Eine Rekordzahl von 12 Parteien und Personenbündnissen sind zur Kommunalwahl in Mülheim zugelassen. Die vielen konkurrierenden Listen erinnern stark an Weimarer Verhältnisse. Doch das ist zuallererst Ausdruck der vielen Auflösungstendenzen der Stadt Mülheim a.d. Ruhr! Nicht zuletzt aber auch die Folge einer verfehlten jahrelangen Stadtpolitik, in der weder das Grundprinzip von Nachhaltigkeit bei Finanz- oder Stadtplanung, noch die notwendige Rücksicht auf und die Einbeziehung der real existierenden Menschen im Vordergrund standen, im Gegenteil!
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Mölmscher Klüngel
Auflösungserscheinungen der Stadt Mülheim immer offensichtlicher
Sonntag, 26. Januar 2014Ruhrbania: Es geht voran? Hoffnung für die tote Innenstadt oder deren finaler Todesstoß?
Sonntag, 19. Januar 2014Nach dem Fiasko auf Ruhrbania-Baufeld 1 und der nicht zuletzt durch Ruhrbania verursachten Kaufhofruine war auch Baufeld 2 massiv in Verzug und in Planungsprobleme geraten. Nun will der MWB im Jan. 14 mit dem Bau beginnen. Wird damit endlich doch noch was aus dem sündhaft teuren Prestigeprojekt oder wird damit der überstrapazierten Innenstadt der endgültige Garaus bereitet?
Mehr »Tollhaus Mülheim, Bspl. Kaufhof
Mittwoch, 15. Januar 2014Nur noch wenige Monate bis zur Kommunalwahl und die Scheingefechte beginnen. Erstes Thema: Die Kaufhofzukunft. Bei dem gesamten Ruhrbania- und Haushaltsdesaster weiß keiner, ob und wie Lösungen sein könnten. Dennoch wieder Schaumschlägerei und markige Sprüche. Wie bei der charrette usw. aber erneut realitätsferne Sprüche usw.?? Bankrotterklärung der Stadtplanung?
Mehr »2014 weitermachen wie gehabt? Ist Mülheim noch zu retten?
Freitag, 03. Januar 2014In Mülheim gab es in 2013 neben dem blamablen Dauerchaos um die ÖPNV-Zukunft Hiobsbotschaften in Serie, insbesondere für Ruhrbania, Innenstadt, Speldorf, und zum Katastrophenhaushalt. Konsequenzen Fehlanzeige und eine schwere Demokratiekrise folgte unaufhaltsam, weil Fehler nicht zugegeben werden sollen ! Stadtspitze und die großen Parteien wollen 2014 anscheinend genauso weitermachen wie gehabt. Ist Mülheim noch zu retten?
Mehr »Absteigerregion Ruhrgebiet?
Freitag, 27. Dezember 2013Seit Monaten verkünden diverse Gutachten mit unterschiedlichen Schwerpunkten, dass das Ruhrgebiet als größtes deutsche Ballungsgebiet mit über 5 Mio. Menschen inzwischen zur „Absteigerregion“ (Prognos-Zukunftsatlas) bzw. zum „Armenhaus Deutschlands“ (Wohlfahrtsverbände) geworden sei. Im Schuldenreport von Ernst&Young sind verschiedene Ruhrstädte die negativen Spitzenreiter. Will aber die „Absteigerregion“ Ruhrgebiet auf Dauer nicht zur Absturzregion werden, müssen sowohl diese anachronistische Struktur der Aufsichtsbehörden, als auch die sprichwörtliche Kirchturmspolitik angegangen und geändert werden!
Mehr »Hoffnungslose Haushaltslage von Mülheim durch gigantische Miss-wirtschaft und große RWE-Bindung!
Mittwoch, 18. Dezember 2013Haushaltssanierung wegen Wahlen in 2014 erneut verschoben? Etatrede zum Katastrophenhaushalt 2014 der Stadt Mülheim des MBI-Fraktionssprechers L. Reinhard, Ratssitzung am 19. Dez. 2013 Der vorliegende Etat 2014 ist hoffnungslos! Schluss mit Prestigeprojekten, Umwegfinanzierung und „kreativer Buchführung“ Etatrede zum Haushalt 2014 auch als pdf-Datei (76 KB) hier Die Haushaltslage unserer kleinen Großstadt Mülheim (ca. 165.500 Einw.) […]
Mehr »Wenn Haushaltslöcher im Nirwana ausgeglichen werden ….
Sonntag, 15. Dezember 2013Der Rat soll über die „Verwendung“ des Jahresfehlbetrags 2012 von 82,5 Mio. € entscheiden. Was widersinnig klingt, hat leider einen bedenklichen Hintergrund: Haushaltslöcher werden mit fiktiven Rücklagen „verrechnet“, das ist mit Verwendung gemeint. Da dies seit Jahren geschieht, treibt Mülheim mit Riesenschritten auf die bilanzielle Überschuldung zu, dem faktischen Bankrott. Und dann?
Mehr »Dilettantenstadel a.d. Ruhr?
Montag, 09. Dezember 2013Mit Brachialgewalt haben SPD und CDU im Dez. einen Nahverkehrsplan verabschiedet, obwohl wesentliche Grundlagen auch nach Jahren immer noch ungeklärt sind. Das Thema soll wohl, wie viele andere, aus dem Wahlkampf heraus gehalten werden.
Mehr »Höchstrichterlich: Stadt muss WAZ Gutachten zeigen! Peinlich
Donnerstag, 05. Dezember 2013Am 26. Nov. 13 schmetterte das OVG erwartungsgemäß die Berufung der Stadt ab wegen Akteneinsicht der WAZ zu den Millionenverlusten durch swaps. Mehrfach hatten die MBI versucht, der Stadt die Schlappe zu ersparen, vergebens. Trotz diesem Erfolg für mehr Transparenz durch die Beharrlichkeit der WAZ liegt sehr Vieles diesbezüglich im Argen, insbesondere durch die vielen Privatisierungen, mit und ohne PPP-Modell, und die unüberschaubaren Ausgliederungen städtischer Aufgaben in GmbHs!
Mehr »Entmündigung der Wähler bei Ruhrbania, Verkehrsführung, Haushalt und OB-Wahl?
Mittwoch, 27. November 2013MBI-Anträge zur Verkehrsführung, zur Schadensbegrenzung bei Ruhrbania usw. wurden von der Ruhrbania-Mehrheit zuletzt nur noch von der Tagesordnung gestimmt, unglaublich. Man will nicht über die selbstgemachten Probleme reden. SPD-Wiechering begründete das so: Das Thema ist viel zu wichtig, deshalb dürfe es nicht im Wahlkampf behandelt werden. Wie bitte? Was ist das denn für ein bevormundendes Demokratieverständnis? Doch bei Haushalt, OB-Wahlen ist es ähnlich, also bei allem, was wichtig für dieStadt und ihre Bürger ist.
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