optimierung des ÖPNV-Netzes die Einführung des Nachtnetzes eine Stunde früher beschlossen werden, per Tischvorlage! Doch es gibt noch mehr Unausgegorenes
Mehr »Sind die neuen Park- und Friedhofsgebühren nur kontraproduktiv und dumm!?
Samstag, 20. November 2010Die Erhöhung der Parkgebühren, Ausdehnung auf den Stadthallenparkplatz und Verlängerung der Abkassierzeiten sind Gift für die schwer angeschlagene Mölmsche Innenstadt. Der Parkplatz Stadthalle ist nun verwaist, die Nebenstraßen dafür zugestellt. Die MBI beantragten Parkscheibenregelung für die Innenstadt, was in den Herbst vertagt wurde!
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