Bürgerversammlung zum Etatentwurf 2013. Genau wie im Jahr zuvor fast ohne Bürger. Zieht man von den ca. 30 Besuchern noch die Angestellten der Verwaltung ab, waren nur eine Handvoll Bürger da. Warum auch? Vera…. können sich die meisten auch alleine! Mehr dazu, warum der 2010 gut besuchte Bürgerhaushalt zum Fiasko wurde …
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Mölmscher Klüngel
Das selbsterzeugte Fiasko mit dem Mölmschen „Bürgerhaushalt“
Mittwoch, 24. Oktober 2012Finanz“aufsicht“ des RP Düsseldorf eine Farce?
Samstag, 20. Oktober 2012Von den 13 Städten mit den höchsten Schulden in NRW gehören zehn zum Regierungsbezirk der Karnevalshochburg und Landeshauptstadt. Daran, dass es den Städten im Jeckenbezirk des Reviers besonders schlecht geht, kann das nicht liegen, denn für das Ruhrgebiet sind 3 RPs zuständig! Mülheim ist das beste Beispiel, warum die Schulden besonders hoch sind, da die Aufsichtsbehörde immer alle Augen zudrückte wie zuletzt beim Luxussportplatz Heißen trotz des jahrelangen Ruhrbania-Desasters vorher
Mehr »Ernstgemeinte Haushaltssanierung nur möglich ohne mehr Ruhrbania!
Samstag, 13. Oktober 2012Die Haushaltslage von Mülheim ist trotz (noch) sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Der Haushaltsentwurf 2013 ist perspektivlos, weil vornehmlich einnahmenorientiert. Ernstgemeinte Haushaltssanierung heißt aber u.a. zuallererst Ruhrbania endlich begrenzen!
Mehr »Blockierte Rumbachsanierung und Bebauung Tilsiter Str./Oppspring nicht vereinbar!
Freitag, 12. Oktober 2012Auf MBI-Nachfrage Ende Sept. zum Stand der überfälligen Rumbach-Sanierung kam heraus, dass alles vor Gericht liege, weil der RP den Förderantrag ablehnte, wogegen die Stadt Klage eingereicht hat, bereits im Juni. Man muss sich fragen, warum der RP keine Förderzusage gab, was auf den ersten Blick nicht einleuchten will. Da fällt einem die Geschichte mit der Straßenbahnlinie 901 ein, wobei die Stadt über Jahre die Zuschussanträge verpennt hatte und nun muss Mülheim alles alleine bezahlen für die gesamten erneuerungswürdigen Schienen zwischen Monning und Schloß Broich! Unabhängig davon sind blockierte Rumbach-Sanierung und die geplante Bebauung Tilsiter Str. am Hang zum Rumbachtal unvereinbar!
Mehr »Umwegfinanzierung Verkauf Altenheim Kuhlendahl an MWB mit KiTa-Bau und Rückanmietung
Donnerstag, 11. Oktober 2012Am 4.10.12 beschloss der Rat gegen die Stimmen von MBI, Grünen und WirLinke, das städtische Altersheim Kuhlendahl nebst Grundstück an den MWB zu veräußern und den für mind. 10 Mio. € frisch modernisierten Teil auf 25 Jahre zurückzumieten. „Sale and lease back“ heißt diese Privatisierungsart, verwandt mit dem berüchtigten Crossborder-Leasing. Nun soll zusätzlich das nicht sanierte rückwärtige Altenheim abgerissen, durch eine KiTa ersetzt und ebenfalls von der Stadt vom MWB langfristig angemietet werden. Der Verkauf des Altenheim scheiterte im März am Veto des LVR! Hätte man doch auf die MBI gehört …
Mehr »Expo Real und das Ruhrgebiet als Sammelsurium von Kirchtürmen?
Mittwoch, 10. Oktober 2012Vom 8. bis zum 10. Oktober findet in München wieder die Immobilienmesse ExpoReal statt. Auch das Ruhrgebiet ist mit einem eigenen Stand auf Investorensuche. Nur: von Metropole keine Spur!
Mehr »Mülheimer ÖPNV-Sackgasse und die engstirnige Kirchturmspolitik
Freitag, 28. September 2012Der Konflikt um die Stilllegung von Straßenbahnstrecken zwischen Stadt Mülheim und dem RP eskaliert weiter. Alle MBI-Versuche der Entschärfung stießen vor Ort auf Granit. Wird also Mülheim Modellstadt für die Auseinandersetzung „Bus statt Bahn“?
Mehr »Doppelhaushalt auf MBI-Antrag hin abgewendet! Keine weitere Aushöhlung der Demokratie!
Mittwoch, 26. September 20121 Woche vor der Etateinbringung war der NRZ zu entnehmen, es sei ein Doppelhaushalt, in keinem Gremium bisher besprochen, geschweige denn beschlossen. Damit alle Finanzfragen aus dem kommenden Kommunalwahlkampf herauszuhalten, entwertet die kommunale Demokratie in ihren Grundfesten und lässt sie zur Farce werden. Erfolgreicher MBI- Antrag für einen Einzelhaushalt 2013 konnte das gerade noch verhindern
Mehr »Hotelnotstand in Mülheim?
Montag, 24. September 2012„MST warnt vor fehlenden Hotelbetten“ lautet seit Monaten litaneimäßig deren Botschaft. Alle Mülheimer Hoteliers und ihr Verband Dehoga bestreiten das entschieden. Die Stadtspitze will Holliday Inn für 100 Betten das Grundstück vor dem Haus des Handwerks verkaufen. Dort aber wäre die Erweiterung der Tageseinrichtung für Kinder für die Grundschule gegenüber viel sinnvoller!
Mehr »Kaufhofwiederbelebung, auch der dritte Versuch gescheitert
Donnerstag, 20. September 2012Seit über 3 Jahren ist der Kaufhof in Mülheim geschlossen. Die untere Schloßstr. und das gesamte Dreieck zwischen Kaufhof, Stadtbad und Berliner Platz werden von dramatischem Leerstand bestimmt. Hinzu kommen massive Probleme von Ruhrbania. Wenn der Riesenkomplex Kaufhof nicht bald mit Leben gefüllt wird, sieht es düster aus. Auch die im Herbst angekündigte Belebung mit Rosco scheiterte. Eine erneute Luftnummer wie Ruhrbanium …..
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