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Mölmscher Klüngel

U 17 – Fünterweg/Honigsberger Str. vom OVG aufgehoben und im Schnellverfahren ohne Änderung erneuert! Bürgerfeindlich und Investorenhörig?

Montag, 24. Oktober 2011

Der 2 Jahrzehnte lang heftig umstrittene B-Plan U 17 wurde vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben. Dabei hagelte es schallende Ohrfeigen vom OVG für die Stadt. Im Schnellverfahren wurde das ohne wirkliche Änderungen „geheilt“ auch ohne Rücksicht auf notwendige Enteignungen! Mölmsche Demokratur, zumindest wenn es um Bedienen bestimmter Interessen, hier des MWB, geht??!!

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Hyper-Demokratiekrise in der Vorreiter- und RWE-Stadt Mülheim

Donnerstag, 20. Oktober 2011

Finanzkrise und Innenstadtkrise in kaum noch lösbaren Dimensionen folgt nicht zufällig die Demokratiekrise. Finanziell und planerisch wurde die reiche Stadt Mülheim im letzten Jahrzehnt an die Wand gefahren. Das war nur möglich, weil Transparenz und Demokratie ausgehöhlt und zur Farce gemacht wurden, aber auch weil alle Kontrollinstanzen und Aufsichtsbehörden versagten bzw. wegsahen!

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Sondersitzung zu Rekommunalisierung des Stromnetzes und Auflösung der Ruhrbania-Gesellschaft

Montag, 17. Oktober 2011

MBI beantragen eine Sondersitzung des Hauptausschusses, um den städtischen Aufsichtsräten die Weisung zu erteilen, ob sie für oder gegen eine medl-Bewerbung für die Stromkonzession stimmen sollen und für oder gegen die endgültige Auflösung der Ruhrbania-Projekt-Entwicklungsgesellschaft sowie der komplentären GmbH&CoKG.

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VIP-Freikarten für Politiker?

Freitag, 14. Oktober 2011

Der VfB Speldorf hat in der vergangenen Woche 40 Lokalpolitikern jeweils eine Saison-Dauerkarte geschenkt. Dürfen Politiker solche Vergünstigungen annehmen? Die Meinungen darüber sind geteilt, die MBI lehnen es ab und machten es öffentlich!

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Pöstchengeschacher auf Mölmsch

Freitag, 07. Oktober 2011

In der Ratssitzung am 6.10.11 sollte es um die Wiederwahl der Dezernentin Sander gehen, deren Ablösung die MBI seit langem forderten. Per Tischvorlage legten SPD und CDU eine Dezernats-umverteilung fest und so war Sander weg, ohne Abstimmung über Wiederwahl. Ein unwürdiges Gekungel, nicht zum Wohle der Stadt!

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Verschwendungsorgien für die „Reise nach Jerusalem“ in „Schlimm-City“ a.d. Ruhrbania?!

Samstag, 01. Oktober 2011

Im Dez. 2011 soll der Rückumzug in das für ca. 45-Mio. € sanierte Restrathaus beginnen. Mülheim im Herbst: Ein sauteures Riesenchaos

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Mülheim wider besseren Wissens völlig aus der Spur gebracht!?!

Freitag, 30. September 2011

Die Schloßstr. in Mülheim hat dramatisch an Attraktivität verloren, wie keine andere Innenstadt in ganz Deutschland. Eine riesige Fülle von Fehlentscheidungen reihte sich nach- und ineinander.

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Dunkle Mölmsche Geheimkanäle der Entscheidungen

Montag, 26. September 2011

Am 29. Sept. fand am Verwaltungsgericht Düsseldorf eine pikante öffentliche Verhandlung statt zu einem Verfahren mit deutlich kafkaesken Zügen, aber typisch für Mülheim: der Kanal Haydnweg. Die Entscheidung wurde vertagt.

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Grüne Milchmädchen-Rechnungen zur Sander-Wiederwahl

Sonntag, 25. September 2011

Zum 1. Feb. 2012 läuft die 2. Amtsperiode von Dezernentin Sander ab. Deshalb hätte sie im Okt. 11 wiedergewählt werden müssen. oder ihre Dezernentenstelle wird eingespart laut Ratsbeschluss letztes Jahr. Die MBI sahen aufgrund der ziemlich verheerenden Bilanz von 16 Jahren Sander keinen Grund zur Wiederwahl. Im Gegenteil: Der dringend gebotene Neuanfang für Mülheim wäre endgültig blockiert worden!

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Saftige Gebührenerhöhungen 2012 als reine Abzocke?

Mittwoch, 07. September 2011

Auch 2012 wird die Stadt Mülheim saftige Gebührenerhöhungen durchführen: Für Mülltonnen bis 10,2%, Winterdienst bis 42%, Straßenreinigung bis 14,9% und Abwasser gar um 18,3%. Die Gebührenkalkulationen sind alle nicht nachvollziehbar, dennoch stimmten SPD und CDU dafür!

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