Die kommunale Demokratie in Mülheim wird zusehends ausgehöhlt. Transparenz und Bürgernähe werden immer weiter in den Hintergrund gedrückt, offene kontroverse Diskussionen um Lösungsansätze kaum noch geführt. Die Personalentscheidungen der letzten Monate (Bonan, Mendack, Citymanagerin, bald SWB-Geschäftsführer) stellten einen Tiefpunkt dar. Doch auch bei Sachententscheidungen wie der hundsmiserablen Verkehrsführung oder dem ÖPNV interessieren die Bürger immer weniger. Planungs- und Hauptausschuss von Feb. 17 waren leider deutliche Beweise wie Demokratie nicht funktioniert
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Mölmscher Klüngel
Mülheimer Demokratie – Bürgervertretung oder Selbstbedienungsveranstaltung?
Freitag, 10. Februar 2017Intransparenz bei Baumassnahmen des Theater a.d. Ruhr?
Montag, 06. Februar 2017Im Dezember war in der WAZ zu lesen, dass die zur Sanierung des Theaters nötigen Investitionen von ca. 400.00 € bezahlt werden sollen durch Mieterlass für den Immobilienservice der Stadt. In dessen Investitionsprogramm taucht die Maßnahme auch nicht auf. Beschlossen wurde sie auch nur im Aufsichtsrat, nicht aber im zuständigen Finanzausschuss. Deshalb wollen die MBI nun wissen, ob ähnliche „Tricksereien“ (WAZ-Zitat) auch in anderen städt. Gesellschaften am Rat vorbei getätigt wurden und werden. Ferner soll dies geändert werden, da ansonsten Transparenz und Haushaltswahrheit nicht gegeben sind.
Mehr »Behebbare ÖPNV-Probleme und MBI-Vorschläge dazu
Mittwoch, 01. Februar 2017Seit Jahren bewegt sich die ÖPNV-Diskussion im Kreise bzw. in der Abwärtsspirale von Verschlechterung des Angebots und steigenden Verlusten, was sich gegenseitig verstärkt. Nach Stilllegung der 110, Abschaffung der Buslinie 132, Umsteigeverbots für Kurzstrecken-tickets nun die Taktausdünnung der StraBa-Linien. Die MBI ver-suchen nun mit einer Serie von Anträgen/Anfragen zumindest einige der Defizite des unausgegorenen Nahverkehrsplans zu korrigieren
Mehr »Nekes gestorben: Hoch angesehen, nur in seiner Heimatstadt ausgebootet?
Montag, 30. Januar 2017Der weit über das Ruhrgebiet hinaus bekannte Mülheimer Künstler Werner Nekes, Filmemacher, „Entdecker“ von Helge Schneider und Christof Schlingensief, sowie weltweit berühmter Sammler von Exponaten der Filmgeschichte ist gestorben. In fast allen überregionalen Medien wurde er mit Nachrufen geehrt, in seiner Heimatstadt aber kaum. Da musste die ehemalige, große Kulturdame der CDU, Frau Sommer, dies […]
Mehr »Die Bonan-Saga, eine unfassbar unprofessionelle Geschichte!?
Donnerstag, 26. Januar 2017Zum Jan. wurde der MVG-Fahrplan erneut ausgedünnt und die unzumutbaren Fehler des unausgegorenen Mülheimer Nahverkehrsplans wie u.a. der Wegfall der Buslinie 132 seit letzten Juni sind immer noch nicht korrigiert. Da empörten die Chefgehälter der neuen ÖPNV-Gesellschaft von 250.000 € völlig zu recht viele Menschen in Essen und Mülheim. Bei ÖPNV-Nutzern und „normalen“ Beschäftigten ist das mehr als verständlich. Geklärt ist auch nach Wochen trotz riesigem Protest nichts. Deshalb stellten die MBI einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss
Mehr »Bonan, vom Bankrotteur zum ÖPNV-Geschäftsführer, unglaublich!
Mittwoch, 18. Januar 2017Greedy Uwe, der ex-Bonanopulos? Ist Bonan eigentlich tragbar als ÖPNV-Geschäftsführer? Der EVAG-Aufsichtsrat hat dem anderen Geschäftsführer Feller aus Essen 20% Gehaltserhöhung bewilligt. Begründung: Der Mülheimer Counterpart Bonan bekäme auch 250.000, vgl. WAZ-Artikel unten. Sind die 20% mehr für Feller bereits völlig jenseits der mühsam ausgehandelten Lohnerhöhungen für öffentlich Beschäftigte, ob Beamte oder Angestellte, so sind […]
Mehr »Skandal um Chefgehälter der neuen ÖPNV-Gesellschaft: Krokodilstränen zu einer Filzgeschichte par excellence?
Sonntag, 15. Januar 2017Das Jahresgehalt von 250 000 Euro für ex-Kämmerer Bonan als einer der beiden Geschäftsführer von Evag/MVG steht massiv in der Kritik. Zumindest in Mülheim sind nun anscheinend alle „empört“. Doch große Teile „der Politik“ können aber nicht überrascht sein, am wenigstens der OB. Der ehemalige MVG-Geschäftsführer Wandelenus hatte sogar 322.000! Dennoch ist Bonan mit 70.000 „weniger“ keine günstigere Alternative, da nicht einmal ÖPNV-Fachmann
Mehr »Mülheimer Verkehrsplanung „alternativlos“? Von wegen!
Donnerstag, 12. Januar 2017Seit Nov. 16 wird der ehemalige Kaufhof abgerissen, d.h. auch zusätzliches Verkehrschaos. Fast gleichzeitig begann die immer wieder verschobene Rumbachkanalsanierung und damit Verkehrsbehinderung auch noch auf der Achse Dickswall/Essener Str.. Es droht ferner noch der Bau des Kreisverkehrs Eppinghofer Str./Klöttschen sowie der Abriss der Hochstr. Tourainer Ring. Leider ist das gesamte Baustellenchaos wenig koordiniert, so dass mit massiven Folgen für die Innenstadt zu rechnen ist! Baustellen-Irrsinn, ohne Rücksicht auf Verluste? Deshalb der MBI-Antrag, die Sperrung Schollen-/Ruhrstr. schnell aufzuheben
Mehr »2016: Auch in Mülheim ein vertracktes Jahr!
Sonntag, 08. Januar 2017Das schlimme Jahr 2016 ging auch an Mülheim alles andere als spurlos vorüber. Obwohl Mülheim zum deutschen „rustbelt“ gehört, wo ähnlich wie in den USA am meisten Benachteiligte der Globalisierung am ehestens den etablierten Parteien weglaufen werden, wird hier noch heile Welt vorgegaukelt. Im Windschatten der Verwerfungen durch die unkontrollierte Masseneinwanderung wuchsen Intransparenz, Filz-, Vettern- und Cousinenwirtschaft sogar auf vergangen geglaubte Ausmaße. Das alles kann in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin noch ein böses Erwachen bewirken!
Mehr »Mintard wieder an Mülheim angebunden?! Gut so, auch der 132er-Bus muss wieder her!
Montag, 02. Januar 2017In 2015 stellten die MBI mehrmals Anträge, die Schiffsanlegestelle am Wasserbahnhof in Mintard möglichst bereits in 2016 wieder zu eröffnen. Mit fadenscheinigen und z.T. unrichtigen Argumenten (u.a. bzgl. des ehemaligen Steigers) lehnten Betriebechef Exner und der damalige Kämmerer Bonan dies strikt ab. SPD, CDU, Grüne und FDP folgten dem leider. Im Frühjahr 2017 wird nun endlich doch die Anlegestelle wieder in Betrieb genommen. Gut so, wenn auch verspätet. Ähnlich verhält es sich mit der im Juni 16 eingestellten Buslinie 132, die auch wegen Mintard unbedingt wieder eingeführt werden muss!
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