Neben dem Haushaltsdesaster befindet sich Mülheim mit exzessiver Baupolitik, PPP-Umwegefinanzierungen en gros und der Riesen-Innenstadtkrise auf bedrohlichen Irrwegen. Die Beendung schädlicher B-Pläne wie in Menden und ein Moratorium zu Ruhrbania wären dringende Notbremsen gewesen. Doch die MBI-Anträge wurden jämmerlich vertagt bzw. abgelehnt. SPD+CDU+FDP+Grüne versagten erneut massiv.
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Mölmscher Klüngel
Mülheim am Scheideweg und jämmerlich versagt und vertagt!
Sonntag, 13. März 2011Bäumejagdsaison in Mülheim?
Freitag, 11. März 2011Hunderte Innenstadt-Bäume für Ruhrbania, weitere 80 für die kontraproduktive Riesenampelkreuzung Nordbrücke/Tourainer Ring, auf der Düsseldorfer Str., der ehemaligen Gärtnerei Hansastr., der Saarner Str., im Witthausbusch uswusf. Verwüstung unserer Stadt analog zum Niedergang? New York, Kapstadt oder London machen große Begrünungsprogramme für das innerstädtische Mikroklima in Zeiten der Klimaerwärmung. Im Mülheim der „grünen“ Dezernentin das exakte Gegenteil! Den Schuss nicht gehört?
Mehr »BLB-Korruption und ten Brinke
Donnerstag, 10. März 2011Die Firma ten Brinke aus Bochholt war in den vergangenen Jahren an vielen Mülheimer Bauprojekten beteiligt. Nun ist die Firma im Zusammenhang mit den BLB-Korruptionsskandalen ins direkte Visier der Staatsanwaltschaft gelangt wegen massivem Betrugsverdachts u.a. beim Bau des Kölner Polizeipräsidiums. Ten Brinke möchte in Mülheim u.a. auch noch am Hantenweg in höchst sensiblem Außenbereich bauen, ebenso am Kuhlendahl, wofür der B-Plan V 11(v) am 15.3.11 eingeleitet wurde. Die MBI fragten deshalb nach, ob Projekte der Firma nicht auf Eis gelegt werden müssten!
Mehr »Busse statt Bahnen? Konzeptlose Geheimniskrämerei zum ÖPNV per Gutachteritis!?!
Samstag, 05. März 2011Bekanntlich waren wesentliche Teile des ÖPNV-“Optimierungs“- konzeptes, wie das 100.000 € teure Gutachten sie vorschlug (Kappung Linie 102, Vorverlegung Nachtnetz usw.), bereits vom Tisch, noch bevor sie hätten behandelt werden können. Dann das nächste Gutachten, dieses Mal zu „Busse statt Bahnen?“, aber nur als Geheimsache! Wie bitte? Wozu die Geheimniskrämerei? Nach 1 Jahr und 3 Gutachten war das Ergebnis dennoch recht erbärmlich!
Mehr »Den Wildwuchs an Trödelmärkten und Discountern eindämmen!
Donnerstag, 03. März 2011Zur katastrophalen Lage der Mülheimer Innenstadt empfahl die OB, sich von der Einkaufsstadt zu verabschieden. Zu Recht erhebt der Einzelhandelsverband massive Vorwürfe gegen die Stadt. Ein Bündnis aus Vertretern des Einzelhandels, der Kirchen, von Verdi, der IHK und des Bundesverbandes der Schausteller und Marktkaufleute machte mobil gegen die vielen Trödelmärkte in der Stadt. Gut so! Nur leider standen die MBI ein Jahrzehnt fast immer alleine gegen Discounter-Wildwuchs und exzessive Genehmigung von Trödelmärkten! Mit einem gemeinsamen Antrag aller Ratsfraktionen soll jetzt der Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten eingedämmt wird. Endlich!
Mehr »Geisterfahrten durch Ruhrbania
Mittwoch, 02. März 2011Beispielhaft für das selbst erzeugte, zig-Millionen-teure Mülheimer Riesen-Verkehrschaos zwei mögliche Wege eines Stadtverordneten von der Vorbereitungs- zur Ratssitzung im fernen Aquatorium in Styrum mangels Rathaus
Mehr »Ratssitzung in Absurdistan mit Ruhr a.d. Ruhrbania
Dienstag, 01. März 2011Am 28. Feb. war Ratssitzung der Stadt Mülheim. Kurzbericht des MBI-Fraktionssprechers zur „Ratssitzung in Absurdistan a.d. Ruhr“
Mehr »Klimastadt mit heißer Luft?
Samstag, 26. Februar 2011Symbolischer „Dicker-Pulli-Tag“ in der selbsternannten Klimastadt Mülheim, die als RWE-Stadt aber eher das Gegenteil ist. „Bibbern im Rathaus“, weil die Heizung von 20 auf 18 Grad heruntergedreht wurde. Nur: In welchem Rathaus? Selbiges ist halb abgerissen und der Rest seit Jahren Baustelle!
Mehr »Ruhrbania überarbeiten, Innenstadt beleben! Jetzt!!!
Mittwoch, 23. Februar 2011Die dramatische Abfolge von Geschäftsschließungen in der Innenstadt und das Scheitern der geplanten FH-Interimslösung in Kaufhof, ex-Arbeitsamt und Gesundheitshaus machen ein Moratorium zu Ruhrbania und die völlige Überarbeitung des B-Plans „Ruhrbania-Ruhrpromenade I 31“ dringlich! MBI-Antrag, der aber vom Rat in Planungsausschuss und BV 1 verschoben und dort niedergestimmt wurde!
Mehr »Aus dem Innenleben des Mölmschen Filzes oder wie Mülheim an die Wand gefahren wurde ….
Montag, 21. Februar 2011Die sehr massive Mülheimer Innenstadtkrise und die enormen Probleme bei Standortsuche und Bau der Fachhochschule offenbaren auch eine Verquickung von Politik und Immobilienspekulanten, die den erschreckenden Niedergang unserer Stadt Mülheim zumindest mit bedingt und verursacht hat. Bestandsaufnahme oder „Wie unsere Stadt an die Wand gefahren wurde ……“
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