Die Signale stehen laut WAZ (fast) auf Grün für zwei neue Rewe-Märkte in Mülheim. Für das Depot Speldorf kündigt die Stadt eine Baugenehmigung für Ende November an. Die steht allerdings auch für einen Rewe-Markt in der Peripherie vom Dorf Saarn in Aussicht, obwohl das städtebaulich kontraproduktiv ist.
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Mölmscher Klüngel
Rewe-Markt im Speldorfer Depot nur mit Rewe-Markt in Saarn?
Montag, 17. November 2014ÖPNV – Kirchturmsdiskussionen endlich beenden!
Mittwoch, 12. November 2014Nach der FDP will nun auch die Mülheimer AfD zum ÖPNV die „Systemfrage“ stellen, sprich alle Straßenbahnen durch Busse zu ersetzen. Die SPD kündigt zum wiederholten Male dazu einen Rats-bürgerentscheid an. Alles reine Beschäftigungstherapie, denn die kleine Großstadt Mülheim inmitten größerer Großstädte kann das nicht isoliert entscheiden! Die Teilstädte müssen möglichst bald ihre Einzelverkehrsgesellschaften fusionieren und einen gemeinsamen Nahverkehrsplan aufstellen! Alles andere führt bei der bedrohlichen Lage in den Kollaps, eine Ruhrgebietsstadt nach der anderen!
Mehr »„Korruptionsnetzwerk“ um Rinas?
Montag, 10. November 2014WAZ-Hauptartikel „LKA ermittelt in Mülheim: „Korruptionsnetzwerk“ und lokal: „Korruptionsverdacht bei Seniorendiensten erschüttert Mülheim“. Die MBI verlangten vergeblich ausführliche und detailliertere Informationen, nachdem die Stadt selbst alles derart an die große Glocke hängte! Wer über Medien von Korruptionsnetzwerken spricht, die Mülheim angeblich erschüttern, der muss auch Ross und Reiter nennen, und zwar jetzt. Oder aber er/sie muss zugeben, vorverurteilt zu haben ohne ausreichende Beweise. Unabhängig davon zeigt auch der Fall, dass städtische GmbHs schwer kontrollierbar und immer korruptionsanfällig sind. Auch deshalb müssen sie zurück in die Kernverwaltung, und zwar möglichst schnell!
Mehr »Fallwerk Jost: Ende einer fast endlosen Skandalgeschichte absehbar! Gut so, wenn auch wieder Chancen vertan wurden!
Samstag, 08. November 2014Die schrottverarbeitende Firma Jost, kurz „das Fallwerk“, hat nun das städtische Gelände an der Timmerhellstraße gepachtet, wie das Schild dort zeigt. Noch arbeitet der hochgradig störende Betrieb am Rande der Wohngebiete von Hofacker- und Eltener Straße. Was dort auf dem belasteten Gelände in Zukunft passieren wird, ist noch unklar, jedenfalls keine Schrottverarbeitung mehr wie bisher. Nach jahrzehntelangem Kampf für die Verlagerung des Fallwerks Jost freuen sich die MBI mit den Anwohnern, dass diese lange überfällige Maßnahme jetzt absehbar Realität wird. Die MBI bedauern, dass dabei die städtebaulichen Möglichkeiten zur Reparatur von städtebaulichen Mängeln in Speldorf nicht genutzt werden.
Mehr »BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ für ein Bürgerbegehren! Zwischenerfolg: Keine „Akademie am Schloss“ statt VHS!!
Mittwoch, 05. November 2014Der ImmoService hat am 8. Okt. „rein vorsorglich“ einen Abrissantrag für die VHS gestellt. Diese läuft gut und selbst wenn der VHS-Standort den Zuschlag für die Spk-Akademie bekäme, ist weit und breit kein VHS-Ersatz in Sicht. Ein Skandal sondergleichen, denn weder VHS-Beschäftigte und Nutzer, noch die Bevölkerung wurden gefragt! Am 19. Nov. wurde deshalb die BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ gegründet, um ein Bürgerbegehren gegen die empörende Geschichte vorzubereiten.
Mehr »Absurde Hinterliegergebühren schnellstmöglich ändern!
Samstag, 01. November 2014Obwohl er regelmäßig Straßenreinigungsgebühr für sein Grundstück bezahlt hatte, sollte ein Mülheimer vom Werdener Weg zusätzlich auch noch für die unerschlossene Wiese hinter seinem Garten Gebühren zahlen, und das rückwirkend für 5 Jahre. Er ging gerichtlich dagegen vor und verlor. Leider kein Einzelfall, denn es handelt sich um die teilweise absurden sog. „Hinterliegergebühren“. Dazu müsste die Stadt endlich andere Satzungen auflegen, denn das Gerechtigkeitsgefühl der Bürger wird durch diese Gebührenwillkür überstrapaziert! Die MBI fordern das seit vielen Jahren …
Mehr »Erschreckende Antworten auf MBI-Fragen zum Abrissantrag VHS
Donnerstag, 30. Oktober 2014Der ImmoService hat am 8. Okt. einen Abrissantrag für die VHS gestellt. Diese läuft gut und selbst wenn der VHS-Standort den Zuschlag für die Spk-Akademie bekäme, ist weit und breit kein VHS-Ersatz in Sicht. Die Beantwortung der MBI-Fragen zu dem Abrissantrag war erschreckend
Mehr »Etat 2015 bereits Makulatur?
Freitag, 24. Oktober 2014Kämmerer Bonan musste Ende Okt. bekannt geben, dass die Höhe der Kassenkredite der kleinen Großstadt Mülheim sich von 807 Millionen € am 30.06. auf bereits 861 Millionen zum 30.9.14 erhöht hat. Und das, obwohl die erneute Zinssenkung der EZB auf nahezu 0% der Heimatstadt von H. Kraft 5,9 Mio. weniger Zinsen bei Kassenkrediten und 2,8 Mio. weniger bei Investitionskrediten beschert hat, im Vergleich zur Planung. Im Etatentwurf 2015 sind „nur“ 829 Mio. angesetzt. Der Haushalt also Makulatur, noch bevor in der Beratung!?
Mehr »Sportschule NRW und kein Finanzierungskonzept?! Man glaubt es kaum!
Mittwoch, 22. Oktober 20141,2 Mio. Euro müsste die Stadt Mülheim aufbringen, damit die Luisenschule eine neue Dreifachturnhalle bekommen könnte. Das Land würde die restlichen 80 Prozent der Baukosten finanzieren. Die Sportverwaltung arbeitet nun an einem Plan, wie das Projekt ,Sportschule NRW’ an der Luisenschule von der Stadt dauerhaft finanziert werden kann. Man staunt nicht schlecht, denn das bisherige Finanzkonzept wurde in allen Gremien rundherum abgelehnt. Dennoch wurde die Bewerbung aufrecht erhalten und nun wird in der bankrotten Stadt nach Geldquellen gesucht. Seriöse Planung sieht anders aus!
Mehr »Abbruchantrag VHS als ernster Tiefschlag gegen Demokratie und Bürgerbeteiligung!
Montag, 20. Oktober 2014Die „Stadt“ hat einen Abrissantrag für die VHS an sich selbst gestellt, um auf jeden Fall einem möglichen Denkmalschutz zuvorzukommen. Da der Landeskonservator vor einer Entscheidung zur Sparkassen-Akademie aber keine Stellungnahme hinbekommt, fragt man sich, warum dennoch dieser überfallartige Abbruchantrag jetzt gestellt wurde. Die Stadtspitze will anscheinend auf jeden Fall verunmöglichen, dass ein Bürgerentscheid zur VHS-Zukunft gemacht werden kann. Spaßig ist das sicher nicht für Dozenten und Nutzer der VHS und eine Katastrophe für die Demokratie!
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