Mölmscher Klüngel
Samstag, 29. März 2014
Ein Armutszeugnis sondergleichen war der letzte Hauptausschuss der Stadt Mülheim. Irgendwie scheint die Stadt Mülheim und ihre Entscheidungsgremien mit ihrem Latein derart am Ende zu sein, dass über nix mehr offen und richtig beraten werden kann. Und alles, was mit RWE zusammenhängt, ist schon überhaupt tabu bzw. vorher entschieden ………..
Mehr »
Tags: Bonan, Demokratiekrise, Extraschicht, Hotelnotstand, Kirchturmspolitik, M&B, MST, RWE, RWE-Aktien, RWW, Straßenbeleuchtung, Überschuldung
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Sonstiges, Themen
Montag, 24. März 2014
B&B statt Holiday Inn Express – oder: Zwei- statt Drei-Sterne-Hotel Superior: Die Entscheidung für eine Hotel-Ansiedlung am Tourainer Ring in Mülheim ist gefallen. In den nächsten Tagen soll der Kaufvertrag unterschrieben werden. So eine Zeitungsmeldung vom 21.3.14. Ein Beschluss ist nirgends vorgesehen. Halt Mölmsche Demokratie. Wurden auch dabei Fakten geschaffen, schnell noch vor den Wahlen? Wozu überhaupt noch Wahlen in Mülheim? Ist fast alles vorher entschieden ….
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Hotelwünsche, M&B, MST, Zunftmeisterstr.
Abgelegt in Dilettantismus pur, Eppinghofen, Hauptausschuss, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Themen
Sonntag, 23. März 2014
1,1 Milliarden Euro Überschuss haben Kommunen und Landkreise 2013 erzielt. Nicht so im kriselnden Ruhrgebiet und noch weniger in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin, die wegen der RWE-Aktien kurz vor der bilanziellen Überschuldung steht. Doch daran ist großenteils die Stadt selbst schuld. Sie hat laut WAZ nach Hagen das zweithöchste Verschuldungstempo von NRW-Kommunen im letzten Jahrzehnt, und das trotz robuster Wirtschaft und immer niedriger Arbeitslosigkeit! Und nun?
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, RWE, RWE-Aktien, Überschuldung
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Finanzierung, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet, Themen
Donnerstag, 20. März 2014
In den kommenden Jahren möchte die Stadt Mülheim im großen Stil auch die nördliche und östliche Innenstadt mit Großbaustellen „segnen“. Dickswall und Ruhrbania-Baulos 3 (Klöttschenausbau und Abriss Hochstr. Tourainer Ring) werden über Jahre auch das noch funktionierende Forum beeinträchtigen, nachdem Baulos 1 und 2 die untere Schloßstr. inkl. Kaufhof bereits verwaist haben. Lasst die Hochstr. stehen und verbessert endlich die Verkehrsführung und zuerst die Ampelschaltung!
Mehr »
Tags: Forum, Innenstadt-Verkehrsführung, Innenstadtkrise, Klöttschen, Ruhrbania Baulos 3, Ruhrbania-Verkehrsführung, Tourainer Ring
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Dilettantismus pur, Eppinghofen, Innenstadt, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrbania, Themen, Verkehrsführung, Verkehrsführung
Samstag, 15. März 2014
Die SPD will nach den Wahlen die Diskussion um die Flughafenzukunft neu eröffnen. Wie bitte? Alles ist ausdiskutiert und auch die Beschlusslage seit Jahren eindeutig. Deshalb: Der Schließungs-beschluss muss endlich umgesetzt werden, das interkommunale Gewerbegebiet auch angegangen werden und vor allem: Das Gelände ist optimal für die Klima-Expo 2020. Die Bewerbung zusammen mit Essen muss endlich ernsthaft und aktiv betrieben werden!
Mehr »
Tags: Brunshofstr., Flughafen, interkommunales Gewerbegebiet, Klima-Expo
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Holthausen, Menden/Raadt/Ickten, Mühlenfeld, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Themen, Wirtschaftsausschuss
Freitag, 14. März 2014
Seit Jan. sind die „Regler“ alleiniger Pächter des 4600 m²- Areals der Freilichtbühne. Die Mitglieder haben viele Ideen, wie sie der Herausforderung im zehnten Jahr ihres Bestehens begegnen. Doch der Neustart ist mit großen Hindernissen ausgestattet, weil alle Ratsfraktionen außer den MBI sich über viele Monate nicht entscheiden wollten, so dass der Beschluss erst am 18. Dez. gefällt wurde! Deshalb der MBI- Aufruf: “Unterstützt die Regler und die wunderschöne Freilichtbühne, damit diese nicht mehr zurück in den Dornröschenschlaf fallen kann!”
Mehr »
Tags: Altstadt, Dimbeck, Freilichtbühne, Regler-Produktion
Abgelegt in Altstadt, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Kulturausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Mittwoch, 12. März 2014
Die RWE-Krise gefährdet nicht nur den bereits hoffnungslos zerrütteten städt. Haushalt, sie betrifft auch viele andere Bereiche der viel zu eng an das RWE gebundenen Stadt Mülheim. Von den Erlösen der ca. 5 Mio. RWE-Stiftungsaktien, die die Stadt ebenfalls verwaltet, finanziert hauptsächlich die Stinnes-Stiftung zahllose Projekte in und für die Stadt. So soll sie auch den Hauptteil der Finanzierung des überflüssigen Luxussportplatzes in Heißen tragen. Doch daran hält die Mehrheit im Stadtrat stur fest. So werden nun nach und nach zahlreiche kleinere, von der Stinnes-Stiftung getragene Projekte in Kultur, Schulen oder Sport existenziell gefährdet werden! Als erstes steht der Förderverein Städte-partnerschaften deshalb vor dem Aus. Andere werden folgen …..
Mehr »
Tags: Europastadt, RWE-Abhängigkeit, RWE-Aktien, Sportplatz Heißen, Städtepartnerschaften, Stinnes-Stiftung
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Jugendhilfeausschuss, Kulturausschuss, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Sozialausschuss, Sportausschuss
Mittwoch, 05. März 2014
Die BV 1 hat am 10. März den Baubeschluss „Bezirkssportanlage Hardenbergstr.“ gefasst. Selbst wenn die Stadt Mülheim nicht kurz vor der bilanziellen Überschuldung stünde, ist die ganze Geschichte hochgradig bedenklich. Die Finanzierung der 13 Mio. für den Luxussportplatz ist alles andere als gesichert, unabhängig davon, dass im Nothaushalt eine Finanzierung über den geplanten Verkauf von 4 bisherigen Sportplätzen nicht erlaubt ist! Ein Ausbau des RSV-Platzes würde übrigens ausreichen
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, Perspektivkonzept Fußball, RSV Heißen, Sportplatz Heißen, TB Heißen, von-der-Tann-Str.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Heißen, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sportausschuss
Samstag, 01. März 2014
RWE hat 31 Mrd. Schulden, sein Geschäftsmodell ist zerbröselt, eine Kurskorrektur und ein Sparprogramm jagt das nächste. Und Mülheim ist wegen seiner zu starken RWE-Bindung kurz vor dem Absturz in die Überschuldung!! RWE, oh weh, oh weh! 30% RWW-Anteile will RWE zur Schuldentilgung meistbietend verkaufen. Mülheim kann nicht mehr mitbieten. Die MBI schlagen den Tausch gegen RWE-Aktien vor, um die lebenswichtige Rekommunalisierung des Wassers zu ermöglichen
Mehr »
Tags: Energiewende, RWE, RWE-Aktien, RWW, Stromkonzession
Abgelegt in Energiepreise & Co, Finanzen, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Strompreise, Wasserpreise