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Mölmscher Klüngel

Abbruch West a.d. Ruhr?

Sonntag, 20. Februar 2011

Ruhrbania, Ruhrbanium, Ruhrbaniae, Ruhrbaniorum oder das Ende teurer Schnapsideen?? Mit dem Scheitern der geplanten Interims-FH im leeren Kaufhof muss ein Moratorium zu Ruhrbania her und die völlige Überarbeitung des B-Plans, der nur noch ein Torso ist!

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Chaos Kasernengelände mit Stückwerk Wohnpark Witthausbusch

Samstag, 19. Februar 2011

Cafe Schwager auf dem ehemaligen Kasernengelände schließt am 20. März 11. Auch dort, wie bei fast allen Geschäftsschließungen der Innenstadt, spielen politische Fehlentscheidungen eine wesentliche Rolle mit jahrelangem Dauerchaos und städtebaulichen Fehlern.

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swaps als tops of the flops

Freitag, 11. Februar 2011

Im Streit um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof erlitten. Sie muss Schadensersatz leisten! Das hat Signalwirkung: Etliche Städte, kommunale Unternehmen und Mittelständler haben mit swaps Verluste gemacht, Mülheim bisher 6,1 Mio. €! Warum aber will Mülheim den Verlust nicht einklagen?

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Abzocke auch bei der Biotonne! Bedenkliche Gebührenpraxis MH

Donnerstag, 10. Februar 2011

Andauernd tauchen neue Fälle auf, in denen sich Mülheimer Bürger/innen aufregen, dass sie über Erschließungs-, Hinterlieger-, Straßenerneuerungs-, Müll-, Abwasser- oder Straßenreinigungsgebühren ungerecht behandelt und abgezockt werden. Neuestes Beispiel: Die Verdoppelung der Gebühren für die Biotonne.

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Transparenz der Geschäfts-führergehälter und Boni

Montag, 07. Februar 2011

Seit Jan. 2010 gilt in NRW das sog. „Transparenz-Gesetz“. Danach müssen Sparkassen, Stadtwerke und andere öffentliche Unternehmen die Gehälter ihrer Vorstände veröffentlichen. In Mülheim wurde das Gesetz seither mit verschiedenen Begründungen aber nicht umgesetzt. Deshalb der MBI-Antrag in 2012 bereits im 3. Versuch, dies nun umzusetzen und zusätzlich auch die Zuwendungen der Betriebsleiter der Eigenbetriebe offenzulegen. Dieses Mal war der Antrag erfolgreich, noch bevor er behandelt werden Konnte!

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Fluchhafen im Sturzflug?

Sonntag, 30. Januar 2011

Der Flughafen Essen-Mülheim (FEM) gehört zu je einem Drittel den Städten Essen und Mülheim sowie dem Land NRW. Alle 3 haben den Ausstieg beschlossen. Der Flughafen steht ohnehin vor der Pleite. Dehalb muss möglichst bald ein realistisches Konzept für den geordneten Ausstieg erarbeitet werden!

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Klagen gegen überhöhte Abwas-sergebühren vom Verwaltungs-gericht abgeschmettert

Samstag, 22. Januar 2011

Die Gebührenbescheide Abwasser für 2011 sind um mind. 18% höher als das vorgeschriebene Kostendeckungsprinzip dies zulässt, weil 5,4 Mio. Überschüsse des Abwasserbetriebes in den städt. Haushalt umgeleitet wurden. Deshalb die MBI-Strafanzeige wegen Veruntreuung von Gebühren. Unabhängig davon haben hunderte Gebührenzahler beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Auch Haus+Grund hatte Klage eingereicht und deren Anwalt sogar 30% überhöhte Gebühren ausgemacht! Doch das Verwaltungsgericht erklärte alles für rechtens und die StA nahm keine Ermittlungen auf!

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Bewegung beim Fallwerk Jost in Speldorf?

Mittwoch, 19. Januar 2011

Kommt nach Jahrzehnten doch noch eine Wende in der unendlichen Geschichte des Mehrfachskandals Fallwerk Weseler Straße? Der MBI-Antrag zu den missachteten planungsrechtlichen Grundlagen enthüllt: Alle Lärmgutachten waren falsch zu Ungunsten der Wohnbevölkerung! Das Skandalwerk muss verlagert werden! Nun bietet Harbecke einen Geländetausch an. Hoffentlich klappt es!!

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Wolkenkuckucksheim MH?

Dienstag, 28. Dezember 2010

Mülheim 2010: Die Irrfahrten der Dagmar M. zwischen Luftschlössern und Trümmerfeldern! Rück- und Ausblick von 2010 auf 2011: Nix mehr klar, bald nix mehr da, alles für Ruhrbania?!

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WAZ-Wunschzettel an die Stadt Mülheim für mehr Transparenz

Donnerstag, 23. Dezember 2010

Alle warten aufs Christkind: Die WAZ hätte da auch gerne so manch’ einen Wunsch von der Stadt erfüllt bekommen und sie veröffentlichte einen Klasse-Wunschzettel zu Weihnachten 2010!

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