Schwerwiegende Probleme haben sich aufgetürmt in Mülheim/Ruhr: Innenstadtkrise, missratene Verkehrsführung, perspektivloses ÖPNV-Konzept und über allem eine nahezu hoffnungslose Haushaltskatastrophe, nicht zuletzt auch durch die viel zu engen Bindungen an das abstürzende RWE. Doch bisher wollten die Mülheimer Verantwortlichen sich durch nichts von ihrem Kurs in die Sackgasse abbringen lassen. Gesundbeterei, immer neue Projekte, immer neue Baustellen als Flucht nach vorne trotz der vielen Scherbenhaufen. „Weitermachen wie gehabt“ wird aus vielerlei Gründen kaum noch gehen! Aus MBI-Sicht einige überfällige Schwerpunkte zur mittelfristigen Sanierung, welche bereits seit längerem von den MBI immer wieder angemahnt werden.
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Mölmscher Klüngel
Mülheim quo vadis? MBI-Vorschläge
Mittwoch, 10. August 2016E-Busse für die MVG: Invest. in die Zukunft oder weiterer Flop?
Freitag, 05. August 2016Völlig überraschend präsentierte Kämmerer Bonan, seit kurzem auch 2. MVG-Geschäftsführer, dass Mülheim sich demnächst Elektro-Busse anschaffen werde für schlappe 750.000 € das Stück – dreimal so viel wie ein stinkender Dieselbus. In zehn Jahren läg die Kostenersparnis bei etwa 110. 000 €, so Bonan. Unabhängig davon, dass die Milchmädchenrechnung nicht einleuchtet. sei erinnert an den Versuch des RWE vor 8 Jahren, Mülheim als Modellstadt für Elektro-Smarts auszubauen, was bekanntlich jämmerlich gescheitert ist. Einige verwaiste Ladestationen im Stadtgebiet erinnern noch daran.
Mehr »Sparkasse will der bankrotten Stadt Überschüsse verweigern
Mittwoch, 03. August 2016Kämmerer Bonan beschwerte sich Ende Juli über die WAZ, dass der Stadtrat mal so nebenbei am 7. Juli beschloss, dass die städtische Sparkasse keine Überschüsse an die Stadt abzuführen brauche, obwohl das im Haushaltsicherungskonzept anders beschlossen wurde. Der Rat folgte, einzig gegen die MBI-Stimmen, dem einstimmigen Beschluss des Verwaltungsbeirats. Mit diesem bestdotierten städtischen Aufsichtsgremium ist das aber ein Problem, weil die Politiker dort nicht vorrangig das Wohl der Stadt im Auge zu haben scheinen. So auch der Überläufer von der MBI zur BAMH
Mehr »Kleinflughäfen wirtschaftlich eine einzige Katastrophe?
Montag, 01. August 2016Im Mai beschloss der Mülheimer Rat, den absterbenden Flughafen Essen/Mülheim mindestens bis 2024 weiter als Subventionsgrab bestehen lassen zu wollen. Abwarten, denn die Realität ist eine andere. Doch Essen/Mülheim ist kein Einzelfall: Alle Kleinflughäfen in Deutschland sind hoch defizitär und in Wirklichkeit überflüssig! Neuestes Beispiel: Flughafen Hahn und die peinliche Sache mit dem Verkausversuch an chinesische Betrüger. In allen Fällen geht es um Profilsucht speziell von Lokal-, mitunter auch Landespolitikern und wenig um verkehrliche oder wirtschaftliche Aspekte
Mehr »Ohne Wenn und Aber: ÖPNV-Gesellschaften im Ruhrgebiet fusionieren!
Donnerstag, 21. Juli 2016Duisburg verläßt die VIA. Wie es weitergehen soll mit der lange überfälligen Kooperation und Verschmelzung der Verkehrsbetriebe im Ruhrgebiet, weiß keiner. Nun wird der Vertrag mit dem MVG-Chef Wandelenus nicht verlängert. Angeblich soll einer neuer Chef her, der angeblich auch gleichzeitig Chef der Rest-VIA sein soll. Die MBI lehnen dies ab und fordern ernsthafte Schritte Ri. Fusion, d.h. ein einziger, externer Geschäftsführer der hoffentlich bald vergrößerten VIA. Düsseldorf muss endlich eingreifen und den Fusionsprozess in die Hand nehmen!
Mehr »Absturz der stolzen Ruhrstadt Mülheim? Warum?
Dienstag, 19. Juli 2016Die kleine Großstadt Mülheim zwischen größeren Großstädten Mülheim war immer etwas Besonderes. Kleiner, aber ungleich selbstbewusster als Duisburg, Essen oder Dortmund. Heute dagegen ist Mülheim eine der am höchsten verschuldeten Städte in Deutschland mit dem allerhöchsten Verschuldungstempo! Das ganze Geld ist weg – Doch was hat Mülheim dafür bekommen? Wie nur konnte das passieren?
Mehr »VHS unter Denkmalschutz! Gut so
Samstag, 09. Juli 2016Laut einer Meldung von Radio Mülheim ist es endlich soweit: Die VHS wird endgültig unter Denkmalschutz gestellt. Das hatten die MBI seinerzeit beim Landeskonservator beantragt und die obere Denkmalbehörde prüfte dies mit nun positivem Gutachten. Man kann nur hoffen, dass die bewährte und beliebte VHS nun endlich Bestandssicherung genießt, um ihre vielfältigen Aufgaben ohne erneute Standortdiskussion weiter gut erfüllen zu können!
Mehr »Schwere Demokratiekrise auf breiter Front – in Mülheim offensichtlicher Tiefpunkt!
Mittwoch, 06. Juli 2016Die Volksabstimmung zum Brexit hat im Mutterland der Demokratie einen großen Vertrauensverlust der Bevölkerung in EU und nationale Regierungen offenbart, der in vielen EU-Ländern anzutreffen ist. Da hilft auch „König Fußball“ kaum noch. Doch Auflösungserscheinungen gibt es nicht nur in Brüssel, Berlin, London oder Madrid, auch im krisengeschüttelten Ruhrgebiet und in Wülheim a.d. Ruhr beschäftigen sich die ansonsten meist ratlosen Volksvertreter hauptsächlich mit sich selbst und mit Machtspielen um Pöstchen oder Eitelkeiten. Tiefpunkt in Mülheim die Ratssitzung am 7. Juli mit der wiederholten Neubildung der Ausschüsse und der unzulässigen Klage der neuen Überläuferfraktion BAMH auch noch bei Gericht.
Mehr »BIMH-BAMH-BUMH-Klage – Demokratieknaller oder den Schuss nicht gehört?
Freitag, 01. Juli 2016Die Überläuferliste BAMH („Bürgerlicher Aufbruch Mülheim“) hat Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, um bei der wegen ihr nötigen Neukonstituierung der Ausschüsse in jedem Ausschuss 2 Sitze zu bekommen. Zwar kann das VG der einstweiligen Verfügung nicht recht geben, weil unzulässig, doch Volljurist Hartmann war das wohl egal, denn er konnte sich in den Zeitungen groß in Szene setzen. Dem ohnehin stark in Mitleidenschaft gezogenen Ansehen von Rat und Demokratie aber hat das weiteren Schaden zugefügt!
Mehr »Akuter Handlungsbedarf gegen Raumnot der Realschule Broich
Montag, 20. Juni 2016Schulpolitiker der verschiedenen Ratsfraktionen sowie der Verwaltung konnten sich im Mai bei einem Treffen mit Vertretern der Schule ein Bild machen von der erschreckenden Raumknappheit, ganz unabhängig von den sanierungsbedürftigen Containern für heute 10 Klassen. Auch die Presse berichtete ausführlich und anschaulich, z.B. WAZ und NRZ: „Hilferuf einer Schule“.
Der Dezernent verwies auf eine geplante Machbarkeitsstudie und vertröstete darauf, dass Abhilfe erst in vielleicht 3 Jahren möglich wäre. Deshalb haben die MBI den Antrag gestellt, unverzüglich Interimslösungen anzugehen, um die vorbildliche Arbeit der Schule nicht zu gefährden
